Volltext Seite (XML)
HWWWWWWWWWMWtzMWNWWSWiWV Schacht-Worte zur Zeit Die folgenden Aeußerungen de» neuen Reichsbankpräsidenten über brennende Ueberspitzte Geldwirtschaft „Wir leiden an einer Ueberspitzung der Geld nicht nur aus wirtschaftlichen, sondern anch aus Schachts Grundsätze deutscher Wirt ¬ schaftspolitik". Kapitalismus und Sozialismus Was ist Geld? nämlich in der Richtung der Sorge um eine gerechte Verteilung des Wirtschaftserlöses, das 2. » am weitesten fortgeschrittene Land." verwandeln." Viele schöne Worte 5. BIM» - »M M Ml Ult 5 Sas der „Figaro" verrät! LU» voraus- n innermenschlichen Gesichtspunkten heraus drin, gend erfordert, zumal in einem so verarmten Volke." gehalt und die HinterblieVenenversorgung Sadi. scher Minister regelnden Gesetzesbestimmungen mit sofortiger Wirkung gestrichen werden. Durch diese Verordnung sind praktisch di« Pensionen der früheren Minister Remmele (Sozialdemo- trat), Dr. Trunk (Zentrum) und deS früheren Staatspräsidenten Geiß (Sozialdemokrat) ge strichen worden. stern: Für da- Ministerium de» Innern den StaatSkommtffar Wagner, für' da» Finanz ministerium den StaatSkommtsfar Siebert, für da» Justizministerium den StaatSkommissar Dr. Frank, für daS Kultusministerium den Reich»- tagSabgeordneteu Schwemm. RetchSbank in der gefahrvollen Krisenzeit der letzten Jahre um die deutsche Währung erworben Haden. Namens des Reichs wie eigenen NamenS spreche ich Ihnen für alle-, was Sie tu hin- gebender Arbeit im Dienste deS Reiche- geleistet haben, tiefempfundenen Dank auS. Mit freundlichen Grüßen bin ich Ihr ergebener (gez.) von Hindenburg. „Der häufigste Irrtum, der bei der Dis- kussion von Währungsfragen unterläuft, ist, „Wir brauchen nicht einen Eingriff in die Währungswirtschaft, der nur allerseits Unheil Iinswirtschaft und Arbeits beschaffung zugleich, wie immer und immer wieder alle möglichen Leute versuchen, diesen LettungS- braht (Geld) in elektrische Kraft (Kapital) zu Der i hat folge Allen Partei ( scheu Arl Ziele di ioiortigei Lmter in RcichSve rechtliche gründen Die Anweisu mehr eil guugen bringen, der vor znznlasse h. Polizei wurden lizeiunt Hakenk auf all! lich ein h. Wohlfa Dresdr ltng ill Schupp der 2 worden h. Srenzk luigi matcr" 1SS7-1 Leo H Leistung und Verantwortung „Sowenig eS angängig ist, daß der Arbeit nehmer seine Lohnforderungen mittels poli tischer Macht durchznsetzen sucht, ohne für den München gemeldet wird, seine Amt-geschäfte al» geschäft-führen-er StaatSmtntster und Vorsitzen, der de- Mtntsterrates ntedergelegt. Di« Befugnisse de» Ministerpräsidenten und de- Minister- deS Aeußeren übernimmt al» kommtflarischer Ministerpräsident General o. Epp. Er ernannte zu kommissarischen Mini- Deutschlands Meinung: Eingehender Prüfung wert Botschafter Nadolny gab im Namen der RetchSregterung zu dem neuen englischen Ab- rüstung-plan folgende Erklärung ab: Die deutsche Regierung begrüßt aufs wärmste den Entschluß, der AbrüstungSkou- f^enz jetzt einen praktischen Plan vorzulegen. Die- ist der einzige Weg, um die Konferenz au» dem Netz der Ausschüsse und Unterau-- schlisse zu befreien, in da» sie sich hoffnung»lo- verstrtckt hat. Di» Konferenz tritt damit in eine «««, häffentlich letzte Phase ein. E» erübrigt sich, auf die entscheidend« Bedeu tung praktischer