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Sächsische DoWW»»GdUWMe ^emprech-Anfchwh : Amt Dresden Ar. S1S07 f ÄtNLLtaer L«ck^ont« Stadt»«,» Dresden, Girokaste Lt«f«wttz Ar. -SS Lei-Adr. ? SIbgauyrest« Llatewil- IN»! vostscheck^onto Ar. -17 Dread« Dageszettung für das östliche Dresden und seine Dorone. Dte,es Blatt enthalt die amtlichen Bekanntmachungen des Rates zu Dresden für die Stadtteile Vlasewitz, Loschwitz, Weitzer Hirsch, Bühlau, Rochrvitz und Laubegaft (ll. und lll. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach witz, Niederpoyritz, Hosterwitz, Pillnitz, Weihig und Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Lertag! Elbgau-Luchdruckere, und Vertagsanstalt Hermann Leyer S Eo. Dresden-Llafeantz. - VerantwarUtch für Lokale« Lar« Drache für den übrigen Inhalt Eugen Werner beide m Dresden. Ericheinl täglich mit den Seilagen: AmN. Fremden- und Kurliste, Agrar-Warte, Radio-Zeitung, Aur «in Viertel- I Anzeigen werden die »gespaltene Petit-Zeile mit LS Goldpfenntgen berechnet, Reklamen die 4 gespaltene Zeil« stünd<denLachen,AuSalteru. neuer Zeit, Moden-Zeitung/Schnittmusterboqen. Oer ÄezugsvreiS beträgt frei ins Haus j mit 1VV Goldpfennigen Anzeigen u. Reklamen mit Platzvorschriften und ichwierigen Satzarten werden mit so^ monail.M.2.10, durch biepost ohne Zustellgebühr monatl M.2.20. Für Fälle höh.Gewalt, «nk, tprvskikivn . Aufschlag berechne! Schluß der Anzeigenannahme norm. 11 Uhr Für das Erscheine» Krieg, Streiks usw. hat der Lezieher keinen Anspruch auf Lieferung bzw.Aachlieferung der I Anzeigen an bestimmten Ta^en ober Plätzen, sowie für telephonische Aufträge wir» Zeitung od Mckzahl.d.Lesegeldes. Druck: Meinens Landgraf Nächst., Dresden-Freital. I AlNrpKÜÜ IglfchMMSf Aff' 4 I keine Gewähr geleistet. Insertionsbeträge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig. Lei unverl. eingesandt. Manuskripten ist Rückporto beizufüg. Für Anzeigen, welche durch f I L«j späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung gültige ZeilenpreiS in Anre nun- Fernspr. aufgegeb werden, könn. wir eine Verantwort, bez. der Richtigkeit nicht "ibernebm ————— HA Jahrgang ^————I gebracht Rabattanspruch erlischt - b. verspät. Zahlung, Klage ob. Konkurs d. Auftraggebers Ar. Ay Montag, den 16. Februar 1931 Was lange währt... Das neue Hilfsprogramm für den Osten, das nach langwierigen Vorver handlungen am Sonnabend vom Reichs kabinett verabschiedet wurde, gliedert sich in drei Teile. 1. Das eigentliche Osthilfegesetz. Es bringt die Erweiteruilg der in der Notverordnung vom Juli v. I. vorläufig geregelten Umschuldung unter Heran ziehung der Jndustrievelastung in den Jahren 1981 bis 1936. Das Reich beteiligt sich durch die jährliche Bereitstellung von 36 Millionen RM. an -er Zinsverbilli gung, die Voraussetzung für eine Um- und Entschuldung im Gesamtbeträge von etwa «nner Milliarde RM. ist. Außerdem übcr- n.hmen das Reich und Preußen Bürg schaften für Ablösungsscheine usw. in Höhe von 250 Millionen RM. Aus der Jn- dustriebelastung werden für die landwirt schaftliche Umschuldung im ganzen 500 Millionen entnommen, für Kredite an Handel und Industrie im Osten 150 Mill. Neben der Umschuldung regelt das neue Gesetz ähnlich wie das im Sommer v. I. nicht mehr verabschiedete Osthilfegesetz die Fruchten- und Lastensenkuna für den Osten, außerdem sollen im Lause der näch sten Jahre 130 Millionen für Bahnbauten bcreitgestellt werden, schließlich sollen jährlich größere Beträge aus dem ReichS- lmushalt für die kulturelle und soziale Fürsorge für den Osten ausgewendet wer den. 2. Das Gesetz über die Bank für Jndustrieobligationen regelt den Abbau der Jndustriebelastung bis 1936. 