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» Spruch auf t Redaktion UN- I «neigen an bestimmt«, LÄ Vlasewi-, Tollevi-er Stt. 4 'beinehm ^4 Fö-rsiöNg '.—.— I gebracht ^^battanlpsuch nascht: Donnerstag, den 12. Mat 1SS2 Rr. 110 k-E«« Prttt mit 2S Soldpsomtaw berechnt. Aakaaw» Ra 4 -ajpalteu« Zette «Witaea u. IteNß»«, «tt piatzvorschriflea „b schwteriq«, Satzart«, werden mit sok ' Schtu- b« Anzeigenannahme »erm. 11 Uhr Für das Erscheine» i«n oder Plätzen, ,mot« für telephonisch« Aufträge wtrb „ _ . onsbeträqe stnb sofort bet drtchetnen der Anzeige fäMg. Del später« Zahlung wtrb des am Tage d« Zahlung gültig« Zetlenprets tn Anre nung gebracht ^abananspruch «tischt - b. verspät. Zamunq, Mag« ob. Konkurs d. Auftraggebers «tvnbl. «rivr Streit« usw. hat der Sezteh« keinen Anspruch auf I postgeb. d /Ä-g'lde» ^^.Äe7,al. S^unverl°e^a^Manu A-tv. beizufüg. Für Anzeigen, fbnn.v1reineD«antw.be».ö ^lchtlgk nicht''-«nehm SätbUlHe DoWW-EWWM «----^«^227"E mit Loschwitzer Anzetg« «-—« »-L2LL x^,.- Nr d«, »Mch« vnw« -» ,«to« Dieses Vlatl e«thLU die amtlichen Bekanntmachnnge« de» 5iate» r« Dresden fLr die Stadtteile LasLwiM. Weitzer Hirsch, Vühlan, «schwitz, Wachwitz und Lanbe-ast (L «nd M. Verwaltnn-sde-ird) der Gemeinde« vlas y, Niederpoyritz, Hofterwitz, Pillnitz, Weitzig and Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschast Dresden. Wir sordeni klare Mcheidmgen! Vriining mahnt zum Durchhallen Berltn, den 11. Mai 1SS2. Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Beratung des Schuldentilgungsgesetzes, «bg. Reinhardt (Natsoz.) nennt das Gesetz verfassungswidrig. Die Begründung der Vor lage enthalte grobe Fehler un' Unwahrheiten. Reichsjustizminister Joel bestreitet, daß da» Kreditversahren der Regierung und da» neue Gesetz verfassungswidrig seien. Er bestreitet weiter, daß daS Etatsrecht deS Reichstage« durch die Maßnahmen der Regierung verletzt worden sei. Die dritte Beratung des Gesetzes ist damit beendet. Die Abstimmung wird von Präsident LSbe zurückgestellt bis zu den weiteren Ab stimmungen. Hierauf wird die allgemeine politische Aussprache fortgesetzt. Sbg. Emminger (Bayr. Vp.) wendet sich gegen die Bemerkung deS Abg. Göring, daß das Brüningkabinett Jllusionspolitik treibe. Die Anträge der Opposition auf Streichung der Tribute seien ein Schlag in die Luft, denn an gesichts unserer Wirtschaftslage sei in Deutsch land keine Regierung möglich, die die Weiter zahlung der Reparationen zugeben wollte. Die in England und in anderen Länder« fortschreitende Entwicklung zur Abschlicßung werde auch Deutschland zwingen, sich in seiner Wirtschaft auf den Binnenmarkt umzustelle«. DaS SA.-Berbot war notwendig, meint er, denn anderen Mächten mit Ruhe entgegenschen." Der Kanzler lehnt dann den Gedanken eine» neuen Rüstungwettlaufs ab, er wolle nur die Beseiti gung -er Differenzen durch die Herabsetzung der Rüstungen -er anderen Staaten nach den selben Methoden, wie sie für die - eutsche Ab rüstung ausschlaggebend gewesen seien. In der ReparationSsrage habe sich die bekannte Aus- fassung der Reichsregierung seit Februar nicht geändert. Er könne mit Genugtuung feststellen, daß die Meinung in weitem Maße an Boden gewonnen habe, -aß eine völlige Streichung der politischen Schulden die wichtigste Voraussetzung für die Rettung aus der jetzigen wirtschaftlichen Not sei. Nur wenn die Trennung i« Gläubiger« «*» Gchuldnerländer endlich verschwinde, sei der Weg sür eine sruchtbare Zusammenarbeit zwischen den Böller« srei. Diese Ueberzeugung werde heute schon von vielen Mächten geteilt, andere wollen aber, daß Deutschland später die Zahlungen