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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 28.04.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-04-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-193204281
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19320428
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19320428
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
-
Jahr
1932
-
Monat
1932-04
- Tag 1932-04-28
-
Monat
1932-04
-
Jahr
1932
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MW Wzei M »er MW KM Einsetzung eine» U«ters«ch»ng»au»sch»sie» im Landtag 7». Sitz«»^ Dresden, 27. April 1982. Die heut« bereits um 11 Uhr begonnen« Sitzung tzeS Sächsischen Landtage» nahm zunächst «In« Erklär»«- b«r Regler»», entgegen, die I »ne» «in ist er Richler abgab. Während der Verlesung der Erklärung kam «S oftmals zu stürmischen Austritten. So zialdemokraten und Kommunisten machten er- ragt« Zurufe zum Minister, der mehrfach infolge be» großen Lärms seine Ausführungen unter- brechen mußte. Man hatte den Eindruck, daß der Minister sich ernstlich bemühte, den vorgvbrach- ten Beschwerden gegenüber Gerechtigkeit walten zu lassen. Man konnte aber auch seststellen, daß die Regierung manchmal mit einer sonderbaren Lauheit und eigenartigen Auffassung den Dingen gegenübergestanden hat und noch steht, die b«. -enklich ist. Das Bestreben, es mit keiner Rich tung verderben zu wollen, hat in politischen Dingen immer große Schattenseiten. Und der sächsischen Regierung hat schon oftmals ein sol- ches Nichtaneckenwollen nachgewiesen werden können. Der Minister führte u. a. auS: Die Kreishauptmannschaft Chemnitz hat be richtet, daß während -er Anwesenheit der Polt- -«iorgane in der Versammlung am 4. Dezember 1W1 i» Schönan bei Chemnitz die behaupteten Aeußerungen nicht gefallen sind. Die Versamm lungen, in denen Corfi als Redner auftrat, sind regelmäßig polizeilich überwacht worden. Nur in einer Versammlung am 28. Januar 1932 in Mülsen^St. NiklaS hat Corsi Redewendungen gebraucht, die zu Beanstandungen Anlaß gaben. Er ist deshalb auf Anweisung Les Ministeriums des Innern am 8. Februar 1932 von der Polizei, birektio» Zwickau verwarnt und darauf hinge, wiese« worden, daß er seine Ausweisung zu ge, «artigen habe, wenn er beleidigende Aeußerun gen gebrauche oder dazu auffordern sollte, den Faschismus mit anderen als legalen Mitteln zu bekämpfen. Nach den eingegangenen Berichten hat sich kein Anlaß zum Einschreite» gegen Eorfi ergeben. * Am 13. März wurden im Stadtbezirk Zwickau etwa 500 Anhänger -er NSDAP, in Wallraths Gasthof in Weißenborn und etwa 80 in einem Schuppen auf einem -en Polizeischießständen benachbarten Kleinkaliberschießstanb festgestellt. Nach den Feststellungen find zwei Beamte der Schutzpolizei in Uniform als Posten vor Wall raths Gasthof aufgestellt unü ein Beamter -er Politischen Abteilung an den Fernsprecher in Wallraths Gasthof zur Ueberwachung beordert worden. Weiter hat die Polizei-irektion Alarm Stufe H angeovdnet, so daß die Beamten sofort eingesetzt werben konnten, falls sich irgendwelche Maßnahmen erforderlich machten. Eine Durch suchung nach Waffen erschien nicht geboten. Eine Durchsuchung nach Uuiformstücken «ar ebenso, «enig erforderlich, da festgestellt wurde, daß die Anhänger