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Rußland würde nicht ruhig zusehen können Die Meldung englischer Blätter über eine beabsichtigte Besetzung Danzigs durch die Polen hat in Moskau größtes Auf sehen erregt. In politischen Kreisen wird erklärt, die polnische Regierung würde, wenn sie einen solchen Schritt unternähme, die Lage m Osteuropa erheblich verschärfen. Die russische Außenpolitik lege Wert auf das Weiterbestehen Danzigs als Freistaat. Das Danziger Problem sei völlig anders als di« Wilna-Frage. Ein polnischer Streich gegen Danzig könne in Osteuropa unabsehbare Folgen Hervorrufen. Das Geheimnis des Reichsrates Deutschlands „heimliche Regierung" i« Rampenlicht. Die politische Bilanz der Länderwahlen läßt La- Problem des Reichsrates erneut in Len BorLergrunü rücken. Allenthalben spricht man in diesen Tagen wieLer vom Reichsrat. ES scheint draußen nicht verborgen geblieben zu sein, -aß jetzt, La das „wirkliche Parlament" von Ler Mitwirkung an Gesetzgebung und Ver- waltung nahezu yusgeschlossen ist, dem Reichs- rat eine besondere Bedeutung zukommt. Die Reichsminister bedienen sich seines Rates. Dem Außenstehenden kommt es vor, als habe der viel elastischere Reichsrat in der letzten Zeit wenigstens eine» Teil der Funktionen des Reichstages mit übernommen. Bom ReichSrat auS gedenkt inSbesonLerc Lie nationale Opposition (sofern Las Parlament „versagen" sollte), Len neuesten Vorstoß nach Ler Macht im Staate zu unternehmen. Wie steht eS also mit Lem Reichsrat? Ueber Lie Aufgaben und über die Zusammensetzung LeS Reichstages weiß man draußen Bescheid. Alles, was das Parlament tut, beredet und be schließt, spielt sich gewissermaßen vor den Augen LeS Volkes ab. Der Reichsrat aber scheut Lie Oeffentlichkeit. Ein Körnchen Wahrheit steckt schon in jener Auffassung, die sich etwa so änßert: Der Reichsrat ist in der parlaments losen Zeit Deutschlands „heimliche Regierung" geworden. Der Aufgabenkreis LeS RetchSrateS läßt sich leicht umschreiben. Ihm ist durch Lie Ver fassung Lie Pflicht auferlegt, als Vertretung Ler deutschen Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung Las Reich zu beraten und zu unterstützen. Ei»« Art föderalistisches Parlament als» »»L ein Gegengewicht gegen de» Berliner " Zentralismus. FedeS der 17 deutschen Länder entsendet in den Reichsrat mindestens einen Vertreter. Auf 700000 Einwohner eines Landes soll in der Regel eine Stimme im Reichsrat entfallen. Diese Bestimmung wird allerdings hinsichtlich Preußens stark eingeschränkt: Kein Land darf im Reichsrat durch mehr als zwei Fünftel aller Stimmen vertreten sein. So kommt es, daß Lie deutschen Länder im Reichsrat, der augen blicklich 68 Mitglieder zählt, folgendermaßen vertreten sind: Preußen mit 27, Bayern mit 11, Sachsen mit 7, Württemberg mit 4, Baden mit 3, Thüringen, Hessen und Hamburg mit je 2 und Mecklenburg-Schwerin, Oldenburg, Braunschweig, Anhalt, Bremen, Lippe, Lübeck, Mecklenburg-Strelitz, Waldeck und Schaum burg-Lippe mit je einem Mitglied. Die Reichs ratsmitglieder werden in der Regel durch die zuständigen Länderregierungen ernannt. Doch ist auch hier mit Preußen eine auffällige Aus nahme gemacht. Die preußische Negierung darf nämlich nur -1« Hälfte der preußischen Reichsratsmitglie- Ler von sich auS ernennen. Die andere Hälfte entsendet Preußen „nach Bestellung durch die Provinzialverwaltungen". Das will also hei ßen, Laß das föderalistische Prinzip im Reichs rat auf Lem Rücken Preußens bis zum letzten Lurchgeführt wird. 13 von den 27 preußischen Reichsratsmitgliedern sind also nicht an In struktionen -er preußischen Negierung, sondern nur an ihr eigenes Gewissen