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Viertes Blatt Mittwoch, de« S. Juli Ar. 1S6 1SS1 gemein jetzt im Gange befindlichen PreiSsen. kungsaktionen seine ganz besondere Aufmerksam keit widmen wird. Die Vorwürfe gegen die Generaldirektoren der ASW. weist der Finanzminister zurück. Dieser reich spät gotisch durchgebildet« Bildnis köpf de- VtschofS Rudolf oon Scherenherg tm Dom zu Würzburg, fesselt besonder- durch seine Lebendige DarstellungSkuuK. andern die Tarife sind durchweg auf die Selbst kosten abgestellt. Im Gegenteil kann festgestellt werden, daß die Elektrizttätsbetriebe in vielen Meu die Klein, und Mittelbetriebe bei der Festsetzung der Strompreise begünstigen und bei >i«sen Stromlieferungen ihr« Selbstkosten zum Schaden ihrer Rentabilität nicht gedeckt finden. Eine weitere Verbilligung kann auch bei diesen Betrieben für den einzelnen Abnehmer nur bei entsprechender Konsumsteigerung ein- reten, und zwar geschieht dies automatisch bei den eingeführten Tarifen. Im übrigen müssen die Klein- und Mittel betriebe großes Interesse daran haben, daß die Abg. Dr. Eckardt (Dnat.) berichtet sodann für daS Kapitel Einnahme» der allgemeine« Sassenverwaltung. Abg. Dr. Dankmeyer lLandv.) über einen Antrag seiner Partei wegen der Strompreis- Gestaltung zugunsten landwirtschaftlicher und anverblicher Klein- und Mittelbetriebe, Abg. Sießling sWirtschp.) über einen Antrag seiner Partei gegen die Erhöhung der GaS- und Strom preise, Abg. Mätzig (Komm.) Wer «inen An traa zu gleicher Sache. Abg. Dieckmann (DBP.) berichtet über taö Kapitel Abnehmergruppe so billig alt irgend möglich mit Strom bedient werden will und w«rden muß. ES trifft nicht zu, daß die Großabnehmer gegenüber den Abnehmern aus landwirtschaft lichen und gewerblichen kleinen und Mittelbetrie- den begünstigt werden und daß die letzteren den Höchstpreis für die Stromlieferung bezahlen. Sodann berichtet Abg. Edel lSoz.t für den Rechtsausschub über die Regierungsvorlage we- gen eines Laudessinanzausgleichsgesctzes. Abg. Kunath sWirtschp.) für den gleichen Aus schuß über die Regierungsvorlage wegen der Grundsteuer für 1831 und Abg. Schmidt lTVP.) ebenfalls für den Rechtsausschuß über die Regierungsvorlage wegen Einrichtung einer freiwilligen Neuwert« Versicherung bei der Gebäudeabteiluug der Landes-Brandversicherungsanstalt. Rach kurzen Ausführungen LeS Abg. Tögel lDnat.) nimmt Fiuauzmiuister Dr. Hedrich daS Wort, indem er noch einmal den Standpunkt vertritt, den er bereits bei der ersten Lesung der vorstehend genannten Vorlagen formulierte. Es sprechen noch die Abg. Herrmann- Leipzig (Komm.) und Bünger sDVP ). Juuenmiuister Richter gibt darauf außerhalb der Tagesordnung eine Regierungserklärung zur Unwetterkata strophe im Schwarzwassertal ab» die eiue Darstellung der Katastrophe gibt «nb die finanzielle Unterstützung des sächsischen Staa tes nach besten Kräften für die vom Unglück Be troffenen zusagt. Da einige Abgeordnete des Landtages in da» Unglücksgebiet abgereist sind, wird der angekün digte Antrag am Mittwoch zur Verhandlung kommen. Abg. Dr. Wilhelm iWirtschp.) berichtet nun über eine Reihe Anträge zur letzten Notverordnung des Reichspräsidenten. Für kommunistische Minderheitsanträge aus der Beratung des