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steht, ist angesichts her Haltung selbstverständ mtt: Dich öle Deutschuat tonale Vollspartet bet dlesem lich, die sle bet den schweren pollttschen Ent- scheibungen der letzten 1^4 Jahre ctngenommen hat. ES kann nicht -welfelhast sein, Haft die gegen da» heutige preußische System gerichtete Stimmung bet Landtagswahlen einen über wältigenden Ausdruck finden wird. Daß eS demgegenüber angesichts der preußischen Volks- begehrenSvorschristen und de» Terrors der preußischen Behörden schwer ist, die für Volks- begehren und Volksentscheid vorgeschriebene Anzahl von Stimmberechtigt» zur Unterschrift und zum freiwilligen Gang an »ie Urne zu bestimmen, ist nach den Erfahrungen deS Volk»- begehrens über den yonngnlan klar. Die ' ch daraus ergebend« Notwendigkeit erhöhter Au stins Millionen Männer und Frauen, sich in die Listen einzetchnen. Nach Abschluß de» Volks begehren» erfolgt innerhalb von weitere« acht Woche« da» Feststellung-verfahren durch den Landeswahlleiter. Entspräche der preußisch« Landtag L:m Volksbegehren nicht, dann ist Volksentscheid gegeben, für dessen Annahme etwa 13 Millionen Stimmen nötig sind. MM -es MUH.UWM1WS Wird -er Antrag ans Zulassung de» Stahl- -elm-DoltSbegehrenS abgelehnt, dann können sich Sie Antragsteller beim StaatSgerichtShof be schweren. Wenn der Antrag dagegen angenom- men wird, dann läuft 'm» Volksbegehren. ES kann allerdings auf drei L.onate auSgcsetzt werden, wenn sein Zweck in der Zwischenzeit «ne anderweitige Erledigung finden kann. Wenn -. v. eine dem Stahlhelm nahestehende preußische Partei im Landtag den Antrag stellte, da» Preußenparlament unverzüglich aufzulösen, Hann könnte an» diesem Anlaß da» voll», begehren bi» zur parlamentarischen Verabschie dung diese» Anträge», im Höchstfall für drei Monate, ausgesetzt werde». Die Deulschnaiionaien schließen sich an Die Deutschnationale Pressestelle teilt Private Sozialversicherung 1« Amerika Da bei dem Widerstand der führenden Wirt- scha tler Amerikas mit einer staatlichen Sozial Versicherung vorläufig nicht zu rechnen ist, ver sucht mau jetzt an/ anderem Wege da» Arbcits- lvsenelend zu lindern. Die Standard Oil Lompann in Nennork nebst Tochtergesellsclmf- ten hat die Einführung einer privaten Pen- sionSversichcruna für ihr« 46 000 Angestellten beschlossen. Sie tritt bereit» rückwirkend vom 1. Januar tn Kraft und umfaßt zugleich auch eine weitgehende Betrieb», und Unfallver sicherung. Die Prämien und Kosten de» ersten Jahre» werden zu 76 Proz«nt von den Arbeit gebern übernommen. Die Jahr.Spension be- trägt 2 Prozent des letzten G-baltS, multipli ziert mit der Anzahl der Dienstjahre. ES wird abzuwarten sein, in welchem Um- fange die amerikanische Wirtschaft diesem Vor bilde folgt. nächst zu vertanen, wie da» tn ähnlichen Fällen auch sonst geschehen sei Der Ber- tagungSantrag wurde abgelehnt. Die Kritik meldet sich zum Wort Nach dem Kommunisten Ulbricht, der vor Al» Begleitung zu dieser Musik da» takt- mäßige Händeklatschen her «attonalkoziaNfti- fchen Legion. > . Dte Quintessenz der Goebbellchen Rede ist etwa die: Die