Volltext Seite (XML)
WlM MW M ßilllll M MlWWM MlMlIk SklIW «AlUWSeiiWiiii» W «m Um? Währe»- Deutschland mit tnnerpoltttscheu Kämpfen beschäftigt ist, die außenpolitischen Problem« bagvg«» in ben letzten Woche« stark in -e« HtutergrunL getreten fin-, hat Ler fran- zöstsch« MtntsterprästLent tn Ler französischen Kammer zu einem großen Borstotz tn Ler Ab- rüstungSsrage ausgeholt, -esse» politische Fol ge» im Augenblick auch nicht annähernL zu übersehen sind. Der Sern der französischen Forderungen besteht darin, Laß i« aste» Lä»Ler« die B«r«f-Heere a-za, schaffe» seien, wofür Milizsysteme auf Grund -er all gemeinen MUitärdienstpfkicht Platz zu greisen hätten. Frankreich sondert weiterhin die tnter- nationale Kontrolle Ler Rüstungen, ergänzt Lurch sogenannte -Sicherheit-Verträge", unter Umständen auch Anwendung von Sanktionen Lurch den Bölkerbund, die durch eine »inter nationale Poltzetmacht" Lurchzuführen wären. Der franzvsische Ministerpräsident hat mit sei- nem Programm, wie schon berichtet, «inen durchschlagenden parlamentarischen Erfolg er zielt; Lie Kammer hat ihm mit 480 gegen 20 Stimmen «tn Vertrauensvotum erteilt, d«m, wie das Stimmergebnis zeigt, sowohl die französischen Rechts-, als auch die Linkspar, teten ihr« Zustimmung erteilt haben. In den maßgebenden politischen deutschen Kreisen herrscht Einmütigkeit darüber, daß mit Ler Kam» «erreLe Herriots über di« Abrüstung», frage eine neue Sachlage geschaffen ist, der auch Denlschlaud bezüglich seiner Entscheid düngen Rechnnng trogen muß. Eine sofortig« Stellungnahme ist allerdings fo lange nicht möglich, wie nicht der offizielle Wortlaut Ler Rode HerriotS vorltegt. Der französische Vorstoß richtet sich in der Hauptsache gegen die sogenannten -Berufs- Heere"; ein solches eigentliches Berufsheer gibt es aber, außer in Oesterreich, Las kaum in Frage kommt, nur in Deutschland. Bei der Umwandlung Ler Reichswehr in «ine Miliz wäre Deutschland zwar bet Annahme des Her- riotschen Planes sür ganz Europa tn der Theorie gleichberechtigt, insofern, als beispielS- weis« auch Italien, Frankreich und England zum Miltzsystem sund zwar zum Milizsystem auf Grund Ler allgemeinen Wehrpflicht, und nicht der Anwerbung, wie e» in England üb lich ist) übergehen müßten. Nun hat aber Herriot wohlweislich für diese Umstellung vom Berufs, auf daS Milizheer die Kolonial« armeeu ausgenommen. Da Deutschland Kolonien nicht besitzt, eS aber andererseits für die Länder mit Kolonialbesitz leicht möglich wäre, ihr« veruf»arme«n in die Kolonien zu verpflanzen, während sie tn den Mutterländern Miliztruppen belasten würden, wäre Deutschland wiederum benachteiligt. Die Erfahrungen des Weltkrieges haben bewiesen, daß «S «ine Leichtigkeit ist, Kolonialtruppen aus Len fernsten Ländern der Erde nach Europa zu tran-portieren. Auch sonst noch werden deutscherseits zahlreiche Bedenken gegen die Einzelheiten des Herriotschen Planes gel tend gemacht, die nicht zuletzt auf polttt- tchem Gebiete liegen. Beispielsweise ist der Gedanke der Schaffung einer inter» nationalen Polizeiarmee, die dem Völker bunde zur Verfügung stände, so lange als illusorisch ,u bezeichnen, als nicht ein wirk» licheS politisches Gleichgewicht in Europa hergestellt ist» was wiederum die Berei, nigung Ler Ostfrage vorauSsetzt. Trotzdem aber glaubt man, daß die Vor schläge zum mindesten den Ausgangspunkt für n«ue Verhandlungen abgeben können. Zunächst hat Herriot die Bestimmungen des