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ttmspe«b-Anschwb : Amt vw«d« R«. »1S07 Elt,a«pe«ffe Wattwitz mit Loschwiher Anzeiger Tageszeitung für das östliche Dresden und feine Vororte. Sächsische DWW M GbSWMk DtefO» Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen de» Bates zu Dresden für die Stadtteile Wasewitz, Loschwitz, Weiher Hirsch, Bühlau, Rochwitz, Wachwitz und Laubegast (ll. und III. Verwaltungsbezirk) der Gemeinde« Niederpoyritz, Hosterwitz, Pillnitz, Weißig und Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Verlag Elbgau-Buch-ruckerp «ad Verlagaanflaii Hermann Seyer » Uo. Vre-den-Matevitz. - Verantwortlich lür Lata»— Lar» Drache für -« übrige» Inhalt «»,»» Werner beide « Dresden. lnzetqen u. Reklamen mit playvors Aufschlag berechnet. Schluß der A i Zledaltion und Expedition ——i Vlasewitz, Tokewtzer Stt. 4 — — 94 Jahrgang l >en, >m Sncheint täglich mit den Setlagen - Amts. Fremden, und Kurliste, Agrar-Warte, Radio-Zeitung, Nur ein Mertel« l Anzeigen werden die 8 gespaltene Pettt-Zetl« mit LS Soldpfen» fitinbchen Lachen, Aus alter «.neuer Zeit, Moben-Zeituna, Schnittmusterdagen. Der Sezugdpretdbetr. manatl.M.r.-, > mit 100 Svidpfenntgen Anzeigen u. Reklamen mit plaqvorschn eimchl.ZOpsg Trägerlohn,burchdtepostchneZustellgedührmonatl M.2.-,einschl.Z0Pfg. pestgeb Für Fälle höh. Gewalt, Krieg. Streits usw. hat der Sezieher keinen Anspruch aus Liefere bzw^tachlleferg. d. Zeitung od.Rüchabl. b. Lesegelbes. Druck: Clemens Landgraf Ziachfl , Dresden-Freital. Sei unverl.einqes.Mamiskr. ist v. durch ^ernspr. aufgegeb werd., könn. wir eine Derantw l, Reklamen die 4 gespaltene Zeil« «rig« Satzarten werben mit SO^» vorn», Uhr Für das Erscheinen der Anzeigen an bestimmten Tagen ad« Plätzen, sowie für telephonisch« Aufträge wird keine Gewähr geleistet. InsertionsdetrSge find sofort det Erscheinen der Anzeige fällig. Set späterer Zahlung wirb ber am Tage der Zahlung gültig« Zellenpreis in Anre rnung gebracht "Kadattanspruch erlischt: d. verspät. Zahlung, Klage od. Konkurs d. Auftraggebers 7lr. 182 Freitag, de« 8. August 1982 Sie Bedeutung der Präsidialgewalt IN R SlkW Skt MMMM Bon Staatssekretär Dr. Meitzner. Staatssekretär Dr. Meitzner, Herrn von Hindenburg- engster Mitarbeiter, besten Name bei den politische» Vor gängen der letzten Zett immer wieder genannt wurde, hatte dem Berliner Berichterstatter von Neelam» Univer sum, Remt Krau-, hochbedentsame AnS- sührungen -ur Verfügung gestellt, die in Heft 48 von „ReclamS Universum" zum Abdruck kamen. Wir bringen dar an- -»»- Folgende: Die geschriebene» Verfassung« »er VRker sind nicht w^enlose Gebilde und für die Ewigkeit festgelegt: sie find entwicklungsfähig wie di« Staatsvölker selbst, deren Leben zu regeln sie bestimmt find. Die Reich-Verfassung hat dem Reichspräsidenten die Rechte de- formellen Staatsoberhauptes übertragen, darüber hinaus hat sie ihm ober noch als Gegengewicht gegen daS Parlament eine bestimmte Mitwirkung bei der Gesetzgebung verliehen. In den ersten Jahren der Geltung der Weimarer Verfassung überwog -er Parla mentarismus. Erst später sanden di« dem Reichs präsidenten verfassungsmäßig eigenen Rechte ein größeres Anwendungsgebiet, so daß di« Befug- niste des Reichsoberhauptes sich allmählich zu dem steigerten, was man heute als Präsidial- macht bezeichnen kann. Die Verfassung überträgt dem Reichspräsi denten die wichtige Funktion der Bildung der Reichsregierung. Dem Reichspräsidenten gebührt die