gebunden. ES kann allo vorkommen — und es ist in -er Ver gangenheit schon oft vorgekommen — daß -ie preußischen Reichsratsmitglieder keineswegs einheitlich abstimmen. Das politische Gewicht Preußens wird durch solche Kautelen wenig stens im Reichsrat ziemlich aufgehoben. Im Grunde besaß Preußen dort keinen größeren Einfluß als die süddeutschen Länder. Von Preußen aus machte man in den letzten Jahren vergebliche Versuche, im Reichsrat eine einheit liche Stimmabgabe Preußens zu erzwingen. Dl« Reformbedürftigkeit dieser i« Weimar geschaffene» Institution „Reichsrat" leuch tet jedem ein. ES fehlte nicht an beachtlichen Vorschlägen, dieses Parlament des Reichsratcs umzugestal ten und für die Reichspolitik besser als bisher nutzbar zu machen. Das bekannteste Projekt über die Reform des Reichsratcs ging auS dem „Bund zur Erneuerung des Reiches" hervor, besten leitender Kopf anch heute noch der Reichsbankpräsident Luther ist. In einer selb ständigen Denkschrift „Das Problem des Reichsrates" regte jener Bund im Nahmen einer allgemeinen Reichsreform die Erweite rung Les Reichsrates zu einer Art „zweiten Kammer" an. DaS Projekt -es Lutherbnndes ist damals, als eS anftauchte (im Herbst 1930), in Deutschland viel besprochen morden. Aber die Zeit zu einer wirklich durchgreifenden Reichsreform, mit der natürlich eine Umge staltung Les Reichsrates Hand in Hand gehen mußte, war noch nicht gekommen. Jdz»isch« vermochte der Reichsrot seine» Machtbereich nur noch zu erweitern. Die Weimarer Verfassung bestimmte schon, daß zur Einbringung von Gesetzesvorlagen der RelchSregterung beim Reichstag seine Zustim ¬ mung erforderlich sei. Dem Reichsrat steht weiterhin verfassungsmäßig zu, gegen Lie vom Reichstag beschlossenen Gesetze binnen einer bestimmten Frist Einspruch zu erheben. Der Reichsrat muß angehört werde», wen» Im ReichshauShaltplan Erhöhungen oder N«uein- stellungen von Ausgaben erfolgen. Recht-- und BerwaltungSvorlagen gehen tm allgemeinen nur dann heraus, wenn sich auch der Reichs- rat und seine Ausschüsse mit ihnen besaßt haben. Daß die Reichsregterung den RetchSrat über alle Regterungsgeschäfte auf dem laufenden zu halten hat, versteht sich von selbst. Die elf Aus- schösse de» RetchsrateS leisten auch für daS Gesetzaebung-werk der Reich-regierung wich- ttge Vorarbeiten. L- kann also nicht ausblet- ben, -aß in einer parlamentslosen Zeit der Reich-rat gewissermaßen über sich selbst und feinen AusgabenkretS htnauSwächst. Ei» „geheime» Parlament" ist hier am Werk; es kau» die RegieruugSarbeite» wei. tertreibe» »der hemmeu. Der Reichsrat ist als föderalistische- Parla ment ganz und gar abhängig von Len Länder- regterungen. Erhalten beispielsweise Bayern, Sachsen, Württemberg und einige andere Län- der «ine nationalsozialistische Regierung, dann werden selbstverständlich politisch rechts, stehende Männer in den Reichsrat delegiert. Es könnte sogar der Fall etntreten, daß -ie Arbeit einer link» eingestellten Reich-regierung durch einen nach recht- orientierten Reich-rat stark behindert wird. Aenderungen.de- Problems „RetchSrat" find von heute aus mor- aen unmöglich. Aber e- scheint doch geraten zu sein, daß man auch in Ler Oeffentlichkeit die Vorgänge in und um den Reichsrat stärker beachtet. M «IM II« «M llsliMMM M IM Atomzertrümmerung gelungen? Ein wissenschaftlicher Versuch von un gewöhnlich großer, in seinen Folgen vor läufig noch nicht abzusehender Tragweite ist in Lem unter Leitung LeS weltbekann ten Prof. Lord Rutherford stehenden Ca- venbisch-Laboratorium in Cambridge zwei jungen Forschern namens Dr. Cockkroft, erst 34 Jahre alt, und Dr. Walton, noch nicht 30 Jahre