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Sächsischer Landes-Anzeiger : 21.03.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-03-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id512384622-188803210
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id512384622-18880321
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-512384622-18880321
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsischer Landes-Anzeiger
-
Jahr
1888
-
Monat
1888-03
- Tag 1888-03-21
-
Monat
1888-03
-
Jahr
1888
- Titel
- Sächsischer Landes-Anzeiger : 21.03.1888
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« ESchsifckrer L««des.N»,e1-er« Sk. 87. Wittwech, stl. März 1888. — Im preußischen Abgeordnetenhaus« ist die Vorlage betr. den zweigeleisigen Ausbau mehrerer Staalseisenbahnstrecken cingegangen, Welche durch das Reichsgesetz betr. den Bau strategischer Eisenbahnen bedingt ist. Es ist der erste Gesetzentwurf mit der Einleitung: .Dir Friedrich von Gottes Gnaden König von Preußen re." Der § 1 beginnt: „Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Anlage des zweiten Geleise- auf den nachstehend dezeichncten Strecken rc. Staats schuldverschreibungen auszugeben." — Es war ein Zeitungsstreit darüber entstanden, ob die vom Reichstag und BundeSrach angenommenen, aber vom Kaiser Wilhelm nicht mehr vollzogenen Gesetze, die im Eingang natürlich alle die Formel tragen: „Wir Wilhelm von Gottes Gnaden u. s. W-". nichf nochmals dem Reichstage unterbreitet werden müßten, damit der Rame .Wilhelm" in .Friedrich" »«geändert werde. Die .Nordd. All-. Ztg." bemerkt in dieser Angelegenheit: .Es ist schwer verständ lich, wie sich an diese äußerliche Frage ein juristisches Spinngewebe anheften konnte. Der Inhalt der Gesetze wird nach Artikel 5 der Reich-Verfassung durch übereinstimmende Beschlüsse des Bundesrathes und Reichstages festgcstellt. während die Ausführung und Verkündig ung der Reichsgesetze nach Artikel 17 ein ausschließliches Attribut de» Kaisers ist. Mit der Allerhöchsten Namensunterschrift ändert sich deshalb im vorliegenden Falle die Eingangsformel von selbst." Kaiser Friedrich hat übrigens die Frage bereits entschieden, indem er da» Kolonialjustizgesetz, welches noch die Einleitung .Wir Wilhelm von Gottes Gnaden" führte. Unterzeichnete. Oesterreich-Ungar«. Ein Berliner Gewährsmann der „Pol. Korr." deutet an, daß die russischen Truppenbewegungen an der öster reichischen Grenze trotz aller friedlichen Kundgebungen andauern und die Aufmerksamkeit der militärischen Kreise iu Anspruch nehmen und in diesen die Beunruhigung auscechterhalten, wie sie durch die mili tärischen Maßnahmen Rußlands in Oesterreich Ungarn sowohl wie in Deutschland hervorgerufen worden ist. Wenn der Wiener Korre spondent eines großen englischen Blattes die Ansicht ausspreche, daß jene Frage unmittelbar nach der Beerdigung des Kaisers Wilhelm wieder in ein akutes Stadium treten werde, so gebe er damit viel leicht ein verfrühtes Datum an; sicherlich sei er aber auf dem richtigen Wege, wenn er damit andeutet, daß mit den sympathischen russischen Zeitungsartikeln allein, welche i» Berlin dankbare Würdig ung gesunden haben, dauernde Beruhigung nicht geschaffen werden könne, sondern daß diese vielmehr ausschließlich davon abhängen werde, ob beruhigende Thalsache» den friedlichen Worten folgen werden. Italien. Hinsichtlich des Allianzvcrtrags zwischen Italien und den Centrolmächten th.i't der „Popolo Romano" mit, daß sämmtliche hervorragende Männer des Parlaments vor dem Vertragsabschluß um ihre Meinung befragt wurden; alle