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-rungen von dem Gefühl -er Verantwortung vor unserem Gott und unserem Volk den Glau- den an unser Volk und an eine höhere Berechtig, kett, die über dem Leben -er Völker waltet, in uuS sühlen, haben wir unS in schwerster Stunde bereit erklärt, daS Steuer in die Hand -u nehmen und unter Einsatz unserer besten Kraft zu führen. Die Geschichte wird lehren, ob wir recht getan haben oder nicht. Im Anschluß an die Ausführungen deS Reichsminister- bankte der Vertreter Preußens im RetchSrat, Staatssekretär WetSmann, dem Minister sür seine Worte, wobei er unter ande- rem hervorhob, eS könne bet der politischen Einstellung deS neuen ReichStnnenmtnister ohne weiteres vorausgesetzt werden, -aß die föderalistische Grundlage deS Reiches bet ihm in treuer Hut sein würde. ES seien auch weiterhin alle Voraussetzungen für ein harmo nisches Zusammenwirken zum Wohle deS Reiches und der Länder gegeben. SMWMMU MW« W M MN Der Verkehrsrückgang macht den beiden großen Verkehrsunternebmun- gen des Reiches viel zu schaffen. Bei der Reichsbahn sind die Gin. nahmen aus dem Personenverkehr in den letzten zwei Jahren um 18^1 Pro. -ent, die aus dem Güterverkehr um 83,6 Prozent -urückgegangen. Neuerdings wird der monatliche Einnahmerückgang gegenüber dem Stande von 1929 sogar auf 40 Prozent beziffert. Bei -er Reichspost ist die Schrumpfung der Einnahmen zwar etwas später eingetreten als bei der Eisenbahn, aber sie ist nicht weniger be sorgniserregend. Trotz aller Bemühun gen, auf -er Ausgabenseite bedeutende Einsparungen zum Ausgleich des Ein nahmeausfalls zu erzielen, schließt daS Geschäftsjahr 1931^2 mit einem Defizit von 30 Millionen Mark ab. Die Rücklage, aus der es gedeckt werden muß enthält insgesamt 100 Millionen Marr. Lange kann sich also die Defizitwirtschast nicht auf die Rücklage stützen, zumal sie sich von Monat zu Monat offensichtlich ver schlimmert. Zwischen Reichsbahn und Reichs post be- steht auf manchen Gebieten schon jetzt eine weitgehende wirtschaftliche Zusammen- arbeit, auf anderen Verkeyrsgebieten aber noch ei« Wettbewerb, -er reiueswegS als wirtschaftlich augesehen werden kann. Für die Beförderung der Briefpost un ser Pakete z. B. zahlt -ie Reichspost jähr lich etwa 80 bis 90 Millionen Mark an die Reichsbahn, ist also in diesem Falle ein wertvoller Grobkunde -er Eisenbahn. Es ist durchaus begreiflich, -aß die Post üas Bestreben hat, diese Zahlungen nach Möglichkeit zu verringern. Sie hat zu diesem Zwecke eine eigene Paketbeförde rung auf Lastkraftwagen eingerichtet, die zu einer Beschleunigung des Verkehrs geführt hat und für die Post auch eine Verbilligung der Beförderungs kosten mit sich bringt. Aber diese Erspar nisse wurden auf Kosten -er Reichsbahn erzielt, deren Paketbeförderung dadurch Einbuße erleidet. ' Betrachtet man das finanzielle Ergebnis nicht nur vom Standpunkt des einen Verkehrsinstituts aus, sondern sieht Reichspost und Reichs bahn als eine wirtschaftliche Einheit an, so wird sich die Eigenbeförderung der Postpakete durch die Reichspost, -ie u. a. -ie Anschaffung von Spezial-Paketwagen und auch eine Mehrbeschäftigung von Per sonal erfordert, als durchaus unwirt schaftlich erweisen. Denn die schon vorha«de«en BerkehrSein- richtungen der Reichsbahn werden ««« ««genügend ««ogenützt, könne« aber a«ch nicht ohne weiteres abgebavt werde«. Wie auf diesem Gebiet, so