Volltext Seite (XML)
»«wsprech-Anfchwß : Amt vresb«n Ur. LI SM A^A-r.: Slbgaupreff« Naiewitz Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen de« Bate» zu Dresden für dte Stadtteile Vlasewitz, Loschwitz, Weiher Hirsch, Bühlau, Rochwitz, Wachwitz und Laubegast (ll. und w. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Niederpoyritz, Hosterwitz, Pillnitz, Weidig und Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Vertag. EIbgau-»u»bnutere> und Vertag-anstalt Hermann Seyer » L». VresdemSlasemitz. - VeranNvoetüch für Lokale« Lar» Drache für d«, übrig«« Inhatl Lugen Serner beide m Dresden. 'm« Loschwttzer Anzeiger Tageszeitung für das östliche Dresden und feine Vororte. Anzeigen u. Reklamen mit PIahvor,christen und ,chw Aufschlag berechnet. Schluß der Anzeigenannahme vorn». 11 Uhr Mr da« Erscheinen ' ' an bestimmten Tagen oder Plätzen, „wie für telephonische Aufträge wir» gewähr geleistet. Insertionsbeträge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig, späterer Zahlung wirb der am Tage der Zahlung gültige Zetlenprei« in Anre nung gebracht. Rabattanspruck erlischt- b. verspät. Zahlung, Klage ob Kontur« d. Auftraggebers Sächsische DMW - MWM gr,chein> täglich mil den Beilagen: Amtl. fremden- und Kurliste, Agrar-Warte, Radio-Zeitung, Rur ein Viertel- l Anzeigen werden di« S gespaltene Petit-Zeile mit LS Goldpfenmgen berechnet, Reklamen di« 4 gespaltene Zeil« stündiben Lachen, Au« alter u. neuer Zeit, Moden-Zeitung, Schnittmusterbogen. Oer Äezugspreis betr. monatt. M. 2.-, f mit 100 Goldpfennigen Anzeigen «.Reklamen mit Platzvorschriften und ,chw<eriqen Satzarten werden mit soll einM.WPsg Trägerlohn, durch die Post ohne Zust«llgebührmonatl M.2.-,einschl.roPfg. und Senadttinn . Aufschlag ber^^ - - — p«stqeb. Für Bläste höh. Gewalt, Krieg, Streit« usw. ha, der Sezieher keinen Anspruch auf . ailwN UNV devM0N Anzeigen Üeferg.bzw.Rachlieferg. d. Zeitung ob.Rülkzahl.b.Lesegelbe«. Oru-k.Elemen« Landgraf I Al/tzsoMitz TNlltiVlkl'1' Atz' 4 I keine Sewäh Jrachfl ,vre«den.Freitai. Sei unverl.einges.Manuskr. istRückp.beizufüg. Für Anzeigen, s I späterer^ » ourck ernivr aufgegeb werd., tönn. wir eine Derantw. bez. d Richttqt nicht übernehm. ————— ^ayrgaNtz ' gebrach«. Ral Ar. 243 Ak MWM Dit kW Mliiiiiili M MM Die »Deutsche Tageszeitung" verzeichnet ein Gerücht, wonach das Direktorin« der Reichsbank an die Reichsregiernng einen Vries gerichtet habe mit dem eindringliche« Hinweis, es sei bei der Durchführung der Soutingentierungspolitik nicht in -er Lage, die Gewähr für die Erhaltung der d.utfche« Währung weiterhin zn trage«. Nie die TU. erfährt, bestätigt es sich, das, das Reichsbankdirektorium au die Reichs- regieruug eine derartige Warnung hat ge langen laste». Die preußenkaffe geht auf das Reich über DaS Reichskabinett beschäftigte sich am Frei tag in Anwesenheit des Reichsbankpräsidenten Luther mit einer Reihe von Fragen. Unter anderem wurde auch das Schreiben des Reichs bankdirektoriums an die Reichsregierung, das sich mit den Auswirkungen der Kontingents politik befaßt, gestreift. Zu diesem Schreiben verlautet an zuständiger Stelle, die Reichs regierung stelle in Uebereinstimmung mit der Reichsbank fest, daß über einen internen Brief wechsel keine Auskunft gegeben werden könne. DaS eine könne aber festgestellt werden, daß eine Gefährdung der Währung nicht be hauptet worden sei und auch nicht vorliege. DaS Reichskabinett beschäftigte sich gestern abschließend mit der Neuregelung der Preußcn- kasse, b. h. mit der Umwandlung der preußi schen in eine deutsche Zentralgcnossenschafts- kasse. Im gleichen Zuge soll die finanzielle Bereinigung der illiquid gewordenen Kredite der Preußenkasse erfolgen. Dies soll durch den Erlaß einer Verordnung des