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992 PAPIER-ZEITUNG Störende Geräusche auf dem Nachbargrundstück Reichsgerichts-Entscheidung. Nachdruck verboten Nach § 906 BGB kann der Eigentümer eines Grundstücks Geräusche auf einem anderen Grundstück insoweit nicht ver bieten, als dieselben durch eine Benutzung dieses Grundstücks herbeigeführt werden, »die nach den örtlichen Verhältnissen dieser Lage gewöhnlich ist«. Der Beweis dafür, daß letzteres zutrifft, liegt dem Eigentümer desjenigen Grundstücks ob, von welchem die störenden Geräusche ausgehen. Wie dieser Be weis zu führen ist, darüber verbreitet sich ein Urteil des Reichsgerichts vom 9. Dezember 1908 — V. 61/08. Es handelte sich hier um eine Stanzmaschine, deren Geräusch der Nachbar als störend empfand, sodaß er die Beseitigung des Geräusches mit der Klage verlangte. Das Gericht stellte fest, daß dieses Geräusch nicht störender war, als dasjenige, das durch den Be trieb einer Schnelldruckpresse erzeugt wird. Derartige Pressen waren nun in der in Frage kommenden Gegend mehrfach im Gebrauch. Trotzdem gab der Berufungsrichter dem Verbietungs- rechte des Klägers statt, indem er ausführte, es müsse noch nachgewiesen werden, daß das Geräusch dieser Schnellpressen von den Eigentümern der Nachbargrundstücke auch geduldet werde. Diesen Nachweis sah das Gericht als nicht erbracht an, da nichts weiter vorliege, als daß ein Hauswirt der betreffenden Gegend den Fabriklärm dulde, während ein zweiter ein un entschiedenes Verhalten zeige und ein dritter ausdrücklich er klärt habe, er wolle wegen Beseitigung des störenden Lärmes klagend vorgehen. Mit der Revision des Beklagten bezeichnete das Reichsgericht die Anforderungen, die danach hinsichtlich der Beweispflicht an den Beklagten gestellt wurden, als un gerechtfertigt hoch und dem Gesetz nicht entsprechend. Die Beweisaufnahme hatte ergeben, daß die Fabrikbetriebe, deren Geräusch dem von der Fabrik des Beklagten ausgehenden Ge räusch gleichartig war, schon seit Jahren bestanden. Daraus ergab sich ohne weiteres, daß die Benutzung der fraglichen Grundstücke zu lärmendem Fabrikbetrieb von der beteiligten Einwohnerschaft geduldet und dadurch zu einer gewöhnlichen im Sinne des § 906 geworden war. Die gegenteilige Annahme wäre nur dann begründet gewesen, wenn dargetan worden wäre, daß die Nachbarn wegen Abwehr der Geräusche erfolgreiche Maßnahmen getroffen, insbesondere dieserhalb obsiegliche Urteile erstritten hatten. Stern &e Schiele Dresdener Strasse 43 BERLIN S 14 Kunstverlag und Kunstdruckerei Spezialität: Llohtdruck- u.Bromsllberlmltatlon Extraanfertigung in allen modernen Ausführungen nach Photographien, Zeichnungen, Originalen eto. — Höchste Leistungsfähigkeit. Reichhaltiges Lager von Künstler-Postkarten. — Export. Musterkollektionen M. 25.— [6506 Reklamekalender, Packungen, Plakate 1 Papphülsen! (zum Versenden von Plakaten.Preislisten, Zeichnungen,Bildern etc.liefert billigst I Peter Longerich, Elberfeld. Ansichtskarten in Lichtdruck und allen farbigen Ausführungen fertigt nach eingesandten Vorlagen die :: Kunstanstalt LOUIS KOCH Halberstadt 5 Begründet 1869 Ca. 160 Angestellte Versäumen Sie nicht vor Vergebung Ihrer Aufträge Muster und Offerte zu verlangen, da wiederum neue Ausführungsarten erschienen sind [14161 Zur Messe in Leipzig, Petersstrasse 44 (Papiermesse) [13526 liefert Eingetragene Fabrikmarke Radebeuler Maschiuenfabrik Auff. Koebiff Radebeul-Dresden (Sac b sen) Adolph Flegel, Papierfabriken Zentral-Kentor: BERLIN C, Neue Grünstr. Si. Fabriken la Copitz bet Pirna a. d. Elbe Taubenheim a. d. Spree I. Sa. Hinterjessen, Slcha. Schwel*. Komplette Maschinenanlagen zur Herstellung von Buntpapier, Glacpapier, Chromopapier, Kunstdruekpapier, Tapeten, Karton, Spielkarten, techn. u. photogr. Papiere Blumenselden, Weiss und farbig Packseiden, Flaschenseiden, Kopierseiden, Papierservietten, Krepp - Papier, Wasserkrepp, Papierwolle, Flaggenpapier, Klosettpapier in Blättern u. Rollen, Friseur-Rollen, Schrenzpapier, Zeichenschrenz. Kohlen-Papiere u. Farbbänder —am mit dieser Marke sind er stklassig: Verlangen Sie Offerte Ehrlich & Riegelmann Hamburg 30 [12389 Jul .Vorster, Papierfabrik Ges. m. b. Haftung e HAGEN I. U. 5 Spezial-Fabrikate: Frachtbriefpapier Normalpapiere aller Klassen ' 45 Holzfrei Schreib- u.Werkdruck und"Papiere mit geringem Holzgehalt Konzeptpapiere, Löschpapier u. Löschkarton mit hohem Saugvermögen-