Nationalsozialisten betrachten sich al» den Vollstrecker de» volkSwtllen» und verlangen die Auflösung he» Reichstag»! Ebenso verdiene da» Kabtnett Brüning keiner lei Vertrauen! ' Abg. Sollmann lGoz): Da» Felbgefchrei -er Nationalsozialisten „Deutschland erwache" hat eine nicht gewollte Wirkung erzielt. Dte Republikaner Deutschland» sind zur größten Aktivität erwacht. Dieser Winter zeiat, daß alle versuche, illegal zur Macht zu kommen, an -er politischen Vernunft nn- an der ohosisären Kratt der Arbeiterklasse scheitern. Demokra tie ist nicht nur Agitation, sondern StaatSge- stalumg. Ohne eine starke Autorität ist sie nicht denkbar. ES ist Unwissenheit oder Volk-- betrug, Demokratie und Parlamentarismus für das wirtschaftliche Elend verantwortlich zu machen. Politisch« Wirren tn Dentschland würden bn» Verlust weiterer Milliarden Löhn« «ob Reulen nnd neue Steuer« tür die Massen bringen. ES droht un» die Diktatur de» Monopolkapi tals. Wir gestehen zu, daß ein erheblicher Teil de» Unternehmertum» inmitten der Krt'e schwer um die Aufrechterhaltung der Betriebe ringt. Der Reichskanzler hat tn Köln dem Volke die politische Reife bestätigt. Diese» Volk hat da» Siecht, eine Negierung zu fordern, die des Volkes würdig ist. Die Stunde ruft »ach Führern. Abg. Dr. Doehring lDnat. Vo). Die Welt- «hr hat jetzt eine Stunde geschlagen, in der für Mittelpartcicn kein Platz mehr ist. Die stärksten politischen Kräfte und Ideen liegen heute bei den Ertremem Wir werfen dem Reichskanzler vor. daß er nicht mit der nötigen Deutlichkeit die KricgS- schuldsrage tn dte Weltöffentlichkeit auswirft. Wir mahnen ihn weiter, daß in der Repara- tionSsrage endlich etwa» geschehen muß. Mit der vom Reichskanzler begrüßten GeschaltS- ordnungSändcrnng füll die Opposition mund tot gemacht werden. Lösen Sie den Reichstag auf, nnd Sie werben kehr bald die Wahrheit über Theorie und Praxis der NeaierungSpoli- Uk erfahren. Abg. Kleiner (Dnt. Vp). Da» Kabinett Brüning habe jede grnndlegende un- umwäl zende Reform unterlassen müssen, ^»cil -er Kanzler nichts tun könne, was nicht vorher der preußische Ministerpräsident gebilligt habe. Ohne radikale AnSfchaltung deS MarriS» muS, ohne grnndlegende Reformen, ohne die Herstellung eine» vollkommen neuen Fundamente» deutscher Wirklichkeit blie» bea all« Not» nnd Hilfsmaßnahmen uu- fruchtbare» Stückwerk. Der Redner schloß mit den Worten: Lösen Sie den Reichstag aus, dann werden wir wählen, -aß den regicmnden Herren Hören und Sehen vergeht. Tann wird der Weg frei werden sür Deutschlands Gesundung. Brüning bleibt die Antwort nicht schuldig Reichskanzler Dr. Brüning erklärt: Mepa- rativnspolitik haben die Dcutschnatlonalen ge trieben, aber als man vor den schwersten Ent scheidungen stand, sind sie aus der Negierung beranSgegangen. Die Dcutschnationalen wer fen uns vor, daß wir die dritte Lesung der Ostvorlage nicht mehr hätten durchführen kön- »en. Glauben sie denn, wir wollten dem Re zept des Geheimrates Hugenberg folgen und eine neue Jn'lation hcrbeiführen? Wenn die Pläne über neues inländisches Geld überhaupt Irgendeinen Sinn haben sollen, laufen sie doch ganz bestimmt