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2070 PAPIER-ZEITUNG Nr. 52 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von i M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. • Tintenfläschchenhalter von Deutsche Industrie-Gesell schaft für mech. Apparatebau G. m. b. H. in Dresden. DRP 208 018. (Kl. 70) Bild 1 zeigt das auf der Platte durch die Verschluß vorrichtung gehaltene Fläschchen in der Vorderansicht, Bild 2 den Grundriß. Der eigentliche Halter besteht aus zwei mit Bügel verschluß versehenen Schraubenfedern a, die in die auf der Platte b befindlichen Oesen c eingehängt sind und zwischen welchen das Fläschchen d steht. Der unten am Flaschen hälse aufder Flaschet/ Bild 1 ruhende Bügel f ist in der Mitte zwecks Ueberstülpens aus gebogen und an dem einen Ende durch die Oese g mit der einen Feder a be weglich verbunden, während das andere Ende h zungenartig ausgebildet ist, um die Oese i, die den Verschluß bewirkt, aufzunehmen. Ist der durch Bild i veranschaulichte Ver schluß hergestellt, so ist der Bügel /' durch die Federwirkung an gezogen und drückt die Flasche d fest gegen die Platte b, wodurch fester, sicherer Stand er zielt wird. Behufs Schrägstel lung des Fläsch chens d kippt man letzteres, ohne den Verschluß öffnen zu müssen, um eine Kante und bringt die hinter der Flasche d auf der Platte b angeordnete drehbare Stütze / darunter. Der Flasche wird auch in dieser Lage ein sicherer Stand gegeben. Patent-Ansprüche: 1. Tintenfläschchenhalter, der die auf einer Platte stehende Flasche durch einen Verschlußbügel festhält, da durch gekennzeichnet, «.laß der Bügel mit der Platte (b) durch zwei bewegliche Schraubenfedern (a) mittels der Oese (i) gehalten wird. 2. Tintenfläschchenhalter nach Anspruch r, dadurch ge kennzeichnet, daß auf der Platte (b) eine hinter der Flasche (d) drehbar angeordnete Stütze (l) angebracht ist, damit man die Flasche (d) in eine schräge Lage bringen kann. Abschneidevorrichtung für Kopiermaschinen von August Zeiß in Berlin. DRP 207463. (Kl. 15) Gegenstand der Erfindung ist eine Abschneidevorrichtung für solche Kopiermaschinen, bei denen auf eine von einer Rolle sich abwickelnde Papierbahn kopiert und darauf das mit der Kopie versehene Stück von der Papierbahn ab getrennt wird Die Abschneidevorrichtung besteht im wesentlichen aus einer feststehenden einstellbaren und einer in einer Kreisbahn sich bewegenden beweglichen Schneid backe. Letztere ist an zwei auf einer Achse gelagerten Armen befestigt, greift bei ihrer Bewegung hinter das mit der Kopie versehene Papierbahnstück, nimmt es mit und trennt es beim Vorbeigehen unter der feststehenden, unter Federwirkung stehenden Schneidbacke von der Papierbahn ab. Damit das meist dünne und feuchte Kopierpapier beim Abschneiden nun nicht sogleich zusammengeknickt nieder fällt, sind am Gestell mehrere unter Federdruck stehende Greifer vorgesehen, deren vordere Enden je mit einer Rolle versehen sind. Letztere treten unter der Schneidkante der feststehenden Schneidbacke so weit vor, daß das abgetrennte Papierstück sofort zwischen ihnen und der sich bewegenden Schneidbacke eingeklemmt und nach einiger Zeit wieder losgelassen wird, sodaß es gleichmäßig niederfällt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Leimabstreicher für Leimauftragemaschinen von Her mann Schoening in Berlin. DRP 207409. (Kl. 541 Die Erfindung bezweckt, den überflüssigen Leim und alle Unreinlichkeiten von der Leimauftragewalze stoßfrei ab zuleiten und den Leim wieder dem Leimbehälter ohne Schaumbildung zuzuführen. Der Leimabstreicher c ist zu beiden Seiten der Leim-Auf tragewalze a auf einer Blatt feder d ange ordnet, welche am Knaggen e befestigt ist. Durch eine im Auge g ge führte Ein stellschraube/ wird der Ab stand zwi schen dem Leim-Abstrei cher c und der Leimauftragewalze a geregelt. Patent-Ansprüche: 1. Leimabstreicher für Leimauftragemaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß ein kurz rund gewölbter Abstreicher (c) mit seiner messerartig zugeschärften Kante möglichst tangential gegen die Leimauftragewalze (a) gerichtet und mit seinem Ende dem Leimbehälter zugekehrt ist. 2. Leimabstreicher nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß er auf am Maschinengestell (e) befestigten Blatt federn (d) angeordnet ist. Vorrichtung zur Herstellung des Bodens von Kreuz bodenbeuteln, bei der die Bodenfalze durch Gmfalzen des Papiers um die Kanten schwingbarer Klappen erzeugt wer den von Wilh. Sehnrath in Leipzig. DRP 208 064. (Kl. 54) Die Vorrichtung besorgt das Falzen nicht selbsttätig, sondern dient nur zum Festlegen der Falzkanten, während das Falzen selbst mit der Hand geschieht. Das Neue be steht darin, daß der Papierschlauch frei auf eine mit An schlägen versehene Unterlage gelegt wird und daß darauf die Klappen niedergeschwungen werden. Durch die Kanten der Klappen werden sämtliche Falzkanten bestimmt, sodaß auch Ungeübte rasch und sauber mit der Vorrichtung arbeiten können. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Kopiermaschine von Heinrich Zeiß in Frankfurt a. M. DRP 208 195. (Kl. 15) Es sind bereits Kopiermaschinen bekannt, welche die Kopierbahn nach ihrer Anfeuchtung mit Aufreihlöchern ver sehen. Der feuchte Zustand des Papiers erschwert aber das Einschlagen der Löcher, sodaß das Papier beim Lochen leicht eingerissen wird. Vorliegende Kopiermaschine locht die Kopierbahn vor dem Anfeuchten. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorrichtung zum glatten Einführen der Originalschrift stücke bei Kopiermaschinen von Raphael Schweers in Berlin. DRP 207987. Zusatz zum DRP 175808. (Kl. 15) [Vergl. Papier-Zeitung 1906 S. 4404] Nach dem Hauptpatent 175808 erfolgt die Zuführung der Originalschriftstücke zu den Kopierwalzen durch eine Glätt walze, die gleichzeitig als Einführungswalze dient und das Schriftstück gegen eine der Kopierwalzen preßt, wenn sich dessen Vorderkante zwischen letzteren befindet. Dabei schwenkt in dem Augenblick, in dem der Brief zwischen die Kopierwalzen gebracht wird, ein sich mit einer der Walzen drehender Knaggen die Glättwalzen von ihrer Andrück stelle ab. Nach vorliegender Erfindung ist die Glätt- und Ein führungswalze nicht abschwenkbar, sondern liegt mit leichtem Druck ständig gegen eine der Kopierwalzen, um Schriftstücke von beliebiger Länge hintereinander kopieren zu können. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.