Ergebnisse der Konferenz ge. rad« für Deutschland htnzuwersen. Di« deutsche Preis, für 3 An n ler un Lehrmä des Ka 20. Leb Fahrsch eines oder Ui Tresdn 1^0 M iandlin Fahrkai Bahnhc werden Einzels ser pre aus jchr lasse t Theater ta^s v o auswei Ausstel ist eine besuch , ferner Lehrlin dann 3 wenn Lehrve Lung ri gütnng wöchen Antrag anngsa Uchen ' karte nk Wohlfa Kanzle uncntg Mit auswei vorschr können Weiter gegeber Tie rechtig, am 31 können März , weiter, eines antrag Regierung stellt mit Befriedigung f«st, daß der englische Abkommensentwurf ein« wahr hafte und wesentliche Abrüstung anstrebt. Si« hofft, daß di« allgemeine Znstimmnng der Konferenz zu einem solchen Abkommen erzielt wird und daß der entscheidende Schritt in dieser Richtung auch die Lösung -er anderen polt, tischen Fragen, insbesondere der Gleichberech- tigung, erleichtern wird. Die deutsche Regierung behalt« sich im üb- rigen ein« eingehende Prüfung de» englischen Vorschlages vor. Sie hoffe, -aß die AuSsüh. rungen deS englischen Ministerpräsidenten von -er ganzen Welt gehört wurden und gute Aut- nahm« gerade bet denjenigen finden werden, die die Verantwortung für den Frieden Ler Welt tragen. — — glied in ihre Leitung. Nachdem sich Dr. Schacht im Herbst 1928 geweigert hatte, al» Nachfolger Hilferding» das RetchSftnanzmtntstertum zu übernehmen, wirkt« er «ach seiner Beruf«»« auf de» ««» geschafseuen Poste« eine» Neichser«Lhr«ng-. kommistar» im November 1-8» maßgebend bet der Stabilisier«»« brr deutsche« Währ«»« mit und wurde nach dem Tod« de» RetchSbankpräsi- denten Havenstein besten Rachsolger in der Führung der Reich-bank. In dieser Eigenschaft nahm er an fast allen internationalen Repara- tton-besprechungen und -konferenzen teil, bi» er wegen der politischen Belastung de» Uoung- plane» mit dem Haager Schlußprotokoll (Sank- tion-klausel) sein Amt ntederlegte. Ursprünglich Mitglied der Demokratischen Partei, die er wegen deren Stellungnahme zur Frage der Fürstenenteignung verlieb, hat sich Dr. Schacht im Laufe der letzten Jahre den führenden Krei- sen, au» denen die neue nationale Regierung heroorgtng, angeschlossen. Das Abkomuien enthält tm wesent. lichcn auf -er Grundlage des Hoover- planes eine Herabsetzung und Bearen. zung der Rüstungen mit ziffernmäßiger Festsetzung der Heere und Flotten der einzelnen Länder, einschließlich Deutsch, land. öber Der 2 das Mi, sen hat folgende Die L ÄuSgesto alienthal tragen, ! des Beo das Mi, Mrz 18 oenderzi« Ler ver diesem ( der Re Schüler Macdonalds Vorschlag Der von dem englischen Ministervräst- -enten Macdonald der Abrüstungskonfe renz gestern überreichte Entwurf eines allgemeinen Abrüstungsabkommens um faßt folgende fünf Hauptgesichtspunkte: 1. SS wird ein AbrüstungSabkommen für di« Dauer vo« fünf Jahren abgeschlos- Lin guter aller Velannler Dr. Hjalmar Schacht ist 1877 zu Ttngleff tm nördlichen SchleSwig-Holstein geboren. Nach Absolvierung der Gelehrtenschule de» Hambur- ger JohanneumS studierte er Nationalökonomie und Finanzwistenschaften. Nach dreijähriger Tätigkeit al- Syndikus und Geschäftsführer deS HandeSvertragSveretnS trat er zur Dresdner Bank über. 1915 berief ihn die Nationalbank für Deutschland (später Darmstädter und Nattonalbank) als ordentliches BorstandSmit- Pari», 17. März (Radio). In s«tner Nr. 69 macht der „Figaro" folgende Ausfüh rungen: Bet den deutschen Sozialdemokraten ist die Verwirrung groß. Wir sind in der Lage, zü versichern, daß eine beträchtliche An zahl von ihnen aeglaubt hat, nach -er Schweiz gehen zu müssen. 