der NSDAP, keine einheitliche Klei dung, di« di« Zugehörigkeit zu ein«r politischen Vereinigung kennzeichnete, trugen. Die Polizeidirektion Zwickau hat durchaus sach- und lagegemäß und im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Verpflichtungen gehandelt. Die Schlägerei am 8. April 1982 in Leipzig, Mockau hat sich nach Beendigung des Propagan- -aumzuges ereignet. Infolge lationalsozialisti- scher Zurufe entwickelte sich eine Schlägerei, bei -er ein gewisser Alfre- Preis 3 bis 4 Schüsse aus einem Trommelrevolver abgab, wodurch drei SPD -Angehörige verletzt wurden. Derartige überaus bedauerliche und streng zu verurteilend« Vorfälle nach Schluß von De monstrationsumzügen lassen sich bei dem be, schränkten Umfange der der Polizei zur «erfü, «uug stehende» Kräfte schlechterdings nicht im, mer durch die Polizei verhindern. ES kann in solchen Fällen Nur das geschehen, was auch hier geschehen ist, nämlich die Täter zu ermitteln und -er Staatsanwaltschaft zur Bestrafung zuzu- führen. Sämtliche i« der Anfrage ausgestellten, beu Kriminalkommissar Johst iu Chemnitz betreffe», ten Beha»ptuage» find uuwahr. Wegen der Verbreitung -er unwahren un beleidigenden Behauptungen ist Strafantrag ge- stellt worden. Wetter« Maßnahmen der Regie rung erübrigen sich. Der pr-ktische Arzt Dr. Schuster i» ««« hat eS auf zweimaliges Ersuchen deS Fleischers Geißler ab gelehnt, dessen Ehefrau, -ie be ihm wegen Schwangerschaftsbeschwerden in Be- Handlung stand, in der Nacht vom 12. -um 13. März bet der Eutbinduug Hilfe zu lei, fte«, «eil er sich «tt Rücksicht auf befürchtete Gewalttätigkeiten als Standartenarzt der ge, samt«» SA. i« der Amtshauptmanufchaft Schwarzenberg für die Partei zur «erfüg»ng zu ^halte» hätte. Er hat dem Ehemann Geißler ge- raten, seine Ehefrau zur Entbindung sofort in das Krankenstift Zwickau zu schaffen und gleich, zeitig für die «hefra» Geißler ei«» Brief fol- gSnden Inhalt» mttgegeben: „Ich kann leider nicht zu Ihnen kommen, weil ich - als »berster Arzt »er Partei mein« Wohnung jetzt nicht verlassen und mich beruflich btnd«n kann. Ich geb« Ihnen drin- gend d«n Rat, sich mit dem Auto in di« staat- liche Frauenklinik in Zwickau bringen zu lassen." Geißler hat dann Dr. Hofmann zugezogen, auf dessen Veranlassung sein« Ehefrau zur Ent- btndung in das Krankenhaus geschafft worden ist. Hier ist die Entbindung vorgenommen worden. Da» Ministerium ist nicht in der Lage, et«a» ,» tun, damit sich Vorgänge solcher Art nicht wiederholen können. Die Entscheidung darüber, ob ei« Arzt sei»« Beruf-Pflichten durch Ableh, nung ärztlicher Hilfe im Sinzelsalle »eruach- Lssigt hat, steht lediglich deu Organen der ärzt, ich«« Ltandesorganisatiou »nd nicht der Regie, rnng zn. Der frei praktizierende Aerztestand ist ei« freier ver«f, der, soweit nicht ausdrücklich Gesetze bestehen, nicht an Anweisnagen der Re, gierung gebunden ist und über de« die Regie* rang auch keine disziplinellcu Ausfichtsbefugnisse hat. * Es sind gestern eine Anzahl persönlich herab- «tzender Angriffe gegen «ich »nd Beamte de» Mini, sterinms »nd der unterstellten Behörden erfolgt. Sie berühren uns nicht, weil sie nicht mit der allgemeinen Meinung übereinstimmen dürften. Wenn man gestern die Regierungsstellen und Polizei verantwortlich gemacht hat für die Wahl erfolge