alt, auf dem Gebiete -er Atomzertrümmerung gelungen. Rutherford, eine -er größten Autori. täten auf -iesem Gebiet, erklärt zu -er Arbeitsmethode, -aß man -urch eine hoch evakuierte Röhre Millionen von Partikel, chen in -er Sekunde mit einer Geschwin- digkeit von 10 000 km in -er Sekunde ge- schickt habe. Hierbei sei -ie Atomzertrüm merung gelungen. Das Ergebnis -es Versuches fei außerordentlich wertvoll für die weitere Behandlung -es ganzen Problems. Sir Leonard Hill, ein anderer hervor- ragender Wissenschaftler, hebt hervor, daß das Ergebnis deS Experiments viel bedentender sei, «US der Laie sich »erstellen kSnne, den« zn« erste« Male sei es gelnuge«, ans die geschil derte Weile »ehr Energie z« g«»i«. «e», als »an ansgewandt habe. Dr. Cockkroft selbst erklärt, -aß er un fein Mitarbeiter bei ihren Versuchen zur Atomzertrümmeruna auf elektrischem Wege ohne Zuhilfenahme radioaktiver Mittel Spannungen zwischen 100 000 und 500 000 Volt anwenden wollten. Bei 120 000 Volt seien von den Atomen ver schiedener Elemente — so des Lithiums — Heliumkerne abgespalten worden, und zwar unter Entwickelung von Energiemengen, die 100- bis 11v«al so groß waren, wie die zur Spalttnrg ansgewendeten Energien. Allerdings trete dieser Eneraiegewinn nur in einem Falle von 10 Millionen möglichen Fällen ein. Man habe dieses Ergebnis erst in -en letzten 14 Tagen er zielt, wisse aber nun, daß man sich auf dem richtigen Wege befinde. Insbesondere bleibe zu prüfen, wie -ie Versuche bei An- wen-ung noch höherer elektrischer Span nungen verlaufen würben. MW M AM Die W Erst die Stichwahl entscheidet Am Moutagnachmittag lag daS amtliche Gesamtergebnis sür W5 Wahlkreise i« Araukreich und Algerien vor. Danach find 248 Abgeordnete gewählt, während 857 Sitze dnrch die Stichwahl besetzt «er den müssen. Nach der endgültigen Berech- nnna erhöht sich die Zahl der gewählte« Konservativen von zwei ans drei, die der Linksrepnblikaner (Tardieu-Gruppe) von 35 ans 87, die der radikale« Linke« von 24 ans 28 nnd die der Unabhängige« Kom munisten von zwei ans drei. M bring! M WzUA Minus« leine VE Die Entscheidung Le- französische» Volke- ist nicht ganz so ausgefallen, wie sich LaS Lie politischen Sterndeuter Lachten. Bo« eine« Bergrutsch »ach links kam» keine Rede sei». Die Linksparteien vermochten nur schwach unL unregelmäßig an Boden zu gewinnen. DaS Kartell der Linken", daS viele schon in un- mittelbarer Nähe glaubten, steht nicht wieder auf. Soweit stch die politische Lag« auf Grun des bisherigen Wahlergebnisse» beurteile» läßt, kann man folgende- sagen: Die Sozialisten werben etwa in der gleichen Stärke wie bt-her M »te n«e Kammer ein-ich«. Besser schlugen sich unter der Führung de- Lyoner Bürger, meister- Herriot dt« Radikalsoztalisten. Der 1. Mai machte seine Partei -war zur weitaus stärksten Partei Frankreichs, gab aber Herriot alle Machtvollkommenheit noch nicht in die HanL. Die bisherige Regierung Tardieu stützt sich bekanntlich aus Lie Parteigruppen der Mitte und der gemäßigten Rechten. Die Kammermehrheit TarLieuS umrde etwas Verringert, aber keineswegs dezimiert. Wem» Tardi«» Lust Lazu verspürte, brauchte er sein bisherige- Kabinett nicht Überholen" -u lassen. Wahrscheinlich wird er aber seiner beste- reu politischen Einsicht nachgeben und einer Konzentration-regierung daS Wort reden. An dem Wahlergebnis ist wenig z« deuteln: Die Franzosen wollen in dieser Krisenzett «in« Regier»«« der nationale« So«, zentration, der Franzose sieht nun einmal st» einer Kon- -entrationSregierung auf der Basis -er Mitte die einzige Gewähr sür -ie Ueberwtndung von Krisen. Also wird eS wohl Lazu kommen, baß man Herriot fr«un-ltch