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762 PAPIER-ZEITUNG Nachbesserung bei Werklieferungsverträgen Der Käufer einer Maschine, welche ihm auf seine vorherige Bestellung geliefert war, verlangte, well sie die gestellten An forderungen nicht erfüllte, deren Rücknahme und Zurückzahlung des Kaufpreises. Der Lieferant wandte auf diese Klage ein, daß der Kläger Nachbesserung verlangt habe und daher nicht mehr berechtigt sei, den Vertrag rückgängig zu machen. Der Einwand traf nicht zu. Der Kläger war zunächst zum sofortigen Rück-, tritt berechtigt, da die Vorschriften vom Kauf Anwendung fanden. Belm Kauf ist ein Nachbesserungsrecht des Verkäufers grund sätzlich zu verneinen. Nur in besonders gearteten Fäden ist ein solches Recht anzuerkennen, wenn nämlich der Rücktritt vom Vertrage nur den Zweck haben kann, dem Verkäufer Schaden zuzufügen, oder wenn aus -dem Vertiage die Ver pflichtung des Käufers zu folgern ist, die Nachbesserung vor nehmen zu lassen, besonders auch, wenn durch dieselbe kein den Interessen des Käufers zu nahe tretender Zeitverlust ent- steht. Der Kläger war daher auch im vorliegenden Falle höchstens verpflichtet, sich eine Nachbesserung innerhalb einer gewissen angemessenen Zeit gefallen zu lassen. Wenn er also die Nachbesserung tatsächlich zunächst zugelassen hatte, so hatte er damit sein Recht, den Vertrag rückgängig zu machen, nur auf angemessene Zeit hirausgeschoben, d. h. er hatte nur eine gewisse Zeit warten wollen, ob die Besserungsversuche des Beklagten erfolgreich sein würden. J: W. B. Kisten- j Schoner ¬ werke Bautzen-D I. Sa Man fiberzenge sich von der hervorrag. Qual. u. bill. Preis. Muster kosten!. Fantasie- und Vorsatz-Papiere liefern [10506 Hermann Sehött Aktiengesellschaft Rheydt Eingetragene Fabrikmarke Adolph Flegel, Papierfabriken Zentral-Kentor: BERLIN C, Neue Grünstr. 31. Fabriken In Copitz bei Pirna a. d. Elbe Taubenhelm a. d. Spree I. Sa. Hlnterjessen, Sicht. Schweiz. Blumenseiden, Weiss und farbig Packseiden, Flaschenseiden, Kopierseiden, Papierservietten, Krepp - Papier, Wasserkrepp, Papierwolle, Flaggenpapier, Klosettpapier in Blättern u. Rollen, Friseur-Rollen, Schrenzpapier, Zelchenschrenz. Vereinigte Gummiwaren- Fabriken Harburg-Wien vormals Men ler — J. N. Reltholer 75821 Hannover.Linden Abteilung: Radiergummi Vorzüglidt be- ivähite Spezialitäten für zeidtnerisdie Zwecke. Zu beziehen durch alle guten Handlungen in Schreibwaren und Zeichenutensilien. Auskunft bereitwillig, von der Fabrik. Fadenbuchheftmaschine „REFORM” patentiert im In- und Auslande, ist die neueste und beste auf dem Markte. Sie liefert die festeste Handheftung arbeitet schnell und sicher ohne Vorstechnadeln und ist leicht umstellbar. Sie ist die einzige, welche eine vorzügliche Heftung für Ge- schäftsbücher liefert und ist natürlich auch deshalb für Verlagswerke die an der Spitze stehende Heftmaschine. [14708 Alle Arten Papier Kreppmaschin., Maschinen zur Papierlaternen-Fabrikation, Fransen- sohneidemaschinen, Konfettimaschinen etc. Robert Entsberger BERLIN SO 26. Elisabeth Ufer 44. Gebrüder Müller, Coswig (Anhalt) fertigen ala Spezialität: Alfa-, Scip- und sogen, schwed. Selden ■•wie (6002 einseit. glatte Pack* und Kraftpapiere in Fermaten and Rallen H annoversche Maschinenbau Actien- Gesellschaft • ‘.B0 %<‘ Fachmännische Beratung zu Diensten! e 4200 Arbeiter und Beamte. □ Höchste Auszeich nungen. Schlammtrocknungs-Apparate für städt. Kanalisations-Aniagen. Ferner Spinnereimaschinen — Transmissionen. Lokomotiven, feuerlose- und Druckluft- Lokomotiven. vormals Georg Egestorff Hannover - Linden mit Zweigwerk Chemnitz liefert in mustergiltiger Ausführung: Dampfmaschinen Pumpwerke, Grosswasserraumkessel, Wasserrohrkessel, Ueberhitzer.