der Nationalsozialisten und für -ie poli- ischen Schlägereien und Mordtaten, so darf ich wch fragen, ob etwa die Verhältnisse in anderen Ländern, z. B Preußen, andere und bessere find und ob Sie auch dort die Regierung 'ssr - Aahlausfall verantwortlich mache« wolle«. Es st weiter der verdacht ausgcsprocheu , die Nationalsozialiste« seien von der Regierung oder den Polizeibehörden über das bevorstehende verbot der militärähnlichen Organisationen der Nationalsozialisten in Kenntnis gesetzt worden. Ich muß diesem verdacht entschieden entgegen, tret««. Ich selbst habe am 12. April spät nach mittags durch einen Abgesandten des Reichs ministeriums des Inner« persönlich Kenntnis erhalten und habe nur den Herrn Ministerpräsi denten unterrichtet. Die Vorstände der staat lichen Polizeiämter wurden persönlich telepho- nisch für -en nächsten Vormittag unter Angabe eines anderen Zweckes etngeladen. Es erscheint darnach ganz ansgeschlossen, daß die Führer der NSDAP, bereits am 12. oder am Vormittag des 18. April von dem bevorstehenden SA -Verbot unterrichtet worden seien. Sonst müssen allerdings leider bisweilen Indiskretionen festgestellt werden, die nur unter Verletzung Ler Amts pflicht zur Verschwiegenheit erfolgt sein können. Zu der Behauptung, die Auflösung -er mili tärähnlichen Organisationen der Nationalsozia listen sei in Sachsen nicht oder nicht vollständig durchgeführt, weil es an den erforderlichen An weisungen der Regierung gefehlt hab- dort ich feststellen, daß die Vorstände der staatlichen Po, lizeiämter noch vor Verkündung der Reichs. sidenteuverordnung die nötigen Anweisungen er, halten haben, -aß unverzüglich nach Bekannt werden der Verordnung diese an alle Polizeibe hörden herausgegeben, am 15. April -ie Polizei behörden ausdrücklich veranlaßt worden sind, für die Durchführung der Verordnung Sorge zu tragen, und -aß auf zahlreiche Fragen hin am 16. April nochmals verfügt worden ist, Gegen ständ«, -ie -em militärähnlichen Zwecke der Organisationen gebient haben oder zu dienen be stimmt gewesen sind, polizeilich sichergestellt wer den müssen, daß es daher den einzelnen Polizei behörden nicht überlassen sei, ob sie die Sicher stellung vornehmen wollten oder nicht, sondern, daß sie sie -urchzuführen hätten. Allerdings ist angeordnet worde«, ohne Härte zu »erfahren und deshalb bei der Durchführung der Sicher, stellung kleinliche Maßnahmen, wie das Ein, dringe« i» -ie Privatwohnunge« einzelner Mit, glie-er ««- -ie Wegnahme ihres Privateigen tums zu vermeide»». Zum Schluß möchte ich wiederholt -en ernste« Wille« beto«en, Mißstände abzustellen und etwa schuldige Beamte zur Rechenschaft zu ziehe«. Meine Herren, a»ch Ihre sz« der Linke«) Ge, wLhrsmän«er fl«d «icht immer -«verlässig, -a» haben mir einige durchgeführt« Untersuchungen ganz klar erwiesen. Ich ka«n »»«d »»erde aber gegen eine« Ve, amte« «ur da«« »orgehe«, wen« seine Schuld erwiesen ist. Ich «erde mich durch nichts und durch «iema»- von dew Strebe« abbrtnge« lasse«, alle« mei«en Beamte« Gerechtigkeit widerfahre« z» lasse«. Das ist das beste Mittel, das ich Habe, mir ihr Vertraue« zu erwerbe» «nd zu erhalte». Daran, daß alle Anordnungen -er Regierung sich streng auf de» Bode» der beschworene« Ber« fass»«- bewegen werden, und alles zum Schutze der verfass«»» und der