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verböte lassen sich mit dem Buchstaben -er Ver fassung schliesslich noch rechtfertigen. Aber eine ganze Fraktion kann man nur dann aus einem Parlament ausweisen, wenn gröbliche Ver stösse gegen die Geschäftsor-nungSbestimmun- gen nachzuweisen sind. Wahrscheinlich werden sich aber die Kommunisten stark zurückhalten, um ihren Gegnern keine Blösse zu geben Selbst BiSmarck, -er unterm Sozialistengesetz 1878 eine ganze Partei in Acht und Bann tat, konnte nicht verhindern, -ass sich nach wie vor die sozialdemokratischen Abgeordneten im Reichstag einfanden. Alles deutet jedenfalls darauf hin, dass es im neugewählten Reichstag sehr lebhaft zu- gehen wird. Das deutsch« Volk bekommt einen Vorgeschmack der kommenden Kämpfe. Wenn das Parlament sich mit solchen Methoden selb'» ausschaltet, dann wachsen allerdings die Chan cen -er autoritären Regierung. Goering bei Aeurath Der nationalsozialistische ReichStagSabgeorL- nete Hauptmann a. D. Goering hatte am Donnerstag mit dem Reichsautzenmintster Freiherrn von Neurath eine Aussprache. Siehr will in den Ruhestand treten Wie verlautet, hat der Oberprästdent der Provinz Ostpreussen, Dr. h. c. Siehr, die preu ssische Staatsregierung um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten. Aeichsresorm und Preußen Gegenüber verschiedenen Meldungen kann darauf hingewiesen werden, dass Fragen der Reichsreform zwar zwischen den verschiedenen Ressorts des Reiches und Preussens bereits besprochen worden sind und noch besprochen werden, dass aber Fragen dieser Art nicht in wenigen Wochen gelöst werden können. Im übrigen wäre die Vorausset zung hierfür, dass sich die innerpolitische Lage wesentlich beruhigt haben müsste. Um die Stellung des Reichs präsidenten (Fortsetzung von Seite 1.) immer steigenden Anwendung des Notverord- nungsrcchts des Artikels 48. Vom 1. Januar 1930 bis heute sind insgesamt 75 Verordnungen auf Grund des Artikels 48 ergangen. Schon ein flüchtiger Einblick in das Reichsgesetzblatt zeigt, in welchem Maße die normalerweise beim Reichstag ruhende Gesetzgebungsgewalt in den letzten zweieinhalb Jahren im Wege des Artikels 48 auf den ausserordentlichen Gesetzgeber über gegangen ist: auf den Reichspräsidenten. Neben dem Rechte zu ausserordentlichen Maß- nahmen und zu ausserordentlicher Gesetzgebung hat der Reichspräsident nach Artikel 48 weiter das Recht der Reichsexekution. In der obersten Befehlsgewalt des Reichspräsidenten über Reichsheer un- Reichsmarine kommt der Gedanke der Reichseinheit sehr klar zum Ausdruck. Nach der Weimarer Verfassung ist im Gegensatz zu der Rechtslage der früheren Reichsverfassung die militärische Befehlsgewalt des Reichsober hauptes durch keinerlei Kontingentsrechte der Bundesstaaten mehr beschränkt. Der vom Volke gewählte Reichspräsident verkörpert über die Vielheit der Parteien und Interessen die Einheit der Nation. Den zentrifugalen Kräften der Auflösung in Parteien und Gruppen setzt er den Willen zum Zusammenschluss aller verschie, denen Kräfte zum einheitlichen Staatswillen entgegen. * Die Ausführungen -es Staatssekretärs Dr. Meissner erscheinen in einem Augenblick politi scher Hochspannung vor der Oeffentlichkeit. Ge rade jetzt wird vielfach erörtert, ob die Regie rungsbildung völlig unabhängig vom Reichstag vorgenommen wird. Und in diesem Augenblick kommentiert und erläutert -er Chef