10 Sozialdemokraten sin- nach Paris gekommen, wo sie Unterredungen mit den namhaftesten sozialistischen Abgeord neten hatten. Diese Unterredungen hatten kei nen anderen Zweck al- bei den ehrlichen fran zösischen Genossen daraus zu dringen, daß die sranzö^'che Rogierung in kürzester Zeit die Wtederbesetzung der Ruhr in Aussicht nehme Die Bemerkung sei gestattet, daß diese Zerren etwas übertreiben. Wenn ivre Angelegenhei ten gut stehen, aSgern sie nicht, eine anttfranzö- Fsche Politik zu unterstütze«. Si« «end«» sich Polen Hal sich gefügt Der polnisch« M»»itio»stra»SP,rtdampftr Wllj« hat am Do««er»tag um r» Uhr de» Da«» ztger Hase« in Richt«»g Gdingen verlaffe«. Da da» Schiss Völlig in» Dunkel» lag and erst kurz vor dem LoSmache« Lichter gesetzt wurde«, war vo» der Uebernahme der polnische» Trap» penoerstärkungen a» Bord nicht- za sehea. Da di« Mannschaste» aber auch bisher an Bord Quartier hatte«, ist anzunehmea, daß der Dampfer di« gesamte« Trappe«Verstärkungen, die er am ö. Mär, a»S Gdiage« gebracht hatte, wieder ab transportiert hat. Außer Kraft gesetzte pensions- bestimmungen Der badische kommissarische Ftnanzmintster Dr. Köhler hat auf Grund der Verordnung deS Reichspräsidenten zur Sicherung der Haushalte von Ländern und Gemeinden vom 24. August eine Verordnung erlassen, wonach die daS Ruhe- MWW MlMMMer SelWM für die Regierungsarbeit (Bon unserem Berliner Korrespondenten.) Wie wir von gutunterrtchteter Seite hören, soll daS Ermächtigungsgesetz, mit dem sich das Kabinett in seiner Mittwochsitzung beschäftigte, eine Generalvollmacht für die RetchSregterung auf die Dauer der ganzen Legislaturperiode des neugewählten Reichstages, d. h. bis 1937, ent halten. Das Gesetz wird also von grundlegender Bedeutung für die künftige politische Ent» Wicklung im Reich sein, es wird der Regie, rung die denkbar größten Vollmachten zur Durchführung aller für notwendig gehalte» ne« Maßnahmen auf allen Gebiete« des politischen und wirtschaftliche« LebeuS geben. Durch daS Ermächtigungsgesetz wird der Tätigkeitsbereich deS neuen Reichstages außer ordentlich beschränkt. Wie wir hören, ist aber nicht daran gedacht, den Reichstag während der Dauer der Ermächtigung überhaupt nicht zu sammentreten zu lassen. Bekanntlich schreibt ja auch die Reichsversassung vor, daß der Reichstag mindestens einmal im Jahr eine Tagung abhält, und nach unseren Informationen enthält das Ermächtigungsgesetz keine Klausel, die den ent sprechenden Artikel der Verfassung außer Kraft setzt. Die Einzelheiten der Ermächtigung werden allerdings erst nach dem Zusammentritt deS Reichstages bekanntgegeben werden. W«ttervorhersag«. Zeitweise sehr lebhaft« Winde, Haupt- fAcmich aus Richtungen um Südwest. Vor wiegend starke Bewölkung. M^emeine WM Wl MW, R MMWlWMs R lkw schlagen soll. Auf dem Gebiet -er Sicherheit eine politische Zusammenarbeit der Regie rungen und Einberufung einer Kon. ferenz der Mächte im Falle des Bruches oder -es drohenden Bruches -es Kel loggpaktes. Der Entwurf steht für Deutschlaud et»re Gesamtarmee von