Rechtsausschusses spricht Abg. Renner (Komm.) und für deutschnationale Minderheitsanträge Abg Tögel lDnat.). Ministerpräsident Schieck verteidigt die Haltung der sächsischen Negierung, wegen der Notverordnung keine Klage beim Staatsgerichtohof eingereicht zu haben. Er weist dabei auch daraus hin, daß auch Länder mit deutschnationalcr Regierung eine solche Klage nicht eingeleitet haben. Die sächsische Negierung wird »ach wie vor mit unverminderter Deutlich keit der Reichsrcgicrung klar machen, daß wir am Ende unserer Kraft sind. Abg. Claus (Staatsp.) gibt in einer Er klärung bekannt, daß seine Fraktion bei der 3. Lesung des Etats ihre Abstimmung zum Etat der evang.-luth. Kirche korrigieren wird. Abg. Bley lChristsoz.) erklärt für seine Par tei, daß sie an der Abstimmung zu Anfang der Sitzung wegen der Kirche deshalb nicht hat teil nehmen können, weil die Klingelleitung zum Zimmer der Fraktion versagte und der Beginn der Sitzung dort also nicht hat angezeigt werden können. Bei der 3. Lesung wird man nochmalige Abstimmung beantragen. Abg. Studentkowski lNatsoz.) vertritt den Standpunkt seiner Partei zur Notverord nung im allgemeinen und gegenüber der sächsi schen Regierung im besonderen. Eine Tribut- revision ist nicht denkbar ohne Aufrollung der Kriegsschuldlüge. Wenn Brüning nicht hört, dann muß es ihm so lange eingehämmert wer den, bis er alles begreift. Sachsen kann hier „Vaterpflichten" erfüllen. Weiter tritt der Red- ner ebenfalls für die Minderheitsanträge seiner Partei aus den Beratungen des Rechtsausschus ses ein. Abg. Edel sSoz.) vertritt ebenfalls Minder- heit-anträg« seiner Partei. Während der Rede EdelS wird der kommuni- Ufche Abg. Mätzig durch Btzepräs. D. Hick - Dresden, 7. Juli 1S81. st. Sitzung. Ler Landtag nimmt tu seiner heutigen Stt- Mg die k» Punkte auf der Tagesordnung hat, die Wahl b«S KiuauzauSschuffeS we. Vorsitzender diese- Ausschuss«» ist brr Prä- fident de» Landtags. PrLstd«nt Weckel widmet den durch Unwet- tu im Schwarzwassertal Geschädigten namens t«S HauseS herzliche Worte deS Bedauerns. SS wird durch die SPD. ein EntschlteßungSantrag in Interesse der Geschädigten angekündiat. Dann nimmt daS Hau- eine Reihe Abstim- «mgen vor. Kapitel StaatSleistunge« für die evang.- luth. Kirch«. Ablehnung deS Kapitels, Durchführung der Lremmug von Kirche und Staat n»d Eiusicllunq der Anwendungen aaS öffentliche« Mittel« wird Mt den Stimme« der Sozialdemokraten, Aom- Wuüstm und Staatsparteiler beschloste«. Annahme finden auch Anträge auf Nachwei- ßmg über BesoldungSbeihtlfe, Ortskirchensteuer, Einnahmen, Vermögens- und Finanzlage, Steuererlasse usw. der Kirche. Kapitel Katholisch-geistliche Behörden usw. wird genehmigt. Hier lehnen Lie Staatöpartei- ler die Einstellungen im Etat nicht ab. DaS ist wohl Zentrumstreue? Genehmigung finden die Kapitel Bergakade- wie Freiberg und Pädagogische Institute. Kapitel Universität wird mit Abänderungen genehmigt. Minderheitsanträge werden ab- gelehnt, bis auf den Antrag der Kommunisten, dafür Sorge zu tragen, daß Lie Studenten der rechtsstehenden Gruppen nicht einseitig bevorzugt werden. Dieser Antrag wird mit den Stimmen der Sozialdemokraten, Kommuutsten und StaatS- parteiler angenommen. Kapitel Technische Hochschule