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Nr. 75 PAPIER-ZEITUNG 2939 e, cJHulfi opy nur echt, wenn mit dem Namen „WEBSTER” •wy und der Schutzmarke, dem V 12351! Stern versehen. NERK Allein-Vertrieb für Deutschland: L Hermann Dürselen & Co “ Berlin W 8, Equitable-Palast. 6rau- u. holz-Maschinenpappen liefert in den Stärken 80er—300er wie 70X100 in allen Formaten und Rollen bis zu 180 cm Breite Breitenbrunner Maschinenpappen - Fabrik Curt Nerge [18495 BREITENBRUNN i. Sa., Bahnstation Breitenhof — Fernsprecher: Amt Breitenbrunn Nr. 6 = Papier-ROhren steinhart gewickelt Emil Adolff, Reutlingen Grösste und leistungsfähigste Papierspulen- und -Hülsenfabrik General-Vertr. für Deutschland: Wilhelm Roeck, Wiesbaden Pappteller und Tortenschachteln offeriert preiswert [17279 Johannes Heinridi =— Luckenwalde Prelsliste und Munter gratis Briefkasten Der Frage muß 10-Pf.-Marke beiliegen. Anonyme Anfragen bleiben unberücksichtigt Antwort erfolgt ohne Gewähr. Kostenfrei nur, wenn Abdruck ohne Namen gestattet Raschlaufender Querschneider Zur Frage 10210 in Nr. 73. Nach meinen Erfahrungen im Bau von Querschneidern wird allerdings beim Gebrauch von Verny-Querschneidern im allgemeinen eine größere Schnittzahl als 30 in der Minute nicht erreicht, wenn man von mehreren Rollen schneidet, weil bei größerer Geschwindigkeit durch un gleichmäßiges Bremsen der Papierrollen Unterschiede im Vor schub des Materials kaum zu vermeiden sind. Beim Schneiden von nur einer Rolle dagegen habe ich meine Querschneider, System Verny-Krause, leichte Ausführung, schon für eine Schnittgeschwindigkeit von 40 Schnitten in der Minute zur Zu friedenheit der Empfänger geliefert. Größere Schnittzahl, bis über 70 Schnitte in der Minute, kann bei größter Genauigkeit für Spezialzwecke auf meinen »Rotierenden Querschneidern« erreicht werden. Die rotieren den Querschneider bewähren sich besonders beim Arbeiten un mittelbar hinter der Klebemaschine und haben sich als vor teilhaft auch durch die bequeme, ohne Unterbrechung immer fortlaufende Zuführung des Materials durch nur zwei Walzen erwiesen. Beim Schneiden von mehreren Rollen empfiehlt sich aller dings auch bei meinen rotierenden Querschneidern die Ein schaltung einer geringeren Geschwindigkeit, um genauen Schnitt zu erreichen. Karl Krause, Leipzig Versicherung von Ladenscheiben Zur Frage 10220 in Nr. 73. Ich bin anderer Meinung in der Frage. Hat der Wirt dem Mieter die Instandhaltung der Scheiben in den gemieteten Räumen vertragsmäßig aufgegeben, so muß der Mieter auf seine Kosten die Scheibe ergänzen; an dernfalls muß aber der Vermieter die vermieteten Sachen dem Mieter stets in gebrauchsfähigem Zustande erhalten. Der Vermieter deckt sich hierzu durch Versicherung. Das Bürger liche Gesetzbuch legt dem Vermieter die Verpflichtung auf, vermietete Sachen stets in gebrauchsfähigem Zustande zu er halten. Einer meiner Mieter, dem ich vertragsmäßig aufgegeben hatte, zu Bruche gegangene Scheiben gleichwelcher Art zu er gänzen, ließ an einer Balkontür, die nach der Straße führte, und deren Scheibe durch einen Steinwurf von der Straße her zersplittert wurde, eine neue Scheibe einsetzen, jedoch statt der Spiegelglasscheibe, die sich auf 30 M. gestellt hätte, eine Doppel glasscheibe im Werte von 6—7 M. Es kam darauf zur Klage, der Richter entschied: die erste Scheibe war eine Luxus scheibe, die neu als Ersatz eingesetzte erfülle denselben Zweck (Abschluß des Zimmers gegen die Außenluft, Durchlässigkeit für Licht, Wärme) und sei ebenso fest wie die erste, mithin ist genügender Ersatz gestellt. Ich wurde mit der Klage ab gewiesen. H. Firmenrecht 10231. Frage: Mit unserm vor kurzem ausgeschiedenen Ge sellschafter haben wir die schriftliche Vereinbarung getroffen, daß wir die Firma bis zum Jahresschluß in unveränderter Form weiter führen und dann seinen Namen streichen. Ferner haben wir die Vereinbarung getroffen, uns gegenseitig keine Kon kurrenz zu machen. Da nun letzteres von unserem früheren Gesellschafter mehrere Male nicht innegehalten ist, hegen wir Bedenken, daß nach Streichung seines Namens dies noch mehr vorkommen könnte. Sind wir verpflichtet, die Firma unter diesen Umständen zu ändern, und welche Folgen könnte die Beibehaltung der alten Firma nach sich ziehen? Handels gerichtlich ist der Austritt vor einiger Zeit eingetragen. Antwort unseres reditskundigen Mitarbeiters: Nach § 24 Abs. 2 HGB bedarf es beim Ausscheiden eines Gesellschafters, dessen Name in der Firma enthalten ist, zur Fortführung der Firma der ausdrücklichen Einwilligung des Gesell schafters. Fragesteller sind also, da die Einwilligung des Gesellschafters sich nur bis zum Jahresschluß erstreckt, nicht berechtigt, nach diesem Zeitpunkt die Firma in un veränderter Form weiter zu führen. Bei Zuwiderhandlung würde der ausgeschiederne Gesellschafter Klage auf Unter sagung der Fortführung der Firma anstrengen können. Gegenüber dieser Klage könnte ein Einwand nicht daraus hergeleitet werden, daß der ausgeschiedene Gesellschafter der Vereinbarung zuwider den Fragestellern Konkurrenz macht. Vielmehr berechtigt diese Tatsache die Fragesteller lediglich ihrerseits auf Unterlassung der Konkurrenz und Schadenersatz zu klagen. Wenn freilich der Name des aus geschiedenen Gesellschafters in der Firma selbst nicht ent halten ist, sind Fragesteller berechtigt, die Firma in unver änderter Form auch nach dem Jahresschluß weiter zu führen.