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Neustadt» in der Expedi tion, N.Meißru Gaffe Nr. S, zu haben. Redigirt unter Verantwortlichkeü des Verlegers C. Heinrich. l uno zurücktceten zu lassen, was uns s. r- was uns eint, trennen könnte. <» u in el, S- ", »: r; VrekSt 1 vierteljährlich IL'/eRgr. Ke beziehen durch alle kgl. Post- Anstalten. Nachdem ich durch den übereinstimmenden und vertragsmäßig bekundeten Willen der dazu berechtigten gesetzgebenden Gewalten unsere- deutschen Vaterlandes zu dieser hervorragenden Stellung in demselben berufen bin, betrachte ich eS als Ehrenpflicht, vor den zu diesem Parlamente erwählten Vertretern des deutschen Volkes zu bekunden, daß ich die mir übertragenen Rechte als ein heiliges, von der deutschen Nation und ihren Fürsten miranvertrautes Gut in gewissenhafter Achtung der geschlossenen Ver träge und der geschichtlichen Berechtigungen, auf welchen unser vaterländisches Gemeinwesen beruht, handhaben und verwert hen werde. Nicht die Macht, welche Gott in meine Hand gelegt hat, sondern die Rechte, über welche ich mir meincn Bundesgenossen und den verfassungsmäßigen Vertretungen lhrrr Unterthanen in freien Verträgen üoereingetommen bin, werden mir jetzt und in Zukunft zur Richtschnur meiner Politik dienen. — In dieser Richtung und in fester Zuversicht auf Gottes Beistand die Lösung unserer gemeinsamen Aufgaben erstrebend, sehe ich der Wieder vereinigung des deutschen Zollparlamentes entgegen, sobald neue Arbeiten dasselbe zu erneuter Thäligkeit berufen werden." Die Versammlung folgte mit Spannung den Worten der Thronrede. An den beiden durch den Druck hervorgehobenen Stellen wurde Beifall laut. Preußen. Vor ihrer Abreise von Berlin wurden zu Ehren der Zollparlamentsmitglieder folgende Festlichkeiten veranstaltet am 23. d. M. Nachmittags 5 Uhr Diner beim König Wilhelm baueS endlich wird die Aushebung einer, den Verkehr im Inner» des Vereins belästigenden Schranke gestatten. Len günstigen Wirkungen aus die Entwickelung des Verkehr-, welche diese Maßregeln verpcechen, steht jedoch, wenigsten- für die nächste Zeit, die Besorgniß einer nicht unwesentlichen Verminderung dec Zolleinnahmen gegenüser. Einer glü Glichen Verschmelzung de- finanziellen mit dem wirty.chaf lichen Interesse verdankt der Zollverein seine Entstehung und seinen Aufsa-wung. Die ausschließliche Wah rung de- einen von beiden Interessen müßte seine Entwickelung läymcn. Sie alle, geeh.te Herren, haben den ernsten Willen, die Ent wickelung fördern zu Helsen, uno wenn eS biSyer nicht gelungen ist, eine Verständigung uoer den Weg, auf welchem j ne beiden berechtiatea Interessen auezugleia-en smo, yecce.zufüaren, so v rt aue i.y, baß bei ihrem na ysten Zuiam.uentreten den vereinten Bemühungen der ver bündeten Regierungen uno des AollparlamencS der Erfolg auch nach dieser Se.ce l-m nicht fehlen wecoe. Nicht nunoer bars ich Hosten, daß die Session de- deutschen Zollparlaments, welche i y heute fchluße, dazu gedient dat, bas g gen- seirige Vertrauen dec beut chen Stämme und ihrer Regierungen zu ktä.rigen uno manche Vorurtheile zu zerstören oder doch zu nnnbecn, die der einmüchigen Belhacigung der Liebe zu dem gemeinsamen Vate.