Auswahl der Persönlichkeiten, die di« ReichS- regierung bilden. Nach Artikel 54 bedürfen der Reichskanzler und die Reichsminister zu ihrer Amtsführung des Vertrauens des Reichstages. Diese Bestimmung bedeutet jedoch nicht, daß Ler Reichspräsident nur solche Personen wählen darf, von denen er weiß, daß sie daS Vertrauen deS Reichstages genießen. Die Berücksichtigung -er Mehrheitsverhalt, niste im Reichstag ist keine staatsrechtliche Pflicht des Reichspräsidenten, mag sie auch häufig eine politische Notwendigkeit sein. Im Falle des Rücktritts der Reichsregierung steht es dem Reichspräsidenten frei, ihre Mit glieder gleich zu entlasten oder sie — oder ein zelne von ihnen — mit -er Fortführung der Ge schäfte zu betrauen, bis die Neuregierung gebil det ist. Aus dem Rechte des Reichspräsidenten, die Mitglieder der Reichsregierung zu ernennen tind zu entlasten, ergibt sich seine Befugnis, stän dig über die Staatsgeschäfte informiert zu wer- den, Bericht oder Vortrag einzufordern sowie selbst den Vorsitz bei Sitzungen der Reichsregie rung zu führen. Hierbei steht ihm aber weder eine Stimme noch die Entscheidung bei Stim mengleichheit zu. In der Regel nimmt als Beauftragter des Reichspräsidenten der Ehes seines Bureaus an den Sitzungen ber ReichS- regierunq teil. Ein Rückblick auf Lie Praxis der Regie rungsbildung zeigt, -aß der Reichspräsident in den ersten Jahren lediglich au- Gründen poli tischer Zweckmäßigkeit bet -er Bildung der ein- -einen Regierungen sich nach den Parteien und Fraktionen des Reichstags und nach ihrem Zu- sammengehen zu einer Mehrheit gerichtet und daß er bet der Zusammensetzung der ReichS- regierung meistens die Parteivorschläge über nommen hat, mit anderen Dorten, daß also an fangs da- Parlament bet -er Regierung ent scheidend war. Erst allmählich trat die persönliche Eut, scheibnag des Reichspräsident«» bei -er Regierungsbildung stärker hervor. Schon der erste Reichspräsident Ebert machte im November 1922 mit der Bildung -eS Kabinett- Tuno den Versuch einer Regie rung, die sich mindesten- zum Teil auf Kräfte außerhalb de» Parlament-, nämlich -er Wirt schaft, stützt. Der zweite Reichspräsident hat sich bei den Regierungsbildungen von den Parteien unab hängig gemacht. Als im Jahre 1927 die Frage zur Entscheidung stand, ob die Regierung -er Mitte, die unter Reichskanzler Marx bestanden hatt«, nach links oder nach rechts verbreitert werden sollte, entschied sich Reichspräsident von Hindenburg, ohne die bis dahin üblich gewesene Fühlungnahme mit dem Reichstag, selbständig für das letztere. In einer amtlichen Verlaut barung vom 27. Juni 1928 erklärte Reichspräsi dent von Hindenburg, daß er eS ,ablehnen müsse, in Ausübung seiner, verfassungsmäßigen Rechte sich von einer Fraktion für die Zusammensetzung des Reichskabinetts besondere Vorschriften machen zu lasten". Besondere Initiative des Reichspräsidenten trat bei der Bildung der Regierung Brüning am 30. März 1930 in Er scheinung, als er die Lösung wählte, aus Mit gliedern des Reichstages ein Kabinett zu bilden, ohne daß die Grundlage einer Parteikoalition vorhanden war. Während bis zum Jahre 1932 die Reichs regierungen lediglich entweder infolge einer Beschlußfassung des Reichstages zurücktratcn, oder weil sie keine Mehrheit des Reichstages mehr hinter sich fühlten, ist kürzlich zu» erstenmal eine ReichSregier»»» außerhalb des Parlameuts durch politische Meinungsverschiedenheiten mit dem Reichs- präsidenteu zum Rücktritt »eraulatzt worbe». Di« Initiative -e- Reichspräsident« zeigte sich bei ber Bildung der gegenwärtige» Regierung von Pape» insbesondere da durch, daß diese Regierungsbildung völlig unab hängig von» Reichstag «rsolgte und daß diese» Kabinett keine Persönlichkeiten umfaßt, die dem Reichstag al- Abgeordneter angehörex. Ein Rückblick auf die seit der StaatSumwäl- -uug erfolgten zahlreichen Regierungsbildungen zeigt, daß die anfänglich allein ausschlaggebende Macht des Parlaments — infolge seiner Zer splitterung in viele Parteien und bei schwieriger werdenden innerpolitischen Verhältnissen — Schritt für Schritt hinter -er steigenden Macht deS Reichspräsidenten zurückgetreten ist. Da» wichtigste Gegenrecht des Reichspräsidenten dem Parlament gegenüber ist seine Befugnis, -eu Reichstag aufzulösen. Das Auflösungsrecht er möglicht das politische Gleichgewicht, in dem sich Reichsoberhaupt und Parlament di« Waag« halten. Durch die dem Reichspräsidenten übertragene» Befugnisse aus Artikel 48 geht sein« verfassungS- mäßige Macht erheblich über die anderen Staatsoberhäuptern gegebene staatsrechtliche Stellung hinaus. In der Zeit von 1919 bis 1924 sind 184 Notverordnungen ergangen, die zunächst nur zur Abwehr innerer Unruhen erlassen wur den, dann aber auch zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit wirtschaft liche und finanzielle Vorschriften enthalten. Die weltwirtschaftliche Krisis, die Ende 1929 einsetzte, führte seit der Zeit von 1930 bis heute zu einer (Fortsetzung Seite 2.) M WW WMWtW Ml UM Der polnische Gesandte begab sich am Do», »erstagnachmittag erneut zum Reichsauße», Minister, um mit ihm „laufende Angelegenheiten" zu besprechen. Im Verlause der Besprechungen wurde seitens deS polnischen Gesandte« auch die Angelegenheit des . Flaggenzwischensalls in Warschau gestreift, nachdem die polnische Regie rung bereits eine Rote an die Reichsregierung gesandt hatte. In dieser Rote hat die polnische Regierung, ohne auf Einzelheiten einzugehen, lediglich noch einmal ihren Protest zum Aus druck gebracht Die Rote wird von der Reichs regierung unverzüglich beantwortet werde«, «ad zwar i« demselbe« Sinne, den der Reichsanßen- miuister dem polnischen Gesandten gegenüber bereits am 2. August zum Ausdruck gebracht hatte: Daß nämlich -er Sachverhalt bereits ge prüft sei und das Verhalten des deutschen Ge schäftsträgers von Rintelea durchaus der inter nationale« Ueb«ng e«tsproche« habe. AuS diesem Grunde müsse der Protest der polnische« Regie- ri»«g zurückgewiese« werde«. * Also zwei Beschwerden von Polen liegen nun vor. Obwohl über das korrekte Verhalten des deutschen Geschäftsträgers gar kein Zweifel sein kann. Hoffentlich findet die deutsche Antwortnote den richtigen Ton. Das Deutschlandlied tm Warschauer Sender Gelegentlich einer Uebertragung des War schauer Rundfunk-Großsenders waren gestern abend zur großen Ueberraschung zahlreicher Polen die Klänge der deutschen Nationalhymne zu vernehmen. Die Verwaltung des Senders wurde mit telephonischen Anfragen überschüt tet, wie das möglich sei,- ob etwa deutsche Sa boteure am Werke seien und dergleichen mehr. Es wurde nachgeforscht, und man entdeckte, daß die ominösen Klänge sich in einem Quartett von Haydn befanden, das auf dem Programm des polnischen Großsenders stand. In diesem Quartett ist das Thema der alten öfterreichi- schen Kaiserhymne verwendet, die später auch die Unterlage für das Lied „Deutschland, Deutschland über alles" abgab. Die