findet ebenfalls Zustimmung. Beschlossen wir- auch, eine Ueber- sicht über die von Professoren bezogenen Kolleg, gtldcrn vorzulegen. Der Antrag, einen Lehr- stuhl für deutsch« Volkskunde zu errichten, wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. Die StaatS- Partei stimmt wieder mit der Linken. Ablehnung erführt auch der Antrag, die Forstschule Tha- randt aufzulösen, wie auch der Antrag, auf «ine einheitliche Regelung der Lehrerbildung im «samten Reichsgebiet zu dringen. Kerner wird Leschlossen, Aufstellungen über den Umfang der Rittel persönlicher und sachlicher Ausgabe« für die Pädagogischen Institute und die Ober- und Avfbauschulen anzufordern. Auch ein Antrag «f ein« einheitliche Regelung der Kolleggelder mt der Bezüge aus Kolleggelder« tm Reiche findet Annahme. Auf einen Antrag des Abg. Dr. Weber zum Kapitel Steuern erklärt der Finanzminister: Den Anträgen aus Len Kreisen des HauS- besitzes, wie in Preußen so auch in Sachsen die Anrechnung der Zins- und Tilgungsbeträge für Reparaturhypotheken auf die Aufwertungs steuer zuzulasten, ist bisher nicht Folge geleistet Großabnehmer überhaupt zum Strombezug übergehen, denn nur dadurch, daß e» den Elek- trizttätSwerken tm Laufe der Zett immer mehr gelingt, Großabnehmer -um Anschluß zu g«win- nen, wird eS Len Werken möglich, ihr« Strom preis« allgemein niedrig zu halten. Der Landtag kann versichert sein, daß daS Finanzministerium seinen ganzen Einfluß — insbesondere bet der Aktiengesellschaft Sächsische Werke — auch weiter dahin geltend machen wird. bi« Strompreise i» Rahmen deS für die Slt« werke wirtschaftlich möglichen, i»sbeso»dere auch für bie Klei», «uo Mittelbetrieb«, »» senke», und daß eS dieser weiteren Senkung bei den all- Ium 40V. Todestag Tilmau Riemenschneiders Heute vor 400 Jahren starb Tilman Riemenschneider, einer der berühmtesten Bildhauer des späten Mittelalters. In Osterode tm Harz um 1468 geboren, tauchte er 1485 in Frank furt am Main auf und sehr bald schon machte sich sein bestimmender Einfluß aus die nieder- fränkische Bildnerei bemerkbar. Besonders charakteristisch find seine Bildnisköpfe. Heute noch zählen seine Altarstücke, unter ihnen Ler „Blutaltar" in der Jakobskirche zu Rochen burg, dessen Mittelschrein Las Abendmahl in kraftvollen etwas eigenartig angeordneten Figuren darstellt und der Marienaltar in -er Herrgottskirche bei Creglingen zu den schön sten Schöpfungen mittelalterlicher Bildhauerkunst. Obgleich Riemenschneider der große« Mass« nicht so bekannt sein dürfte, hört man doch nicht selten, durch sein« eindrucksvoll« Ge staltungskraft verbunden mit einem großen schöpferischen Geist begründet. Vergleiche mit einem anderen Großen mittelalterlicher Kunst, Albrecht Dürer. — Der Mittelschrein deS „BLutaltars" in der JakobSkirche zu Rothenburg. worden, weil Voraussetzung für diese steuerlich« Vergünstigung eine Aenderung LeS Anfwer- tungSsteuergesetzes gewesen wäre, ein« Sende rling nur auS -iesem Anlaß aber untunlich er- chien. Da jeLoch nunmehr die NoNvendtgkett »esteht, das Aufwertungssteuergesetz au» aube- em Anlaß demnächst zu ändern, fällt Lt«fer Grund weg. Mit Rücksicht hierauf Hi bi« Regierung bereits i« Erörterungen dar über eingetreten, ob und in welcher Weif« bei der