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1688 PAPIER-ZEITUNG Nr. 44 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von i M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Einrichtung zur Beseitigung von Unterströmungen in fließenden Flüssigkeiten und zur gleichmäßigen Verteilung darin schwebender Stoffteilchen, insbesondere an Lang sieb- und Zylindermaschinen der Papier-, Karton- und Pappenfabrikation, von Max Wenzel in Muldenstein b. Bitterfeld. DRP 222219. (Kl. 55) Die wesentlichsten Vorbedingungen für die Bildung eines gleichmäßigen Papierblatts sind bekanntlich gleich mäßige Mischung des Stoffwassers und dessen gleichmäßige Verteilung auf das Entwässerungssieb. Durch unvermeid liche Richtungs- und Geschwindigkeitsänderungen des Stoff wassers in den Einlaufrinnen zur Langsieb- und Zylinder maschine entstehen oft Wirbelströmungen, welche ungleich mäßige Verteilung des Stoffwassers auf dem Entwässerungs sieb bedingen. Um diese störenden Wirbel- und Unterströmungen zu vermeiden, werden hier möglichst gleichmäßig verteilte Widerstände eingebaut, die den großen Strömungsquer schnitt in viele kleine zerlegen und derart verengen, daß die Strömungsgeschwindigkeit höher und überall annähernd gleich wird. Durch die starken Wirbelungen dicht vor und hinter den Widerständen wer den alle Unterströmungen vernichtet, sodaß die Flüssigkeit nach Ver lassen der Widerstände nur noch unter dem Ein fluß der Schwerkraft, d. h. gleichmäßig weiter fließt. Am besten wird dieses Ziel dadurch erreicht, daß man in den Einlauf quer zur Strömungsrichtung durch brochene, zeitweise oder ständig um ihre Längsachse sich drehende Staukörper a anordnet, welche die Form einer Walze, eines Prismas oder eines Schaufelrades haben können, und durch welche das Stoffwasser beim Auflauf auf das Lang- oder Rundsieb strömen muß. Durch die zeitweise oder dauernde Drehung der Staukörper wird deren vollkommene Freihaltung von Katzen, Knoten u. dgl. durch das fließende Wasser selbst erreicht. Patent-Ansprüche: 1. Einrichtung zur Beseitigung von Unterströmungen in fließenden Flüssigkeiten und zur gleichmäßigen Ver teilung darin schwebender Stoffteilchen, insbesondere an Langsieb- und Zylindermaschinen der Papier-, Karton- und Pappenfabrikation, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Strömungskanal quer zur Strömungsrichtung ein oder mehrere durchbrochene, zeitweise oder dauernd um ihre Längsachse sich drehende Staukörper (a) angeordnet sind. 2. Einrichtung an Langsieb- oder Zylinderpapier-, Karton- oder Pappenmaschinen nach Patentanspruch 1, da durch gekennzeichnet, daß die Staukörper (a) in dem Ein lauf zur Maschine angeordnet sind. 3. Einrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Staukörper als durchbrochene Hohl körper oder als durchbrochene Schaufelräder ausgebildet sind. 4. Einrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Staukörper (a) an Stelle der bei Langsiebmaschinen üblichen Staulatten angeordnet sind. Doppelblatt mit dünnerem Nebenblatt für Durch schreibezwecke von Gustav Hollborn in Alfeld a. Leine. DRP 222392. (Kl. 55) Bisher wurden bei Doppelblättern mit dünnem Neben blatt für Durchschreibezwecke das Hauptblatt und das dünne Neben- (Durchschreibe-, Durchschlag-) Blatt durch Kleben vereinigt. Nach der Erfindung bilden das Haupt blatt und das dünnere Neben- oder Durchschreibe- (Durch schlag-) Blatt von vornherein ein einziges homogenes Stück. Hierdurch ist stets die richtige Lage der Schriftblätter zu einander während des Schreibens gesichert, und die Zu sammengehörigkeit der beiden Blätter kann besser fest gestellt werden. Die Herstellung der aus verschieden starken Streifen bestehenden Papierbahnen, aus welchen die Doppelblätter geschnitten werden, kann beispielsweise derart erfolgen, daß der Verteilungsschieber, welcher den Ausfluß der fertigen Papiermasse auf das Sieb regelt, nicht geradlinig, sondern abgesetzt ausgeführt wird. Auch die Kalander walzen müssen dem Querschnitt des Papiers angepaßt sein. Patent-Anspruch: Doppelblatt mit dünnerem Nebenblatt für Durchschreibe zwecke, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptblatt und das dünnere Neben- (Durchschreib-) Blatt ein einziges homogenes Stück bilden. Stoffänger für die Papier-, Holzstoff- und Zellulose fabrikation mit kegelförmigen oder zylindrischen Absatz behältern, von Max Wenzel in Muldenstein b. Bitterfeld. DRP. 222 115. (Kl. 55) In der Nähe der Innenwandungen werden in den Ab setzbehältern durch besondere Rührorgane Bewegungen künstlich zu dem Zweck hervorgerufen, um die sich den Wandungen nähernden oder bereits darauf nieder gesunkenen Sinkstoffe wieder in den Flüssigkeitsraum zu rückzudrängen. Sie folgen dann von neuem der Ein wirkung der Schwerkraft, sinken infolge der geneigten Wandungen tiefer und tiefer und gelangen allmählich zur Abführungsstelle. Bei senkrechten Wandungen dienen die künstlichen Bewegungen in erster Linie zur Ueberwindung der Adhäsionskraft, während sie bei wagerechten Wandungen die Ablagerung verhindern und die Sinkstoffe der leichteren Abführung halber im Schwebezustand zur Ansammlung kommen lassen. Als Rührorgane kommen, wie die Abbildungen zeigen, schraubengangförmig verlaufende Rührer a zur Verwendung, die bei ihrem Umlauf an den Innenwandungen der Absetz- bchälter b vorbeistreichen. Patent-Ansprüche: 1. Stoffänger für die Papier-, Holzstoff- und Zellulose fabrikation mit kegelförmigen oder zylindrischen Absetz behältern, dadurch gekennzeichnet, daß in der Nähe der Innenwandungen durch besondere Rührorgane künstliche Bewegungen im Stoffwasser hervorgerufen werden. 2. Stoffänger nach Patentanspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß schraubengangartig verlaufende Rührer (a) zur Anwendung kommen, die bei ihrem Umlauf an den Innenwandungen der Absetzbehälter vorbeistreichen. Briefordner mit steifen Klappen zwischen Deckel und Rücken von Herm. Herdegen in Stuttgart. DRP. 219249. (Kl. 11) N Die Erfindung betrifft eine Verbesserung derjenigen Briefordner, bei denen der Rücken mit den Deckeln durch steife Klappen verbunden ist, während die Träger der Auf reihstifte durch ein Gelenk untereinander und mit den Klappen verbunden sind. Das Neue besteht darin, daß die Teile des Gelenks sich in der Schlußstellung einerseits mit einander und anderseits mit den steifen Klappen auf