Kapitels V des Versailler Vertrages — wenn auch vor läufig in der Theorie — pretsgegeben. Selbst, verständlich aber sind auch auf Grund des fran- zöstschen Stellungswechsels, dessen Bedeutung nicht zu leugnen ist, Verhandlungen ttber die Einzelheiten Le» Planes nur dann möglich, wenn zuvor Lie Gleichberechtigung Deutsch lands grundsätzlich anerkannt worden ist. Die Gleichberechtig»ugssrage ist, von Deutschland aus geseheu, Ler Angelpunkt Ler gesamten AbrüftungSfrage. Ist diese Frage geklärt, dann steht einer Au», «tnandersetzung über Lie Einzelheiten de- französischen Planes nichts im Wege. Man würde deutscherseits auch beispielsweise nichts gegen die Schaffung einer internationalen Po- ltzeimacht einzuwenden haben, wenn diese in stand gesetzt würde, auch den militärisch stärk- sten Ländern überlegen zu sein, und wenn namentlich Deutschland sowohl qualitativ wie auch quantitativ in voller Gleichberechtigung an ihr beteiligt wäre. Schließlich ist festzustel- len, daß sich auch Lie englisch« Oeffentlichkeit in Ler Beurteilung Ler französischen Pläne äußerste Zurückhaltung auserlegt. Die MelLungen aus England lassen erkennen, baß man in jenem Lande, da« -er allgemeinen Dienstpflicht von jeher abgeneigt gewesen ist, di« Herriotschen Pläne in Ler Form, wie sie! in der französischen Kammer vorgetragen wvr- Len sind, vorerst ablehnt. Da» beste, was also von ben AuSkübrunaen Herriot» gesagt wer den kann ist. daß sie unter Umständen den Au«gana»n"nkt zn neuen An-iprachen abgeben und d^mit Len AbrsM»nas"<i^anLlnngen neuen Austrieb verleiben könnten. M UWW mit «MM MM Ueber die zunächst für vertraulich er. klärte Borstanössitzung Les Verbandes Sächsisch. Industrieller am voriger« Sonn abend, in der Geheimrat Dr. Hugenberg sprach, geht uns jetzt noch ein Bericht deS Verbandes zu, der bte politischen Dar legungen Hugenbergs nach der wirtschafts politischen Sette hin ergänzt und die Stel lungnahme Les Berbandsvorsitzenden zur Kontingentierungsfrage enthält. In dem Bericht heißt es: Dr. Hugenberg legte bar, aus welchen Gründen er eine Konttngen- tterung der Einfuhr für erforderlich halte, die durchaus keine Autarkie zu sein brauchte, die er für Deutschland für un möglich hält. Kontingentierung sei ein vorübergehendes, aber notwendiges Mit. tel, mit dem sich eine Volkswirtschaft wie die -eutsche gegen die Schutzzollmaßnah men anderer Volkswirtschaften wehren müßte, nachdem eine Handelspolitik mit Meiftbegü». ftigungsverträge« nicht mehr» möglich sei. Mit der Durchführung der Konti«, gentierung, wie sie in den jetzigen Ver- Handlungen der Regierungskommission im Ausland erfolgt sei, könnte er sich nicht einverstanden erklären. * Der Vorsitzende des Verbandes Sächsi. scher Industrieller, Wittke, legte mit aller Schärfe dar, daß die sächsische Exportindu strie die Kontingentiermmsmaßnahmen der Reichsreaierung nicht guthcißen könnte. Die Folgen der blsherkgen Ein fuhrdrosselung wären schon so verheerend, daß sich die Wirtschaftslage immer mehr zu einem Zusammenbruch zuspitze, und Vorbereitungen zum Umsturz Die Nationalsozialistische ParteikorresponLenz veröffentlicht ein „Rundschreiben Ler Partei- exekutive de» Zentralkomitees der KPD." Las an Lie LanbeSbezirkS- und UnterbeztrkSleitungen mit dem Vermerk „streng geheim" ergangen sei. DaS Rundschreiben enthält Anweisungen für kommende Aktion««, die alSbald nach d«n Wahl«« ein» setzen falle«. Als erster Termin sei vom Zentralkomitee