wird sich noch auf manchem anderen -ie gegenseitige Konkurrenz zwischen Reichsbahn und ReichSpost als verlustbringend vom Standpunkt eines einheitlichen Verkehrs haushalts aus erweisen. Das gilt s^gar auch für den Wettbewerb im Personen- Omnibusverkehr, obwohl hier bereits Ab machungen über Ausschaltung von Kon kurrenzlinien bestehen. In einer kürzlich erschienenen Denk schrift des Deutschen Industrie- und Han delstages wird daher -ie sehr berechtigte Forderung erhoben, daß Post und Eisen bahn jede Konkurrenz untereinander be seitigen und sich gewissermaßen als ein einziges im Dienste des Reichs und der Allgemeinheit stehendes Verkehrsunter nehmen fühlen sollen. Eine gewisse Schwierigkeit liegt freilich darin, daß die Reichsbahn bekanntlich nicht mehr unmit telbar dem Reiche untersteht, sondern zu einer selbständigen Gesellschaft gemacht worden ist. Das hat zwar auch seine gro ßen Vorteile, denn eS fördert -ie Entbürokratisierung «nd die kaufmännisch-privatwirtschaftliche Geschäftsführung bei der Reichsbahn. Außerdem steht ja die Reichsbahngesell- schast in allen großen Fragen unter der Aufsicht des ReichsverkehrSmintsteriums und e- wäre sehr wohl möglich^ dessen Einfluß auf die BerkehrSpoNtik der Reichsbahn noch wesentlich zu verstär. ken. Aber für -ie Post besteht bekannt, lich ein besonderes Reichspostmtnisterium. Der Reichssparkommissar bat schon mehr- fach als Ersparnismaßnabme eine Ber. etnigung des ReichspostministeriumS mit dem ReichSverkehrSmintsterium vorge. schlagen. Diesen Vorschlag nimmt nun der Industrie, und HandelStag in seiner Denkschrift auf, weil er von feiner Durch führung eine regere Gemeinschaftsarbeit zwischen Post und Eisenbahn unter Aus. schaltung jeder gegenseitigen Konkurrenz erwartet. Die Schaff««- eise- wirkliche«, »»- faßende« ReichSoerkehrS»t«istertm«s, de« neben de« Kanäle« «nd -er Luft, schiffahrt auch Post und Eiseubahn »»terftellt werde«, ist in der Tat ei« Gedanke, der z« wesentliche« Erspar- «tffe» anf de» verschiedenste« Gebiete« führe« ka««. Die Reichsregierung sollte ihn im Auge behalten und -ie finanziellen Vorteile, -ie seine Verwirklichung bieten würde, baldmöglichst durch Fachleute prüfen lasten. SMUSWUMMUNMil Ein Etat, der auf unsicheren Men steht Die Tagesordnung -er LanbtagSsttzung am Donnerstag galt lediglich der Beratung de- EtatS für daS Rechnungsjahr 1SS2/8S. Die Aussprache wurde eröffnet durch den Abgeord neten Edel lSoz.), der Lie Abstriche -eS Etat- für kulturelle Zweck« bemängelte. Der Redner beschäftigte fich im übrigen mit der jüngsten Entwicklung der Reich-Politik. Abg. Siegert wandte fich sowohl gegen -eu Marxismus als auch gegen jede Verbindung zwischen nationaler und sozialistischer Wirtschaft. Er kritisierte dann Len Berliner Zentralismus und wies auf die Zurücksetzung hi«, -ie Sachse» dauernd in Berliu erfahre. Sachsens finanzielle Selbständigkeit sei «ach und nach vollkommen geschwunden. Die säch- fische Regierung habe die dringende Pflicht, fich in Berlin gegen den Zentralismus zu wenden und von der ReichSregi«rung zu verlangen, die finanzielle Verantwortung für die Not der sächsischen Gemeinden zu übernehmen. Der Redner kündigte für die -weite Lesung deS Etats einen entsprechenden EntschlteßungSantrag seiner Partei an. Er ging dann auf -ie einzelnen Etatkapitel ein un- betonte, daß die Beamten durch die Gehaltskürzungen unter daS Besol- -ungSniveau