erkannten einstimmig die Nothwendigkeit dieser Politik an. Trankreich. Aus Paris wird über den General Boulanger des Weiteren berichtet: Boulanger richtete an die Officiere und Soldaten des bisher von ihm befehligten 13. Armeecorps einen Ab schiedsbrief, worin er seine Absetzung mittheilte und seine Ueber- zrugung aussprach, daß die bisher seinem Commando unterstellten Truppen sich im Kriege ebenso bewähren würden, wie im Frieden. Boulangcrs Abreise aus Paris nach Clermont erfolgte erst Abends 8 Uhr. Alle größeren Kundgebungen hinderte die Polizei. Am Abend feierten die Communistcn in Paris den Jahrestag der Aus rufung der Commune im Jahre 1870. In den meisten dieser Ver sammlungen fanden Kundgebungen gegen Boulanger statt. Inzwischen hat das Wahlcomitee des Generals aber bereits einen Aufruf erlassen, in welchem es heißt: „Im Innern zeigt die Regierung Ohnmacht, nach Außen hin Flachheit. Das Parlament, von Ministern ohne Energie geleitet, ließ keine einzige republikanische Reform zur Reife gelangen. Die Gleichheit in Bezug auf die Militärdienstpflicht ist noch immer ein leeres Wort. Die gewaltthätige, nicht nationale Maßregel, welche den General Boulanger getroffen hat, erlaubt uns, gegen diese unheilvolle Politik zu protestiren. Frankreich weist jede Diktatur zurück, wir wollen nicht Boulanger an die Gewalt bringen, aber wir müssen einen Soldaten haben, auf welchen der Staat sich stützen kann. Boulangcrs Name bedeutet öffentliche Freiheiten, demo kratische Reformen im Innern, würdevolles Auftreten nach Außen. Boulanger sagte als Minister: Wenn ich zum Kriege riethe,, wäre ich ein Narr, wenn ich ihn nicht vorbereitete, ein Elender. Damit hat er den Gedanken aller Franzosen ausgesprochen. Wähler! Bekundet Eure patriotische Gesinnung und wählt Bonlanger." Deutscher Reichstag. —NN. Berlin, den 19. März. DaS Haus ist gut besetzt. An der Spitze der Bundesrathsmit- glieder erscheint der Reichskanzler Fürst Bismarck. Präsident von Wedcll-Piesdorf ertheilt das Wort dem Reichskanzler Fürst Bis marck: Ich habe von Sr. Majestät dem Kaiser eine Allerhöchste Botschaft an den Reichstag erhalten und beehre mich, dieselbe zu verlesen: „Wir Friedrich von Gottes Gnaden deutscher Kaiser und König von Preußen thucn kund und fügen hiermit zu wissen: Nach dem nach Gottes Rathschluß erfolgten Hintritt Unseres geliebten Herrn Bakers ist uiit der preußischen Krone die deutsch« Kaiserwürde auf UnS übergegangen. Wir haben die mit derselben verbundenen Rechte und Pflichten mit dem Entschlüsse übernommen, die ReichSverfaffung unverbrüchlich zu beobachten und aufrecht zu erhalten, und demgemäß die verfassungsmäßigen Rechte der einzelnen Bundesstaaten und de» Reichstages gewissenhaft zu beachten und zu bewahren. Im Bewußt sein der mit der Kaiserwürde UnS überkommenen hohen Aufgaben werden wir nach dem Borbilde Unseres unvergeßlichen Herrn Vater» jederzeit darauf bedacht sein, in Gemeinschaft mit den verbündeten Staaten und freien Städten unter Mitwirkung des Reichstages Recht und Gerechtigkeit, Freiheit und Ordnung de- Reiche» zu schirmen, die Ehre de» Reiche» zu wahren, den Frieden nach Außen und Innen zu erhalten und die Wohlfahrt de» Reiches zu Pflegen. Durch die cinmüthige Bereitwilligkeit, mit welcher der Reichstag den auf die Fortbildung der vaterländischen Wehrkraft behufs Sicherstellung des Reiche» gerichteten Vorschlägen der verbündeten Regierungen zuge stimmt hat, ist des Hochseligen Kaisers Majestät noch in den letzten Tagen Seines Lebens hocherfreut und gestärkt worden. Ihm ist nicht mehr vergönnt gewesen, dem