verfass»nsS»äßige« Z«, stä»de Erforderliche geschehen wird, -aS hat ge- stern bereits der Herr Ministerpräsident betont und das möchte auch ich heute nochmals namens der Gesamtregierung mit all«r Klarheit heraus- stellen. Im Anschluß an Minister Richter nahm Abg. Liebmann (Soz.) da» Wort. Er erklärte sich durch die Ausführungen deS Innenminister» in kein«r Weise zusr.e-engestellt und führt« weitere Aus aller Wett zahlreiche Fälle an, di« beweisen sollten, baß t» der Polizei et« starker »attoualso-iallstisiher Ein fluß vorhanden sei, daß Re Regierung gegen diesen Einfluß nicht etnfchrette un- daß e» d«m unteren Beamten unmöglich fei, sich g«g«n -iesen Einfluß durchzusetzen. Nach weiter«« heftigen Angriffen -e» Abg. Renn«r (Komm.) auf Regierung und Polizei er klärte Abg. Dr. Bennecke sNatsoz.) u. a., daß sein« Partei dankbar dafür s«t, -atz durch di« Anträge -er Linken d«r Polizei die Aug«n ge- öffn«t würden. ES werbe nicht» von diesen An- schuldigung«n übrig bleiben. Die Sozialdemokrate« sollte« sich vielmehr z»r Wahl stellen »ve»« sie z»r Klär»»»g der politische« Lage iu Sachse» bettrage« wvllte«. Abg. Schreiber (Ratsoz.) nahm zu -en Anschuldi- gungen im einzelnen Stellung. Wenn gesagt wurde, daß 40 Prozent -er Polizei bereit» Na tionalsozialisten seien, so könnte er verraten, -aß e» in Chemnitz bereit» 92 Prozent seien. Abg. Studentkowskt lNatfoz.) bat di« Regierung, sich weniger die von der Linken beschuldigten Beam ten, al» vi«lmehr die von ihr betgebrachten Zeu- gen und Gewährsleute anzüsehen. Abg. Ebel lSoz.) erklärte, das Reichsbanner sei keine militärisch« Organisation, wohl aber der Stahlhelm. Der Redner wandte sich im übrigen in höchster Erregung gegen die Nativnalsozta- listen und warf -er Regierung unter lebhafter Zustimmung seiner Parteifreund« Begünsti gung der Nationalsozialisten vor. Mikrophone i« Verichtssaal scheinen jetzt Mode zu werden. Kürzlich wurde die Pythia der Sklareks, -ie Wahrsagerin Zeidler, durch Mikrophon vernommen, weil sie krankheitshalber ihr Zimmer nicht verlassen konnte. Am Mittwoch wurden Mikrophone im Gerichtssaal selbst ver wandt, weil in einem Prozeß der Ange klagte so schwerhörig war, daß die erste Verhandlung wegen Mangels an Ver ständigung vertagt werden mußte. Es wurde eine umfangreiche Mtkrophon- anlage eingebaut, durch die die Stimmen der Richter, Zeugen usw. so verstärkt wer den sollen daß sie auch der Angeklagte verstehen kann. Rheydter Fabrikant weae» Kapitalflucht verhaftet. Nach einer Mitteilung der Iustizpressestclle in Gladbach-Rheydt ist der Fabrikant Kohlsmann unter dem dringenden Verdacht der Kapitalflucht verhaftet worden. K. wird beschuldigt, beim Finanzamt eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben zu haben, die -en Besitz von ausländischem Kapital zum Gegenstand hatte. Die Höhe des Flucht kapitals soll rund 200 000 Mark betragen Da Kohlsmann eine Kaution von 200 000 Mark nicht aufbringen konnte, wurde Haftbefehl ausgesprochen. Die Firma des Kohlsmann, eine Baumwollspinnerei im Stadtteil Rheydt, beschäftigt zurzeit noch 800 Arbeiter. Versteigerung abgeuommeuer Schmua- gelfahrräoer. In dem kleinen ostfriesisch holländischen Grenzörtchen Neurhede batte die Zollverwaltung binnen weniger Tage rund 70 Fahrräder beschlagnahmt, d>e durchweg zum Roggenschmuggel benutzt worden waren. 