einla-en wird, entweder diese Konzentrattonsregierung selbst zu bilden oder stch an ihr maßgeblich zu beteiligen. Tardieu wird eS dabei z« verhindern misten, daß man ihm die Führung der Außenpolitik auS -er Hand nimmt. Poltttsch bleibt also alles so wie bisher. Eine RegirrungSbeteiltgung der Radikalsoztalisten, der stärksten bürgerlichen Partei Frankreich», ändert an Lem Kurs -er franzvstschen Politik nichts. MOMe Mr ble MWM bk! Ser UMWMlm Im HauShaltSauSschuß -eS Reichstag- wur-e am Montag teilweise vertraulich -ie gesamte SanterunaSaktion -er Reich-regierung zugun- sten -er Banken erörtert. Der Berichterstatter, Aba. Dr. Hilser-tng (Soz.) wie- -arauf hin, -aß im Unterausschuß unter Len vertretenen Parteien, abgesehen von Len Kommunisten, Uebereinstimmung darüber geherrscht habe, Laß ein staatlicher Eingriff in LaS Bankwesen notwendig sei. Ein privatwirtschaftlicheS Ar. beiten der Großbanken gebe eS tm Volkswirt- schaftlichen Sinne nicht. Praktisch stehe immer die ReichSgarautie hinter einer Großbank «ud müsse in eiuer Kriseuzeit zur Tatsache »erde». Diese Verhältnisse seien anch keineswegs auf Deutschland beschränkt. ES sei im übrigen kein Geheimnis, wenn er mitteile, daß gegen -ie Fusion der Danatbank mit der Dresdner Bank lange Zeit große Widerstände aufgetreten seien. Daß trotzdem eine Sanierung zustande gekommen fei. habe im volkswirtschaftlichen In- teresse gelegen. Die erforderlichen Barmittel hätten vom Reich nicht ohne Sch v! rigkeit« aufgebracht werden können. Die NeichSbank habe sich bereit erklärt, auS ihrem Gewinn 200 Millionen RM. zu gebe«, damit Beteiligungen a« Banken erworben «erden könnten. Sanie- rungen würden nicht allein Lurch La- Reich Lurchgeführt, sondern stet- auch mit Hilfe Ler RetchSbank. Die Beteilig»»«-« de» Reiche» a» de« et«, -el«« vauk« belief« sich auf insgesamt 1115 718 000 RM. Davon entfielen 338 808 000 RM. auf Ausgaben für Akttenkauf, 807 140 000 auf an die Banken geliehene unL von ihnen zurückzuzahlende Be träge, 188 Millionen RM. auf verlorene Zu schüsse und 285 070000 RM. auf Bürgschaften. In der Aussprache erklärte Ler Zentrums abgeordnete Dr. Köhler, Lie Banken hätten in der Reich-regierung recht gnädige Richter ge- sunden. Die Sanierung müsse stch jetzt auch gegenüber Ler Wirtschaft au-wtrken und dürfe nicht al- Selbstzweck für die Banken betrachtet werden. — Der -eutschnationale Abgeordnete Dr. Qnaah hielt es für notwendig, baß Lem Reichstag eine genaue Uebersicht über sämtliche Kredttermächtigungen vorgelegt werde. Abg. Dr. Hilferding (Soz.) erklärte, daß eS Sache der Reich-regierung sein müsse, stch einen ihren Opfern entsprechenden Einfluß bei den Ban ken zu sichern. Der volksparteilicke Abgeord nete Cremer wieS darauf hin, daß dem Par lament ja nur noch übrig bleibe, seine Bemer kungen -um Ablaus der Dinge zu machen. Allerdings sei an-uerkennen, -aß -ie furcht bare Krise ein lange- Verhandel« »icht Mg« lasten habe. Man müsse dem Ftnanzmt»ts«r dankbar sein, daß er die völlige Verstaatlichung der Banken vermieden habe. ES laste stch aber nicht leugnen, daß die Sanierung aof Kost« der Allgemein heit geschehe» sei. Allerdings sei sie tm Interesse -er Leut- fchen Volkswirtschaft notwendig aewese», aber man hätte alle Banken etnbeziehen müssen. Reichsfinanzminister Dr. Dietrich betonte, daß schon jetzt sür einen gewissen Einfluß -e» Reiches, der Len Opfern entspreche, gesorgt sei. Dt« g««w artige Zusa««enstel»«g »M Bankwesens bedeut«, w«» sie «icht «-ge mildert »erd«, et« »erhä«MnS. Die Länder und -ie Provinzen müßte« selb ständige Bankwesen erhalten. In München «nd Karlsruhe sowie in Sachsen sei -teS in ge- wissem