vorzunehmenden Gesetzesänderung dem «»trage aus Berückfichtiguug der Rep— raturhypotheke» Rechnuug getragen werde» könnte. Schon jetzt kann gesagt werden, daß der Weg, den Preußen bei der Anrechnung der ZinS- und Tilgungsbeträge für Reparaturhypotheken ge gangen ist, für Sachsen nicht gangbar erscheint. Zu erwägen ist weiter, ob der HauSbesttz überhaupt auf die Aufnahme von Mitteln auf dem freien Kapitalmarkt für die Zwecke der Vornahme großer Jnstandsetzungsarbeiten an- gewiesen ist. Zu dem Eventualantrag, der dahin geht, für die Verzinsung und Tilgung der Reparatur- Hypotheken in gleicher Weise besondere Mittel zur Verfügung zu stellen, wie dies bei Kap. 47 Tit. 10 des Haushaltplans für den Wiederaufbau landwirtschaftlicher Gebäude geschehen ist, ist zu bemerken, daß besondere Mittel in Gestalt der 10 v. H. der für den Wohnungsbau bereitgestell ten Steuermittel bereits zur Verfügung stehen. Die Regierung schlägt vor, die Frage der Berücksichtigungen der Rcparaturhypothekea bei der Aufwertungssteuer zunächst zurückzustelle». Die Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Aenderung des Anfwcrtungosteuergesetzes wird Gelegenheit bieten, anch diese Frage eingehend und erschöpfend zu behandeln. Auf die Ausführungen des Finanzministers folgt noch eine kurze Aussprache. Steuer«. Ein Bericht über daS Kapitel Staatsschuld«« ««d Jahresrenten »ird nicht erstattet. In der Aussprache führt Abg. Hentschel Mirtschp.) ein«n sachlichen, aber scharfen Kampf gegen die Politik -er Sächsischen Werke. Er stellt fest, daß die ASW. immer mehr in die Privatwirtschaft hineindringt und dort zum Störenfried wird. Die Generaldirektoren brin gen leider gar kein Verständnis für die Inter essen der Privatwirtschaft auf und dafür, welche Gefahr für Len mittelständischen Geschäftsmann in der Entwicklung der ASW. liegt. Dies« Ent wicklung bedroht auch den sächsischen Steinkohlen, bergbau. Ein entsprechender Antrag -er Wirb schaftspartei weist auf die widersprechenden Interessen hin und fordert von der Regierung, jedes weitere Eindringen in die Privatwirtschaft, insbesondere in das Absatzgebiet des mittel ständischen Gewerbes, zu unterlassen. Im Namen der Regierung gibt Finanzminister Dr. Hedrich einige Erklärnngen ab, in denen es heißt: Es ist richtig, daß die Tarife für den Ver kauf von elektrischem Strom in den einzelnen Bersorgungsgebieten in Sachsen verschieden sind. > In den letzten Jahren ist aber von den Elektri zitätswerken bereits der Weg einer allmählichen Vereinheitlichung der Tarife beschritten worden. Der Verband der sächsischen Elektrizitäts werke, der Wirtschaftsverband sächsischer Ge meinden und anch die Aktiengesellschaft Säch sische Werke sind mit Nachdruck bestrebt, diese Vereinheitlichung zu fördern, die Tarif- gestaltnug zu vereinfachen und auch die Strompreise soweit als irgend möglich zu verbilligen. Die Tarife müssen jedoch die Selbstkosten der Elektrizitätswerke deck«»». Es ist dabei nicht angängig, daß zu Lasten einer Lbnehmergruppe die Tarife für eine andere Abnehmergruppe festgesetzt werden, weil jede Die Etatberawnv im Landtag Abstimmung zu deu Kapitel« Kirchen und Hochschulen Die Sächsische« Werke — La«desfi«anzausgleich Notverordnungs-Debatte — La«dmirtschaftskapitel