Reichspräsidenten geschehen, in der dte Reichsregierung zur Aus gabe von Schatzanweisungen für das neue In stitut ermächtigt wird. Mit den hierfür aus gegebenen Reichsmitteln wird das neue Institut endgültig auf das Reich übergehen. Gleichzeitig soll eine Neuregelung der Arbeitsweise des Instituts durch verantwortliche Einschal- tvng der landwirtschaftlichen und genossen schaftliche» Selbstverwaltungskörper und der Länder erfolgen. Die abgeschlossene Beratung des Neichskabi- netts über diese Fragen bedarf noch der For mulierung im einzelnen, so daß nicht vor der nächsten Woche entsprechende amtliche Ver öffentlichungen bzw. eine Verordnung des Reichspräsidenten hierüber zu erwarten sind. 4 bis 10 Prozent Unterstützungserhöhung Wie wir erfahren, liegt ein Vorschlag des Reichsarbeitsministeriums vor, der einen nach dem Familienstand gestaffelten Zuschlag von 4—10 Prozent zu den gegenwärtigen Unter stützungssätzen und eine regionale Angleichung der Unterstützung vorsieht. Die Zuschläge sol len vom 1. November ab bezahlt werden. Auch für die Krankenkasse, die Unfallversicherung, die Reichsoersicherung usw. werden Mehrleistungen vorgeschlagen. Ein Beschluß konnte in der gestrigen KabtnettSsitzung noch nicht gefaßt werden, da die am Mittwoch begonnenen Be sprechungen des ReichSarbeitSministerS mit den Gewerkschaften und den interessierten Verbän- den über die in Aussicht genommenen Maß- »ahmen noch nicht beendet sind. Gonnabend/Sonntag, den 1S./16. Oktober 1932 Richtlinien siir die Versaffungsresorm Das Endziel: Stärkung der Reichsgewalt Die Reichsregierung hat nunmehr offiziell die in Frage kommenden Stellen des Reichs innenministeriums beauftragt, einen Entwurf zur Reform Ler Relchsvcrfassung auszuarbeiten. Für diesen Entwurf bestehen vorerst lediglich Richtlinien, die aber die allgemeine Tendenz des von der Reichsregierung beabsichtigten Reformwerkes erkennen lasten. Die entscheidende Aendernng betrifft die Stellung -es Reichspräsidenten, der gleich zeitig preußischer Staatspräsident sein soll und die Befugnis erhalten soll, als preußischer Staatspräsident den preußischen Ministerpräsi denten und die preußischen Minister zu er nennen. Reichskanzler und preußischer Minister präsident würden damit durch Ernennung in Personalunion vereinigt. Dasselbe würde für die übrigen Minister des Reiches und Preußens gelten. Lediglich zwei preußische Ministerien sollen verfassungsgemäß als selb ständig bestehen bleiben: das Innenministerium und Las Finanzministerium. Die Reichsregierung soll von den allzu un sicheren Einflüssen der Partei» bzw. Zufalls mehrheiten unabhängig gemacht werden; diesem Ziel dient zunächst die Schaffung eiuer Ersten Sammer neben dem Reichstag. Beschlüste sind nur rechtsverbindlich, wenn sie in beiden Häusern mit den Stimmen der Mehrzahl der gesetzlichen (also nicht der anwesenden) Mit glieder gefaßt sind. Um Lie Ablehnung eine» Reichstagsbeschlustes durch die Erste Kammer unwirksam zu machen, ist eine Zweidrittelmehr heit Les Reichstages notwendig. Der Sturz der Reichsregierung oder einzelner Minister wäre an die gleichen Voraussetzungen gebunden. _ Die Erste Sammer soll aus de« ReichSrat tebildet werde«. Zu den bisherigen ReichSratSmitgliedern, die von den Ländern ernannt werden und etwa ein Drittel der neuen Kammer ausmachen sollen, soll ein weiteres Drittel dem bisherigen Reichs- wirtschaftSrat, also den Berufsorganisationen und Verbänden entnommen werden. DaS letzte Drittel soll aus Persönlichkeiten bestehen, die sich um Staat und Volk besonders verdient gemacht haben und vom Reichspräsidenten ernannt werden. Der jetzige Reichsrat und der vor läufige Reichswirtschaftsrat würden ver schwinden. DaS Wahlrecht zum Reichstag soll durch Heraussetzung