30 von diesen Rädern wurden jetzt für je 10 RM. verkauft, wobei als Käufer meistens die alten Besitzer, die sich vorher verständigt hatten auftraten. Ist es möglich, einer» Kluß zu stehle«? Die Anwohner der Garonne, die mit 00 Prozent durch Frankreich fließt und bei Bordeaux ins Meer mündet, führen in letzter Zeit Klage darüber, daß der Strom immer wieder versiegt. Diese „Natur erscheinung" wird damit begründet, daß die svanische Regierung den Oberlauf des Flusses auf spanischem Boden zu Zwecken der Bewässerung in Nordspanien ablenkcn läßt. Selbstverständlich protestiert man in Frankreich energisch gegen diesen „Ga ronne-Diebstahl". Geheim«is»oKer Selbstmord eines Kam merdieners. Dieser Tage erschoß sich der Engländer Baxter, ehemaliger Kammer diener des belgischen Finanzmannes Löwenstein, der bekanntlich im Jahre 1928 auf geheimnisvolle Weise aus dem Flug zeug stürzte und dessen Leiche später im Aermelkanal gefunden wurde. Baxter hatte nach dem Tode des Bankiers bei dessen Sohn Stellung genommen. Er hatte den Bankier bei seiner letzten Luftreise be gleitet und als erster das verschwinden seines Herrn bemerkt. Der Selbstmord Baxters — der vielleicht auf den Tod Löwensteins ein neues Licht werfen wird — soll nach einem zurückgelassenen Briefe auf einen Verlust von 500 Frank zurück zuführen sein, -ie er seinem jetzigen Herrn nicht znriickzahlen könne. Man glaubt jedoch nicht an diesen Grund, der in An- betracht der ganzen Umstände sehr un wahrscheinlich ist. Die Pariser Polizei ,st bemüht, -ie geheimnisvolle Angelegenheit aufzukläxen. Sch«»«res Fl«gze»U*«0l8ck in Vrafilie«. Auf dem Flugplatz in Bahia stürzte ein Flugzeug, das von einem Jnspo-tionsflug zurückkehrte, bet der Landung ab und wurde völlig zerstört. Der Gouverneur deS Staates Parahyba sowie ein Inspek tor und der Fln-azengfsiörer wurden dabei getötet, zwei Personen schwer verletzt. Minister deS Inner« Richter wie» verfchi», -en« vorwürfe zurück, -ie t« der Debatte gegen ihn oder gegen Poli-e-Gramte erhoben wor-e« wären. Abg. Lasse lBolkSnat.) setzt« sich dasür et«, sämtliche Anträge ein«m Untersuchungsausschuß zu überweisen. Abg. Siegert lDnat.) lehnt« den Unter- suchungSausschuß ab, »veil er einen Eingriff t« die Befugniss« -er Verwaltungs- un- Justiz- behövden bedeut«. Lr erwarte, -aß -1« Regier»»»» vv« sich »>S «Re gesetzlich«» Bestimm»«-«» a«wea-e» »»er-«, »« -ege« etwaige U«k»rrektheite« »«- Uebergriffe »Hue ««sehe« -er Pers»« »orz«gehe« ««- -ie Sch«l-ige« -» bestrafe«. Es entspann sich sodann ein« längere Ge- schäftSorbnungsdebatte über di« Tagesordnung für die beiden nächsten Sitzungen, -ie am Dien», tag un- Mittwoch nächster Woche stattfin-en fol- len. Hierauf kam es zur Abstimmung. Der An- trag Siegert lDnat.) wegen mißbräuchlicher Ver- wen-ung de» Rundfunks wurde abgelehnt. Der Antrag Arndt (Soz ), sämtliche Anträge einem Untersuchungsausschuß zu überweisen, wurd« an- genommen, ebenso der Antrag Lasse (Bolksnat.), die Abstimmung über di« Anträge bi» zur Be- endigung der Arbeiten dieses Ausschusses zu ver- tagen. Die Wahl des Ausschusses soll in der DienstagSsttzung erfolgen. Nächste Sitzung Dienstag, -en 8. Mai. Aus dem Gerichtssaale Haftentlassung -eS Attentäters Friedrich. Wie die Sächsisch-Böhmische Korrespondenz erfährt, ist es