aus eine Inflation hinaus. Wer dem Reiche nicht das Geld bewilligt, ber .ann auch dem deutschen Osten nicht Helsen! Die SPD. stimmt zu Die sozialdemokratische RetchStagSsraktion hat — wie der „Vorwärts* meldet — beschlos sen, dte Anträge zur Abänderung der Geschäfts ordnung und dte Novelle zum Pressegesetz »n unterstützen. Parteivorstan- und Vorsta id ber Reichs agSsraktion werden außerdem da für sorgen, daß in der nächsten Zeit die Un abkömmlichkeit der Abgeordneten von Berlin nicht durch anberweitig« Verpflichtungen tn Frage gestellt wird. Die weiteren Punkte der Tagesordnung werden abgeseht und die Sitzung wir- 18.43 Uhr beendet. Funktionen, die zu den Pflichten der Abgeordneten gehören Bekanntlich haben die Nationalsozialisten ihre Aemter in den Ausschüssen -cs Landtags nicdergelegt. Sie nehmen neuerlich an den sach lichen AuSschubberatnnacn überhaupt nicht mehr teil. Daraufhin sah sich am Mittwoch der HanshaltauSschuß A veranlaßt, nationalsoziali stische Anträge zum Etat von ber Beratung sclange abzufctzen, bis dte Antragsteller selbst an -er Beratung tetlnehmen und ihre Anträge vertreten. Nach längerer Aussprache stellte der Aeltestenrat fest, daß dte Funktion«» ber Schriftführer nnd Berichterstatter zu den Pflichten der Abgeordneten gehören. Ebenso wurde s«stgcstellt, daß der Landtag sowie seine Ausschüsse ihre BeratungSstofse jederzeit un abhängig festsetzen können. leeren Bänken spricht, erhält für dte National- loztaltßen der Abgeordnete Dr. Goebbels daS Wort, umtost vom Habgeschrei der Lommuat- sten. Goebbels spricht letdenschaftltch, heftig, Au-fall über Ausfall gegen da» Kabinett. Dresden, ». Februar 1«1. « Vor Eintritt in di« Tage-prdann» begrüßt Präfiseut Weckel deu neu «ing«1rete»en Aß». Bauer iSandvölt) an Stelle de» auSgeschie» denen Abg. Sptttank. Abg. Nenner lKom.j verliest etp« Erklä rung, di« sich gegen AuSiührungen de» Ab». Edel lSoz.j in der letzten Sitzung wendet^ Abg. Schladebach tLanovolk) verliest ebenfalls eine Erklär««-, tn der eS heißt: Zu der in einem Artikel „Künstlerpech, Herr Schladebach!" des „FreihcitSkampfeS" wiederholten vehauptnng, daß Hetr Sylt- tan»k dem..Marxisten Weckel in den Präsiden- tenstutzl des Landtage», geholfen hab«, erklärt Ler LandtagSabgeorduet« Hanff», er habe persönlich gesehen, daß Herr Spittauk bei der «abl LoL LanLt«gs»räst, deuten In alle« WaHt-rnaen s«n Ratz,«» »«» naUvualsozialistischen Kandidaten Knna anf' den Stimmzettel -«schriebe« «nt diese» auch absegebe« habe. Um die Einsührang ße» S. SchulsaHre». Abg. Bogel lSoz j begründet eine» An» trag feiner Partei, der ersucht, alle Maßnah men zu treffen, damit Ostern lv3l die Ein führung des neunten Schuljahres ermöglicht wird. Ministerpräsident Schieck gibt für die StaatSregieruug eine Erklär««- ab, tn der eS heißt: Als di« Frage der Einführung eine» wet teren PslichtschuljahreS durch Anregung der Preußischen Negierung erneute Aktualität be kam, hat da» Ministerium sür Volksbildung im Einvernehmen mit den übrige« beteiligten Ministerien sofort geprüft, ob ein« derartig« Maßnahine für Sachsen zweckmäßig »nd wie sie durchführbar sei. ES hat