des Büros des Reichspräsidenten die Prästdialmacht und Diktaturgewalt des Reichsoberhauptes. Dr. Meissner weist besonders darauf hin, dass in den letzten zweieinhalb Jahren die Gesetzgebungs gewalt des Reichstages im grossen Umfang auf den Reichspräsidenten übergegangen ist. Er erläutert die Möglichkeiten, dass der Reichspräsi dent durchaus in der Lage ist, ein Kabinett zu bilden, ohne dass die Grundlage einer Parteien koalition vorhanden ist. Und mit dem Hinweis auf die gegenwärtige Regierung von Papen unterstreicht Dr. Meissner, -ah nicht nur solche Möglichkeiten bestehen, sondern dass diese Re- gierungsbil-ung völlig unabhängig vom Reichs- tag erfolgte. Er hebt dabei hervor, bass dieses Kabinett keine Persönlichkeiten umfasst, die dem Reichstag als Abgeordnete angehören. Und am Schlüsse kommentiert Staatssekretär Dr. Meiß ner die Machtstellung des Reichspräsidenten als die Verkörperung der Einheit der Nation. Der Reichspräsident sei berufen, den zentrifugalen Kräften der Auslösung in Parteien den Willen zum Zusammenschluss aller verschiedenen Kräfte zum einheitlichen Staatswillen entgegenzusetzen. Die Ausführungen Dr. Meissners sind geeignet, in ihnen ein Prognostikon für die nächste politi sche Entwicklung zu sehen. ES scheint, dass dies- mal die Präsidial, und Diktaturgewalt beS Reichspräsidenten mehr zur Geltung kommen wird, als die Gesetzgebung-Politik -e- Reich-- tage-. Die neuen Rundfunk- Kommissare Die Ernennung der neuen Rundfunk- Kommissare, die beauftragt sind, die für das Rundsunkwesen im Reich erlassenen neuen Leitsätze durchzusühren, steht un mittelbar bevor. An der Ernennung des Ministerialrat- Erich Scholz zum poli tischen Rundfunk-Kommissar ist kaum zu zweifeln. Ministerialrat Scholz gehört der Nationalfozialistijchen Partei an. Man behauptet auf feiten der Linken, daß Boelitz bzw. Becker kraft ihrer wissen schaftlichen Fähigkeiten geeigneter seien als Ministerialrat Scholz, die kulturellen Aufgaben -es Rundfunks zu pflegen. Demgegenüber vertritt das Reichsinnen ministerium den Standpunkt, daß der Reichsrundfunk-Kommisfar lediglich ver waltende und kontrollierende Aufgaben habe, während auf kulturellem Gebiete des Rundfunkwesens die Selbständigkeit der einzelnen Intendanzen nicht ange tastet werden solle. Ministerialdirektor Buntkirchen, der als zweiter Kommissar ausersehen ist, steht der Zentrumspartel VMM MllWllW men Terror Di« i« Berlin anwesende« Reichsminister beschäftigten sich in einer Kabiaettssitznng am Donnerstag mit den immer noch anhaltenden Terrorakten in den verschiedensten Gegenden des Reiches. Wie verlautet, ist die Reichsregie» rnng gewillt, unverzüglich verschärfende Be stimmungen zu erlaßen, sofern sich nicht eine fühlbare Wandlung bemerkbar macht. Z« glei cher Zeit beschäftigte sich auch das preussßche Staatsministerium mit der gleiche» Frage. Die Beratungen galten der Berschärsnng der er» lassenen Bestimmungen im Sinne der öffentlichen Warnung Dr. Brachts. Es handelt sich dabei um die Verschärfung der Strafbestimmungen und die Stärkung der Schnellgerichte bzw. Ein setzung von Sondergerichten für Terrorakte, die in der kürzesten Krist geahndet werden sollen. MUM - Venn Ml Me vvo Wie die T. U. ergänzend erfährt, dürfte es lediglich von den Vorgängen der nächsten acht» zehn Stunden abhängen, ob verschärfende Be stimmungen zur Bekämpfung des Terrors, die vom Reichskabinett