wieder auf nehmen solle oder eine Restzahlung gebe. Wer das fordere, -er lege sich keine Rechenschaft dar- über ab, daß für eine solche Möglichkeit alle Voraussetzungen fehlen. Die optimistische Einschätzung der Zunkunftsentwicklung Lurch die internationalen Sachverständigen habe sich bitter gerächt. Zur Beschränkung unseres Devifenver* kehrs sei Deutschland von den Gläubiger, ländern geradezu gezwungen wordeu. Deutschland sei bereit, sowie die Voraussetzungen vorliegen, die Handelshemmnisse und darüber hinaus die Zollmauern abzubauen. Zu der Kritik an seiner Taktik bei den Reparationsverhand lungen richte er an die Nationalsozialisten eine Warnung: ,Oeien Sie in Ihren Prtvatunter- haltungen mit ausländischen Politikern etwas vorsichtiger! Es liegt weder im Interesse der Beteiligt:» noch ist es im Interesse einer gerad linigen Fortsetzung meiner Außenpolitik wünschenswert, daß da» Ausland auf Grund irgendwelcher Schwätzereien hoffen könnte, daß eine nach mir kommende Regierung kompro- mißfreudiger wäre als ich!" Ihm, dem Kanzler, liege nur daran, vor der Welt seftzustelle«, daß weder diese noch eine andere Regierung in der Reparationsfrage hinter daS -«rückweichen kann, was er im Jannar gesagt habe. Bon ungewöhnlicher Klarheit und taktischer Geschicklichkeit, war der tnnerpolitische Rechen schaftsbericht deS Kanzlers. Die Bedenken, die der Kanzler dem Arbeitsbeschaffungspro gramm der NSDAP, entgegenbrachte, bezogen sich nicht auf dessen Ziele, die weitgehend tn dem nene« ArbeitSbeschaffung-programm de» KabtnattS wiederkehre». Sie betrafen ausschließlich die Fiuauzieruugsfrage, die nach Auffassung Brüning» von den Na- tionalsozialisten noch nicht bis zu ihrem eigentlichen kritischen Punkt fortgedacht wor den ist. In dem an die Inflation gewöhnten Deutschland kann man inflationistische Ten denzen, die aus einem großen Arbeitsbeschaf fungsprogramm hervorwachsen müßten, nicht an einem beliebigen Punkte abstoppen. Eine solche Finanzierungswelle droht immer gegen den Willen auch des organisiertesten Staa tes weiterzurollen, weil das Schicksal von Hunderttausenden damit verknüpft ist. Abg. Hermann (Wirtsch.-P.) erklärt, daß seine Partei daS Mißtrauensvotum gegen die Regierung ablehnen werde, übt aber Kritik an der gegenwärtigen Wirtschaftspolitik. Der Retchskommissar für die Osthilfe, Mi Ister Schlange-Schöningen, ging auf die Be schwerden über die Lage des gewerblichen Mittel standes im Osthilfegeviet em. gerade wir in Bayern haben die Putschvorberet- tungen dieser Privatarmee beobachten können. Abg. Rippel (Chr.-soz.) billigt Teile des vom Abg. Straßer vorgetragenen Sozial- und Wtrtschaftsprogramms. Wir unterstützen die Regierung, solange sie in der Tributfrage jede Kompromißlerei ablehnt. Abg. Dr. Hugo (DVP.): Mit den Repara tionen muß nun endgültig Schluß gemacht wer den, damit die Weltwirtschaft wieder in Ordnung gebracht werden kann. In den außenpolitischen Forderungen gibt es jetzt in Deutschland über haupt keine Gegensätze zwischen den Parteien. Mit Straßers Programm kann man wohl Arbeit schaffen, aber nicht die lohnende Ar« bett, die zur Ernährung der Arbeitenden er« forderlich ist. Wir haben kein: Veranlassung, der Regierung das Vertrauen auszusprechen. Wir hoffen, daß die nationalsozialistische Einladung an das Zentrum, zur Regierung herangelassen zu werden, Erfolg hat. Abg. Dr. Heuß (StaatSp.) begrüßt eS, daß gestern der Abg. Straßer den Schleier von dem Panorama der deutschen Zukunft, wie die Nationalsozialisten sie sich denken, gezogen hat. Reichskanzler Dr. Brüning: ,Hch will hier nur über ReparationS- und AbrllstungS. fragen