Reichstage seinen kaiserlichen Dank für diese Beschlüsse auszusprechen. Um so mehr empfinden Wir das Bedürfniß, dieses BermSchtniß de» in Gott ruhenden kaiserlichen Herrn dem Reichstage zu übermitteln und dem letzteren auch Unseren Dank für die bei dieser Gelegenheit aufs Neue bewiesene patriotische Hingabe auszusprechcn. Im zuversichtlichen Vertrauen auf diese Hin gebung und bewährte Vaterlandsliebe des gesammten Volkes und der Volksvertretung legen Wir die Zukunft des Reiches in Gottes Hände. Gegeben zu Charlottenburg, den 15. März 1886. gez.: Friedrich, gegengez.: von Bismarck. Präsident von Wedell-Piesdorf: Es dürfte angezcigt sein, daß der Reichstag die Allerhöchste Botschaft in einer Adresse beantwortet, und ersuche ich Sie um die Ermächtigung, dem Hause morgen einen Adreßentwurf vorzulegen. Ich habe für das Präsidium um eine Audienz nachgesucht, um Sr. Majestät dem Kaiser und den Mitgliedern des kaiserlichen Hauses die Thcilnahme des Reichstages auszusprechen. Der Tag für die Audienz konnte aber bisher noch nicht festgesetzt werden. Ich glaube gleichzeitig aussprechen zu müssen, daß die Zeichen der Verehrung für den Hingeschiedenen Kaiser und der Thcilnahme, welche aus de» Volksvertretungen anderer Nationen zu uns herllber- gekommen sind, überall in Deutschland die dankoarste Aufnahme ge funden haben. Ich erlaube mir, Ihnen vorzuschlagen, daß der Reichstag hierfür seinen Dank ausspricht. Die erhabene Gestalt Kaiser Wilhelms wird über das Grab hinaus wirken; möge sie dazu helfen, daß die Völker fortan in Frieden nebeneinander leben. (Leb hafter Beifall.) Reichskanzler Fürst Bismarck: Es würde mir zu großer Gcnugthuung gereichen, wenn ich als vom Deutschen Reichstage beauftragt den ausländischen Volksvertretungen Ihren Dank aussprechen dürfte. Die Beweise der Sympathie bei dem Tode Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm sind überaus zahlreiche gewesen, auS den ent ferntesten, oft mir ganz unbekannten Staaten und Städten sind sie hier eingetrvffen. Etwas Achnliches ist in der Geschichte noch nie mals dagcwesen. Als Napoleon 1. starb, Peter der Große, Ludwig XIV., war die Thcilnahme auch groß, aber so hochgefürstet ist noch kein Monarch gewesen, daß bei seinem Hintritt alle Völker der Erde Be weise der Thcilnahme an seinem Sarge niedcrgclegt haben. Ich brauche nicht zu wiederholen, was Sie bereits aus den Zeitungen wissen, aber ich will doch betonen, daß aus allen Ländern, auch aus Dänemark, Beweise der Thcilnahme eingetrvffen sind. Die von uns geschiedene Persönlichkeit hat so versöhnend gewirkt, daß nicht nur von den Parlamenten Dänemarks, sondern auch vom dänischen Volke Sympathiekundgebungen uns zugegangen sind. Wollen Sie Ihren Dank in besonderer Weise aussprechen, werde ich ihn gern über mitteln. (Lebhafter Beifall.) Das Haus tritt nunmehr in die Tagesordnung ein und genehmigt in zweiter Lesung den Nachtrags- Etat, sowie definitiv das Etatsgesetz und einige noch ausstehende Etatsartikel nach kurzer Debatte. Dienstag 1 Uhr: Adreßdebalte. beleidigt wie selten ein vornehmer Mann ein vornehmes Mädchen und doch — doch hängt meine Seele »och immer an ihm, und ich werde ihn lieben, so lange ich athme. Ach, und wenn ich mir vor stelle, daß er vielleicht ganz in meiner Nähe weilt und der Zufall ihn mir täglich entgegensühren konnte, — Gitta, — ich möchte vor Freude auijauchzcn und vor Schmerzen weinen!" Freilich hatte die kleine Comtesse vorher noch der älteren Schwester ihre Vcrmuthnngcn über die Ursache zu dem seltsamen Wesen Bellonis mitgetheilt. Sie kam dabei der Wahrheit sehr