SW 000, sür Frankreich 400 OW, Polen 2W WO, Jta. lieu SSO WO, Gowjetrnßland 500 OW, Belgien 75 000, Tschechoslowakei 100 OW Man« vor. In politischen Kreisen hält man es für ziem» lich sicher, daß das Ermächtigungsgesetz im Reichstag die notweudige Zweidrittel» Mehrheit erhält. Da mit einer Beteiligung der Kommunisten an der Arbeit deS Reichstage- nicht zu rechnen ist. vermindert sich die Zahl der Abgeordneten auf 566. Die Zweidrittelmehrheit würde also 878 Stimmen betragen. Die beiden Regierungs parteien verfügen zusammen aber nur über 840 Stimmen. Di« restlichen 88 müßten von den kleinen Parteien und insbesondere vom Zentrum aufgebracht werden. Man zweifelt nun nicht mehr daran, daß daS Zentrum, wenn eS schon nicht geschlossen für das Gesetz stimmt, doch die notwendige Zahl von Abgeordneten ab- kommandieren wird. Die Tagung deS Reichstages wird unter diesen Umständen sehr kurz sein. Der Rcichs- tagspräsident hat bisher drei bis vier Tage in Aussicht genommen. Dann wird voraussichtlich eine Pause bl- zum Herbst eintreten. Sehnliche kurze Tagungen des Parlament- dürften dann auch in den darauffolgenden Jahren stattfinden. Nach Verabschiedung de» Ermächtigung-- gesetzt» will sich die Reichsregierung i« «rfter Linie de« dringendste« Wirtschaft« lich«« ««d finanzielle« Aufgabe« widmen ««t«r denen die Aufstellung deS Haushalt» planes an erster Stelle steht. ES ist bereits ziemlich sicher, daß die Regierung zunächst den laufenden HauShaltplan um ein Vierteljahr verlängert oder einen Notetat auf drei Monate in Kraft setzt. an unS nur dann, wenn sie anfangen Angst «u >>aven. Wir glauben, daß eS nicht ihnen zu steht, un» Ratschläge zu erteilen und daß wir stark genug sind, um zu wisse«, wa» wir zu tun Haven. Abbau der Silsspolizei in Thüringen In einem Erlaß de» thüringischen Minister» deS Innern wird den Angehörigen der Hilf-- Polizei der Dank für ihre Opferwtlligkett aus- gesprochen. Da inzwischen eine Beruhigung eingetreten ist, wird mit dem allmählichen Abbau der HtlfSpoltzet bereit» begonnen. Der französische Ministerpräsident Daladier gab seiner großen Befriedigung über de» englischen Plan Ausdruck, der die entscheiden- den AbrüftungSgrundsätze der französischen Regierung mit umfasse. Auch der amerikanische Botschaf,er Gibson sprach dem englischen Ministerpräsidenten sei- nen wärmsten Dank für seinen Plan auS. Besonders begrüßte er, -aß in dem Plan der heiklen Frage der Festsetzung von Ziffern nicht aus dem Wege gegangen sei. Der Vertreter Italiens begrüßte gleichfalls mit warmen Worten den englische.. Plan. Die Verhandlungen deS Hauptausschusses wurden -arauf bis znm nächsten Donnerstag vertagt, um den einzelnen Abordnungen Zeit zur eingehenden Prüfung deS englischen Vor- schlage- zu geben. Aber kaum Aussichten auf Verwirklichung Der neu« englische AbrüstungSplan schafft auch für Deutschland «ine neue Vag«. Mac- -onald hat die Gleichberechtigung Deutschlands theoretisch uneingeschränkt anerkannt, die prak- tische Anerkennung bleibt aber in dem Ab kommensentwurf hinter Ler theoretischen weit zurück. I« der KriegSmaterkalfrase m«ß folge» richtig «ach der Aufhebung der Eutwaff» uu»gsd«stimmu«gea de» Versailler Ver trages Deutschland da- Recht der gleiche« Materialrüstunge« «sie den übrige« Mäch te« sowie der