auch mit den Stellen der Preußischen Negierung Fühlung genommen. Die Erörterungen find »och nicht ab-eschlasse«, so daß die Negierung heute »och keine abschließende Erklär«»« abgebcn kann. , Don großer vedeutnng ist die Kostenfrage, die um so schioerer wiegt als di« Fiuanzlige von Staat un- GcmeUtdeu keine neue Be lastung verträgt. Die Preußische Regierung soll dem Vernehmen nach für Preußen den durch Slnsühr«»« de» 9. SchulsaZreS «nt- stahende» Mehraufwand ans- jährlich L0 bis L5 Millionen Mark berechnet haben. In Sachsen könnt« der p«rf»«liche Aufwand dadurch verhältnismäßig niedrig -e» ballen werden, das, die Berufsschule und dte Schulen de» Wirtschaft-Ministeriums infolge -cs SchülerrückgangeS un- durch den Wegfall eines NormaljahrgangcS ein« größere Zahl von Lehrkräften bereitstelle» könnten. Soweit bi« Negierung unterrichtet tst, hat nun die ReichSreglerung bisher fed« Koste«, beteilig«»- abgelehnt. Der Präsident -er Reichsanstalt sür Arbeits vermittlung und Arbeitslosenversicherung schätzt die Entlastung der Arbeitslosenversicherung auf rund 21 bis 22 Millionen Mark. Sehr ernst wird die Belast««« der Familien z« werten sei«. Ungeachtet der Erörterungen über da» 0. Schuljahr hat das Ministerium mit den ande ren beteiligten Stellen Verhandlungen dar über ausgenommen, inwieweit fstr die ingendlichen Erwerb», lose« noch mehr Linrichtnnge» -rtrosfen werbe« kvnne«, die «nter Ausnütz«»- b«r Lehrwerkßätten au Beruf», «nd Gewerbe» schule» durch bernfliche Fortbildung oder durch all-emeinbilbende Kurse mlt leben», nahen Stoffgebieten oder durch wohl» fahrt-pflegerisch« VerauKaltnugen wenig» sten» bei einem Teil ber Erwerbslose» die Leistung», nnd damit ArbeitSvermltt, lnng»sähiukelt erhalten nnd erb»-«« «nb die seelisch nieb-rbrückenbe« Wirk«»««« der lauge« Arbeitslosigkeit etwa» ««»»«, gleichen Helfe«. ES ist beim Ministerium für Volksbildung eine , Laud«Sstelle für ErwerbSlosenschuluug" gebildet worben. D!« LandeSstclle wird schon in de« nächsten Tagen entsprechende Richt linien und Vorschläge tn Gestalt einer Rahmenverordnang den örtlichen Stellen zuleiten. U» bl« 'Bekenntnisschule. Abg. Bley (Ehristl-So-.) begrstudet den Antrag seiner Grnppe, der die schleunige Dor- lag« eines Reich-schnlgesetze» auf -ev druud- läge der Gewissensfreiheit und deS Elternrechts fordert. ' Ministerpräsident Schieck gibt folgende ReglervngöerNarung ab: Die Regierung stimmt dem Antrag zu. Sie ist der Auffassung, daß der Forderung, die das oberste Reichsgrundgesetz ausftrllt, unbedingt nachgekommen werden muß, zumal diese Forderung gleichzeitig eine Zusage ist. Sie hält -en baldigen Erlaß eines NetchSschul- gesetzcS sür dringend nötig, damit dte den Er- ziehungSbcrcchNgten durch die Verfassung ge währleisteten Ansprüche erfüllt werden können und die Landesregierung von der Spcrrvor- schrift deS Art. 174 NV. befreit wird, die ihr ein eigenes gesetzgeberisches Vorgehen bis zum Erlab des NeichSgesetzeS verwehrt. Entsprc- chend der Haltung, die sie bei der Beratung dcS letzten NeichSschulgesetzentwurfS eingenommen hat, ist die Regler««- auch der Auffassung, daß die Forderung der RelchSverfassung in einer Weife erfüllt werden kann, die den Inter» essen der Schule, der ErziehnngSbcrcchtig» teu, deS Staate» uud der Gemeinden in auSglcichender Welse Rechnnng trägt uud dem Schulfriedeu dieut. Nach einem Schlußwort de» Abg. Bley (Christl.