Volltext Seite (XML)
Sächsische DWW..MM>M » ««» mii Loschwiher Anzeiger 'd—-—r- Tageszeitung für das östliche Dresden und seine Vororte. ^.int täalick mit den Seilaaen! Am«. Fremden, und Nurliste, Agrar-Warte, ^adio-Zeitung, Nur em Viertel. I Anzeigen werden di« Sgesvattene Petit-Zeile mit rs Goldpfen Mchen Lacken Aus alter u. neuer Zeit, Moben-Ieltung, Schnittmusterbogen. Oer SezugSpre!« betr. monatl.M. 2.-, j mit 100 Soldpfennigen. Anzeigen u. Reklamen mit plahvorschr einichl zovfg Trägerlohn, durch die Post ohne Zustellgebühr monatl M.2.-, etnschl. ZOPfg. , „ ^Edattir -^r ^SNe bök Gewalt, Krieg, Streits usw. hat der Sezieher keinen Anspruch aus I ^^ckli.f^d^etüina od. ^ückzahl. d. Lesegeldes. Druck, Clemens Landgraf I Alasotvlü 2s?' DrÄen^.Freital Sei unverl. einaA Manuskr. ist Rückp.belzufüg. Für Anzeigen, s vMfrUNy, ! durch^^. aUegeb werb. wir eine D-rantw. bez. d wichtig, nicht übernehm. 9- Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Bates zu Dresden für die Stadtteile «lalewik, Lofchwitz, Weiher Hirsch, Bühlau. Rochwitz. Wachwitz und Laubegast (ll. und M. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Niederpoyritz, Hofterwitz, Pillnitz. Weihig und Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Verlag albaau-Suchdruckere, mW Vertagsanstalt Herman« Seyer » <t». VreedewMasewch. - Verantwortlich für Lskwee «ar, Drache für den übrig«, Inhalt Sage« »eraer Heide « Dresden. . it-Zeile mit LS Soldpfennigen berechnet, Reklamen die 4 gespaltene Zeile lnzetaen u. Reklamen mit plahvorschriften und schwierigen Satzarten werden mit 50^ Aufschlag berechnet. Schluß der Anzeigenannahme Vorm. 11 Uhr. Für bas Erscheinen der Anzeigen an bestimmten Tagen ober Plätzen, sowie für telephonische Aufträge wird keine Gewähr geleistet. Insertlonsbeträge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig. Sei späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung gültige Zeilenpreis in Anre nung gebracht. Rabattanspruck erlischt: b. verspät. Zahlung, Klage od. Konkurs d. Auftraggebers Donnerstag, den 26. Mai 1932 Rr. 121 Siedlungssragen standen zur Beratung Nm Mittwoch behandelte das Reichskabi nett neben der Sanierung der Sozialver sicherung vor allem die Siedlungsfrage, die in den Mittelpunkt der politischen Aus einandersetzung geraten sei und wohl arrch bei der Aussprache zwischen dem Reichs präsidenten und dem Reichskanzler eme erhebliche Rolle spielen werde. UMWMM MM weil kein Geld da ist Der Haushaltausschuh des Reichstages er hob am Mittwoch mit den Stimmen der Na tionalsozialisten und der Kommunisten bei Stimmenthaltung der Sozialdemokraten einen kommunistischen Antrag zum Beschluß, der die Reichsregierung beauftragt, gegen das vom Deutschen Städtetag aufgestellte Finanz- und Wirtschaftsprogramm eine Reihe von Maß nahmen zu ergreifen. Es sollen die der Reichsregierung ge machten Vorschläge auf weiteren Abba« der Arbeitslosenversicherung und der öffentlichen Wohlfahrtsfürsorge zurückge wiesen und nicht durchgeführt werden. Dasselbe soll für alle sonstigen Vorschläge gel- ten, deren Durchführung kulturell« Verschlech terungen für das werktätige Volk bedeuten würde. Ferner sind die Landesregierungen nach dem Anträge anzuweisen, ihrerseits ebenfalls die Durchführung der Vorschläge des Städtetages zurückzuweisen und sie zu unterlassen. Die