nahe, trotzdem Gitta wunderbarerweise nicht glauben wollte, daß wohl die von dem Doctor erwähnten Beziehungen zu dem verstorbenen Vater die Schuld trugen. — Vierzehn Tage schon schlug nun der Regen unausgesetzt an die Scheiben. Der Himmel lag düster und grau über der svnst so ent zückend schönen Landschaft. Die Damen in der Villa waren in der denkbar schlechtesten Stimmung. Man hatte eben gemeinsam den Nachmittagskaffee ein genommen und saß nun in dem verborgensten Winkel des großen Wohngemachs, das bei dieser Witterung auch nicht eine Spur von Gemüthlichkeit besaß. Durch die Fensterritzcn drang der Zugwind, und dazu klapperten die mächtigen Thürcn in ihren Angeln. „Es ist znm Verzweifeln," sagte die Baronin endlich und zog das große Tuch, in welches sie ihre Gestalt gehüllt, auch über den Kopf. „Wirklich, diese Tage können einem fast jede schöne Erinner ung nehmen, die sich an die Fluren Italiens knüpft! Man friert ja hier bis in die Seele! Diese Ungemüthlichkeit ist kaum zu ertragen." Die übrigen gaben der Baronin Recht, nur Lotte zuckte die Achseln und meinte: „Aber Liebste, Beste, — wo so viel Licht ist, muß natürlich auch ein wenig Schatten sein! Uebrigens hat dieses Wetter für mich auch eine gewisse Poesie. Werfe» Sie doch einmal einen Blick zum Fenster hinaus. Die Natur ist wie in Trauer gehüllt, aber doch schön, — wunderbar schön. — Du lieber Himmel!" setzte sie dann rasch hinzu und erhob sich mit fast jugendlicher Hast von ihrem Platz, um an die breite Glasthür zu eilen, die hinaus in den Garten führte. „Sehen Sie doch, Mathilde, die bleiche Leidensgestalt, welche sich da unserem Hause nähert! Aber wie hübsch ist das ganze Weib trotz dieser tiefen Blässe und des ärmlichen Gewandes. Weiß der Himmel, die Italiener besitzen fast ohne Ausnahme eine Grazie, die mau be wundern muß; sie sind alle geborene Fürstinnen!" Fortsetzung folgt. Vom sächsischen Landtage. Die II. Kammer erledigte am 19. März in 6 ständiger Sitzung den Rest des Etats des Ministeriums des Innern unter theil- weise sehr lebhafter Debatte. Bereits beim Capitcl „Ministerium" nahmen die sozialdemokratischen Abgeordneten die Gelegenheit wahr, Beschwerden aller Art anzubringen. Abg. v. Vollmar: Der Herr Minister des Innern habe es für eine-,Unwahrheit erklärt, daß der gewesene Pvlizeispion Schmidt eine Unterstützung ans dem Dispo sitionsfonds des Ministeriums erhalt^ habe. Die Angabe, daß die für diesen Zweck verwendeten 600 M. als außerordentliche Ausgabe im Budget verschrieben worden seien, habe für ihn (Vollmar) keine Beweiskraft, da die Verschreibung hinterher stattgefunden habe. Er habe die Originalbricfe des verstorbenen Kriminalrath Weller an Schmidt in der Hand. Aus diesen sei u. A. zu ersehen, daß Schmidt eine Summe von 50 (?) M. erbeten habe und daß der der Polizei Litterarischeö. Die Jllustrirte Zeitung, Verlag von I. I. Weber in Leipzig und Berlin, bietet in ihrer letzte» Nummer ei» ganz besonders werthvolles Er- zeugniß. Das Heft bringt zahlreiche prächtige Illustrationen, die sich aus die erschütternde» Ereignisse der letzten Wochen beziehen und ohne Ausnahme als Meisterwerke der Jllustrationskunst zu bezeichne» sind. Besonders hervor- gehoben zu werden verdienen die Porträts des verstorbenen Kaisers, des jetzigen Kaiserpaares und des Kronprinzenpaarcs; doch auch die Darstellungen hervorragender Sccnen rc. stehen ans derselben Höhe. Sowohl die künstlerische, wie die historische Bedeutung der vorliegende» Nummer sichern derselben einen dauernde» Werth und lassen den für den Einzelverkauf festgesetzten Preis von 2 M. als