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prSt-Z-l« M LS GMpfm««» dvcha«. XtNamm »« 4 -«Ipaiu« AM i «. A«Na««» »tt p^tzv-ich^füm »P ^vt«n-e« Sotzorim »«rd«« »i« »L Kreitag, deo S. Februar Ar. S1 1931 bayerische Ostmarkgebiet ber«itzustell«m Die «Wohnungsnot, zum Ausbau von Berkehrervegen Mittel sollen zur Belebung und Sicherung ge- und -um Schutze des Grenzland-DeutschtumS fährdeter Wirtschaftszweige, zur Behebung der j Bervrndung finden. U ist PsliA M MAt« den Reichshaushalt ordnungsgemäß zu verabschieden! Das Arbeitsprogramm der Gutachterkommissio« Amtlich wird mitgeteilt: Die von der Reichs- regierung eingesetzte Kommission zur Beratung de» ArbeitSlosenproblemS trat gestern zur kon- stiti'ierenden Sitzung zusammen. Die Kommission einigte sich dahin, ihr Ar- beitSprogramm vorläufig nach folgenden Ge sichtspunkten zu ordnen: 1. produktive Gestaltung der Arbeitslose«, Hilse; i. Verteilung der Arbeit nach arbeitSmarkt« politischen Gesichtspunkten fArbeitövermittlnng, Arbeitszeitverkürzung, Doppelverdiener, Ber» langerung der Schulpflicht u. «.); 8 Preisbildung und Lohnpolitik i« ihrem Einfluß aus den Arbeitsmarkt; 4. Arbeitsmarkt und Landwirtschaft, Arbeits losigkeit und innere Kolonisation; i. Pslichtarbeit» Arbeitsdienstpflicht, freiwil liger Arbeitsdienst, «rbeitssürsorge; K. die «nterstützend« Arbeitslosenhilfe: B«r- sichern««, Srisenunterftütznng, öffentlich« Für sorge, ihre BoranSfetzungen und Grenze«, Lei stungen, ihr Aufbau und ihr Verhältnis -nein- ander. Es gelang auch, für alle diese Arbeitsgebiete geeignete Bearbeiter innerhalb der Kommnissior zu finden. Die Kommtfston wird am 28. Fe- bruar zu einer zweiten Sitzung zusammentreten und bann in die sachliche Behandlung ihrer Ausgaben etutreten. Bayern will in die Osthilse einbezogen werden Die deutschnattonale ReichStagSfraktton ha beantragt, von dem für die Osthilfe bercitzusicl leudeu Betrag entsprechend« Mittel für das . späton» Zabdn», »trt d« am Lag« dar Z-dinnq a»Mq« Zotienprets in «nee mm- «hl. RabaAanlpeuch «estsibt: h. oaespät. Zabtuna. Kw«« »d Kontur» d. ««^tragpebao» Str«'» NM- h* d» S«teh«r keinen Anspruch au Llaa o» ^ackzah, d.Letogald^. vwck: Memen- Q LH sngeiandt. Manuitripten ist Rückporto bei, A^-utam-d werden. t»nn. wir eine DeranNoori i -iS z«m »1. März Gesetzeskraft er halte«. TaS Ausland verfolge die gegenwärtige Beratung des Etats und die Art seiner Verabschiedung mit grobem Interesse. Dem kommunistischen Interpellanten er widerte der Reichskanzler, dab die Reich-, rcgierung von jeglichen Tiktaturplänen, wenn-solche irgendwo besteben sollten, rest los abrücke. Der Etat selbst sei auf äußer ster Sparsamkeit aufgebaut Tie Reichs, regierung sei entschlossen, im stalle wei terer Mindererträgnisse bei gewissen Ein. nahmeansätzen die Ausfälle nicht durch neue Steuern oder Vermehrung der Schulden zu decken, sondern durch weitere Senkung der Ausgaben und Ersparnisse. Die Regierung erbittet in diesem Husam, menhang« vom Reichstag die Ermächti. gung, im Laufe des EtatsfahreS weitere Ersparnisse, namentlich auf dem Wege der DnrchfNhrung gewißer Reformen in der Verwaltung, zu machen. -tert« mürb« für Hu- n«d AuSlan- eine Bürgschaft dafür liegen, daß die Reichsregierung ihren Weg zur siche re« Fuudamentier"ng des HanShaltS weitcrgcheu will. DaS sei aber auch der sicherste Weg für eine baldige Lösung der Ncparationßsrage. Bedauerlich sei. daß man im AuSlande noch immer nickt einleben wolle, daß Deutschland manche wirtschaftspolitischen Maßnahmen, die imAnslande unangenehm empfunden werden, einfach treten müsse, wenn eS überhaupt Reparatio nen bezahlen wolle. Solange eine GeiamtsSsung des R«. parationsproblems nickt erhielt sei, müße Deutschland bestrebt sein, die Reparationen so ans,«bringen. daß Landwirtschaft „nh 2*-b-Nrie dadurch gestärkt würde« Teillösungen, die mit für uns nngünstk gen Bedingungen verknüpft seien, könn>< ten von der Neichktregicrung nicht berück sichtigt werden. ES gelte, eine Gesamt, lssnng sicher vorznbereitcn, die eine ge sunde Wirtsck"lts-nnd Finanzpolitik auf lange Sicht gestatte. Der Kanzler wandte sich dann der Opposition zu. der gegenüber er erklärte, die NeichSregierung sei nicht gesonnen» sich das Tempo und den Zeitpunkt bc- sinderer Sckritte au? innerpolitischen Gründen diktieren zu laßen Der Kanzler stellte dann fest, daß über das große Osthilfegesetz eine rest lose Einigung nahezu erzielt sei, und