entsprechen- dem Programm bereits durchgeführten Maßnahmen sollen rück gängig gemacht werde». Weiter werden Länder und Gemeinden mit -em Antrag verpflichtet, die Wohlfahrtsunter stützung allgemein mindestens in Höhe der Sätze der gehobenen Fürsorge nach dem Stande vom 1. Januar 1981 zu zahlen, die Schließung oder Einschränkung von Kranken häusern, Badeanstalten usw. zu unterlassen und auch auf dem Gebiete des Schulwesens von einer Zusammenlegung von Schulen oder klaffen oder der Einschränkung des Lehrkör pers Abstand zu nehmen. Lin Held von Skagerrak ging dahin Der Führer der leichten Seestreitkräfte in der Schlacht am Skagerrak und spätere Ches der Hochseestreitkräfte, Admiral z. D. Ritter Franz von Hipper ist am Mittwvchvvrmittag in Altona-Othmarschen einem Schlaganfall er legen. Hipper hat als Oberbefehlshaber über die Ausklärungsschiffe an der Seeschlacht am Ska gerrak hervorragenden Anteil genommen. In Anerkennung seiner Verdienste wurde ibm der Orden Pvur le merite verliehen; gleichzeitig wurde er geadelt. Im August 191» wurde Franz von Hipper zum Admiral befördert, und zum Chef der Hochseestreitkräfte ernannt. Nach dem Umsturz im November 1918 erbat er seinen Abschied. Erhöhter militärischer Schuh für Ostpreußen Das Wehrkreiskommando l in Königs berg teilt mit, die dauernde Bedrohung der vom Reich abgetrennten Provinz habe das Reichswehrministerium veranlaßt, ihre Verteidigungsfähigkeit im Rahmen des durch das Versailler Diktat Erlaubten zu verbessern. Hierfür zur Verfügung ge stellte Mittel würden zur Verstärkung des sogenannten „Heils- berger Dreiecks" benutzt, um der Abwehrkraft der Provinz ein weiteres Rückgrat zu yeben. Die er forderlichen Geländeverstärkungen wür den zum größten Teil an provinziale Bau firmen vergeben werden. Daneben dürfte auch der freiwillige Arbeitsdienst einge setzt werden. Abgesehen von -em Zweck der Geländeverstärkungen seien diese Ar ¬ beiten auch im Interesse der Arbeitsbe schaffung zu begrüßen. Das Wehrkreis kommando fügt jedoch hinzu, daß die neuen Verstärkungen keineswegs auf eine Ver schärfung der Bedrohung der Provinz zu rückzuführen seien oder hindeuteten und daß die vorwärts der Heilsberaer Stellung wohnende« Teile -er Bevol- UM W » U WW Abänderungen an der Notverordnung Reichspräsident v. Hindenburg hatte gestern in Neudeck mit dem Staatssekretär Meitzner, der dort zur Informierung des Reichspräsidenten eingetroffen ist, eine längere Unterredung^ Am Montag findet die Aussprache des Reichspräsidenten mit dem Reichskanzler statt, deren Bedeutung, wie berichtet, über das Finanzprogramm der Reichsregierung weit hinausgeht. Was das Finanzprogramm anbelangt, so sind jetzt, wahrscheinlich unter dem Einfluß der Proteste, die an die Reichsregierung und an den Reichspräsidenten in den letzten Tagen gerichtet worden sind, sehr erheb liche Veränderungen ins Auge ge faßt worden, von denen die wichtigste die ist, daß die Befchäftigteusteuer dem Ber«eh- men nach auch auf die Gehälter unter 300 Mark ausgedehnt werde« soll, und zwar mit Ganz offen ist zunächst auch noch die Frage der Finanzierung der Arbeitsbeschaffung und der Siedlung. Für die Durchführung der Siedlung scheint man auf die Vor schläge des Ostkommissars zurückkommen zu wollen, wonach das Reich ermächtigt werden soll, die Zwangsversteigerung der nicht