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340 PAPIER-ZEITUNG Nr. 9 Angemessene Geldstrafe für verbotenen Wettbewerb Entscheidung des Stuttgarter Kaufmannsgerichts Die Firma W in Stuttgart [klagte gegen einen Handlungs gehilfen, weil dieser, entgegen einer Vereinbarung, wonach er innerhalb dreier Jahre nach seinem Austritt in Stuttgart und Kannstatt kein Konkurrenz-Geschäft gründen, in keinem der artigen Geschäft Stellung nehmen und auch für kein solches in Württemberg reisen durfte, einen Posten in einem Geschäft an genommen hatte, welches von der klagenden Firma als Kon kurrenzgeschäft betrachtet wurde. Bei einem Gehalt von 2400 M. war die Vertragsstrafe auf 5000 M. festgesetzt, von der Firma aber im Prozeß auf 1500 M. ermäßigt. Diese Summe wurde von den Sachverständigen noch als zu hoch betrachtet, da nach Entscheidungen des Reichsgerichts die Strafe auf keinen Fall mehr als die Hälfte des Jahresverdienstes betragen dürfe. In diesem Fall würden sie 400—500 M. als genügend be trachten. Nachdem ein vom Beklagten freiwillig gemachtes An gebot auf 400 M., zahlbar innerhalb zweier Jahre in Raten, vom Kläger nicht angenommen wurde, kam das Gericht zu folgendem Urteil: Der Beklagte ist schuldig, dem Kläger 400 M. nebst 4 v. H. Zinsen zu bezahlen; jede Partei trägt die Hälfte der Kosten. Das Gericht hat die Ueberzeugnng erlangt, daß es sich um einen Wettbewerb handelt. Mit Rücksicht aber darauf, daß in der Hauptware offenbar der Wettbewerb nicht groß war, und mit Rücksicht auf den nur 2400 M. betragenden Gehalt des Be- klagten wurden 400 M. als angemessene Strafe betrachtet, -s- LOUIS KOCH Halberstadt 5 Graphische Kunst-Anstalt Lichtdruck, Steindruck, Lithographie, Buchdruck Gegründet 1869 Zirka 160 Angestellte Reichsbank-Giro-Konto K. K. Oesterr. Postsparkassen-Konto Telegr.-Adr.: Kochdruck A.B.C. Code 5 th. Edition Ansi chts - Postkart en in Lichtdruck und Farbenlichtdruck :: :: Plntino-Chromo - 1 — A.quarelldruck Chromo-Gravnre, Chromo-Glanz, Brillnntton etc. Nur Anfertigung. Kein Verlag. Muster zu Diensten. Ich mache speziell auf meine farbigen Manieren aufmerksam. Dieselben stehen in bezug auf Feinheit in der Durchführung und im Geschmack der Farbengebung konkurrenzlos da. Vor Vergebung Ihrer Aufträge versäumen Sie nicht, Offerte zu verlangen. [10041 2k V Erasse V.eoE- o. schnelle Be ¬ dienung. Johannes Klan! Berlin SW 68 Ritterstr. 71 Schutsmarke Sdhutjmarke Hileinvertreter für Deutschland (ausgeschlossen 5amburg-Ritona) SEALINGS•SEALINGS N SEALINGS 0SEALINGS E A N G KSIn.nippes - Tel. 8273 Friedric Bremer Düsselborf II — Tel.4720 an Wiederverkäufer Günstigste Lieferanys- hedingungen. Prompte — Reichhaltiges Lager in allen Papiersorten speziell in holzfreien Post- u. Schreib-! | holzfr. Kanzlei- u. Konzept-) J 9788) Postkarten-Kartons Anfertigungen in allen Papiersorten schnellstens und billigst 'Lieferung sämtlicher Gegenstände des Buch-, Kunst- u. Musikalienhandels sowie Schreibwaren aller Art Oesen (Oeillets) für Etiketten, Kartonnagen usw. Für Tüten U. Packzwecke aller Hrt empfehlen Edte cwedische Scalings Bremer&Scmitt 03,12.041/. 07 08 09 104 53 19 m. Ring DEIITEA D eEArösser vorrätig - Proben u. Prei s liste kostenfrei = REUTER & SIECKE . BERLIN W. . Markgrafenstr. 38 coV. -3— IBe-— >G 3•* r ,51.. Grosses und «te • - gop°Careichhaltiges Lager von GCo g -- Büchern, Musikalien, • arasse—amisse Lehrmitteln, Zeitschriften« seevwB-svestenfrd Papier- und Schreibwaren', “ Artikeln f. Kontor-, Schul- u. Zeiohenbedarf. kncid7 Bleislift= KEI METALL/ Schützer %tent ^■Jr Xjltau[jedem Gleistyt DRP angem /Pk „ , , , „ f ,, 4 ohne Jiinq und opalte! nte ib allen Culturstaaten ‘9 7 / II lii 4141 14111144 Packungsart u. Aufmachung ges. geschützt. D. R. G. M Die leergebliebenen Felder veranschaulichen die originelle Aufmachungsart. Die Bleistift-Schützer sind nicht aufgenäht, sondern auf die ausgestanzte Zunge einfach aufgesteckt! [12673 Preis Mk. —,80 per Dutzend — Muster gerne zu Diensten — Edmund Moster & Co., Agram (Kroatien) Fabrikanten des „Penkala“-Füllbleistiftes