daß man sich schon in der nächste« Woche gesetzgeberisch mit dieser Frage be schäftigen werde. Tie zweite Hauptsorge der Reichsregierung gelte der Arbietslosigkeit. Hier sei eine Kommission einberufen wor den; die in Besprechungen mit den maß gebenden Instanzen der Wirtschaft und der Arbeiterschaft den Gesamtkomplex der Fragen, die mit der Arbeitslosigkeit in Zusammenhang stehen, untersuchen soll. Man werde zu einer Lösung gelangen, von der bestimmt eine erhebliche Minde rung der Arbeitslosigkeit zu erwarten sei. Dies aber hänge ebenso, wie die Durchführung der Osthilfe, davon ab, daß der Etat rechtzeitig verabschiedet werde. Die Retcksregierung begrüße eS, daß sich ein« Mehrheit zusammenqefunden habe, um im Interesse eines besseren Geschäfts, ganges die Geschäftsordnung zu ändern, was wiederum im Sinne einer rasche« Erledigung des Etats liege. Als der Kanzler unter lebhaftem Bei fall der Mehrheit geendet hatte, beantragte ein Nationalsozialist, den Reichstag zu- terpellation sofort zu beantworten. Brtzning, der dann das Rednerpult be trat, stellte an den Anfang seiner Aus- führyngen die Erörterung der gegenwär tigen Krise, die nach feiner Ansicht teils bedingt sei durch weltwirtschaftliche Ein wirkungen, teils aber auch durch eine Krise des Vertrauens in die Stabilität -Er deur- !fchen Politik und Wirtschaft. Gerade das «ach« die Verabschied««- deS Etats a«f «ormale« parlamen tarischem Wege z«r Notwendigkeit. D«r E^at mülle ««ter allen Nn-siänbe» Ern Eqre««al für da» deutsche Xriegspfero Ein Arbeitsausschuß, an dessen Spitz« Generalfeldmarschall von Mackensen steht, hat «S sich zur Aufgabe gewacht, dem deutschen Pferd, baS im Kriege großartig« Leistungen vollbracht hat, ein bleibendes Denkmal z« Hetzen. Et» Modell für dieses Gedenknml ist bereit» von dem Bildhauer Pros. Limburg in Gestalt eine» Brunnens geschaffen worden. Der Ausschuß wirbt noch weiter« Mittel, um die Ausführung stcheraustelen. — Unser Bild zeigt das Modell, bas in vrunnensorm gehalten iß. Aus dem Sock«l w«td«n RettefS angebracht sein, die die Tätigkeit des Pferde- bet den verschiedenen Truppengattungen während de» Kriege» -et- MWWMSlVMl... Der „Vorwärts* hatte von StaatSstrrich- anreaungen der Deutschen Volkspartei berichtet. Daraufhin nimmt nun der Ftth- nr der Deutschen VolkSpartct Dr. Dingcldcy in einer Erklärung Stellung, in der er u. a. sagt: Wir stehen vor der Ausgabe, nicht nur der Sanierung der Finanzen, sondern auch der Rettung vie ler Städte vor dem Zusammcnbrcchen unter den Wohlfahrtslasten, der Notwen- tigkeit, einen Teil des MillionenheercS -er Arbeitslosen von der Straße weg in -ie Arbeit zn überführen und gestützt aus solche Maßnahmen -ie Revision -er Tri- butlasten zu forLcrn. Ans welchem Weg« soll daS möglich sei«, w«n« daS Parlament versagt? Zeit ist nicht zu verlieren. Daß außerdem -ie Frage der Ncichsreform in ihren leise sten Anfängen an -em Widerstande paycrnS im NeichSrat gMeitert ist, daß Ke Herabsetzung des Wahlalters und än-cre Ucoersoitzungen des demokratisch- parlamentarischen Systems starke Förde rungen radkkaker Strömungen bewirkt haben, liegt auf -er Han-. An den Folgeerscheinungen, die sich anS allem ergeben, kann ein verant wortlicher Politiker nicht vorüber gehen. Menn -er Reichstag und wenn die ent scheidenden Parteien versagen, so bleibt einer zielbewntzten Staatsführung nichts anderes übrig, als auf dem Wege über die Entscheidung d«S Volkes mit den Mitteln, die die Verfassung dem Herrn Reichspräsidenten in die Hand gibt, -ie Quell« für solche Schäden zu ver stopfen. Zes Miers E Mmm Zu Beginn -er gestrigen Retchstagd- sitzung, auf -eren Tagesordnung die zweite Beratung -es Haushalts d^s Reichskanzlers un- der Reichskanzlei in Verbtrrdul^ mit -«m nationalsozialisti schen Antrag auf NeichstagSausläsung stand, erklärte Reichstagspräst-ent Löß^ auf eine kommunistische Jnterpellatton hin, die sich mit den angeblichen Diktatur plänen der NeichSregierung beschäftigte, -aß -er Reichskanzler bereit sei, Vies« In- AOMW -> MW« mit L-schwiher ««zeig-r Tagesrettung für das östliche Dresden «ad felae Vororte. Dieses Blatt enthült die amtlichen Bekanntmachungen des Bates zu Dresden für die Stadtteile «rns-mlk Lolchwitz, Weiher Hirsch, Bühlau, Bochwitz und Laubegast (II. und M. VerwaUungsberirk) der Gemeinden Wach- «itz, Biederpoyritz, Hosterwitz, Pillnitz, Weitzig und SchSnseld, sowie der Bmtshauptmannschaft Dresden.