bereits beschloßen worden sind, durch eine neue Notverordnung des Reichs» Präsidenten in Kraft treten sollen oder nicht. Da diese neuen Bestimmungen u. a. auch die Todes strafe vorsehen, will man zunächst noch abwarten, ob sich diese äusserste Massnahme nicht doch noch umgehen lässt, da sie im Falle ihres Jnkrast» tretens dann auch mit unverminderter Schärfe dnrchgeführt werden müsste. Die Aburteilungen würden vor Sondergerichten ans dem schnellsten Wegen zu erfolgen haben. * Die Regierung hat wirklich grosse Geduld. Dr. Bracht hat neulich eine „Letzte Warnung" nahe; er hätte die Personalfragen zu be arbeiten. Gerüchte um Wilhelm u. Der holländischen Kammer liegen zur zeit zwei Anfragen vor, die sich mit. einer angeblich „politischen" Betätigung des ehemaligen deutschen Kaisers befassen. Die eine Anfrage stammt von dem unab. hängigen Slbgeordneten Bos und fordert Aufklärung trber die Maßnahmen der Re gierung, die einer politisechn Betätigung des Kaisers vorbeugen sollen; die zweite stammt von kommunistischer Seite und hat ein Telegramm zum Gegenstand, das Wilhelm n. am 19. Juni an ein beut, sches Kavallerieregiment (gemeint ist ziveifellos ein Regimentsverein ehemali ger Kavalleristen) abaesandt und mit „Wilhelm, Imperator Rex" unterzeichnet haben soll. In politischen Kreisen gehl das Gerücht, für das eine Bestätigung allerdings nicht zu erhalten ist, daß die holländische Regierung inzwischen mit dem ehemaligen Kaiser, allerdings in inoffizieller Form, bezüglich dieser Dinge in Fühlung getreten sei. ergehen laßen. Sie half nicht. Noch schlimmer als vorher wütete der politische Mord. Nun mahnt die Regierung noch einmal zur Ruhe. Das sind halbe Massnahmen. Warum erst dann zugreifen, wenn noch größeres Unheil angerichtet wird? Mol oer SHI. sMerl Bildung einer Hilfspolizei aus SA. und Stahlhelm? In einer Versammlung der Deutschnatio- nalen Bolkspartei wurde von Dr. Langebar- tels mitgeteilt, daß man beim Staatsmtniste- rium beantragt habe, -ie Komnrunistische Par tei zu verbieten, um den gewissenlosen Hetzern zum Bürgerkrieg -a- Handwerk zu legen Weiter gab er davon Kenntnis, -aß der Kreis- verein Braunschweig-Sta-t beim Gtaatsmini- sterium den Antrag auf Einsetzung einer Hilfs- polizet für Braunschweig gefordert habe. Sie solle sich aber paritätisch aus SA.-Leuten und Stahlhelmern zusammensetzcn. Den andauern den Bitten -er Landbevölkerung nach einer Hilfspolizei dürfe man sich nicht weiter ver schließen. Auch Wels und Vogel bei Dr. Vracht Die Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei, Otto Wels und Hans Bogel, führten bet Dr. Bracht schärfste Beschwerden über den nationalsozialistischen Terror in Ostpreussen, Schleswig-Holstein und anderen preußischen Landesteilen. Sie betonten das Recht der Notwehr im Sinne des Gesetzes und die Not wendigkeit für die republikanische Bevölkerung, zu Mitteln des Selbstschutzes zu greifen, wenn -er Schutz -es Staates versage. Der stellver- tretende Reichskommissar habe bekannt, daß er -ie Gefahr sehe und erklärt, er sei bemüht, ihrer Herr zu wcr-en. Schiessen. Sinder ziehe« d«rch die Strassen mch singen die Nationalhymne. In La Paz, der Hanptftadt Boliviens, be» fürchtet man, dass ein etwaiger Krieg zu einer Sperrung der Grenzen Boliviens durch die be nachbarten Neutralen führe« werde, das wäre eine sehr einschneidende Massnahme, da Bolivien keinen Zugang znm Meere hat, während