-Soz.) wird der Antrag mit den Stim men der Sozialdemokraten, Kommnnisten, Na tionalsozialisten und StaatSparteiler abgelehnt. WMW O MW HW M 8. WW RatlonalsoziattfleV, StaMt«Varteik Sozialde«okrate« und KommuNtste» gegen et« Retchsschnlgefetz aus christlicher Grn«dlage Da» Volksbegehren hat Erfolg, wenn ein s Volksbegehren an ber Seite des Stahlhelms Fünftel der Stimmberechtigter., etwas mehr als Aba. Dr. Hickmann lDVP.) bringt starke Veßenken gcge« dte Einführung eine- S. Schul- jahreS vor, insbesondere auch au» Gründest der Ftnanznot, t« der wir uns zurzeit befindest. Aba. Hentschel fWIrtschrH führt au», daß beide Anträge auf schwankendem Boden ruhen, da die Antragsteller glauben, mit ihnen die Arbeitslosigkeit «tnzudämmcn. Auch tn Eng- land hat man die gleiche Krage vertagt, ins besondere auch aus finanziellen Gründen. Abg. Mätzig lKom.) und Abg. Fischer lNatsoz.) lehnen ebenfalls beide Anträge für ihre Parteien ab. Nach einem Schlußwort de» Abg. Vogel iLoz.f wird der sozial-emokrattsche Antrag ge gen dte Stimmen der Antragswitcr abgelehnt. Der Antrag der StaatSpartet erledigt sich da»tt. . .. - -' . - - spannung «nd geschlossenen Einsatzes der Krist, kann der Entwicklung der nationalen Bewc-u», nur zugute kommen. Auch dte Leitung der Christlich-National» Bauern- und Landvolkpartet läßt erklären, »ah sie daS Volksbegehren tn vollem Umfang unter- stütze. Auch die Natsonal'ozlaliften beteiligen sich Der „Rote Adlers das Organ der National- soztaliste« für die Mark Brandenburg meldet: Unfer Schriftleiter hat Gelegenheit gehabt, den Vorsitzenden unterer LandtagSgruppe, Partel. genossen Kube, über die Stellungnahme unserer Abgeordneten zu dem Volksbegehren de» Stahlhelms zu befragen. Kube erklärt, daß wir Nationalsozialisten alle Mittel und Wege be- nutzen wollen, um diesem System fnatiirltch aus legalem Wege!) ein Ende zn machen. Wir wer- den «nS deshalb auch tn diesem Kampf um die Durchführung deS Volksbegehrens an die Spitz« stellen und als größte nationale Partei Deutschland» mit aller Macht sür daS Volk», begehren eintreten. Wir Nationalsozialiste« erklären, daß wir den Kampf nm Preußen füh- rcn wollen, well wir wissen, baß eine Partei, die Preußen hat, Deutschland hat! Wieder mal Prügelei im Berliner Stad Parlament In der Berliner Stadtverordnetenversamik lung kam eS Donnerstag abend zu einer Sch!S- gerci zwischen Kommunisten und National- sozialisten. Den Anlaß dazu bot die Beratung eine- kommunistischen DringlichkeitSantrage». der die Aufhebung des Demonstrationsverbote» wegen der Beerdigung der beiden in Charlot tenburg erschosseuen Kommunisten verlangte. Ein kommunistischer Redner hatte den Nativ« nalsozialisten feigen Meuchelmord voraewor« sen. Als der Führer der nationalsozialistischen Fraktion die kommunistischen Vorwürfe zurück- wieS, nahm die Verhandlung einen tumultuöse« Charakter