den Bemühungen des Rechts anwaltes Dr. Kastner, des Verteidigers de» Abteilungsleiters Friedrich vom Dresdner Arbeitsamt gelungen, bereits am zweiten Tage nach der Verurteilung Friedrichs wegen seine- Anschlages auf den Direktor des Arbeitsamtes Dr. Nerschmann die Haftenlassung Fried richs zu erreichen. Das Gericht hat die Haft entlassung genehmigt, da nach der vom Ge richtsarzt angegebenen schweren Erkrankung Friedrichs Fluchtverdacht nicht besteht. Freispruch trotz erheblichen Tatverdachts. Am 8. Dezember 1930 wurde bei dem Berg- arbeiter Wagner in Freital in dessen Ab- Wesenheit die Wohnung in der Poisentalstraße sowie ein Schrank erbrochen, aus -em eine Kassette gestohlen wurde, welche -ie Täter in die Weißeritz warfen, nachdem sie statt großer Schätze nur 5 Mark darin fanden. Als mutmaß, licher Täter wurde im August 1931 -er Schmie- Oswald TausenL aus Freital verhaftet, den man damals in Zusammenhang mit -em Post- raub brachte. Tausend legte auch ber Polizei, dem Staatsanwalt und Gericht ein eingehende» Geständnis ab, das er später widerrief, weil er es nur abgelegt habe, um au» der Haft zu kommen. Da» Amtsgericht Freital verurteilte Tausend im Januar zu vier Monaten Gefängnis wegen schweren Diebstahls. Gegen daS Urteil legten der Angeklagte und die Staatsanwalt schaft Berufung ein. Bor dem DxeSüner Land gericht leugnete Tausend ebenfalls hartnäckig. Der Anklagevertreter forderte Erhöhung der Strafe. Rechtsanwalt Dr. Pittrich nannte da» Angstgeständnis eine Seifenblase, auf das nicht- zu geben sei. Das Gericht sprach Tausend trotz erheblichen Tatverdachts mangels vollen Be* weises frei. In der Urteilsbegründung wurLe wiederholt gesagt, daß die Unschuld des Ange klagten keinesfalls erwiesen sei, daß vielmehr starker Tatverdacht gegen ihn und den mitver dächtigen Geflügelzüchter Zimmermann bestehe« bleib«. Kunst und Wissen 8 Die ne«« -«utsche Hi«»alaia*Sxpeditio» hat am Mittwoch München verlassen. Sie be- steht aus elf Teilnehmern, sieben Deutschen, zwei Amerikanern und zwei Engländern, und steht unter Führung des jungen Münchener Ingenieurs Willi Merkl und drs Amerikaner- Randolph Herron. Eins der Mitglieder ist Lie junge amerikanische Malerin Knowlton, das einzige weibliche Mitglied der Expedition. Das Ziel der Expedition ist der Hauptgipfel des westlichen Himalaja, der 8120 Meter hohe Nanga Parbat. Bor dem Start hatte die Ex pedition zahlreiche finanzielle Schwierigkeiten zu überwinden. Das kostspielige Unternehmen wurde schließlich nur durch eine deullch-ame- rikanische Spende und hurch Zuschüsse de» deutsch-österreichischen Alpenvereins möglich, dessen Präsident von Sydow sich besonders tat kräftig für die Expedition eingesetzt hat. SvWlUI M MM MM Opernhaus Freitag s^8—A11): Die ZwillingSesel. Außer Anrecht. VB.: 1518—1668. Schauspielhaus Freitag f8—X11): Prinz Methusalem. Anrechts reihe B. BB.: 8469—3500, 1—28. Albert »Theater Freitag (8): DaS schwache Geschlecht. VB.: 4181—4180. Die Komödie Freitag (N9): Jemand. VB.: 1476—1800, 2501 bi» 2520. BBB. Gr. 1: 9901-10 000. Gr. 2: 826—550. Residenz» Theater Freitag (8): Otto in Nöten. BBB. Gr. 1:10M bi» 10400. Central-Theater Freitag s8): Böhmische Musikanten. VB: 8871 bi» 8910. BBB. Gr. 1: 1301-1400. Gr. 2: 70-104
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