der 15. November festgelegt. Die AktionSauSlösun- gen müßten von den Erwerbslosen auSgehen. An Len Baustellen der Wohlfahrts-, Pflicht- un- Kommunalarbetter seien Streik» zu organisieren. Der Zweck sei bte Polizei zu zermürben. Wetter sollen auf allen größeren Plätzen der Großstädte Demonstrationen durchgeführt werden. Die Mitglieder de» RFB., der KG. und der Antifa sollen mobilisiert und im entscheidenden Augen blick eingesetzt werden. Dir Bewaffnung erfolge, soweit Liese vr»p« pen noch nicht bewaffnet seien, vor Beginn Ler Aktion. Die Kampfgruppen würben tn drei Gruppen geteilt: Angriff»-, Verteidigung». unL Wacht Drei Reichswahlvorschläge weniger Von ben «ingereichten RcichSwahlvorschlägen sind auf Anregung Le» Reich-Minister» Le» In- nern diejenigen nicht -ug«lass«n worden, Lie sich nicht an KreiSwahlvorschläg« anschließen. Dem- gemäß sind die Retch-wahlvorschläge 22, ein- gereicht von Ler „Freiheitsbewegung Schwarz- ÄHM-Rot", Nummer 28, von -er „Deutschen Kaiser-Partei", und Nummer 24, von -er „Deut schen PräsiLtalpartei", gestrichen worben. Weiß und Heimannsberg außer Verfolgung gesetzt Da» Verfahren gegen den früheren Berliner ^'»-«Polizeipräsidenten Weiß un-b Oberst Hei- mannSberg, da» nach ben Vorgängen vom SO. "Juli auf Grund der damaligen An-nahmever- ordnupg von der Staatsanwaltschaft eingelettet worden war, bat nun definitiv mit einem Miß- «erfolg der Liaatsanwaltschast geendet. Wie er- wen« eiumal -»rch die K»»tt«ge»- tiernna Ta« send« feinster KLde» -er HanLelsbe-iehnnDe«, i«S-es»»-ere -» -e« Länder«, in die ei» -rvtzer Pr». -entfatz des sächsische« ErpartS ginge zerstört worbe» wäre», so würbe es ber Arbeit vieler Jahre bedürfe«, -iS der Export wieder a«fgeta»t nnd -a- «it die Beschäftigung eines große« DeUS der sächsischen Industrie wieder- hergestellt seta würde. ES wäre eben nicht richtig, daß der beut, sche Binnenmarkt einen großen Teil der Beredelungsprodukte ber heimischen In- dustrie ausnehmen könne. Die aus d?r Kontingentierungspolittk herrührende Verärgerung im Ausland und Stockungen deS AosatzeS der sächsischen Industrie und ihre Folgen seien gar nicht abzusehen. Ile .MMloMM" Kehrt auch aus Kopenhagen unverrichteter Dinge zurück Die deutsch-dänischen Wtrtschaftöverhandlun- gen t« Kopenhagen wurden am Di«nStag ab geschlossen. Es wurde folgend« gemeinsame Mitteilung herausgegeben: „Die zwischen einer deutschen Regierungs abordnung und Vertretern der dänischen Regie rung und Landwirtschaft geführten WtrtschaftS- besprechungen sind zum Abschluß gekommen. Die deutsche Abordnung hat di« Absicht ihrer Regierung Uber die Kontingentierung der Ein fuhr von Schlachtschmalz und Käs« dargel«gt. Die dänischen Vertr«ter haben tn eingehender Aussprache ihre grundsätzlichen Bedenken sowohl gegen di« Kontingentierung überhaupt als auch insbesondere hinsichtlich der vorgenannten Wa- ren mitgeteilt. Die deutsch« Abordnung wird ihrer Regierung über den Verlauf und das Ergebnis dieser Aussprache Bericht erstatten." Ein« Einigung ist also nicht erzielt worden. dienst: Die Angriffsgruppen hätten, wenn die staatlichen Organe gegen die Erwerbslosenkunb- gedungen eingesetzt würden, sofort die Stütz punkte der staatlichen Organe zu besetzen. Die Berteidigungsgruppe greife die eingesetzten Organe an, um sie so lange sestzuhalten, bis den Angrifssgruppen die Besetzung. der Wachen, Kasernen, Lager und Unterkünfte gelungen sei. Die Wachtdienstgruppe habe sofort