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v durch 'ermvr aufqeqeb werd., länn. Donnerstag, den 19. Mai 19»2 Rr. 115 xet^Ädr.: Eldgaupeepe snnewig Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen de« Bates zu Dresden für die Stadtteile «lasewik, Loschwitz, Weiher Hirsch, Vühlau, Rochwltz, Wachwitz und Laubegaft (ll. und III. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Niederpoyritz, Hofterwitz, Pillnitz, Weißig und Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Verlag. Elbqau-Buchvruckere, und Vertagsanfialt Hermann Seyer » «5». VresdewMafewtß. - Verantwortlich sür Lokale« Eari Drache für den adrigen Inhalt Sngen «erner det-« m Dresden. SächUche D0lMU,,MWvM ^wein, täalich ml, den Settagen- Am«. Fremden- und Kurüste, Agrar-Warte, Rabio-Zelwng, Aur em Viertel. An,eigen werden die S gespaltene Petlt-Zeile mit 2» Goldpfenntgen berechnet, Reklamen die 4 gespaltene Zeile dck>en Lachen, Aus alter u. neuer Zelt, Moden.Zettung, Schntttmusterboqen. Oer Äe,ugspreI<betr.monatl.M. 2-, j mtt 1VV Goldpfennlgen. Anzelaen u. Reklamen mit plahvorschriften und ichwieriqen Satzarten werden mit 50^ .!m»l zovfq Trägerlohn durch die Post ohne Zustellgebühr monatl V1.2-, «inschl 30 Pfg Redaktion UN- Srv«dittt>N —, Aufschlag berechnet. Schluß der Anzeigenannahme vorm. 11 Uhr Für da- Erscheinen nostaeb Mr IäNe höh. Gewalt, Kriea, Streiks usw. hat der Sezieher keinen Anspruch aus I i Anzeigen an bestimmten Tagen oder Plätzen, ,owte für telephonische Aufträge wirb ?i«sera. bM.Rachlleferg. d.Zeitung od.Rackz^ d.LeseaeldeS. Druck. Meinens Landgraf I ^/währ geleistet. Insertionsbeträge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig, «ackkl Dresden.Freital. Sei unverl. einaes. Manuskr.^l Rückp. beizufüg. Für Anzeigen, j l v- V I Set späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung gültige Zeilenpreis in Anre nung »durch'ernivr aufqeqeb werd, känn. wir eine Derantw. bez. d Richtiqk nicht bernehm — 94 Zahrgana — - - I gebracht Rabattanspruch erlischt: b.verspät. Zahlung. Rlage ob. Konkurs b. Auftraggebers mit Loschwiher Anzeiger Tageszeitung für das östliche Dresden und feine Vororte. ... . , Abwarten und nicht drängeln! Die Hoffnungen auf sofortige Regierungs- umdildung sind wieder zunichte Kabinettsberatungen. Das Reichskabinett setzte am Mittwoch seine Beratungen über das Arbeitsbe- ichaifungsprogramm und die Arbeits- losenfürsorge fort. In den späten Abendstunden empfing -er Rktchskai»ler in Gegenwart der zu ständigen Ressortminister sodann Vertre ter der Gewerkschaften. Zu den gestrigen Beratungen deS «eichskabinetts. an denen außer dem tterbürgermeister Dr. Goerdeler auch S^neral von Schleicher teilnahm, berichtet -te ^Voss. Ztg.^ ergänzend, -ah das Kabi nett jetzt übereingekomme« sei, jede Zusamme«. legnug -er einzelue« Fürforaearte« für die Arbeitslese» vorlämsig zu vermeide«, zumal die dadurch zu erwartenden Er sparnisse im Reichsaroeitsmintsterium als verhältnismäßig gering veranschlagt würden. Ferner sei es Tatsache, daß trotz größter Anstrengungen -es Kabinetts die Beratungen über die entscheidenden Fra gen des Reichshaushaltes und der Ar- oeitslosenhilfe noch an dem Punkte stün den, wo sie seit Wochen gestanden haben. Ueber die Durchführung der Siedlung führen das Ostkommiffariat (Schlange- Schöningen) und das Retchsarveitsmini- sterium (Stegerwald) einen heftigen Res- sortkriea, ohne daß es gelungen sei, die Frage der Zuständigkeit befriedigend zu klären, geschweige denn zu einer vernünf tigen Gesetzesvorlage zu kommen. Neuer dings scheinen sich auch bei der Prämien anleihe neue Schwierigkeiten ergeben zu haben. ... die nicht vom Neck kommen Uns scheint, als ob man mit Redewen dungen sich