3. Das Sicdlungsgesetz siebt vor, daß in den nächsten fünf Jahren 250 Millionen RM. für die Förderung der Licdlung im Osten aufgewendet werden sollen, wobei das Reich und Preußen ent sprechende Bürgschaften zu übernehmen bilxn * Genug der Worte! — Handeln! Ter Ncichsverband der Deutschen Industrie teilt mit, daß er für schleunige Durchführung des Osthilseprogramms eintretc und ins besondere auch aus dem Standpunkt stehe, daß dei Großgrundbesitz im Osten feine wirtschaft liche Berechtigung habe, und daß er deshalb neben einer weitgehenden Förderung der Sied lung ebenso erhalten werden müßte, wie. die kleineren und mittleren Betriebe. Die In dustrie lehne jeden Versuch ab, einen Keil zwischen Industrie und Landwirtschaft zu treiben „Faschmgsferien" des Reichstags Ter Reichstag genehmigte am Lonnabend zunächst den deutsch amerikanischen Ausliese- rungsvertrag. Ein deutsch-tschechisches Ab kommen über die Hilseleistung der Licher- heitsorgane geht an den Rechtsansschnß. Dann gelangte der Haushalt des Reichsjustizministeriums zur zweiten Beratung. Im Lause der Aus sprache ergriss Staatssekretär Joel das Wort. Aus seinen Ausführungen ist zu entnehmen, dnß ihm mit der Mehrheit des RechtSans- schustes die Gutachter- und Schiedsrichtertätig keit der Reichsrtchter als nnerwünschl erscheine. An dieser Auffassung halte er trotz der ent gegengesetzten Meinung des Retchsrichterver- eins fest. Der Staatssekretär kam dann auf den Fall Bullerjahn zu sprechen. Ihm liege einzig und allein daran, baß dieser Fall der Wahrheit entsprechend klargestellt werde. Im Falle des RetchsgerichtsratS JornS müsse der Vorwurf mit aller Entschiedenheit zurück gewiesen werden, daß das Reichsgericht etwa das Urteil schon vorher ferüggehabt und erst nachträglich die Begründung dazu versaßt habe. Es sei auch nicht zutreffend, daß das Reichsgericht in Hochverratssachen die Nationalsozialisten bester behandle als die Kommunisten. Der Justizetat wurde daraufhin in zweiter Beratung angenommen. Das Haus vertagte sich daraus auf Don nerstag, den 19. Februar. Auf der Tages ordnung steht der Vekeyrsetat. Ein Erlaß, der im Interesse der Reichswehr liegt Wie die „Deutsche Zeitung" meldet, hat 1 : Chef der Heeresleitung Ende Januar an die aktiven und ausgeschiedenen Generale und an die in Generalstellnngen befindlichen Offiziere des Neichshecres ein Rundschreiben gerichtet, in dem es heißt: „Aus dem Reichsheer ausgcschiedene höhere Offiziere haben in Zeitungen und anderen öffentlichen Schriften absprechende Urteile gegen die obersten Stellen des Reichsheeres gerichtet, ohne vorher ausreichende Erkundigungen ein gezogen zu haben, die jederzeit zu erhalten waren. Auch haben sie bei Ansprachen neben schroffer Kritik über getroffene amtliche Maßnahmen das Reichsheer in Zusammenhang mit Zielen von Verbänden gebracht, die seiner Einstellung zum verfassung-mäßigen Staat scharf zuwider laufen. Im Interesse deS Reichsheeres und deS Zusammenhangs zwischen ihm und seinen alten Offizieren liegt eS, wenn letztere die gebotene Zurückhaltung auch nach ihrem Ausscheiden be wahren. Sie drücken sonst den Gegnern die Waffe in die Hand, die behaupten, daß die Offiziere, solange sie im aktiven Dienst sind, ihre wahre Gesinnung verstecken und dem Staate nur materieller Vorteile wegen dienen. Ich scheue mich nicht, klar und deutlich auS- zusprechen, daß es für das Reichsheer weiter hin nicht tragbar ist, daß ausgeschiedene Offi ziere. die die Uniform deS ReichSheereS tragen, Der Papst vor dem Mikrophon Die neugebaute Radiostation des Papstes wurde am Donnerstag mit einer Ansprache des Papstes, die auf die Lender der ganzen Welt übertragen wurde, eröffnet. Das erstemal in der Geschichte des Papsttums