Para, guay jeder-eit Zufuhren auf de« Paragua,, Fluss erhalte» ka»a. ArttlleriekLmpfe im GranEhaeo B«enoLAire»,8. Avg«st (Radio). Der Chef der 1. dolivtantschen Division be, richtet »ach einer Meldung a»S Tarif« in Süd, boltvie» über heftige Artilleriekämpfe im Picomayo-Abschnitt an der Grau-Chaco-Grenze. Schwere Artillerie beschiesse die Stellung der Paraguayaner. Die Nachricht wnrde in Bolivien mit grosser Begeisterung ausgenommen. Frauen ziehen in den Krieg London, 5. August (Radio). Einer Mel dung -eS „Daily Herald* aus Buenos Aires zufolge, haben die Frauen Jan Jase das erste Amazonenbataillon gebildet, das zum Kampf gegen Bolivien ausziehen will. Die Amazonen bewaffnen sich mit langen Buschmessern. Die Werbung zur Aufstellung der Amazonenbatatllone geht vom Bun- der Mädchen aus, die Enkelkinder von Offizieren der alten Armee sind. §ie haben ««schworen, keinen Puder, keine Schminke und keine sonstigen kosmetischen Mittel mehr zu gebrauchen, ehe der Gran-Chaco nicht wieder in den Händen Paraguays ist. (Das klingt allerdings wie Fast nachts scherz!) Derselben Quelle zufolge hat das Ein greifen Englands, Frankreichs, Deutschlands, Italiens und der Vereinigten Staaten in der Hauptstadt Boliviens stark« Empörung hcrvorge- rufen. Die bolivianische Preße erklärt, daß die Annahme des Schie-sgertchtSvorschlageS einer Aufgabe der Hoheitsrechte gleich käme. Es sind Massnahmen zur Regelung der Ver pflegung für die Bevölkerung getroffen wor den. In Argentinien hofft man, -ass der Krieg noch vermieden werden könne. Argen tinien sei stark genug, um dies zu tun. Bor Friedensverhandlungen in Brasilien? Die brasilianische Regierung teilt mit, daß ihre Truppen Lie Stadt Apiahy wieder beseht haben. Sie war im Verlauf der Revolution in die Hand der Aufständischen des Staates Sao Paulo gefallen. Im Anschluss hieran sind Ver- Handlungen eingeleitet worden, um zwischen Vertretern der Regierung und den Aufständi schen eine Konferenz zustandezubringen, auf der über die Einstellung der Feindseligkeiten und Regelung der politischen Streitigkeiten ver» handelt werden soll. '7. > Die Kämpfe in China Cholera ausgebrochen Tokio, 8. Augvst (Radio). Bei den Kämp, fen um Niutschwang haben die chinesischen Frei, schärler Verstärkungen erhalten und machte« verschiedene hartnäckige Angriffe. Die in der Stadt lebenden Japaner haben Anweisung er, halten, im japanischen Konsulat Zuflucht zu suchen. Alle Banken sind geschloßen. Die Cho, lera ist ausgebrochen. Kerner erschiene» chine, fische Freischärler an verschiedenen Stellen in der Umgebung von Mukden. Am Sonntag und Montag wurde« insgesamt zehn Angriffe ans die südma«dsch«rische Eisenbahn durchge, führt. MV IM UM MsM« ? Die täglichen Terrorakte Reue Brandstiftung in München In der Nacht zum Donnerstag wurde -aS JugendheimderSozialdemokraten in -er Dom-Petri-Strahe in München vorsätz lich in Brand gesteckt, wobei ein großer Teil der Einrichtung verbrannte. Am Brandherd wurde eine mit Explosivstoff gefüllte Maggi slasche gesunden, die in den Raum geworfen worden war. Hanbgranatenanschlag aus Obmann der Bayr. Volkspartei Am Donnerstag früh zwischen 3 un- 4 Uhr wurde in -as Schlafzimmer des Orts obmannes -er Assyrischen Volkspartei für Ebenhausen - Hohenschäftlarn Ibler eine Handgranate geworfen, die explodierte und am Zimmer Zerstörungen anrichtete. Jbl«r blieb unverletzt. Schüsse auf die