Volltext Seite (XML)
1176 PAPIER-ZEITUNG Nr. 31 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Tintenfaß von Frank Merwin Ashley in New York. DRP 218240. (Kl. 70) An dem Vorratsbehälter B befindet sich ein Eintauch napf C, dessen Boden C' tiefer liegt als der Boden B' des Vorratsbehälters B. Die Verbindung zwischen dem Vorrats behälter und dem Eintauchnapf ist durch den Durchgang/) hergestellt. Die Tiefe des Eintauchnapfes ist derart, daß beim Eintauchen der Feder der Halter nicht durch Tinte beschmutzt wird. Der Verschlußdeckel E ruht mit seinem Flansch E' auf dem oberen Rand des Tintenfasses A. Er ist als Haube ausgebildet, deren Ringwand E 3 unten nach innen gebogen ist, und besitzt einen Ansatz E 3 (Bild 2), der über die Eintauchöffnung des Napfes C gedreht werden kann. Die Ringwand E 3 ist ferner mit einer Aussparung E* versehen, welche die Luft aus dem Deckel entweichen läßt, wenn dieser auf das mit Tinte gefüllte Tintenfaß gesetzt wird, und die Verbindung zwischen Vorratsbehälter und Eintauchnapf herstellt. Wenn der Deckel E so gedreht ist, daß er sich in der durch die punktierte Linie F in Bild 2 dargestellten Stellung befindet, so liegt die Aussparung E* gerade an der Eintauchhöhlung und gestattet das Eintauchen der Feder Unmittelbar in den Vorratsbehälter. Befindet sich der Deckel in der in vollen Linien gezeichneten Lage, so schließt die Ringwand E 3 den Vorratsbehälter ab, und es findet nur geringe Verdunstung der Tinte statt. Paten t- Anspruch: Tintenfaß, dessen Vorratsbehälter vom Eintauchnapf abgeschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (B) einen drehbaren, als Haube aus gebildeten, an seinem Rande mit einer Aussparung (E*) versehenen Verschlußdeckel (E) aufweist, durch dessen Drehen die Verbindung des Vorratsbehälters mit dem Ein tauchnapf (C) hergestellt werden kann. Verfahren zur Verbesserung von Tinte, Husziehtusche und anderen wässerigen Farbflüssigkeiten von Dr. Wilhelm Ostwald in Groß-Bothen a. M., Sachsen. DRP 218 531. (Kl. 22) Bekanntlich werden wässerige Farben oft schlecht von gewissen glatten Oberflächen (Pergament, Elfenbein, Wachs papier usw.) angenommen. Dieser Mangel wird nach vor liegender Erfindung dadurch beseitigt, daß man den Farb flüssigkeiten kleine Mengen von Alkoholen, Säuren, Estern, Ketonen oder anderen flüchtigen Verbindungen der aliphati schen Reihe zusetzt, die in Wasser, wenn auch wenig, löslich sind und nicht weniger als vier Atome Kohlenstoff im Molekül enthalten. Man wendet einen Alkohol oder Ester an, wenn die Flüssigkeit neutral bleiben soll, während saure Tinten mit freien Fettsäuren, wie Valerian- oder Capronsäure, behandelt werden können. Die erforderlichen Mengen sind nur gering. Paten t-Anspruch: Verfahren zur Verbesserung von Tinte, Ausziehtusche und anderen wässerigen Farbflüssigkeiten, dadurch gekenn zeichnet, daß man ihnen kleine Mengen flüchtiger organischer Verbindungen aus der aliphatischen Reihe zusetzt, die in Wasser mindestens etwas löslich sind und nicht weniger als vier Atome Kohlenstoff im Molekül enthalten. Maschine zum Aufkleben von Bildern, Landkarten, Vorsatzpapier u. dgl. auf Buchlagen, bei der die Buchlagen mit Klebstoff versehen und Buchlagen und Bild durch Aneinanderpressen miteinander verbunden werden von Ferd. Emil Jagenberg in Düsseldorf. DRP 218256. (Kl. 11) Ein die Buchlagen enthaltendes Magazin wird durch eine selbsttätig wirkende Einrichtung von Zeit zu Zeit ge hoben, sodaß die oberste Buchlage mit Förderscheiben in Berührung kommt, die sie von dem Magazin über eine mit Klebstoff versehene Scheibe hinweg unter eine Druckplatte über dem die Bilder enthaltenden Magazin schieben, das nunmehr durch eine Feder, ein Gewicht o. dgl. gehoben wird, sodaß das zu oberst liegende Bild an die mit Kleb stoff versehene Buchlage geklebt wird, worauf beide seit wärts abgelegt werden. Die Maschine erfordert gegenüber den bekannten Ma schinen weniger Bedienung. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Bogenanlegevorrichtung, insbesondere für Papiertüten maschinen, bei der der Bogen durch einen Klebstoff stempel vom Stapel einer Vorschubvorrichtung zugeführt wird von Otto Hesser in Cannstatt, Württ. DRP 218112. (KL 54) Die Klebstoffwalze ist zwischen Stapel und Vorschub vorrichtung in solcher Lage fest angeordnet, daß der Klebstoffstempel sich bei seinem Vorgang zum Stapel selbst tätig mit Klebstoff von der in diesem Falle unausgesetzt umlaufenden Klebstoffwalze versehen kann. Um nun zu verhüten, daß hierbei das anhängende Papierblatt mit der Klebstoffwalze in Berührung kommt, ist ein Organ vor gesehen, welches selbsttätig die Klebstoffwalze abdeckt, wenn der Bogen darüber hinwegbewegt wird, sie dagegen freigibt, sobald der Klebstoffstempel in umgekehrter Richtung über sie hinstreicht, sodaß er sich mit Klebstoff versehen kann. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorrichtung an Setzmaschinen zum Auswechseln der Magazine von Morgenthaler Setzmaschinen-Fabrik G. m. b. H. in Berlin. DRP 218043. (KL 15) Die Einrichtung ermöglicht, leicht und schnell das oder die Magazine der Setzmaschinen, z. B. bei Benutzung einer neuen Schriftart, auszuwechseln. Sie soll an Maschinen Anwendung finden, bei denen das Magazin vollständig un abhängig von dem Rahmen ist, der einen festen Teil des Maschinengestells bildet und keine Bewegung des Magazins mitzumachen hat. Diese vollständige Trennung zwischen Rahmen und Magazin wird dadurch unterstützt, daß letzteres durch Zapfen gelenkig an drehbaren Tragarmen des Ma schinengestells aufgehängt ist, wobei während der ganzen Dauer der Bewegung des Magazins beim Abnehmen oder Einsetzen in die Maschine das Magazingewicht durch die drehbar angeordneten Tragarme zum Teil aufgenommen wird, sodaß das Magazin ohne seitliche Verschiebung leicht aus der Maschine genommen werden kann. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.