Sinne auch erreicht worden. Um eS weiter burchzusühren, werde die RetchSreate- rung ihr Hauptaugenmerk dem Genossenschaft», bankenwesen zuwenden. Zahlreiche Genossen schaftsbanken müßten wieder flüssig gemacht werden. Auch die Sparkassen seien in -iesem Rahmen zu berücksichtigen. Sehnsucht nach der Monarchie Auf -er Reichsvertretertaauna -e» Na. tionalverbandes Deutscher Offiziere wur- Le folgende Entschließung angenommen: „In politisch hochbedeutsamer Zeit erklärt -er Nationalverband Deutscher Offiziere voller Einmütigkeit, Latz nach Lem Erfolg des 24. April Ler nationale Kampf «u- entwegt weitergehen wird, -iS Las Hoch ziel Les NDO. und vieler getreuer Deut schen, die Wiederherstellung Ler mon archischen Staatsform unter Führung Ler angestammten Fürstenhäuser, Lie allein die politische Freiheit von Volk unL Reich verbürgt, errungen sein wird. Auf der Suche nach einem freundschaftlichen Ausgleich Die Reichsregierung hat mit -er russischen Regierung offizielle Besprechungen über -ie großen finanziellen Schwierigkeiten etngeleitet, die mehrere tausend deutsche Ingenieure m»d Facharbeiter in Rußland haben. - Bei dem Abschluß der Verträge -wischen deutsch« Ingenieuren un- Facharbeiter« ««L der russisch« Regierung ist im allgemeinen eine Bezahlung in -er Form vereinbart, daß frei« Wohnung, freie Verpflegung, ein gewisser Be trag in Rubel und -er R«st in Mark gegeben wird. Die Zahlung in Mark ist bringmb not wendig, weil di« Ingenieure und Facharbeiter ihren Familien in Deutschland Geld zukommen lassen müssen, und weil sie mit der deutsche»« Mark auch ihre Go-talversicherungSbeiträge t«^ Deutschland zahlen. Die russische Regierung hat den Versuch gemacht, bet -er Erneuerung von Verträgen die Auszahlung tn Mark allmählich zu streichen. Die Rubel sind im allgemein« kein entsprechender Gegenwert Mr -t« geleifirte Arbeit, und LaS Fehlen von Markbeträg« hat daS Ueberschreiten Ler deutschen Grenze «n-: möglich gemacht. Die Sowjets rüsten Die ReLe, Lie der Krieg-Minister -er Sow)«-» union, Woroschiloff, anläßlich der Maifeie« ge halten hat «nL in Ler er Lie Arbeit« Ler Union zur Landesverteidigung besonder- hervorhob, hab«, wie auS Moskau gemeldet wird, -ort be- r«ttS alarmieren- gewirkt. Angesicht- der Zu spitzung Ler Lage im fern« Osten macht sich -ie Sowjetunion auf Zwischenfälle gefaßt m>- hat daher die in Wladiwostok stationierte Abteil»»» -er Sowjetflotte, -ie kürzlich eine längere F<chrt machen wollte, angewiesen, im Hafen -» bleibe«. An der mandschurischen Grenze sind dt« -«ver lässigsten Regimenter stationiert worden. A«ch -ie ganze Industrie ist auf KriegSrüstung ein gestellt worben. Neuer Konfliktstoff DaS geheimnisvolle Verschwind« zweier japanischer Seesoldat« hat die japanische Re gierung zum Anlaß genommen, neue japanische Truppen in Schanghai zu landen. In -er Stadt ist darüber eine allgemeine große Aufregung entstanden. Schanghai, 8. Mai (Radio). Der An- schlag auf Lie 2 japanischen Seesoldaten, die an der Grenze der chinesischen Stadt Tschapet auf Posten standen, konnte noch nicht aufgeklärt werden. AIS ihre Ablösung eintrat, fand fie nur noch die Leiche eines der Soldat«, wäh ren- der andere spurlos verschwunden war. Die Dollarkauskraft soll wiederhergestellt werden Washington, 3. Mai (Radio). Mil 2L9 gegen 59 Stimmen nahm das Re- präjcntantenhaus die Goldsborough-D)» läge an. die das Schatzamt und dos Bundesrejervramt verpflichtet, die Dollar kaufkraft auf der Grundlage des Duvch- schnittes der Jahre 1921 bis 1926 wiede» herzustellen. Wettervorhersage. Zeitwei^ anf^l^nde Winde aus West bis Nord. Meist trüb, etwas Lemperatuv» rückgano. Lütmkik LWÄM».