sehr mäßig erscheine». „Der DcutscheRcichstag. Seine Geschichte, Organisation, Rechte und Pflichten von Clemens Freyer" betitelt sich ei» soeben im Verlage von Paul Hennig, Berlin 57, erschwnenes Handbuch, das dem Rcichstagspräsidcnten Herr» von Wedcll-Piesdors gewidmet ist. Das vortreffliche Buch enthält in der That Alles, was dem deutschen Staatsbürger und Patrioten zu wissen srommt über Versassungsgeschichte, Verfassung, Wahlrecht, Thätigkeit des Reichstags im Plenum, in Commissionen, Adtheilungc» ,c., dabei ist es interessant geschrieben. Die Programme sämmtlicher Parteien finden wir hier zum ersten Male zusammen abgcdruckt, und die Biographien verdienter Par lamentarier von Gründung des neuen Reichs an vervollständigen die Arbeit zu einem trefflichen Haus- und Handbuch für jeden Zeitungsleser. Wer mit erhöhtem Verständniß die Entwickelung des Reichs verfolgen oder fördern Helsen will, wird dem Buche — (Preis M. 2.— broschirt, M. 2.50 cleg. ge bunden) — gleich »ns weite Verbreitung wünsche». P. K. Rosegger's Ausgewählte Werke. Prachtausgabe. Mit MO Illustrationen von A. Greil und A. Schmidhammer. In 75 Lieferungen. Lexikon-Octa». » 50 Pf. (A. Harttebcn's Verlag in Wien.) Von dieser illnstrirten Ausgabe der Schriften Rosegger's, welche durch ihren Inhalt, schöne Ausstattung und wohlfeile» Preis die weiteste Verbreitung verdient, liegen bereits fünf Lieferungen vor. Ueber den Antor selbst brauchen wir wohl heute kaum mehr viel zu sagen. Derselbe ist in fast beispielloser Weise in der ganzen Welt deutscher Zunge beliebt und bekannt. Seine Schriften haben einen eigenartigen Reiz und fesseln ohne irgend welche gewaltsame» Wirk ungen um so mehr, als man sich in dieselben hineinliest. Rosegger's innige Vertrautheit mit dem Volksleben, die getreue Schilderung der Volkscharakierc führe» ihm eine» immer größeren Kreis von Verehrern zu. In einfacher, natürlicher Weise ist in seinen Werken die Poesie des Alpen-, Wald« und Dorslebcns in einer Sprache wiedergegcben, die erfrischend und belebend an Mlithet. Die Illustrationen der neuen Ausgabe sind mit künstlerischer Fein fühligkeit ansgcsührt, aber dem anspruchslose» Texte genau angepaßt und verdient die Sammlung in jeder Hinsicht für den FamilienklciS empfohlen z» werde». Wen» Jemand Lectüre zur Unterhaltung kaufen will, nebstbei zu wohlfeilem Preis, möge er nach der illnstrirten Ausgabe von P. K. Rojegger's Schriften greifen, die gleichzeitig Herz und Gemüth erfrischen und veredeln! zur Verfügung stehende DisposttionSfond für derartige Zwecke nicht ausgereicht habe. In einem anderen Briefe heiße e»: „Wir haben nur einen Keinen DisposttionSfond, der nur zu Unterstützungen be stimmt ist. Andere Ausgaben werden vom Ministerium gedeckt." Auf jeden Fall gehe aus dieser Correspondenz für die Sozialdemo kraten da» Recht hervor, den fraglichen DisposttionSfond abzulehnen. Der Spion Schmidt sei inzwischen gestorben, und die sächsische Regierung habe die Spionage nun Preußen überlassen. Staats minister v. No stk tz-Wallwitz entgegnet«, wenn er sich auf rein formellen Standpunkt stellen wolle, habe er gar keine Veranlassung, auf diese Aeußerungcn etwa» zu erwidern, denn der RechenschaflSbe- richt, in dem die fraglichen 600 M. verschrieben gewesen, sei geprüft und einstimmig genehmigt worden. Die Verschreibung der 600 M. zur Ueberwachung sozialdemokratischer Umtriebe sei übrigen» nicht unter dem Dispositionsfond, sondern unter dem Tapitel für Preß- polizeiliche Angelegenheiten erfolgt. Er habe gar keine Veranlassung, die Wahrheit zu verdecken, und habe noch