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2444 PAPIER-ZEITUNG Nr. 62 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61 Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Vordruckwalze für Papiermaschinen von Hutter & Schrantz in Wien. DRP 212227. (Kl. 55) Welle 2 lose drehbar angeordnet oder mit ihr fest ver bunden ist. Die Schnecke 4 verläuft ungefähr von der Mitte der Siebtrommel aus rechts- und linksgängig gegen die Enden, sodaß der Schaum von der Mitte gegen die offenen Stirnflächen der Siebtrommel abgeführt wird. Es könnte jedoch auch nur eine durch die ganze Siebtrommel in gleicher Drehungsrichtung verlaufende oder eine mehr gängige Schnecke angeordnet werden. Die Schnecke 4 reicht bis nahe an die Innenwandung der Siebtrommel, damit durch die Relativbewegung zwischen Schnecke 4 und Siebtrommel der an die Maschen der Sieb trommel sich ansetzende Schaum entfernt werde, und ist mit Durchbrechungen 5 versehen, die dem aus dem Trommelinnern abfließenden, Papierfasern enthaltenden Spülwasser genügenden Durchflußquerschnitt bieten. Patent-Anspruch: Vordruckwalze für Papiermaschinen, dadurch gekenn zeichnet, daß im Innern der Siebtrommel eine zweckmäßig mit Durchbrechungen (5) versehene Schnecke (4) angeordnet ist, die entweder feststeht oder sich mit einer von der Umdrehungsgeschwindigkeit der Siebtrommel verschiedenen Geschwindigkeit in der gleichen oder entgegengesetzten' Drehrichtung dreht. förmigen Spurrille 9 versehen ist; ferner ist ein Haken 7, welcher mit diesem Rade zusammenarbeitet, auf dem Ge stell drehbar angebracht. Das freie Ende des Hakens 7 hat eine der Spurrille 9 entsprechende Form und gleitet in dieser. Eine Feder 8 hält den Haken 7 mit der Spurrille 9 in Eingriff. Bei der Umdrehung der Antriebswelle 1 erhalten die Schlagarme 4 auf- und niedergehende Bewegung, deren Größe durch Hebung oder Senkung des Bügels 11 geregelt werden kann, wodurch die Schlagarme mehr oder weniger auf das Hubrad 6 zu ruhen kommen. An der Aufwärtsbewegung der Schlagarme 4 nimmt der Siebzylinder 3 teil, und der Haken 7 schleift in der Spur rille 9. Beim Niedergang der Schlagarme mit dem Sieb zylinder stemmt sich der Haken 7 gegen die Rille und verhindert die Zurückdrehung des Siebzylinders. Da der Siebzylinder an der auf- und niedergehenden Bewegung der Schlagarme teilnimmt, so wird er gedreht, indem jedesmal ein neuer Daumen des Hub rades 2 auf den Arm 4 oder auf einen mit diesem verbundenen verstellbaren Zapfen 10 wirkt. Durch Reglung der Anzahl und Größe der Hubdaumen des Rades 2, entsprechend der Größe des mit der Spurrille 9 ver sehenen Rades 6, kann beliebige Ge schwindigkeit erzielt werden. Patent-Anspruch: Drehknotenfänger ohne Radantrieb für die Papier fabrikation, bei welchem der Siebzylinder von auf- und Die Vordruckwalze besteht in üblicher Weise aus einem über Versteifungsringe 1 gespannten, eine Sieb trommel bildenden Drahtgewebe 3 und ist auf einer hohlen Welle 2 lose drehbar angeordnet. Im Innern der Siebtrommel befindet sich der Schaum abführer, welcher aus einer Schnecke 4 besteht, die auf der Fadenheftvorrichtung für Falzmaschinen von A. Gutberlet & Co. in Leipzig. DRP 208846. (Kl. II) Die Erfindung bezieht sich auf Falzmaschinen, bei denen der zu heftende Bogen auf Förderbändern geführt wird, und ist dadurch gekennzeichnet, daß das Heftgut gegen einen zurückziehbar gelagerten Anschlag geleitet wird, der nach erfolgter erster Heftung in die zweite Anschlagstellung zurückgeführt wird. Die Einzelheiten sind aus dei Patentschrift zu ersehen. Drehknotenfänger ohne Radantrieb für die Papier fabrikation von Andreas Hansen Holden 'm Langed, Schweden. DRP 212449. (Kl. 55) Der Hals des Siebzylinders oder ein mit dem Hals ver bundenes Rad ist mit einer Rille versehen, in welche ein unter Federdruck stehender Haken eingreift, der beim Niederfallen des Siebzylinders sich gegen die Rille stemmt und dabei sicheres Drehen des Siebzylinders gewährleistet. Der Knotenfänger ist in Bild 1 in Stirnansicht und in Bild 2 im Grundriß dargestellt. Der Siebzylinder 3 wird von den bekannten Schlag armen 4 getragen, die an ihrem einen Ende 5 drehbar ge lagert sind, während die andern Enden teils auf einem auf der Anriebswelle 1 sitzenden Hubrade 2 ruhen und teils von einem in der Höhenrichtung verstellbaren Bügel 11 getragen werden. Auf dem Halse des Siebzylinders ist ein Rad 6 befestigt, welches auf dem Umfange mit einer keil niedergehenden Schlagarmen getragen wird, dadurch ge kennzeichnet, daß der Hals des Siebzylinders (3) oder ein auf diesem befestigtes Rad (6) mit einer keilförmigen Spur rille (9) versehen ist, in welche ein auf dem Gestell drehbar angebrachter, unter dem Einfluß einer Feder (8) stehender Haken (7) eingreift. Hbschneidevorrichtung für Kopiermaschinen von Carl Collin in Offenbach a. M. DRP 209070. (Kl. 15) Die Papierbahn läuft dem Messer nicht von selbst, etwa durch ihr eigenes Gewicht, zu, sondern wird durch eine