von 1927 gesunken seien. Erforber- lich sei eine allgemein durchgeführte Berwal- tungSreform. Abg. Siegert trat schließlich für die Schaffung der christlichen Bekenntnisschule ein. Abg. Reuner fSomm.) wandte fich scharf gegen die Ausführungen -e- FtnanzmtnisterS zum Etat. Er kritisierte namentlich -ie Droste- lung der WohlfahrtSauSgaben. Den Freiwilligen Arbeitsdienst lehne seine Partei ab. Auch Ler Etat sei grundsätzlich abzulehnen. Abg. Sun- lNatso-.) entwickelte daS nativ- nalso-ialistische Programm; Leu Etat lehne seine Partei a«S politische« x«d sachliche« Gründe» ad. «bg. Hentschel lWtrtschp.) stellte da» ernste Streben Ler Regierung sest, den HauShaltplan auszugleichen und da- Vertrauen nach außen wiederherzustellen. Abg. D. Hickmann (DVP.s nannte den Etat et» erschütterndes Dokument deutscher Rotzett. Er kritisierte scharf die Abstriche am Sulturetat, verlangte durchgreifende Neuordnung -er Ar- beitSlosenfürsorge sowie Abbau der Steuerüber- bürdung und -er WohnungSzwangSwirtschaft. Der Redner wandte sich ebenfalls gegen den Berliner Zentralismus und meinte, bet der notwendigen Reichsreform gehe eS n« die gesamt« oerfaffnngsrechtlich« Struktur d«S Reiches Für die Zwecke ber Arbeitsbeschaffung sollte -ie Regierung zur sofortigen Verausgabung vor- handener Mittel ermächtigt werden. Für die diesmalige Etatberatung müsse ein abgekürztes Verfahren angewandt werden. Abg. Elan- (GtaatSp.) wünschte eine schnelle Erledigung der Etatberatung, damit bet unvor- hergesehenen Zwischenfällen, etwa bei einer Landtagsauflösung, keine Schwierigkeiten ent- ständen. Abg. Lasse (VolkSn.) zollte -er Re gierung hohe Anerkennung dafür, daß sie alS erste i« Deutfchlaud de» freiwillige» Arbeitsdienst eingerichtet habe. Abg. Hartsch (Soz.) griff deu Etat und die Regierung scharf an und fragte u. a., wie die Regierung sich zur Einsetzung eines Reichs- kommistarS in Sachsen stellen würde. Die Bestellung eines Reichslommissars darf nur letztes Druckmittel sein Ministerpräsident Schieck wie- zunächst verschiedene Angriffe -er Vorredner zurück und erklärte dann, daß Lie Einsetzung eine- ReichS- kommistarS in einem Lande immer ein Vorgang sei, der auch für andere Länder von Bedeutung sei. Sollte eS in Preußen zur Einsetzung eine- ReichskommistarS kommen, so müsse abgewartet werden, inwieweit -er Reichspräsident dafür eine oder die andere der Voraussetzungen deS 8 48 der ReichSverfastung als gegeben erachte. WaS Sachsen angehe, so klebten weder er noch seine Mtnisterkollegen an ihren Aemtern. Er müsse aber erkläre», daß die sächsische Regieraag «mch als geschäftsführe»de nach Reichs, »nd LandeSverfastung verpflichtet sei, di« Selb ständigkeit des Landes -v wahre». Eine geschäftSführende Regierung sei bei ge- wissen Voraussetzungen verfassungsmäßig vor- gesehen. Und -ie Tatsache, daß eine Regierung nur geschäftsführend sei und als solche bestehe, Nach weiteren Ausführungen d«r Abgeordne ten Mack (BolkSrp.), Fischer (Thr.