um das entscheidende Einge ständnis herumwindet, daß die in Frage kommenden Persönlichkeiten nur g e - ringe Lust verspüren, sich auf dem stark havarierten Schiff des Rumoskabinetts zu einer kurzen Reise einzuschiffen. Wenn jetzt die grundsätzlichen Entscheidungen offenbar bis zur Klärung in.Preußen ver tagt werden sollen, s- könnte man daraus die Bereitwilligkeit des Kanzlers entneh men, die Türen für eine unter Umständen sehr baldiae Einbeziehung der Rechtsoppo sition in Regierung und Rcgierungsfro!t offen zu lassen. Auf der anderen Seite aber muß ma« feststellen, daß mit diesem Bertagungsbeschlnß der Ehef der Reichsregteruug die Führung aus der Hand gegeben hat, «m sich ins Schlepp- ta« der politische« Entwicklung in Preußen nehme« z« lasse«. Das erscheint im Hinblick auf die bevor stehende Eröffnung der Lausanner Kon ferenz außerordentlich bedenklich. Denn auf dieser wichtigen Konferenz kann nur eine vollbesetzte Reichsregterung mit klar erkennbarer und gesicherter innenpoliti scher Grundlage wirkungsvoll auftreten. Es ist deshalb wahrscheinlich, daß man vom Reich her den entsprechenden Druck hinter die Entwicklung in Preußen setzen wird, wo mit dem Zusammentritt des Landtags in -er nächsten Woche die ent scheidenden Verhandlungen ihren Anfang nehmen. Es Wird Zum werden. Man rechnet neuerdings mit der Mög lichkeit, daß die Etatberatungen noch W o - chen in Anspruch nehmen werden. An allen Stellen spürt man die Unlust, aus so unsicherer Situation heraus grundsätz liche Entschlüsse zu fassen. ' , Die Spannung zwisch«« Fi«a«z- Minister «nd Arbeitsminister über me Mittel zur Arbeitsbeschaff««g dauert a«. Der Ostkommtssar und der Reichsarbeits minister sind sich wegen der Siedluvgs- fraae in die Haare geraten. Ein frisch- fröhlicher Ressortkrieg erscheint als das einzig Lebendige in den Kabinettsver handlungen. Die Umorganisation der Arbeitslosenhilfe — die Aufhebung der Dreiteilung — bleibt zurückgestellt. Man hat Angst vor den Kosten. Wegen der Ar beitszeitverkürzung werden endlose Ver handlungen geführt. Das einzige, was festzustehen schien, die Prämienanleihe, ist auch wieder ins Wanken geraten. Man hofft aber weiter — man hofft —, daß doch noch die Notverordnung über Arbeits dienst und Siedlung vor der Rückkehr des Reichspräsidenten yerausgebracht werden kann. Daß unter diesen Umständen mit dem Zusammentritt des Reichstags am 6. Juni nicht mehr ernsthaft gerechnet wir-, ist verständlich. Was sollte er auch tun, wenn ihm kein Etat vorgelegt werden kann? Den werden Reichsrat und HauShaltaus- schuß wohl frühestens Anfang Juni in Händen haben. Erst kommt Lausanne, und im heißen Juli arbeiten unsere Volksboten nicht sehr gern. Wahrscheinlich wird ei« Rvtetat die Zwischenzeit überbrücke« müsse«. Vielleicht — und man möchte sagen hof fentlich — steht der Reichstag in den Hundstagen, wenn er wieder zusammen tritt, einer grundlegend veränderten innen- und außenpolitischen Situation gegenüber. Etatverabschiedung doch durch Aoiverordnung? Bon zuständiger Stelle wird mitgeteilt, imß zunächst sür das Kabinett di« sachliche Arbeit am Haushalt, den sozialpolitischen Reformen, der Siedlungsfrage und Ar- beitslosenfürsorge im Vordergründe steht. Erst nach Beendigung dieser Be ratungen sollen die Perfonalsraaen zur Erledigung kommen. Da ein Besuch des Reichskanzlers in Neudeck, dem Landgut des Reichspräsidenten von Hindenburg, keinesfalls in Aussicht genommen ist, auf der anderen Seite der Reichspräsident erst gegen Ende Mat »der Anfang J«ni nach Berlin zurückzukehre« beabsichtigt, erwartet man eine Entscheidung über die Neubesetzung der vakanten Ministerposten erst nach-er Rückkehr -es Reichspräsiden ten in Berlin. Im übrigen