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Ar. 49 Dienstag, den 26. Juni kl. Reißner Gasse S. - Verantwortlicher Redakteur und Verleger Ferrutius Müller i» Dre-de«. Die Verlags- Expedition. r PoNttsche Weltfchau. Patentgesetz scheint hier und da noch einige Schwierig- bereiten. So schreibt der „Rkichsanzeiger": Aus An- r 49 i kupfermünzen 9,595,930 Mark 27 Pf. ausgeprägt. Wie aus Berlin berichtet wird, ist unter Anderen auch der Kanonenkönig Krupp ausersehen, die bekannten Beschlüsse der Ver- —- — .. — — », dessen. wirkungslos, da das Patentamt erst am 1. Juli in Lhätigkeit tritt. Gesuche, welche vor diesem Tage eingehen, müssen entweder zurückgesendet werden oder einfach unberück sichtigt bleiben, da die Priorität des Eingang- vor dem 1. Juli kaum festgestellt werden kann und, wenn festgestellt, nicht einmal maßgebend ist. Zur Vermeidung von Nachtheilen werden die Interessenten gut thun, sich dies zu vergegenwärtigen und ihre Gesuche so einzurichten, daß sie nicht vor dem 4 Juli ein laufen. Erst mit Gesuchen, die nach Beginn des Juli eingehen, kann das Patentamt nach Maßgabe deS Gesetzes verfahren." Nach einer in der „K. Ztg." soeben veröffentlichten Notiz Abonnements Einladung. Auf da- mit dem 1. Juli beginnende dritte Quartal der „Süchftschtlt DvrfzetUMß", - ,,Ueunuu--reißigfter Jahrgang", . nehmen alle Kaiserlichen Postämter und Postexpeditionen gegen Vorausbezahlung von 1 Mark SO Pf. Bestellungen an; auch kann da- Blatt/ -wenn e- verlangt wird,-den geehrten auswärtigen Abonnenten durch die betreffenden Postanstalten gegen Botenlohn von nur 25 Pf' pro Quartal jeden Dienstag und Krettag pünktlich in'S Hau- gesandt werden. . . Diejentzen Pränumeranten in Dresden und Umgegend, welche ihre Bestellungen direkt bei un- (Neustadt, -t. Meißnergaffe Nr. S), oder bei den von uns angestellten Bottn machen, erhalten die Zeitung jeden Dienstag und Kretlßlg ohne irgend eine Preiserhöhung zugeschickt. Dringend ersuchen wir aber, die AbonuememS-Bestellungen gefälligst sofort mache» zu wollen, indem wir bei späteren Aufträgen für die Nachlieferungen der hereltS erschienenen Nummern nicht einstehen können. JNseNlte finden bei der bedeutenden Auflage der „Sächsischen Dorfzeituug" durch dieselbe sowohl in Dresden- und dessen Umgegend, sl- auch kr ganze« Lande die ausgedehnteste Verbreitung. , ketten laß deS Patentgesetzes laufen bereits jetzt zahlreiche Anmeßbungen von Erfindungen mit dem Gesuch um Patentirung oder um Vormerkung der Priorität ein. Alle solche Gesuche sind in- Aeunuuddrrijsi-ster Lahr-au- II. Quartal. «rpa m,d Ein unterhaltendes Matt für dm Meger und Landmann. VE Trcsden. Amtsblatt für die kLnigl. Amtrhauptmannschaft Dresden, «.aseavt für die Ortschaften des ttnigl.Gerichtsamts Dresden, sowie für die königl. Forstrentidnter re»teh«idurch Dresden, Tharandt und Moritzburg. ^,^:.*** Erscheint jedm Dienstag «nd Freitag früh. — Jufenltrupretü: Für die einspaltig« geile Lü Ps., «tter „A«gesa»dt" 80 Pf. Deutsche- Reich. Seit neuerer Zeit werden Bedenken laut, daß die Uebertragung der Stempelsteuern auf daS Reich nicht auS- reiche, um die Matrikularbeiträge beseitigen zu können. Am meisten dürften sich die Partikularstaaten gegen die Einbe- ziehuna des Urkundenstempel- sträuben, der mehr lokaler Natur ist unv mittel- welchem einzelne Länder und Städte, unter Letzteren namentlich die Hansastädte, einen großen Theil gewisser Lasten decken, abgesehen davon, daß die Procentsätze des Ur kundenstempels in den verschiedenen Staaten oft sehr beträcht lich variiren. Der dem Bundesrathe vorliegende, durch eine Denkschrift begründete Antrag Preußens, betreffend die Ein führung einer für Rechnung der Reichskasse zu erhebenden Stempel- und Erbschaftssteuer lautet: „Der Bundesrath wolle zur Erörterung der Frage, in welchem Umfange für Rechnung oer Reich-kaffe Stempelsteuer und Erbschaftssteuer an Stelle AMchr; f l i s . Mehrere Regierungen lassen jetzt Erhebungen bezüglich der s. g. Wanderlager und Warenauktionen in gründlicher Weise anstellen. Auf diese Weise wird man am sichersten erfahren, in wie weit die seit mehreren Jahren, vorzugsweise aus klei neren Städten, laut gewordenen Klagen und Beschwerden be gründet sind. Das gesammelte Material soll alsdann dem Reichskanzleramt zur weiteren Verwendung zuqestellt werden. . Die Gesammtausprägung an Reichsgoldmünzen belief sich bis zum 16. d. M. auf 1,453,497,985 Mark; an Reichs- filbermünzen wurden bis dahin 404,415,616 Mark 80 Pf., an Reichsnickelmünzen 35,160,344 Mark 45 Pf. und an Reichs wird die Frage wegen eines Gefängnißgesetzes für das Reich den nächsten Reichstag ganz bestimmt beschäftigen, da man das Gesetz mit dem Inkrafttreten der Strafproceßordnung nicht länger glaubt entbehren zu können. Die Vorarbeiten dazu werden insofern erleichtert, als vor längerer Zeit im preußischen Justizministerium eine eingehende Denkschrift ausgearbeitet wurde der gleichartigen Abgaben der Bundesstaaten zu erheben sei, und dem Reichskanzler gleichzeitig mit dem Entwürfe eines und zur Vorbereitung der erforderlichen Gesetzentwürfe eine solchen^ Gesetzes überreicht worden ist. Kommission von sachkundigen Angehörigen mehrerer Bundes- ' staüten berufen. In der dem Anträge beigegebenen Denkschrift ist ausgeführt, daß die reichsgesetzliche Regelung des gericht» lichen Gebührenwesens mehr oder minder tiefe Eingriffe rn da- Stempelweftn der Bundesstaaten mit sich bringen und zu Änderungen der Landesgesetze führen müsse. Angesichts dieser Sachlage trete aber offenbar das Bedürfniß hervor, zu der Frage: ob und in welchem Umfange dem Reiche die Stempelabgaven zygewiesen werden können und sollen, Stellung zu nehmen. Das Patentgesetz scheint hier und da noch einige Schwierig-