^oz.) und Siegel (Komm.) kam e» zur Abstimmung. Zunächst wurde ein volksparteilicher Antrag auf Ermächtigung der Regierung zur Vorwegver- auSgabung von Etatmitteln zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit einstimmig angenommen. Hierauf wurde der Etat einstimmig den ent- sprechenden Ausschüssen überwiesen. ES bleibt dem Landtagsvorstand überlassen, genüge nicht, sie durch einen Reichskommissar zu ersetzen. Ebensowenig seien Etat- und Kassen- schwiertgketten, die eine vom Gefühl ihrer Ver antwortung voll erfüllte Landesregierung nicht zu überwinden vermöge, ein hinreichender An laß, die Landesregierung durch einen Reichs- kommiffar zu ersetzen. Damit wäre »Smlich weder d«m Lande noch dem Reich« grosse». Die sachliche Hilfe, die einem in unüberwindliche Schwierigkeiten geratenen Lande durch Las Reich geleistet werden müsse, würde diesem wahrscheinlich erheblich teurer zu stehen kommen, wenn nicht eine Landesregierung da zwischengeschaltet wäre, sondern wenn die RetchSregi«rung mit -er Bestellung eines ReichS- kommissarS die unmittelbare Verantwortung selbst übernehme. Die Einsetzung eine- Reichskommissar- sei nur gerechtfertigt, wenn dem Reiche durch ei« Land schwere Gefahr drohte. Zeitpunkt und Tagesordnung der nächsten Sitzung fest-usetzen. Wie wir erfahren, wirb der Landtag in der nächsten Woche kein« Vollsitzungen abhalten, son dern nur Ausschußsitzungen. Der HauShaltplan soll so schnell wie möglich -urchberaten werden. Man hofft im Landtagsvorstand, die Beratung bis Anfang Juli erledigen zu können, damit der Landtag in die Ferien gehen und die Abgeord neten sich dem Wahlkampf widmen können. Ein ganzer Landesverband scheidet aus der D. V. p. aus Der Vorstand -es Landesverbandes Anhalt der Deutschen Bolkspartei erklärte mit Zustimmung seiner Landtagsabgoord- neten vnd nach erfolgter Bewilligung durch die Vorsitzenden sämtlicher anha^ tönischen Ortsgruppen den sofortigen Aus tritt des Landesverbandes aus der Deutschen Bolkspartei. Dieser Austritt wird begründet mit der durch die anhal- tinischen Ortsgruppen einmütig abgelehnten Haltung der Reichsparlerleitung -er Deutsch n Bolkspartei zu -en einschneiden-- den Fragen der politischen Neugruppierung Amnestiebeschluß im preußischen Landtag Nach längerer Aussprache wur-e im Rechtsausschuß des Preußischen Landtages gestern der nationalsozialistische Gesetzent wurf über die Gewährung von Straf freiheit mit wechselnden Mehrheiten und perschiedenen Aenderungen angenommen. Nach -er angenommenen Fassung wird Straferlaß gewährt für die zur Zeit des Inkrafttretens des Gesetzes von preußischen Gerichten rechtskräftig erkannten und noch nicht verbüßten Strafen, soweit die ihnen zugrunde liegenden Taten aus politischen Beweggründen begangen worden sind. Die bei dm Gericht« sthwedmd« Straftat« dieser Art foklen eingesteM vnd neue vm fahren wegen solcher Taten nicht ei», getestet werden. Ausgeschlossen von der Straffreiheit bleiben Landesverrat und Verrat nuk> tärischer Geheimnisse. Angenommen wurde auch teilweise ein so^üdemokratsscher Antrag, wonach Straffreiheit auch den Personen zu gewähren iH -ie mfolge wirtschaftlicher Notlage, beson-ers wegen Arbeitslosigkeit, straffällig geworden sirch, falls sie bei Begehung der Tat nicht oder nicht erheblich vorbestraft waren und sofern bis Tat nicht von besonderer Ro heit, Gewinnsucht oder Niedrigkeit der Gesinnung zeugt. Landtagsaussösung in Braunschweig abgelehai Dt« Fraktion -er NSDAP, hatte irr Braunschweigischen Landtag folgenden Dring- ltchkeitsantvag etngebracht: Der Landtag wolle beschließen, sich mit -cm Ablaus des 80. Juli auszulösen und dt« Neuwahlen am Sonntag, dem SL. Juli anzusetze». In ber Abstimmung über -en Antrag w»r- den 18 Stimmen dafür und 18 Stimmen da gegen abgegeben; sechs Abgeordnete enthielte» sich der Stimme. Die notwendige