niemals Jemand belogen. Der Polizeipräsident habe damals erklärt, daß er an» dem der Polizei' zur Verfügung stehenden Fond die betr. Summe nicht bezahlen könne; au- diesem Grunde habe der Minister des Innern die Gelder zur Verfügung gestellt. Aus den angeführten Briefe» gehe hervor, daß der Briefschreiber entweder diese Verhältnisse nicht gekannt habe oder als höflicher Mann zu dem Spion Schmidt sagen wollte: „Deine Berichte sind nicht so interessant, um sie so theuer zu bezahlen." Abg. Bebel brachte zahlreiche Vorfälle zur Zeit der letzte» Wahlen zur Sprache und unterzog die Handhabung des Vereins- und Bersamm- lungsrechts einer längeren Kritik. Dasselbe sei eines der reaktionärsten. Es werde mit außerordentlicher Strenge gegen seine Parteigenossen gehandhabt, mit Nachsicht dagegen gegen die Cartellparteien, für die es überhaupt nicht vorhanden zu sein scheine. An die Spitze dieser Ge setzwidrigkeiten stellten sich gerade Diejenigen, die berufen gewesen wären, die Gesetze aufrecht zu erhalten. Redner zählt nun eine lange Reihe von Vereinen aus nahezu allen Theilen des Landes auf, Militärvereine, Innungen, Hausbesitzervcreine, Feuerwehren rc., die in die politische Agitation eingetrcten seien in dircctem Widerspruch mit den Bestimmungen des Vereinsgesetzes. Dagegen sei in Dresden die Ccntralstelle des Arbeitervereins, die sich jeder politischen Thätig keit enthalte, aufgelöst worden. Achnliche Vorgänge hätten sich bei den Landtagswahlen wiederholt abgespielt. Weiter führt Redner zahlreiche Fälle an, in denen Gemeindebehörden entgegen den gesetz lichen Bestimmungen die Namen von Steuerrestanten öffentlich aus gehängt hätten. Er glaube, daß der Minister alle Ursache habe zum Erlaß einer generellen Verordnung, da nicht einmal juristisch ge bildete Bürgermeister das jetzige Gesetz zu handhaben verstünden. Präs. Or. Haberkorn rügt die Behauptung des Abg. Bebel, daß die Gesetze bei den Wahlen mit offenbarer Ungerechtigkeit gehandhabt und für die Cartellbrüderschaft das Gesetz überhaupt nicht vorhanden gewesen, als unstatthaft und unberechtigt. In Sachsen habe man noch Recht und Gerechtigkeit, und man müsse den Gegenbeweis des Abg. Bebel als nicht gelungen bezeichnen. Staatsmiuister v. Noftitz- Wallwitz: Die Regierung sei mit der Kammer einverstanden, daß das öffentliche Aushängen der Namen von Steuerrestanten nicht statthaft sei. Wenn dies doch irgendwo der Fall sei, dann werde Rcmedur geschaffen werden, doch zweifle er noch, daß die eben ge hörten Behauptungen Thatsachen seien. Zum Beweis, daß dieser Zweifel gcrechfertigt und die Sozialdemokraten nicht immer gut unterrichtet seien, kommt der Herr Minister auf eine Be hauptung des Abg. Kaden zurück, daß in Pausa ein Strumpf wirker wegen eines Schulgeldrestcs öffentlich gebrandmarkt und in's Gefängniß geworfen worden sei, nur deshalb, weil er zu arm ge wesen. Au dieser ganzen Behauptung sei nur wahr, daß der Mann kein Schulgeld bezahlt habe und auch mit der Zahlung der übrigen Steuern im Rückstand gewesen, weshalb er mit dem Wirthshaus- verbot belegt worden sei. Die sozialdemokratische Agitation habe allerdings einer liberalen Handhabung des Vereinsgesetzes große Schwierigkeiten gemacht. Daran seien aber die Sozialdemokraten selbst schuld, nicht die Regierung. Er habe mit Befriedigung zu konstatiren, daß die sozialdemokratische Agitation in zwei Dingen habe Halt machen müssen: Sie wage sich nicht mehr hervor mit der Ver spottung der Religion und wage sich auch nicht mehr mit Spott und Hohn an die Monarchen. Mit um so größerem Eifer habe sie sich auf die