bei Be ginn der Aktionsanslösung die Verkehrs» institote zv besetzen und -war in folgender Reihenfolge: Fernsprech ämter, Flughäfen, Post und Eisenbahnen, städt. Verwaltungsgebäude und zuletzt bte Banken. Wie bte NSK. weiter berichtet, lägen auch schon die ersten „amtlichen Bekanntmachungen" nach der Revolution im Wortlaut vor, so ein Rundtelegramm an alle Amtsstellen deS Reiches, tn dem eS heiße, daß alle Aemter Weisungen vom VollzugSrat der Revolutionsexekutive er- hielten, daß die Reichs», Lan-eS» «n- Stadtparlameate a«f» gelöst ««- alle politische« Versammlungen b«i Todesstrafe verbot«« seien. Eine andere Verordnung bestimme, -aß. wer die Grenze zu überschreiten versuche, stand- rechtlich erschossen werbe. Alle» Bargeld werde beschlagnahmt. Die revolutionäre Pressestelle prüfe den Inhalt aller Zeitungen und Druck- schrtften. Di« Polizeistunde werde auf 8 Uhr abends festgesetzt. tnn«rltch, war geg«n Weiß und Heimannsberg Anklage erhoben worden, daß sie sich der Ver ordnung LeS MtlitärbefehlShaberS, des G«n«- ralS von RundsteLt, widersetzt hätten. Da daS Landgericht di« Eröffnung deS Hauptverfahrens ablehnte, hatte Ler Ven«ralstaatSamvalt Be- schwende eingelegt. Dies« Beschwer-« ist jetzt zurückgezogen worden, so daß nunmehr Weiß und HeimannSLerg endgültig außer Verfolgung g«s«tzt sind. Morgen "Mobe"'prozetz Morgen beginnt im Falklandsaal -er Ma- cineschule in Kiel eine öffentliche KriegSgerichtS- sitzung, tn der -er Untergang deS Segelschul- schiffS „Niobe", -er 69 Opfer fordert«, zur Ver handlung steht. Kapitänleutnant Ruhfuß, 'dem Kommandantn der „Niobe", wird von der An- klage Fahrlässigkeit in der Wahrnehmung d«S Dienstes vorgeworfen. Den Vorsitz deS Gericht te- führt KrtegSgertchtSrat Schuck, dem noch zwei weitere militärisch« Richter beigegeben sind. Di« Anklage vertritt MartnegerichtSrat Becker. AIS Verteidiger sind dem Angeklagten Rechts anwalt Rathj« und als militärischer Verteidiger Kapitän -ur See Rogge zur Verfügung gestellt. Keine Hoffnung mehr! Di« Nachforschungen Ler Lufthansa nach de« Zustandekommen der ersten Meldung am Som», tag über die angebliche Rettung -er deutschen Postflieger haben jetzt dazu geführt, -aß -i« bet- gische« Stellen, die Liese Nachricht verbreitet hatte«, selbst Lte Unrichtigkeit der ihnen -ugv- gangenen Information über -te Aufnahme Ler Flieger Lurch eine« Ftschdampser -ugegeb« -ab««. Damit ist auch Li« letzt« schwache Hoff, nung, -aß sich bi« vermißten auf einem kleinen Dampfer, der keine Funketnrtchtung besitzt, be- ftnLen könnten, endgültig begraben, und an Lem ToL« de- Piloten Luno und LeS Funkermascht- niste« Dr^eS ist leider nicht «»ehr zu -weisrlu. Einer, der seinem densschen Ramen Schande macht Der berüchtigt« Landesverräter Professor Fri«Lrtch Wilhelm Förster hat tn Paris wieder einmal LaS Wort ergriffen und bei Lieser G<- legenhett Frankreich und England ausgefovdert, die Forderungen Deutschlands energisch zurück- -«weisen, daS imperialistischer s«i denn j«. Di« Karte Europa», wie sie tn Versailles au»g«ar- beitet worden sei, sei da- gerechteste, was man sich vorstellen könne. Die Wiederherstellung Polens etnschließlich Le- Danziger Korridors sei durchaus berechtigt. Ier SWMWel reolerl vor Sem mmen WIMM Au Zusammenstößen Ler Polizei mit Hunger, märschlern unL Londoner Arbeitslosen kam eS am Diensagabend in den Zugangsstraßen zum englischen Parlament. Es gelang aber -er Polizei, unter Anwendung des Gummiknüppels