an. Dazwischentretenden Stadtver ordneten gelang eS schließlich, die Streitende« zu trennen, doch war angesichts der erregte« Stimmnng der Versammlung eine Wetterver handlung unmöglich. Polen „untersucht" Der Staatsanwalt bctm BezirkSaerl-t Kattvwitz begann gestern mit der VcrnclMuug von etwa 100 Personen ans den Landkreisen Kat owitz. die während der Mahlzeit durch Aufständische terrorisiert wnrden und an ihre« Eigentum Sümden erlitten hatten. Durchweg hantelt es sich um Angehörige der deutsche» Minderheiten. In den meisten Fällen lat der Staatsanwalt dte Geschädigten hinsichtlich de» VerlnstcS an Eigentum aus den Weg der Privatklage verwiesen, da die Täter —w!e «blich — in keinem Fall ermittelt werd« konnten. Einzeln« Gesündigte zogen eS-mch vor, von einer Klage Abstand zn nehmen, d« sie glanben. sonst noch weiteren Belästiaunge« durch die Ausständtschen auSgef4ch! zu sein. Wie Plüschow abstürz'e AuS Buenos Aires liegen neue Meldung« über die Umstände vor, unter denen sich der To- dcksturz des „Fliegers von Tsingtau" Plüschow, ahsplelte. Danach ist daS Flugzeug infolge Höhensteuerbruchs abgestürzt. ES fiel senkrecht zur Erde. Plüschow versuchte zwar, sich mit dcm Fallschirm zu retten: dieser verfing sich aber em Flugzeug und entfaltete sich infolgedessen nicht. Duk Flugzeug liegt 60 Meter vom Ufer ent- fernt im Argentino-See. ES konnte bisher nicht geborgen werden, weil eS an den notwendige« Gerätschaften fehlt. Die von Plüschow gemach ten Filmaufnahmen konnten geborgen werde» nn- sind der argentinischen Polizei übergeben worden. Wrtlervorautfage. Zeitweise lebhafte Wind« aus südlichen Richtungen. Nur vorübergehend Aufkla» rung. Während des Sonnabend Temper r- turzunahme. zeitweis« leichte Niederschläge. Wintersport. Tharandter Wald. —7, bedeckt, still, 7 cm, 1 cm, Pulverschnee. S. u. N. sehr gut. Lauenstein —8, bedeckt, still, 22 cm, 1—2 cm, Pulverschnee. S. u. R. sehr gut. Schmilka. —8, Schneefall, still, 44 cm, 3—5 cm, Pulverschnee. S. u. N. sehr gut. Geising»Wettinhöhe. —9, bedeckt, S1 cm, 2-5 cm, Pulverschnee. S. u. N. sehr gut. Altenberg»Oberhirschspr«ng. —11, bedeckt, West 1, 63 cm, 1—2 cm, Pulverschnee. S. u. R. sehr gut. OberbLren-nrs-Fakken-ain. —10, bedeckt, still, 54 cm, S—ü cm, Pulverschnee. S. u. N. sehr gut. SipSdorf»VSr««fekS. —Schneefall, still, 48 cm, 3—6 cm, Pulverschnee. S. u. M. sehr gut. Scheller-««. —11, Schneefall, Ettdw., 66 cm, 8 bi» 6 em, Pulverschnee. S. u. N. sehr gut. Zinnwald-Georgenseld. —11, bedeckt, West 1, 50 cm, Pulverschnee. S. u. R. sehr gut. HermSdorf.Leyd«. —8, Schneefall, still, 65 cm, 1—2 cm, Pulverschnee. S. u. N. sehr gm. . Frauenstein. —0, heiter, still, 68 cm, 11—15 cm, Pulverschnee. S. u. N. sehr gut. Neuhaufen. —S, Schneefall, Nordwest, 48 cm, 1—2 cm, Pulverschnee. S. u. R sehr gut. Fichtelberg. —15, heiter, Nordost, 121 cm, 8 cm, Pulverschnee. S. u. R. sehr gut. Schönfeld-Oberpöbel. —», Schneefall, still, 49 em, 8—6 em Pulverschnee. S. n. R. sehr gut. Jöhstadt. —18, heiter, Südost, 67 cm, 8—10 cm, Pulverschnee. S. n. R. sehr gut. HochwaldtLansche. -9 bedeckt, still, »9 em, Pul- verschuee. S. «. R. sehr gut.