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1024 PAPIER-ZEITUNG Nr. 26 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, aoweit sie noch vorhanden sind, zum Preise ven l M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Vorrichtung zum Vorschieben der Tragstäbe an Trocknern für Papier- und Stoffbahnen in Hängefalten von Radebeuler Maschinenfabrik^ Aug. Koebig in Radebeul. DRP 208174. (Kl. 55) In den bisher in Gebrauch befindlichen Aufhängern, bei denen die die Papier- oder Stoffbahnen tragenden Stäbe auf den Tragschienen durch Sperrklinken fortgeschoben werden, sind die Sperrklinken freiläufig gelagert. Die Nachteile dieser Einrichtung sind nach vorliegender Erfindung dadurch vermieden, daß die vielen freiläufigen Einzelelemente durch sehr wenige zwangläufige Elemente ersetzt werden, welche eine Reihe dieser Einzelelemente in sich vereinigen. Auf der Tragschiene t liegen die bekannten Trag stäbe h', h 2 , h 3 usw. Längs der Tragscbiene läuft die Stange w, an der die Daumen d befestigt sind. Die Stange w ist sowohl in der Längsrichtung als auch um sich selbst beweglich und wird unter Vermittlung einer Kurbelscbeibe s von der Stange z bin und her bewegt, während ihre Dreh bewegung dadurch erfolgt, daß beim Abwärtsschwingen der Zugstange z der an der Stange w sitzende Anschlag a von der Stange z mitgenommen wird, während die Rück bewegung durch ein Gegengewicht oder durch eine Feder bewirkt werden kann. Liegen die Daumen d derart, daß sie in die Stabbahn hineinragen, so schieben sie die Tragstäbe vor sich her; dreht sich dann die Stange w um sich selbst in einem be stimmten Winkel, so liegen die Daumen d außerhalb der Stabbahn. Die Weiterbewegung der Tragstäbe vollzieht sich nun in der Weise, daß z. B. beim Hingang der Stange w die Daumen d die Tragstäbe h l , h 2 , h 3 usw. mitnehmen, während die Daumen beim Rückgang ausgeschaltet sind und daher die Tragstäbe liegen lassen. Die Bewegungsrichtung der Tragstäbe kann in die ent gegengesetzte umgeschaltet werden, je nachdem man die Daumen d bei Vor- oder Rückwärtsgang in die Stabbahn einschaltet. Die Umstellung des Vorwärtsganges in Rück wärtsgang geschieht dadurch, daß man die Scheibe s in entgegengesetzter Richtung umlaufen läßt. Die Vorrichtung arbeitet geräuschlos. Die vielen über der Papierbahn liegenden staubfangenden und Metallstaub erzeugenden Maschinenteile kommen gänzlich in Fortfall. Patent-Anspruch: Vorrichtung zum Verschieben der Tragstäbe an Trocknern für Papier- und Stoffbahnen in Hängefalten, dadurch gekennzeichnet, daß parallel und zu beiden Seiten der Stabtragschiene (t) eine entsprechende Anzahl auf Stangen (w) befestigte Mitnehmer (d) angeordnet sind, die bei der Längsbewegung der Stangen (w) nach der einen Richtung die Tragstäbe mitnehmen, während sie beim Rückgang der Wellen durch Drehen derselben um ihre Achsen aus der Stabbahn zwangläufig ausgerückt werden. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Halbstoff aus Torf von Oscar Peter Beck in Hamburg. DRP 208421. (Kl. 55) • Der Torf wird der Einwirkung von Stößeln unter worfen, welche bei ihrer Hin- und Herbewegung in' ihn eindringen und eine ziehende Wirkung auf ihn ausüben. Vor jeder ziehenden Einwirkung wird ein Schlag auf den Torf ausgeübt. Die Arbeitsflächen der Stößel stehen schräg gegen die Bewegungsrichtung des Drehtisches. Dabei nimmt die schräge Neigung bei den aufeinanderfolgenden Stößeln all mählich ab. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Tintenfaß von Rudolf Penkala in Budapest. DRP 205 806. (KL 70) Das zweckmäßig aus Glas bestehende Tintenfaß 1 besitzt einen sattelförmigen Boden 2, in dessen Mitte eine Eintauch öffnung 3 vorgesehen ist. In den Innenrand 4 des Tinten fasses ist ein Dichtungsring s eingepreßt, welcher zum Ein führen eines in die Eintauchöffnung 3 hineinragenden, zweckmäßig aus Hartgummi bestehenden Eintauchtrichters 6 eine zentrale Oeffnung besitzt. Der Eintauchtrichter kann durch eine Kappe 8 abgedeckt werden und ist an seinem unteren Teil unter der oberen Begrenzungslinie der Ein tauchöffnung 3 mit seitlichen Oeffnungen 9 versehen, durch welche die Tinte in den Eintauchtrichter gelangt. Das Tintenfaß wird un gefähr bis zur Höhe 10 mit Tinte gefüllt und dann der Trichter 6 eingesetzt. Bei einer geringen Bewegung des Tintenfasses wird die Tinte in Bewegung gesetzt und fließt über den Sattel 2, sodaß die Eintauchöffnung 7 bis zum Rande mit Tinte gefüllt wird, oder es wird sich bei einer derartigen Bewegung die in der Ein tauchöffnung vorhandene Tinte ergänzen, und zwar mit satzfreier Tinte, die durch die Löcher 9 staubfrei in den Trichter fließt. Der Eintauchtrichter ist unten geschlossen, sodaß die Federspitze beim Eintauchen auf Gummi stößt. Zum Auflegen des Federhalters sind am oberen Rande des Tintenfasses Ausschnitte 11 vorgesehen. Patent-Anspruch: Tintenfaß, dadurch gekennzeichnet, daß dessen Boden die Form eines Sattels aufweist, in dessen Rücken eine Eintauchöffnung (3) vorgesehen ist. Verfahren zur Herstellung von Aetzplatten für Verviel fältigungszwecke, bei denen eine dünne Kupferhaut auf einer stärkeren Zinkplatte liegt von Metallplattierungswerke m. b H- in Rixdorf DRP 206 792 Zusatz zum DRP 205 088. (Kl. 15) [Vgl. Papier-Zeitung 1908 S. 4092] Nach dem Hauptpatent wird eine dünne Kupfer- oder Messinghaut auf eine stärkere Zinkplatte gelötet. Lang jährige Versuche haben ergeben, daß zur Ausführung des Verfahrens die Wahl des Lotes von wesentlicher Bedeutung ist und daß ein Lot vom Schmelzpunkt 300° bis 400° C. be sonders geeignet ist. Zur Ausführung des Verfahrens kommen vorzugsweise Legierungen aus Blei, Antimon, Zinn und Zink in Betracht, jedoch kann auch reines Blei genommen werden. Patent-Anspruch: Ausfübrungsart des Verfahrens nach Patent 205 088, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lot vom Schmelzpunkt 300« bis 400 0 C. zur Verwendung kommt.