Sender- lettung entschloß sich zum sofortigen Abbruch deS Konzertes. Am Donnerstag entschuldigte sie sich vor der polnischen Oeffentlichkeit mit der Begründung, daß man nicht gewußt habe, daß in dem Quartett Haydns die beanstandete Melodie vorkomme. VW HW KM AM Vorspiele zru« Reichstagsbegin« Dir UrlambSveG« de» Kanzler» könnt« M -er Vermut»»« »erführe«, -aß «un bi» zum 11, August ^»lle, bett» Alt««" bleibe» würbe. Trotz einer augenblicklicher» Entspannung mal- tet aber überall et»« verdächtig« Betriebsam keit. Der «»gewählte Reichstag tritt i» etwa drei Woche» «« seiner erste» Sitzung »ns am- me«. Ma» amcht sich ganz mit Recht i« allen Parieilager» darüber Gedanke«, wie sich R«ich»regter»ag Par lau»«»1 miteinander verstäudtge» werde». I« Erwäg«», »» V--« kst selbstverstL»-- Nch z«»2chst -er Parlament arische Lösung Sv er- such -er deutsche» Krise. Eine solche Lösung würbe vovwt-fetze», daß sich National- foztaltsie» und Zeutrom über ei«« Be- teiltgu»g a» der Reichsregierung vorher ver- ständigte». Besonder» im Zentrumslager hat mau «» fetzt offenbar sehr eilig, den National sozialist«« di« Regierung Sveranttvortung zn- -uschiebe«. Hitler — i» die Zang« genommen — soll vor klar« Wtll«n»«ntschei Lungen gestellt werde». Da» Zentrum wünscht, daß er M sei««« Wahlkampfrode» steht. Aber selbst eia« Tolerier»», der gegenwärtigen Reichsregte- rnng fette«» einer sicheren Koalition käme nur -a«» i« Betracht, wen» sich Zentrum und Na- tionalsozialiste» vorher über di« Tolerierung verständigte». Da- Gespenst einer möglicherweise kom menden »schwär zbraun«n Koalition" verbrei tet schon jetzt n» Lager der Deutschnatio nal«» einig« Verwirrung. Di« Deutsch nationale» habe» deshalb an einer parlamen tarische» Lösmrg de» Reichsproblems nicht da» geringste Interesse. Ausdrücklich hob der deutschnational« ReichStagSabgeorduet« Stadt. l«r dieser Tage hervor, daß mit der Kom bination Präsidialgewalt, Reichswehr, Schupo und Verwaltungs macht ^uuh «ine parlamentarische Minderhetts, regier«», die Macht behaupte» kS»»e, ohne auf da» Zeutr»« augewiese« z« sein." Hugenberg versuchte im Wahlkampf, mit allen Mitteln -aS Zentrum aus seiner poli tischen Schlüff«lst«llung herauszudrängen. Der Versuch scheitert«. Jetzt bleibt nur noch daS Erperiment mit der außerparlamentarischen Lösung. Die Deutschnationalen knüpfen da an Gedanken an, die dem Reichskanzler zum min desten ziemlich nahcliegen. Eine autoritäre Regierung nach den Wünschen des Reichs kanzler» kann ja fester parlamentarischer Mehr- heitSverhältnifs« leicht «»traten. Inzwischen überbieten sich bi« R ad i ka l« n auf beiden Seiten mit maßlosen For derungen. Die KPD. beispielsweise hat di« sofortig« Einberufung de» neugewählten Reichstag» oerlangt. Di« Absichten der Kom- munisten liegen klar: Sie wollen mit ihren MißtrauenSanträgen gegen die einzelnen Reichsminister die stärkste Fraktion des Han fes — di« Nationalsozialisten — zur klare« Stellungnahme zwingen. ES geht ihnen offen- bar darum, die Nationalsozialisten zu „ent larven". Es fördert ihre Propaganda, wen» fl« im Reichstag gleich am Anfang Hitler bet seiner „Tol«ri«rungSpolitik" festnageln kön- nen. Auf der ander«« Sette schein«» Lie Na- ttoualsoztalisten sich ztelbewußt für ei« gänzliches Verbot der KPD. einzusetzen. Ma« denkt offenbar nicht nur an eine Aufhebung -er kommunistischen Parteiorganisation, son- dern auch an «ine Ausweisung -er kommuni- stischeu Fraktion au» dem Reichstag. Partei-