sprechen. Im Gegensatz zu dem Verlauf der fünfjährigen Vorkonferenzen läßt sich fest- stellen, daß auf der Abrüstungskonferenz in Genf der Wille zur wirklichen Abrüstung viel stärker zur Geltung kommt. Bei den Großmächte« ist ei«e Annäherung a« de« deutschen Standpunkt zu verzeichnen. Wir können den AuSeinandersetzmrgen mit de» Fraskreich« »euer PrLfidest Albert Lebrun, der am Dienstag gewählte neu« französische StaatSprästdent mit dem Ministerpräsidenten AndrL Tardte« aus der TriiunphWrt oo« Versailles nach Parr^ Durch da» Sicherungsverfahreu sei »er, hiudert worden, daß dem deutschen Volke die Ernahrungsgruudlage in einem Augenblick schwieriger außenpolitischer Verhandlungen entzogen wurde. Der Minister erklärte, er habe Anweisung ge geben, daß -ie Gläubiger bet jeder Sanierung herangezogen werden müßten. Neue Sanie- rungsanträge dürften nicht mehr gestellt werden. Den Gewerbetreibenden sei die Möglichkeit ge- geben, tie Entschuldungsbriefe zu diskontieren. ES handele sich um mehr als Umschuldung und Entschuldung, es handele sich um den Beginn -er Reorganisierung der Ostwirtschaft. Abg. Dr. Kleiner (DN.) fordert, -aß -ie für -ie Nachkriegspolitik und s:r Lie verlogene WohlfahrtSpolitik verantwortlichen Männer so bald als möglich in der Versenkung verschwinden sollten. Der Reichswehrminister dieses Kabinetts ist eine nationale Gefahr und muß fort, besser heute als morgen. Abg. Domsch (Landw.) nimmt die Minister Schiele und Schlange gegen die Borwürfe -er Wirtschaft-Partei in Schutz. Abg. Henne» (Chr.-Soz.) klagt -ie Regie rung an, -aß sie Len Kampf gegen Schmutz und Schund nicht mit der erforderlichen Schärfe durchgeführt habe. Abg. Hilferding sSoz.) polemisiert gegen die Nationalsozialisten. Abg. D. Doehring (DN.) begründet den deutschnationalen Antrag auf Verbot -er sozial demokratischen Freidenkerorganisationen. Abg. Abel (Volksnat.) behauptet, die Nationalsozialisten erfreuten sich der Gunst des Franzosen Tardieu: damit sei der Charakter gekennzeichnet. Abg. Portune (SAP.) wendet sich gegen die Regierungspolitik und gegen Lie Haltung der Sozialdemokratischen Partei. Nach Ausführungen der Abg. Gereke (Lando.) und Grube (Komm.) trat Vertagung auf Donnerstag vormittag ein. Eine eindrucksvolle Kanzlerrede (Bon unserem Berliner politischen Korre spondenten.) Die schwierige Lage des Kabinetts, die durch die verunglückte Nebe des Reichsinnenmini sters Groener nicht gerade erleichtert worden ist, wurde durch die Rede Dr. Brünings von neuem gestärkt. Auch bei seinen Gegnern gab man unverhohlen zu, daß man es diesmal mit einer besonders wichtigen Bekundung der deutschen Außenpolitik zu tun habe, an der man auch dann nicht vorübergehen könne, wenn man seine Bedenken nicht zerstreut sehe. Mit besonderem Eifer wurde nach der Kanz lerrede in alle« politischen Parteien die Möglich keit einer ernenten Fühlungnahme zwi schen dem Zentrum und den National sozialisten erörtert, die nach der Dienstagrede des Abgeordneten Göring endgültig erledigt zu sein schien. Auch in nationalsozialistischen Kreisen wird zuge geben, daß -er Kanzler außerordentlich ge mäßigt gesprochen habe und daß in der Außen- Politik seine Forderungen von den Forderun gen der nationalen Opposition kaum noch be sonders abweichen. Wichtiger als der Wille ist die Macht Paris, 12. Mai. (Radio.) Die Reichstag», re-e des Reichskanzlers hat in -er Pariser Presse einen lebhaften Widerhall gefunden, ob gleich vorläufig nur vereinzelte Blätter dazu Stellung nehmen. Diefe Stellungnahmen ent- halten eine kategorische Absage an die Tri- HM- und AbrüstungSforderungen -eS Reich»-