hat man amtlicherseits die Auffassung, daß die sachliche Arbeit des Kabinetts durch die Hinau^ögerung der Kabinettsumbildung keineswegs gestört wird, da sämtliche als Ministerkanbidaten genannten Persönlichkeiten ständig an Au» dem Unwetter-Gettet a« der Mosel Sm Vordergrund Trümmer eine» eingestür-ten Hause» in Vül»; die anderen Häuser werden, wie man steht, wegen Einsturzgefahr gestützt, ste sind bereit» geräumt worden. den Kabtnettssttzungen teilnehmeu. Gene- ralleutnant von Schleicher ist als Staats sekretär des ReichswehrministeriumS bei jeder Kabinettssitzuna anwesend, und auch Oberbürgermeister Dr. Goerdeler konfe. riert nicht nur in den Kabtnettssttzungen, sondern darüber hinaus auch fast täglich mit dem Retchs^mzler selbst. Aus diesem Grunde sieht die Reichsregierung die per. sonelle Umbildung -es Kabinetts al» nicht so vordringlich an, wie es in -er in- und ausländischen Press« -argestellt wir-, ei» St<m-p«»kt, der allerdings i« politische« Kreise« starker Kritik begegnet. Wann -er Restteil -es Reichshaushalts dem ReichSrat zugeleitet werden wird, ist im Augenblick noch nicht zu übersehen. ES ist jedoch von Wichtigkeit, daß es der Reichsrat ab le Hut, vor der Nachliefe, rung dieser wesentlichen letzten Haus- baltsvossttvnen, die sich mit den Fragen der Randsiedlung, Arbeitsbeschaffung usw. befassen, den Gesamthaushalt zu beraten. In politischen Kreisen ist man noch immer nicht fest davon überzeugt, -aß der Hau»- halt vor -em Reichstag zur Erledigung kommt. Man hält es auf Grun- der poli tischen Lage für nicht unwahrscheinlich^ daß bei etwa eintretenden Schwierigkeiten -er Haushalt aus dem Notverord- nungswege zur Verabschiedung ge- langt. Vorläufig leine Aussicht aus Reichstagseinberusung Die kommunistische Reichstagsfraktion hatte bekanntlich den Anttag gestellt, den Reichstag zur Erledigung der noch ausstehenden Ab stimmungen über die Mißtrauensanträge usw. für Donnerstag den 1S. d. M., also für heute, einzuberufen. Wie wir erfahren, ist der kom munistischen Reichstagsfraktion jetzt vom ReichS- tagsbüro mitgeteilt worden, daß nach dessen Berechnungen hinter diesem Antrag nicht da» für die Einberufung erforderliche Drittel der Zahl aller Reichstagsabgeordneten stehe, so daß der Antrag als abgelehnt gelten müsse. Für die Ablehnung des Antrag» war in erster Linie die vom Reichstag schon in der letzten Aeltestenratssitzung vertretene Ansicht maß- gebend, daß das von den Oppositionsparteien angeführte bekannte Urteil des Staats- gerichtshofes sich nur auf Preußen bezieht un- dementsprechend für den Reichstag nicht bin dend sein kann. Es erscheint sehr fraglich, ob die Parteien der Opposition angesichts -ieier grundsätzlichen Einstellung des Reichstagsprä sidenten in nächster Zeit erneut den — zurzeit aussichtslosen — Versuch machen werden, die so. fortige Einberufung des Reichstags zu erzwin- gen. Wahrscheinlicher ist, daß sie den Staats- gerichtshof anrufen werden, um durch diesen einen endgültigen Entscheid über die schon seit langem umstrittene Frag« herbeizuführen, ob ein Drittel der Reichstagsmitgliedcr den Zu- sammentritt -es Reichstags verlangen kann, oder nicht. Protest, noch ehe sie da ist Die Reichsregierung hat bekanntlich die Absicht, eine neue Notverordnung zu er- lassen. An dieser Notverordnung sollen weitere Kürzungen in der Hauptkrisen, und Wohlfahrtsunterstützung, eine Der- doppelung der Bürgersteuer und weitere, in Form von Krisensteuer verfügte Ge- Haltskürzungen für die kleineren nnd unteren Beamten ausgesprochen sein. Die nationalsozialistische Fraktion hat dem Sächsischen Landtag einen Antrag zugehen lassen, in dem gegen den Erlaß einer fol. chen Notverordnung schärfstens protestiert wir-.