- lande, welche daS gleite Erv heil aller deutschen Stämme ist, etwa im Wege gestanden haben; Sie werden Alle ore Überzeugung in die Heimarh mitnehmen, daß in der Gesammtyeic dcS yeutshen Volk.S ein brüderliches Gefühl der Zusammengehörigkeit lebt, welche- von der Form, die ihm zum Ausdrucke dient, nicht abhängig ist, und welche- gewiß in stetigem Fort.chreicen an Kraft zunehmen wird, wenn wlr allseitig bestrebt bleiben, in den Vordergrund zu stellen, Politische Weltschau. Deutschland. Nach einer 27 tägigen Sitzung ist bas erste deutsche Zollparlament am 23. d. M. geschloffen worden. In dieser kurzen Zeit hat es durch die Genehmigung der Handelsverträge mit Oesterreich, Spanien und Rom, durch Feststellung einer gleichmäßigen Labaks steuer und durch Befreiung, resp. Herabsetzung mehrerer Positionen des Zoll tarifs dle Vorlagen der verbündeten Regierungen gut geheißen, dagegen durch die Verminderung der Tabakssteuer unt die Halste und durch die Verwerfung der Petroleum steuer gegen die Regierungsvorlagen Opposition erhoben; Beweis genug, daß sich das Zollparlament nicht zum willenlosen Werkzeug der gefürchteten Steuervermehrung hergab. Die Petroleumsteuer wuree mit 19 » gegen 99 Stimmen abgelehnt. Ein Hauptgrund hierzu war der Umstand, daß das Petroleum noch zu neu ist, um jetzt schon wissen zu können, zu welchen Zwecken später noch dieses billigste aller Oele verwandt werden dürfte. Deshalb ist mit Sicheryett heute auch nicht zu ermessen, zu welcher Ausdehnung der Gebrauch und damit die Einfuhr sich steigern wird. Eben so wenig weiß man, ob nicht mit dieser Steuer die Entwicklung gewisser Industrie zweige unmöglich gemacht würde, da bisher noch kein anderer Staat das Petroleum besteuert hat. Alsdann kann man auch noch nicht annähernd übersehen, wie viel den Negierungen durch die Besteuerung dieses Handelsobjektes Geld bewilligt worden wäre. Die Vorlage berechnete den Ertrag der Steuer auf 4- bis 500,000 Thaler, aber die in den Einfuhrlisten sich von Jahr zu Jahr kundgebende Steigerung würde jedenfalls in kürzester Frist eine ungleich höhere Summe auswerfen. Aber der aller- durchschlagendste Grund zur Ablehnung war jedenfalls der, daß dies Parlament, welches kein Ausgabe-Bewilligungsrecht und keine Kontrole über Einnahme und Ausgabe hat, eine neue Belastung des Volkes auch nicht schaffen darf. Der Schluß erfolgte, wie oben erwähnt, am Nachmittage des 23. Mai durch folgende vom König Wilhelm im Weißen Saale des k. Schlosses gehaltene Thronrede: Geehrte Herren vom deutschen Zollparlamente! Die wenigen Wochen, welche verflossen sind, seit ich Sie hier willkommen hieß, werden für die Freiheit des Verkehrs nach Außen, wie im Innern und für die Entwickelung der nationalen Wohlfahrt nicht ohne Segen bleiben. , Durch den von Ihnen genehmigten Vertrag mit Oesterreich ist die Einfuhr von wichtigen Materialien für die Fabrikation und von Gegenständen des. Verbrauchs erleichtert, die Ausfuhr zahlreicher Erzeugnisse des Bodens und der Gewerbe gefördert und die sofortige Ausdehnung de- Zollvereins auf Mecklenburg ermöglicht. Das im Zusammenhänge mit diesem Vertrage stehende Tarifgesetz dehnt die an Oesterreich eingeräumten Verkehrs-Erleichterungen fast ausnahms los auf alle Länder aus. Die Verträge mit dem Kirchenstaat und mit Spanien sichern dem Zollvereine in beiden Ländern die Rechte der meistbegünstigten Nation und werden dem Verkehr mit den selben einen neuen Aufschwung geben. Die größere Einfachheit und Beweglichkeit in den Formen des Zollverfahrens wird dc.n Verkehr mit allen Ländern und allen Theilen des Verein- zu Gute kommen. Die Herstellung der Gleichmäßigkeit in der Besteuerung de- Tabak- Nrct-l-ürr Lahrgemg II. UlmnUU. 3 K. ch, irrt >h. u; n- Ein unterhaltendes Blatt für den Bürger und Landmann. Erscheint jeden Dienstag «nd Freitag früh Dienstag, 26 Mai 1868 ^Sächsische DocheiümS