Ausbeutung des Klassenhasscs geworfen. So sei die Rede des Abg. Bebel gegen den Abg. Oehmig einer der leidenschaftlichsten Ausbrüche des Klassenhasscs gewesen, und eine solche Partei dürfe sich nicht wundern, wenn das Vereinsgesetz mit Strenge gegen sie gehandhabt werde. Nach persönlichen Entgegnungen der Äbgg. Speck und Uhlmann entgegnet Abg. Bebel, der Minister habe, statt ihn zu widerlegen, mit einem Hieb geantwortet, der aber daneben ge gangen sei (Rufe: Hat gesessen!). Wenn einmal eine Behauptung falsch gewesen, dann brauche doch nicht Alles falsch gewesen zu sein. Der Minister habe sich nicht über das gesetzwidrige Handeln der Vereine ausgesprochen, habe sogar die Militärvereine in Schutz ge nommen. So müsse er denn dagegen protestiren, daß man die ge meinen Rechte des Landes mit Füßen trete. (Unruhe. Ordnungsruf de» Präsidenten.) Wenn man seine Partei nicht auf gleichem Fuße wie die anderen behandeln wolle, dann habe man ja das Sozialisten gesetz. Die Sozialdemokratie sei es übrigens nicht, die den Atheismus begründet, und er möchte den Vertreter der Regierung nicht fragen, wie weit er auf das wahre Christenthum geaicht sei (Pfui!-Ruse) Was den Klassenhab anlange, so habe ihn der geschaffen, der die Klassengegensätze begründet habe. Die Sozialdemokratie habe dies nicht gethan. Würde man diese Unterschiede beseitigen, dann werde man der Sozialdemokratie den Todesstoß versetzen. Abg. Schreck: Wenn die Behörden nicht gesetzmäßig vorgegangen wären, dann hätte man sich auf dem Instanzenwege zu beschweren gehabt, und es wäre sicher Abhilfe geschaffen worden. Eine solche Beschwerde sei aber nicht erfolgt. Es sei eine Behelligung des Landtages und eine Verschwendung von Zeit, wenn derselbe immer solche Anschuldigungen zu hören bekomme (allgemeine Zustimmung). Die Sozialdcmokrcüen hätten gar kein Recht, sich über Spionage zu beschweren, denk dieselbe werde von diesen selbst geübt. Sie hätten eine Menge Zu träger, die ebenso Spione seien wie die der Polizei. Abg. Kaden such: seine Behauptungen betreffs des Pausaer Falls aufrecht zu erhalten — Bei dem Capitel: Gewerbliche Schulen ersucht Abg. Opitz die Regierung, darauf hinzuwirken, daß die Leitung der Privatschnlen eine zweckentsprechende sei. Er anerkennt das Bestreben der Regierung, das Fachschulwesen durch Veranstaltung von Ausstellungen zu fördern, doch hält er die Wahl Dresdens für die nächste Ausstellung nicht für glücklich, sondern Chemnitz für geeigneter. Abg. Wetzl ich ent gegnet, Dresden liege zwar nicht im Mittelpunkt des gewerblichen Lebens, aber cs gravitire doch Alles nach Dresden, weshalb eine Ausstellung in Dresden stets am besten besucht sei. Geh. Rath Böttcher: Die Regierung habe sich für Dresden entschieden au» Rücksicht auf die Lausitz und darauf, daß die Ausstellung eine Landes- ausstellung sein solle, auch sei die Platzfrage maßgebend gewesen. Betreffs der Leitung der Schulen solle eine Schablvnirung nicht statt finden, die Vereinsthätigkeit also nicht beschränkt werden. — Bei dem Capitcl Förderung der Landwirthschaft wendet sich Abg. Bramsch gegen das System der Rcblausvertilgung und bittet das selbe aufzugcben mit der Motivirung, daß die Kosten in keinem Ver- hältniß zu dem Nutzen stünden. Abg. Philipp weist darauf hin, daß bisher sämmtliche staatliche Fohlenaufzuchtstationen mißlungen seien. Man könne noch so große Summen opfern und werde doch lein Resultat erzielen, da in Sachsen noch nicht genug Muttermaterial vorhanden sei. Dagegen solle da» Ministerium durch Bieten bei
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