des WahlalterS (SS Jahre?) ' und Wiedereinführung des Sin-Ma««- Wahlkreises mit der Möglichkeit der Stich wahl abgeändert werden. In beschränktem Umfange soll eine Reich-Wahl- liste bestehen bleiben. Die für Len Reichstag gewählten preußischen Abgeordneten würden gleichzeitig den Preußischen Landtag bilden. DaS Gemeindewahlrecht soll erheblich abge ändert werden; man denkt hierbei an das Pluralwahlrecht, um parteipolitische Ge sichtspunkte bei den Gemeindeverwaltungen anszaschalten. Bei allen diesen Gedankengängen handelt eS sich, wie gesagt, um Richtlinien, die noch keines wegs die Gestalt eines greifbaren Resormvor- schlageS angenommen haben. Der Reformvor schlag als solcher soll bekanntlich dem Reichstag bei seinem Zusammentreten bereits vorliegen. ..Verfaffungs- und Gebletsautonomie" Was bedeuten diese Begriffe? In der Münchner Sanzlerrvüe war u. ». auch von dem Begriff der ,Serfastungs- und der Ge bietsautonomie" die Rede gewesen. Von zustän diger Reichsstelle wird nun zu bett'kurzen Be merkungen -eS Kanzlers eine längere Erläute rung gegeben. Wenn danach von der Herstel lung der Verfastungsautonomie gesprochen wor den sei, so bedeute das, daß in -er vom Kanzler be absichtigten Berfastungsreform die im Artikel 17 der Reichsverfastung enthaltenen Bindunge« ganz oder teilweise aufgehoben werden könnten, so daß eS deu Landern daun sreigestellt wäre, in der einen oder anderen Richtung Ber- LnLerungen der gegenwärtigen Verhältnisse selbständig herbetzuführe«, beispielsweise durch Beseitigung des BerhältniswahlrechtS bei den Wahlen zu deu Länderparlameate» oder auf andere« Gebiete«. Soweit der Begriff Gebietsautonomie in Be tracht komme, bezögen sich die Andeutungen de» Kanzlers in erster Linie auf Artikel 18 der ReichSverfastung, Ler die Möglichkeit territoria ler Veränderungen -er Ländergebiete regele. Dabei komme vor allem di« Bestimmung in Be tracht, wonach gewisse Landesteile von einem Land an ein anderes abgetreten werden könnten, und zwar durch einfaches Reichsgesetz (also ohne Zweidrittelmehrheit). unter -er Voraussetzung, daß die Bevöl, kerung des betreffenden Gebietsteiles de« Ue-ergang a« ei« a«-eres La«d wünsche oder -aß ein überragendes Interesse des Reiches eine derartige territoriale Ber- schiebnng erforderlich mache. Auch in Liefer Hinsicht solle eine erweiterte Möglichkeit für territoriale Veränderungen in -er jetzigen Struktur -es Reiches geschaff«u werden. So US richtig! Der Alterspräsident des Preußischen Land tages, General Litzmann, ist von den National sozialisten im Wahlkreis Frankfurt a. O.—> Grenzmark als Spitzenkandidat zur Reich-- tagSwahl ausgestellt worden. Die Aufstellung hat den Zweck, zu verhindern, daß Clara Zetkin neuerdings als Alterspräsidenttn den Reichstag eröffnet. General Litzmann tst. 84 Jahre alt. Sozialdemokratische Wahl- Propaganda Der Vorstand -er soztal-emokratischen Par tei hat einen Aufruf veröffentlicht, der in außerordentlich scharfer Form gegen dte Reich», regierung Stellung nimmt und dem Reich», kanzle, die Absicht unterschiebt, die Monarchie Gedenkgottesdierist für die „Kolonialmutter" Der Frauenbund ber Deutschen Kolontal-Gesellschaft hielt in der überfüllten Dreifältig. keitSktrche in Berlin einen GedenkgotteSdtenst für Hedwtg v. Bredow, dte im August t«n Alter von 78 Jahren verstorbene langjährige Vorsitzende deS Frauenbundes, ab. Zahlreiche be kannte Persönlichkeiten aus der kolonialen Bewegung, darunter mehrere ehemalige Gou verneure, nahmen an der Feierlichkeit teil. Misstonsdirektor Knak, der dte Gedenk- ansprache hielt, schilderte das segensreiche vaterländische Wirken dieser ausgezeichneten Frau, deren schönster Lohn -er Ehrenname »Kolontalmutter" gewesen sei. — Ueberblick - - üb«, »t« Kater. -