mehr entschuldungsfähigen Güter einzuleiten, wobei ein gewisser Prozent satz des Einheitswertes — etwa 50— — als Erwerbssumme angesetzt werden soll. Gegen dieses Projekt macht sich bei der Landwirtschaft der allerstärkste Wider stand geltend. Offen ist ferner noch die Form, in -er -ie Sanierung der SozialversiHerung, insbe sondere -er Invalidenversicherung, vor- zuneHmen ist. Zur Debatte stehen zurzeit noch zwei Maßnahmen, nämlich erstens eine Kürzung des Grundbetrages der In validen ren-ten um 6—7 Mark bzw. 17—20 Prozent, und zweiten- die Schaffung einer Gefahrengemeiuschaft aller Landesverficherungsanstalte«, wodurch -le Ueberschüfse -er günstiger ar> beitenden Anstalten zum Ausgleich -er Defizite der stärker belasteten herange zogen werden könnten. Die Sitmrtion im Reich wird weiter durch den Appell beeinflußt, den die Reichstagsfraktion der Deutschnationalen Partei heute an den Reichspräsidenten von Hindenburg gerichtet hat, und i« welchem sie ih« bittet, auf Grund -er ihm -urch Artikel 24 der Reichs- verfafi««g gegebenen Bollmacht von sich ans -ie alsbal-ige Einberufung des Reichstages z« veranlafie«. Die deutschnationale Presse knüpft an die sen Appell -ie For-erung nach einer Neu bildung des Kabinetts in allernächster Zeit, wozu -ie Einberufung des Reichs tages -er verfassungsmäßig gegebene Weg sei. , Reichstagsemberusung? Der Aeltestenrat -es Reichstags ist für DienStag, de« 31. Mai, 17 Uhr, einbernfen wor-e«. Auf -er Tagesordnung steht die Frage der Einberufung des Reichstages. Eine Amnestie, die ihren Zweck erreichte Verheimlichte Milliarden tauchen aus Der Steuerausschuß des Reichstages befchäf- tigte sich am Mittwoch mit Anträgen zur Kapi tal- und Steuerflucht. Ministerialdirektor Dr. Zarden vom Reichs, finanzministerium teilte mit, daß infolge der Steueramnestie des Vorjahres 2098 Millionen Mark bisher hinterzogene Vermögenswerte den Steuerbehörde« an, gegeben worden seien. Daneben aber seien nicht unerhebliche Be träge ohne direkte Angaben deklariert worden. Bor den 2093 Millionen entfielen 898 Millionen auf ausländische Beteiligungen. 170 Familien stiftungen hätten 48 Millionen Mk. Vermögens- werte angegeben. An Einkommen seien 132 Mil- lionen Mk. für 1980 nachträglich angemeldet wor- den. Di« mit der Amnestie verbundene Reichs bahnanleihe hab« bis zum 28. Mat ein Zeich- nungSergebniS von 248 Millionen Mk. aufgewte- sen. Man könne annehmen, daß der größte Teil des gezeichneten Betrages unter die Amnestie falle. Erschöpfendes Material Uber die ReichS- fluchtsteuer liege noch nicht vor. Im ganzen Reich seien bisher 10 Steuersteckbriefe erlassen worden. Die Kapitalflucht sei geringer gewor-e»; man könne auch annehmen, daß geflüchtetes Ka pital in nicht geringem Umfange inzwischen wie- der der inländischen Verwendung zugeführt worden sei. Der Ausschuß befaßte sich dann mit einem Antrag auf allgemeines Verbot der Kopfsteuer. Die Vertreter aller Parteien, die das Wort er griffen, erklärte«, daß sie sich mit -er Bürger, steuer i« ihrer gegenwärtigen Form «nb Wirk««g i» keiner Weise befreunden könnte«. Di« Aussprache itb«r die Kopfsteuer soll am DienStag in Anwesenheit beS ReichSfinanzmini- ster- fortgesetzt werben. D«r Minister hatte Mit teilen lassen, daß bis dahin daS Kabinett ent- scheidende Beschlüsse über die Weitererhebung der