Volltext Seite (XML)
1764 PAPIER-ZEITUNG Nr. 46 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Holzschleifer für die Papierfabrikation von J. M. Voith in Heidenheim a. d. Brenz. DRP 222577. (Kl. 55) . Schon beschrieben auf Seite 651 dieses Jahrgangs als franz. Patent 406278. Patent-Ansprüche: 1. Holzschleifer für die Papierfabrikation mit pneu matisch oder hydraulisch betätigten, von Hand oder selbst tätig umsteuerbaren Pressen, dadurch gekennzeichnet, daß jede dieser Pressen derart mit einem feststehenden Vorrats behälter für das Schleifholz verbunden ist, daß beim Rück gang einer abgeschliffenen Presse diese sich selbsttätig wieder füllt. 2. Holzschleifer nach Anspruch r, dadurch gekenn zeichnet, daß im unteren Teil des feststehenden Vorrats behälters Oeffnungen zum Eintritt der Preßplatten vor gesehen sind, die mit einer oberen Deckplatte versehen sind, welche bei der Vorwärtsbewegung der Preßplatten das über dem eigentlichen Preßraum liegende Holz unter stützen und es beim Rückgang der Platten selbsttätig in den Preßraum fallen lassen. 3. Holzschleifer nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anwendung von schwingenden Preßplatten an Stelle der verschiebbaren. 4. Holzschleifer nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die Preßkasten nach dem Vorratsbehälter zu ständig offen sind und die Rückwand des Preßkastens als hydraulische oder pneumatisch bewegte schwingende Platte zum Anpressen des Holzes gegen den Schleifstein aus gebildet ist. 5. Holzschleifer nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Rückwand des Kastens aus einem das Holz gegen den Schleifstein pressenden elastischen Band besteht, welches direkt oder über eine Rolle hinweg hydrau lisch oder pneumatisch ge- und entspannt wird. Trommelfilter von Eugen füllner in Herischdorf b. Warm brunn i. Schles. DRP 222 550 (Kl. 12) Bild 1 zeigt den Querschnitt, Bild 2 den Längsschnitt des Filters. Die um die im Bottich s drehbare, an dessen Stirn wänden elastisch abgedichtete Trommel t gelegte, sich an dieser in der Drehrichtung abhaspelnde, also stets wech Bild 1 lange sie vermöge ihrer Drehlage ein Abflußgefälle gegen die Trommelachse a hin besitzen, alles durch das Filter ge tretene unreine Wasser an der durch das doppeltkegel förmige Holzfutter k ebenfalls mit Abflußgefälle versehenen Trommelachse a entlang nach den Trommelstirnwänden, wo es sich zusammen mit den Unreinigkeiten in das Abfluß knie g ergießt. Sobald die Scheidewände f ihre wagerechte Lage unterschritten haben, sind sie nicht mehr wirksam, und das bei diesen Wänden durchtretende reine Wasser fließt nunmehr in Richtung des Trommelumfanges an der Trommelsohle ab. Ueberschreiten die radialen Scheide wände f vor dem Austritt der Filterbahn e wieder ihre wagerechte Lage, so wird das reine Wasser, genau so wie das unreine Wasser auf der gegenüberliegenden Eintauch seite, an den geneigten Flächen f, jedoch an deren anderer vom unreinen Wasser nicht berührten Oberfläche /' gegen die Achse a hin laufen, von wo es in beliebiger Weise und getrennt dem übrigen an der Trommelsohle abfließenden Wasser zugeführt werden kann. Paten t-Anspruch: Trommelfilter nach Patent 134 919, dadurch gekenn zeichnet, daß unter Fortfall der Einzelrinnen jeder Durch trittsspalte letztere gruppenweise in je eine sektorartige, beiderseits durch radiale, mit der doppeltkegelförmigen Trommelachse geneigte Ablaufrinnen bildende Scheide wände (f) begrenzte Kammer münden, aus welcher die ober halb der Ebene der Trommelachse in die Kammern ein getretene Flüssigkeit auf der Eintauchseite der Trommel in einseitig zur Trommelachse angeordnete Sammelrinnen (g) auf der Austrittsseite der Trommel und in die Abflußkanäle für das filtrierte Wasser abfließt. Maschine zum Bedrucken von Geweben oder Papier in Bahnen mittels gravierter, insbesondere Tiefdruckwalzen von Dr. Eduard Mertens in Freiburg i. Br. DRP 222 4n. Zusatz zum DRP 193069. (Kl. 8) [Vergl. Pap.-Ztg. 1908 S. 98] Nach dem Haupt Patent 193069 wird eine Kautschuk walze zwischen Gegendruckwalze und Musterwalze ein geschaltet, damit man die Bahn, unter Vermeidung einer Auflagerung auf der Gegendruckwalze, zwischen Weich walze und Musterwalze hindurchführen kann. Bei schnellaufenden Druckmaschinen erhitzt sich aber Gummi stark und wird brüchig, während Lederwalzen wegen der erforderlichen Naht nur selten zu verwenden sind. LängereVersuche haben nun ergeben, daß Weichmetall walzen, z. B. eine eiserne, mit einem Bleimantel überzogene Walze, als Zwischenwalze sich gut eignen. Ein annähernd gleich gutes Ergebnis wurde mit Holz walzen, z. B. solchen aus Nuß baumholz, erzielt. Patent-Anspruch: Maschine zum Bedrucken von Stoffen (Gewebe, Papier o. dgl.) in Bahnen mittels gravierter, insbesondere Tief druckwalzen , nach Patent 193069, dadurch gekenn zeichnet, daß die zwischen Gegendruckwalze und Muster walze eingeschaltete Zwischen walze oder deren Oberfläche aus Holz, Weichmetall oder einem anderen Stoff von ent sprechender Härte besteht. Vorrichtung zum teilweisen Rufeinanderkleben von Pa pierbahnen vonMax Radegast in Halle a.S. DRP 219313. (Kl. 54) Die beiden zusammen- selnde und sich erneuernde Filterbahn e taucht in bekannter Weise bei u in die unreine Flüssigkeit und läßt zunächst das . an der Eintauchseite durchtretende, mangelhaft ge reinigte Wasser zwischen den Rippen c der Trommel durch treten. Die radialen, mit seitlichen Rändern l gegen Abfließen des Wassers versehenen Scheidewände f führen nun, so zuklebenden Papierbahnen werden von Rollen auf eine Platte gewickelt, nach jeder halben Drehung angehalten und mittels einer selbsttätig verschiebbaren Klebevorrichtung oben und unten mit Kleb stofftupfen versehen. Darauf erfolgt wieder eine halbe Drehung der Platte, und dieBahnen werden aneinander geklebt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.