kounte so der Obetthirte. der katholischen Christenheit zu sämtlichen Glaubensbrüdern in aller Welt gleichzeitig sprecl>en. — Unser Bii- zeigt den Papst vor dem Mikrophon, hinter ichm den Erbauer der päpstlichen Sendestalion, Mar coni, den groben Erfin-er, und links neben ihm Sardtnal-StaatSsekretär Pacellt. öffentlich in vorher geschilderter Zeise gegen das Reichshcer und seine Führung Stellung nehmen. Ich würde eS auf das tiefste bedauern, wenn ich mich gezwungen sah:, unter Umstände» einen Trennungsstrich ziehen zu wüsten, indem ich die Aberkennung des Rechtes zum Tragen der Uniform deS Neichshecres beantrage. Wolken über Deutschland In einer Versammlung der Deutschen VolkS- partei in Frankfurt a. d. Oder sprach am Sonn tag der Parteiführer Dingeldey. Die Grenz ziehung im Osten könne niemals so bleiben, aber leider sei im Auslande sehr wenig Verständnis für die deutschen Lebensinteresten vorhanden. In Frankreich sei seit zwei Jahren ein schwerer Rückschlag erfolgt, es habe sich von dem Gedanken von Locar»» weit entfernt und bediene sich wieder der alten Methoden, nm sich die Vorherrschaft in Europa zu sichern. DaS habe tn Deutschland zu furchtbaren Spa»- «angen geführt. Falls sich diese einmal ent laden sollten, würden sie kann, vor den Grenze« haltmachen. Tie Gefahr einer Bolschewisierung Europas ' üude dann vor der Tür. Ein einige- Europa sei nur möglich, wenn die Bahn de» Versailler Friedensvertrages verlaßen werde. Der R dner sprach dann über die Fragen der inneren Politik und sagte, daß wir einer Ueberspitzung des Parla» mentarismns kranken. Ter Nationalsozialismus sei eine wertvolle Bewegung, nur habe er bisher leider den Ueber- gang zur Verantwortung noch nicht gefunden- Durch den Attszug der Opposition aus dem Reichstag sei die Lage der Deutschen VolkS- partei unendlich schwer geworden. Man sollteeinenVerjuchmachen Der Präsident der Reichsanstalt für Ar« beitsvermittlung und Arbeitslosenversiche rung, Geheimrat Dr. Sörup, nimmt Stellung zu der Frage des freiwilligen Arbeitsdienstes, den auch die Kommission zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in ihr Programm einbezogc» hat. Er veröffentlicht einen Aufsatz, der stch durchaus positiv sür den Vorschlag des frei willigen Arbeitsdienstes einsetzt. Syroy schreibt: „Die Einführung einer allgemei nen Arbeitsdien.stmlicht ist nicht möglich: zu mindest müßten vorher Erfahrungen mit einem freiwilligen Arbeitsdienst gesammelt werden. Es ist damit zu rechnen, daß sich zu diese n Zweck jugendliche Arbeitslose in ge nügender Zahl zur Verfügung stellen. Auch geeignete Arbeiten werden zn finden sein. Di« Finanzierung wird jedoch große Schwierig keiten bereiten, da neben den persönlichen sehr erhebliche sächliche Ausgaben entstehen wer den. Die Investierung derartiger Summen ist nicht zn verantworten. Sollte es dnrch di« freiwillige Mitarbeit der öllentlichen Körper- schallen gelingen, Arbeiten bereitzustellen, die nnr geringfügige sächliche Kosten verursachen, w mußte es möglich sein, die Mittel für vor sichtige Versuche mit einem freiwilligen Ar- be tsdienst auszubringen." Tie'e Ansicht dellt sich weitgehend mit dem. ivas das Kuratorium und der mit ihm zusam menwirkende Volksbund sür Arbeitsdienst an- streben. ' Neue Entlassungen im Rukrgebiet Nach einer Mitteilung der Vereinigten Stcchl- n ke hat sich die Bergwerksverwalt :g Gelsen kirchen der Vereinigten Ltihlwerke infolge de» weiterhin rückgängigen Koksabsatzes und infolge der Unmöglichkeit, die angewa.hsencn Kokslager zu räumen, gezwungen gesehen, dic KokSerzeu- gung weitgehend einzuschränket und infolge hiervon die Kohlentörderung ihrer Zechen in erheblichem Maße weiter herabzusetzen. Die