Bürgersteuer nicht fassen würde. keruug keine« Grund zu -er An nahme hätte«, daß sie militärisch a«f- gegeben seie«. An -em Grundsatz der Behauptung der ganzen Provinz habe sich nichts geändert. Das Reich als Hausvater Etwas vom Werdegang und Ausbau des Reichshanshalts. Minister, Ministerialbeamte und bald auch Reichsratsmitglieder brüten über dem neuen Reichshaushalt. Von nichts anderem wird ge genwärtig soviel gesprochen wie von ihm. In der Tat bildet der Reichshaushalt -ie Grnn-lage für -ie gesamte öffentliche Wirtschaft Dentschlands. Es ist deshalb nur recht und billig, wenn sich jeder Staatsbürger über den Werdegang die- s«S ReichShauShaltplans zu informieren sucht. Der so gut wie sertiggestellte Reichshaushalt plan 1SS2/8S wir- — so hörten wir bereits die ser Tage — voraussichtlich Ende der Woche dem ReichSrat überwiesen werden, nachdem er vom Reichskabinett verabschiedet worden ist. Dieser Verabschiedung gingen mehrere Aktionen vor aus, die hier etwas näher beleuchtet werden sollen. Der RetchSetat — -as Lchicksalsbuch der Nation — wird selbstverständlich im Schoße der Reichs regierung aufgestellt. Die Haushaltbesprcchun- gen beginnen in der Regel mit einem Rund- schreiben des Reichsfinanzministers an die ver schiedenen Ressorts. In diesem Schreiben for dert der Minister die Ressortleiter aus, ihre Finanzbedürfniffe anzumelden. Bis zum 1. Juni müssen solche Vorschläge eingereicht sein. Lehnt der Reichssinanzminister dabei größere finanzielle Wünsche der Ressortminister ab, so können diese immer noch an die Reichsregie rung appellieren. Entscheidet sich das Reichs- kabtnett gegen den Reichssinanzminister für den Finanzvorschlag des Ressortministers, so steht dem Reichssinanzminister immer noch ein Widerspruchsrecht zu. Die vom Ressortminister vorgeschlagene Neuausgabe darf nur dann in den Haushaltplan eingesetzt werden, wenn dies in erneuter Abstimmung von der Mehr heit des Reichskabinetts einschließlich -es Reichskanzlers beschlossen wird. Mit anderen Worten: dem Reichssinanzminister ist bei den Haus- haltberatunge« im Schoße der Reichsregie rung eine bevorzugte Stellung eingeräumt. Gewöhnlich ist bereits der 1. Oktober ver strichen, wenn das Reichskabinett sich mit dem neuen Reichshaushalt gründlicher beschäftigen kann. In der Zwischenzeit hatte der Rcichs- ftnanzmintster mit Unterstützung seiner Fi nanzreferenten ein ordentliches Stück Arbeit zu leisten. Die Positionen des neuen Etats mußten mit denen des alten verglichen werden. Wo es sich als notwendig herausstellte, nahm der Reichssinanzminister Rücksprache mit den einzelnen Ressortministern, um sie zur Aufgabe von Sonderwünschen zu veranlassen. Die Hauptlast dieser int rnen Besprechungen im Reichsfinanzministerium ruht auf den Schul- tern der Ftnanzreferentcn. Gegebenenfalls kann auch der Reichssparkommissar bei diesen internen Verhandlungen eingreifcn. Vom Reichskabinett wandert der Entwnis beS ReichshaushaltplanS zum Reichsrat. Die Retchshaushaltordnung seht sogar einen be stimmten Termin für diese Ucbcrwcisung an den Rxichsrat: den 1. November. Der HauShaltplan bedarf der Zustimmung beS RetchSratS, wenn er als Gesetzentwurf -e« Reichstag vorgelegt werde« soll. Kommt eine Uebereinstimmung von Rcichs- regterung und Neichsrat über den Haushalt- plan nicht zustande, so kann die Retchsregie-