Lie Bannmeile freizuhalten. An Ler Westminster, brücke überfielen die Arbeitslos«« Li« dort fahrenden Straßenbahnen, Men die Schilder von den Wagen herunter und griffen damit Lie Polizisten an. ES wurde auch versucht, mit ge. stohlenen Kraftwagen «ine Barrikade zu er richten. Bon der Lharing-Groß-Statton au» drang di« Meng« auf Len Trasalgar-Platz vor, Flaschen, Steine, Kohlenstücke wurden auf die Polizisten geschleudert. Ueberall schritt Lie Po lizei mit Gummiknüppeln ein und trieb di« M«ng< auseinander. In der Großen VerkehrS- straß«, dem Stand, sind viele Fensterscheiben zertrümmert worden. Zahlreiche Personen wur- den verhaftet. Die Aahl der Verletzten steht noch nicht fest. Eine Abordnung von Erwerbslosen, die aber ausdrücklich erklärt hatte, daß sie mit den Kommunisten nichts zu tun habe, wurde vom Arbeiterführer Lansbury im Unterhaus emp- fangen. Sie verlangte, Laß Li« Opposition alle» tun solle, um Len Bedürftigkeitsnachweis für -t« Erhaltung von ArbettSlosenzulagen abzuschass«n. Die Polizei führte am DienStagmittag eine Durchsuchung der Zentrale Ler kommunistischen Organisation „ArbettSlosenbewegung" aus, di« den Hungermarsch in Szene gesetzt hat. ES wurden fünf Zentner Schriftstück« beschlagnahmt. Der Kommunistenführer Hannington wurde festgenommen, Lem Richter vorgeführt und in Untersuchungshaft genommen. Hannington hatte bei «iner Kundgebung die Schutzleute aufgcfor- dert, mit den Hungermärschlern zusammen, zugehen. Ueber 80 verletzte -el den Londoner Unruhen London, 2. Nov. (Radio). Bei den Un- ruhen anläßlich der Hungermärsche gestern abend wurden insgesamt über 80 Personen, darunter einige Polizisten, verletzt. Die Polizei nahm über 50 Verhaftungen vor. Noch nach Mitter nacht kam eS in der Nähe deS Trafalgar-Platzes zu neuen Zusammenrottungen. Berittene Poli zei stellte jedoch mit Hilfe von Gummiknüppeln die Ordnung in kurzer Zeit wieder her. Der dramatischste Augenblick bei den Un ruhen war der Angriff -er Polizei auf da» Nelson-Denkmal. Da die Versuche der Polizi- sten, mit ihren Gummiknüppeln bte Menge von dem Denkmal zu verdrängen, keinen Erfolg hatten, wurde die beritten« Polizei eingesetzt, die im Galopp heransprengte, die Stufen de» Denkmal» hinaufritt und die Menge unter Zu hilfenahme ihrer Gummiknüppel zerstreute. Herriots „unpolitischer" Vesuch in Spanien GS läßt sich nicht m«hr bestreiten, -aß Lie spanischen offiziellen Kreis« sich mehr unL mehr der Gefahren bewußt werden, di« Lie französische Freundschaft und die französischen späteren Wünsche an den südlichen Nachbarn mit sich bringen. ES f«hlt tn Spanien auch nicht an Stimmen, Lie Lie Regierung warnen. Fast di« gesamte konservative Presse, die immerhin be. LeutenL ist, spricht von Len Komplikationen, die durch all-u enge Anlehnung Spanien» an Frankreich für -i« spanische Außenpolitik ent- stehen könnten. 800 BombenanschrSge! Die japanische Handelskammer in Schang- hat hat dem Bürgermeister und Lem Polizei, oberhaupt ein« Denkschrift überreicht, in der sie Einspruch erhebt gegen Lie Bombenanschläge, -i« gegen japanische Geschäfte bzw. gegen chine- fische Geschäfte, Lie japanisch« War« verlausen, ausgeführt worden s«i«n. In -er Denkschrift wir- behauptet, Laß seit September 800 An. schlüge auSgeführt worden s«ten. Wettervorhersage. Schwache bi» mäßige Winde aus Süd bis West. Meist starke Bewölkung. Oertlich Nebel. Temperaturen wenig geändert. MM liksieW ven «W MimiN aO GW zii M