Zweidrittet- Mehrheit ist damit nicht erreicht un- der Antrag abgelehnt. Freiwilliger Arbeitsdienst in Oesterreich Am Mittwoch fand in Wien «in Ministerrat statt, in dem der Sozialmintster über «ine» Gesetzentwurf zur Einführung des freiwillige» Arbeitsdienstes in Oesterreich berichtete. Der Entwurf schließt sich eng an daS deutsche Vor- bild an un- sieht vor, daß all« Arbeitswillige», die von «iner Körperschaft, welche Arbeite« gemeinnütziger Natur vergibt, ausgenommen werden, «ine TageSentschiötgung von -wet Schilling bekommen. Damit -ie Gemeinde» und sonstigen gemeinnützigen Körperschaften eine derartige Entschädigung auszahlen kön nen, will die Regierung einen Betrag von drei Millionen Schilling zur Verfügung stelle», der bei Arbeiten wie Flußregulierunge», Straß enbauten, Wildbachverbauungen un- Entwäflerungen an dt« gemeinnützigen Körper- schäften auSgezahlt wir-, bi« st« vornehme». Der Mtnisterrat hat den Entwurf genehmigt. Herr Tardieu macht eine neue Partei auf An Paris erregt die Nachricht ungeheures Aussehen, daß -er frühere fran-öfische Minister- Präsident Andrk Tardien am Donnerstagabend auS der von ihm bisher geführten Gruppe der Linksrepublikaner ausgetreten ist. Mit ihm find diejenigen Mitglieder auSgeschiede», die am Dienstag gegen daS Kabinett Herriot gestimmt haben. Tardieu bildete unter dem Name» „Republikanische- Zentrum" eine neue Gruppe, die 82 Abgeordnete zählt. Deutsche Forderungen, die nicht unerfüllt bleiben können Der bevorstehende Besuch deS englische» Ministerpräsidenten Macdonald wird in der französischen Presse lebhaft begrüßt. Di« „Rc- publique", daS Organ des linken Flügels der Nadikalsozialistischen Partei, spricht sich im Zusammenhang mit -en bevorstehenden große» Konferenzen für ein weitgehendes Entgegen kommen Frankreichs gegenüber den deutschen Forderungen auS. Ueber den Militarismus hinweg, der augenblicklich Herr in Deutschland sei dürfe man das Elend -eS deutschen Volkes ni^t vergessen. Um den Krieg ein für allemal auszuschalten, müsse man sowohl seiner Un- fähigkeit, die Reparationszahlungen zu leisten, wie au^ verschiedenen gerechtfertigten Forde rungen bezüglich deS Danziger Korridors und Ler Kolonien Rechnung tragen. Hungersnot in der Sowjet- ukraiue Der Warschauer „Kurier Warszawski* ver öffentlicht düster« Schilderungen von der ge genwärtig in der Sowjet-Ukraine herrschenden Hunger-Katastrophe. Der russische VolkSkom- misiar Molotow und der Vertreter Stalins im Polit-Büro, Kaganowitsch, seien mit einem großen Stabe aus Moskau eingetroffen, nm Lie Verhältnisse an Ort und Stelle zu prüfen. Nach einer amtlichen Darstellung Ler sowjet russischen Behörden soll die Hungersnot in vielen Ortschaften so furchtbar sein, daß die Mitglieder verschiedener landwirtschaftlicher Kollektive sich nur von Wurzeln und GraS nähren. Entgegen -er früheren Hebung wur den keine Repressalien gegen solche Bauern beschlossen, die die Frühjahrsaussaat unter lassen haben. Die Veteranen wollen in Washington bleiben Washington. 10. Juni (Radios. L>t« Kriegsveteranen lehnten die von -er Polizei zur Verfügung gestellten Lastwagen für den HeimtranSport ab und erklärten, baß sie bis zur Annahme threr Forberungen in Washing ton bl«iben würben. Die Stadtverwaltung hat Lie Staatsgouvern«ure «rsucht, bie durch ziehenden Kriegsveteranen aufzuhaltcn, angeb. lich um Evibemien vorzubeugen. Wrttervorchersage.