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Nr. 48 PAPIER-ZEITUNG 1908 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Querschneidemaschine für Papierbahnen von Joh. Kleinewefers Söhne in Crefeld. DRP 210721. (Kl. 55) Mit diesem Querschneider kann man Bogen verschiedener Länge schneiden, indem das schwebende Obermesser ent weder nach jedem oder nur nach jedem zweiten Papier vorschub einen Schnitt ausführt. Dabei kann man das Obermesser während des Betriebes aus- und einrücken. Der Querschneider ist in Bild 1 in einer Seitenansicht und in Bild 2 in einer Draufsicht dargestellt. Die Bilder 3 und 4 zeigen Einzelheiten des Querschneiders. Die Bewegung des Obermessers b gegen das fest stehende Untermesser a wird durch die Schubstange eines auf der Antriebsrad welle sitzenden Exzenters in der üblichen Weise bewirkt. Das auf der Welle des Antriebsrades in lose sitzende Exzenter wird durch einen aus- und einrück baren, durch eine Feder in der Kupplungsstellung gehaltenen Bolzen p mitgenommen. Uebersetzungsräder q und r wirken auf eine Achse s ein, welche die Kurvenscheibe t trägt. Ein doppelarmiger Hebel u trägt an einem Ende eine Schräg nase v (Bild 3). Am anderen Ende des Hebels u sitzt eine auf der Kurvenscheibe t liegende Rolle iv. Der Hebel 11 wird von einer Feder z derart angespannt, daß die Rolle w stets an der Kurvenscheibe t liegt. Wenn der Querschneider in der Weise arbeitet, daß das Obermesser b nach jedem Hub für Hub erfolgenden Schnitt zurückgenommen wird, so bleibt die Achse s in achsialer Richtung so eingestellt, daß die Rolle w sich auf einen neben dem Kurvenstück vorgesehenen konzentrischen Teil der Kurvenscheibe t legt. Der Hebel u wird durch seine Feder z so gehalten, daß die Nase v den Federbolzen p nicht zurückziehen kann, wodurch eine feste Verbindung zwischen Hubrad m und Exzenter erhalten bleibt und regelmäßiges Schneiden mit jedem Hub erfolgt. Soll jetzt das Obermesser b nur nach jeder zweiten Um drehung des Antriebsrades in schneiden, so wird die Achse s verschoben, bis die Kurvenscheibe t mit ihrem Kurventeil unter die Rolle u> des Hebels u tritt. Die Uebersetzungsräder q und r sind so bemessen, daß sich die Kurvenscheibe t halb so schnell dreht wie das Antriebsrad m. Infolgedessen läuft bei der ersten Um drehung des Antriebsrades tn die Rolle iv auf dem erhöhten Teil der Kurvenscheibe t, wodurch die an dem Hebel u sitzende Nase v heruntergedrückt wird; dadurch wird der Bolzen p, welcher ebenfalls eine schräge Nase hat, zurück gezogen, sodaß das Exzenter nicht mehr mit dem Antriebs rad in in Verbindung steht. Das Exzenter sowie das an der Exzenterschubstangc sitzende Obermesser b bleiben in der höchsten Lage während einer Umdrehung des Antriebs rades in stehen. Bei Beginn der zweiten Umdrehung des Antriebsrades hat sich auch die Kurvenscheibe t so weit gedreht, daß die Rolle des Hebels u auf dem niedrigen Teil der Kurve liegt, wodurch die Nase v sich wieder vom Feder- bolzen p abhebt. Dadurch wird der Bolzen p frei und greift in das Antriebsrad in ein, das Exzenter dreht sich wieder und das Obermesser b macht einen Schnitt. Bei der nun folgenden Umdrehung des Antriebsrades in kommt das Obermesser b wieder zum Stillstand. Patent-Ansprüche: 1. Querschneidemaschine für Papierbahnen zum Schneiden von Bogen verschiedener Länge, dadurch gekennzeichnet, daß das Obermesser (b) mit dem Antriebsrad (m) aus- und eimückbar verbunden ist. 2. Querschneidemaschine nach Patentanspruch 1, da durch gekennzeichnet^ daß das Obermesser (b) dadurch aus- und einrückbar ist, daß eine sich halb so schnell wie das Antriebsrad (in) drehende Kurvenscheibe (t) und ein doppel- armiger, unter Federwirkung (z) stehender Hebel (u) an geordnet sind, die auf einen Federbolzen (p) einwirken, der die Kupplung und Entkupplung des Exzenters für die Be wegung des Obermessers (b) mit dem Antriebsrad (in) be wirkt. Verfahren zur Herstellung marmorierten, reliefartig wirkenden Papiers auf der Papiermaschine von Passauer Meeh. Papierfabrik a. d. Erlau in Erlau bei Passau und F. A. Bayer in Aschaffenburg-Damm. DRP 210989. Zusatz zum DRP 189272. (Kl. 55) [Vergl. Papier-Zeitung 1907 S. 3672.] Nach dem Hauptpatent wird zwecks Herstellung mar morierter, reliefartig wirkender Papiere Farbe in spitzem Winkel auf die sich bildende Papierbahn gespritzt. Die Farbe kann auch gleichzeitig aus verschiedenen Richtungen auf die Papierbahn gespritzt werden, wobei man auch verschiedene Farben gleichzeitig nebeneinander, hinter einander oder aufeinander aufspritzen kann, sei es aus der selben Richtung oder aus verschiedenen Richtungen, wenn mehrfarbig marmorierte Papiere hergestellt werden sollen. So kann man beispielsweise gleichzeitig aus verschiedenen, nebeneinander, hintereinander oder übereinander liegenden Düsen in einem der Bewegungsrichtung der Papierbahn ent gegengesetzten Sinne Rot und Grün aufspritzen, oder die sich fortbewegende Papierbahn von beiden Seiten bespritzen, beispielsweise mit roter, grüner und blauer Farbe, sodaß sich die aufgespritzten Farben ganz oder teilweise bedecken, je nachdem der Aufspritzwinkel verändert wird. Patent-Ansprüche: . . I 1. Verfahren zur Herstellung marmorierten, reliefartig wirkenden Papiers auf der Papiermaschine nach Patent 189272, dadurch gekennzeichnet, daß die Papierbahn von verschiedenen Richtungen aus mit Barbe bespritzt wird. 2. Verfahren nach Patentanspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Papierbahn aus einer oder verschiedenen Richtungen mit mehreren Farben bespritzt wird.