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2406 PAPIER-ZEITUNG Nr. 61 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise fen 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannt« Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Einrichtung für übereinander angeordnete Langsieb papiermaschinen zum Zusammenführen der beiden Papier bahnen von Heinrich Ernst Mühlendiek in Mülheim, Ruhr. DRP 212 130. (Kl. 55) Die beiden Langsiebmaschinen A und B sind über einander in gleichlaufender Richtung angeordnet. Bei der unteren Maschine gelangt die sich auf dem Metalltuch a bildende Papierbahn mit diesem durch die Gautschpresse b. In gleicher Weise wird die obere Papierbahn mit dem Metalltuch a' durch die Gautschpresse b' bis zur End führungswalze c des Siebes a' der. oberen Maschine A ge hier dadurch Stampfwerk für Rohstoffe der Papier fabrikation von Wilhelm Hellwig in Schwar zenacker, Pfalz. DRP 212407. (Kl. 55) Bei Stampfwerken für Rohstoffe der Papierfabrikation mit einem sich gegen den ortsfestgelagerten Stampfer wagerecht hin- und herbewegenden Stampftrog bleibt der zu zerkleinernde Rohstoff stets auf einer Stelle liegen, wodurch er ungleichmäßig auf geschlossen wird. Diesem Uebelstand soll abgeholfen werden, daß an beiden Breit seiten des Stampfers 1 Rührschaufeln 2 in den sich hin- und herbewegenden Trog 3 eingebaut werden. Das Trag gestell für diese Rühr ¬ schaufeln ist auf zu ss« 2 EM« beiden Seiten des Tro- p Ap ges 3 angeordneten $ S Konsolen 4 gelagert. M Durch Handhebel 5 N Mu können die Schaufeln 2 MN N in einem beliebigen N M Winkel zur Bewegungs- N richtung des Troges 3 N 0/N eingestellt werden. N S Zweckmäßig stellt man M S8 sie parallel zur Be- N M wegungsrichtung des M B.S Troges3ein (Stellung^). /P Ist das Stampfgut fertig, so wird der Hebel 5 ~ - - J ■ -VST angezogen, und die M 2 Schaufeln schließen sich NRN, zu einer einzigen Schau- 4026 A Xö 8a0o, fei (Stellung B), in wel- —ggcdhAAE—W cherLage sie das fertige R A Gut aus den an den S ' M Stirnseiten des Troges 3 M A8 vorgesehenen Türen 6 M N ins Freie befördern. 8 M Ist der Trog entleert, q 9 so werden die Rühr- M M schaufeln 2 wieder pa- m 9 rallel zur Längsrichtung R N des Troges gestellt, M N und die Arbeit beginnt M von neuem. M 6 M Patent-Anspruch: Stampfwerk für Rohstoffe der Papierfabrikation mit einem sich gegen den ortsfestgelagerten Stampfer hin und her bewegenden Trog, dadurch gekennzeichnet, daß zu beiden Seiten des Stampfers (1) im Winkel zur Bewegungs ¬ einer Influenzmaschine, die Druckplatte mit dem anderen Pol oder mit der Erde verbunden, so werden a und d eine Anziehung auf einander ausüben, die sich auch auf das Farbpulver in den Vertiefungen der Druckplatte erstreckt. Hebt man nun, ohne die elektrische Spannung aufzuheben, die Platten a und b ab, so bleibt das Farbpulver an der Unterlage b haften, und man hat ohne jedes Bindungsmittel ein staubförmiges Bild. Das so erzeugte Bild kann, wenn es aus Emailfarbe besteht, in bekannter Weise eingebrannt oder auch, wenn die Unterlage z. B. aus lackiertem Blech und das Bild aus gewöhnlicher Staubfarbe besteht, im Lackierofen befestigt werden. Patent-Ansprudi: Verfahren zum Drucken mit Staubfarben, dadurch ge kennzeichnet, daß Tiefdruckformen (Autotypie, Heliogravüre, Kupferstiche usw.) mit geeigneter Staubfarbe eingerieben, mit der zu bedruckenden Fläche belegt und unter einem mit einem Metallbelag versehenen Nicht leiter so angebracht werden, daß Anord nungen nach Art der Franklinschen Tafel entstehen, die mit hochgespannter Elektri zität geladen werden, wodurch nach Aus einandernehmen der Vorrichtung in ge ladenem Zustand die in den Vertiefungen befindlichen Staubteilchen an der Unterlage festhaften und das Bild bilden, das auf ge eignete Weise fixiert wird. Langsieb- nach Bedarf näher oder von ihr weiter an die Vordruckwalze d herangerückt abgestellt werden. mit der unteren Maschine übereinander angeordnete soll, kann allein ge- dies ohne weiteres schehen. Patent-Anspruch: Einrichtung für führt. An der Endführungswalze c wird die obere Papier bahn durch kurze Einwirkung des Spritzrohrs e von dem Metalltuch a' gelöst. Die so abgenommene Bahn wird dann durch die Vordruckwalze d mit der unteren Papierbahn leicht zusammengepreßt, und beide Bahnen gelangen so zu einer Bahn vereinigt zur Gautschpresse b, um von hier dann weiter der Presse f zugeführt zu werden. Die Endführungswalze c der oberen Maschine A kann auch ein unter einem Raster kopiertes Pigmentbild, mit einer staubförmigen Farbe eingewischt, sodaß die Staub körner in den Vertiefungen liegen bleiben. Alsdann wird auf diese Platte a der zu bedruckende Gegenstand b gelegt, und beide werden unter eine isolierende, größere Platte C gebracht, auf deren Oberfläche sich ein Metallbelag d be findet. Wird der Metallbelag d nunmehr mit dem einen Pol Falls einfaches Papier hergestellt werden Papiermaschinen zum Zusammenführen der beiden Papier bahnen, dadurch gekennzeichnet, daß die Endführungs walze (c) • des verlängerten Metalltuches (a') der oberen Maschine (A) vor der Vordruckwalze (d) der unteren Ma schine (B) angeordnet ist. Verfahren zum Drucken mit Staubfarben von Josef Rieder in Steglitz. DRP 208642. (Kl. 15) Das Verfahren erlaubt direkten Druck auf Glas, Porzellan und ähnliche Stoffe ohne jedes Zwischenmittel. Zu diesem Zweck wird eine Druckplatte a, deren Bild aus vertieften Punkten oder Strichen besteht, z. B. Autotypieätzung, Helio gravüreätzung, Stahl- und Kupferstich oder Radierung, oder