Wohnung eines Kommunisten In -er Nacht -um Donnerstag wurden aus das Haus in Tilsit, Hinbenburgstraße 33, in dem ein bekannter Kommunist wohnt, acht Pistolenschüße abgegeben, Li« zum Teil bi« Fenster durchschlugen. Die Tät«r sind mit einem Kraftwagen unerkannt entkommen. Sprengstoffanschläge in Oberschlefien Wie die ZentrumSprcsse berichtet, wurden in der Nacht zum Mittwoch in Rosenberg zwei Sprengstoffanschläge verübt. Unbekannte Täter warfen «ine Eierhandgranate durch die Glasscheiben der Ladentür der Zentrums- zeitung „Kurier", wodurch erheblicher Sach schaden angertchtet wur-«. Zu derselben Zeit wurde am Hotel Baginsky, -essen Inhaber Jude ist, eine Stielhandgranate zur Explosion gebracht. Die Haustür un- zahlreiche Fenster scheiben sind zertrümmert. Sprengstoffunb bei Potsdam Amtlich wird mitgeteilt: In Miechen- dorf bei Potsdam wurde nach Meldung -es Amtsvorstehcrs aus dem Grundstück eines vor einiger Zeit verstorbenen Sprengmeisters ein« ziemlich erhebliche Anzahl von Spreng körpern und einige Kilo Pikrin-Säure, die zum Stuppensprengen Verwendung finden sollten, am 3. August aufgesunden. Der Sprengstoff lagerte in einem Schacht und war durch den Tod des Besitzers vollkommen in Vergessenheit geraten. Politische Hinter gründe hat die Auffindung dieses Sprengstosf- lagers nicht. MlllMW ltt WMlM W Vetter Obwohl weder Bolivien noch Paraguay ein« Kriegserklärung herausgegeben haben, geht doch in beiden Ländern die Mobilmachung »eiter. In der Hauptstadt von Paraguay »erteilt da- Rote Kreuz weiter Gasmasken an die Zivil» bevölkern««. Die Regierung lässt grosse Men» gen von Gasmasken aufertige«, denn der boli» vianisch« Klugzeughafen ist nur 4 Flugstunde« vo« Asuncion entfernt. Zivilisten drängen sich zu« Heeresdienst. In Puerto Nuevo musste die Polizei Hunderte von Zivilisten wieder von de« Fahrzeugen heruuterhole«, auf deueu sie -> de« Truppe« a« die Greuze fahre« wollte«. Hu«derte »0» junge« Mädchen ««lager« da- Krieg»« miatfterium »erlöge« Unterricht i» Riesenseuer in Chilago 25 Millionen Mark Schaden Chikago» 8. August (Radio). Im Stadt, inner» von Ehikago vernichtete ein Riesen, schadenfener mehrere Getreidespeicher, sowie die Ställe und Vorratshäuser einer Groß- schlächterei. Der Schaden beträgt rund LS Mil, lionen Mark. Durch daS Feuer wurden MW Schweine, 80V Stück Rindvieh und 7vö Schafe getötet. Weiter wurden das Fleisch von 25W geschlachteten Tieren, sowie 8 Millionen Pfund Salzschinken und SW Völl Bushels Weizen, MaiS nnd Hafer vernichtet. Wieder schwere Gewitter schäden in Polen 8 Tote — 21 Schwerverletzte Warschau, 5. August. (Radio.) In ver, schiedenen Gegenden Polens wurden auch im Laufe des Mittwoch und in der Nacht zum Don, nerstag durch heftige Gewitter grosse Schäden augerichtet. Desgleichen sind wieder eine Reihe von Menschenopfern zu beklagen. Durch Blitz, schlüge habe« i» der Gegend vou Brest-Litowsk, wo daS Gewitter besonders heftig wütete, vier Mensche« de« Tod gesunde« n«d L1 zum Teil schwere Verletzungen daoongetrage«. Die Dächer von einer Kirche, einem Krankenhavse und acht Wohnhäusern wurden vom Sturm herunter- geriße«. I» Kielce schlug ein Blitz in eine Si«dergr«ppe eia and tötete vier davon. Wettervorhersage. Meist schwache Winde aus westlichen Richtungen: vorwiegend heiter , bis mässig bewöM. Neigung zur Nebekbildung. Warm. Gewitter nicht ausgeschloffen. Höchstens gering* NieiderMchse.