gleichen Artillerie und Tanks, «si« sie «ach de« im Abkomme« Vorgesehene« Höchstgre«^« sestgelegt find, gestattet sei«. Der englische Pla« bezweckt «ach all gemeiner Auffassung im wesentliche«, eine Aufrüstung Deutschlands zn verhiuderu. Auf dem Sicherheitsgebiete ist Macdonald, wie allgemein viel bemerkt ist, den französischen Wünschen nicht entgegengekommen und hat be sonders die französischen politischen Sicherheit-- wünsche nicht berücksichtigt. Der englische Plan stößt bereit- jetzt auf stärksten Widerstand. Die Aussicht«» auf ein« Annahm« sind kaum größer, al» sie bei -er groben Botschaft deS Präsi-enten Hoover im Juli vorigen JahreS bestanden, die prak- tisch niemals Anerkennnng gefunden hat. MMWWnl Stitz lll MM»M Ministerpräsident Dr. Held hat, wie Zettprobleme entnehmen wir mit Geneh- - Wir leiden an einer Ueberspitzung der Geld, migung des Verlages G. Stalling, Olden- Wirtschaft, die auS einer vlutokrattschen Ge- bürg, der dort erschienenen Schrift Dr. sinnung heraus erwachsen ist und einen Abbau „Man hat bisher immer von dem Gegen satz von Kapitalismus und Sozialismus in der Wirtschaft gesprochen. Ich glaube, daß man . v endlich einmal mit dieser völlig verfälschten daß man Währungsgeld, also daS Zahlung». AuSdruckSweise aufräumen muh. Unter der Herrschaft des sog. Kapitalismus war Deutsch- DaS. Geld als Zahlungsmittel ist aber so land in sozialer oder sozialistischer Richtung,! wenig Kapital, w.e der Lettungsdra^ nämlich in der Richtung der Sorge um eine Irische Kraft ist. ES ist belustigend und tragisch 3. Schaffung einer internationalen Kon- trolle der Rüstungen. 4. Ein ständiger Abrüstungsausschuß, der die weitere Herabsetzungen der Rüstun gen prüfen und Lösungen für die bis her ungelösten Schwierigkeiten vor^ Erfolg des Wirtschaftens eine Mitverantwor- WährungSwtrtschaft, der nur t.— tung zu übernehmen, sowenig gerechtfertigt ist stiften würde, sondern wir können mit einem daS Verlangen des bloßen Kapitalbesitzers oder Eingriff in die Zinswirtschaft, der niemanden des Spekulanten nach möglichst hohem Ertrage, schädigt, sondern allen zugute kommt, die drin- ohne durch eigene Anstrengung zum Gedeihen gendsten Sorgen, insbesondere auch auf dem deS Wirtschaftsunternehmens beizutragen." Gebiet der Arbeitsbeschaffung, bannen." Für die Artillerie wird ein« Höchstgrenze des Kalibers von 105 Millimeter fest gesetzt, für Tanks 16 Tonnen. Auf dem Flottengebiet wird die Aufhebung der Klausel der Entwaffnungsbestimmungen des Versailler Vertrages sestgestellt, jedoch eine Aufrechterhaltung der bisherigen deutschen Flotte bis Ende 1036, dem Zu sammentritt der neuen Flottenkonserenz, gefordert. Das Luftbombardement wir- voll ständig verboten. Die Zahl der Militärflugzeuge wird für jedes einzelne Land ausdrücklich an gegeben. Für die Großmächte Frankreich, Italien. Sowjetrußland, England und Japan mit 500, für di« übrigen Länder, somit für Deutfchland, soll der bisherige Zustand aufrechterhalten bleiben. Der Dau neuer Luftschiffe ist verboten. Der gesamte chemische und bakteriolo gische Krieg wir- auf -er Gruu-lage -er htSherige» Koufereuzbefchlüffe verboten. DaS neue Abrüstungsabkommen ersetzt die bisherigen EntwaffnungSbestimmun- aen der Friedensverträge für Deutsch land, Oesterreich, Bulgarien und Ungarn.