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Neuregelung der Besteuerung der Warenhäuser Der Arbeitsausschuß -es Reichswirt- schaftsrates, -er sich mit einer Aenderung -er Bestimmungen -er Gewerbeor-nung hinsichtlich der Zulassung von Warenhäu sern und Einheitspreisgeschäften von Er weiterung -er UntersagungSbefugnis zu beschäftigen hat, beendete am Mittwoch unter Vorsitz des Reichsministers a. D. Dr. Hamm seine Verhandlungen. Der Ausschuß hörte etwa 80 Sachverständige zu den einschlägigen Fragen, darunter Lie Vertreter der Warenhäuser, -er Einheits preisgeschäfte. -es Einzelhan-els, -es Großhandels, des Han-werks, sowie die Vertreter der Verbrauchcrschast, die -er Hausfrauenvereine, der Gewerkschaften, -er Konsumvereine nsw. Die endgültige Erledigung des Stoffes durch den Arbeits ausschuß ist, wie wir erfahren, in zwei bis drei Wochen zu erwarten. Auf der Suche nach Arbeit Am Mittwoch fand im Reichstag eine Be sprechung zwischen den leitenden Stellen der Sozialdemokratischen Partei und der Reichs tagsfraktion, -es Allgemeinen Deutschen Ge werkschaftsbundes, des Afa-Bundes und des Allgemeinen Deutschen Beamtenbundes statt, in Ler die verschiedenen Pläne für umfangreiche Arbeitsbeschaffung eingehend erörtert wurden. Die Aussprache wird noch fortgesetzt. Es be stand, wie mitgeteilt wird, unter den verschiede nen Körperschaften darüber Uebereinstimmung, daß alle Pläne zur Arbeitsbeschaffung gefördert werden müßten, daß aber ebenso entschieden etwaige inflationistische Gefahren zu bekämpfen seien. Bayerische Bauern erklären ihren Bankerott Nachdem erst vor einigen Tagen vier große Versammlungen schwäbischer Bauern in Buch loe beschlossen hatten, ab 1. Februar nur noch die aüerwichtigsten Zahlungen zu leisten, er klärte am Dienstag auch in Rosenheim ein« Versammlung von 800 oberbayrischen Bauern die Zahlungsunfähigkeit. Nur solche Lasten würden noch mit dem verfügbaren Bargeld bezahlt werden, die zur Aufrechterhaltung des bäuerlichen Betriebes notwendig seien. Von der Reichs- und Landesregierung werbe die Einsicht verlangt, baß sie sreiwillig di« Steuer freiheit der Landwirtschaft verfügen. Es handle sich nicht um einen Steuerstreik oder um böswillige Zurückhaltung des Geldes, son dern um eine Selbsthilse der Bauern, die vor ihrem Ruin ständen und zu diesem letzten Mittel greifen müßten, um ihre Existenz zu erhalten. Ab 15. Februar soll der Bterstrcik proklamiert werden, wenn bis dahin keine stärkere Bierpreissenkung erfolgt. „Roter" Hochverrat Der Berliner Polizeipräsident teilt mit: Am 20. Januar wurden in Berlin- Falkensee eine Anzahl von Personen fest- oenommen, -ie in -em dringenden Ver dacht standen, -ie Zersetzung -er Reichs wehr in Elsgrund im Auftrage der KPD. zu betreiben. Bei den Durchsuchungen wurde umfangreiches kommunistisch-'s Zersetzungsmaterial, bei einem -er Be schuldigten wurden außerdem drei Pistolen, Munition, ein MG.-Lchlon, Handgranatenköpfe und Zünder gesunden. Die Festnahme eines der Täter gelang gerade in dem Augenblick, als er in einem Cafe in Berlin mit einem Ncichs- wchrangehörigen saß und versuchte, von diesem über militärische Dinge etwas zu erfahren. Die von ihm hierüber gemach ten Notizen hatte er vor sich liegen. Gegen -ie Beschuldigten ist ein Strafverfahren wegen Vorbereitung zum Hochverrat ein- gcleitet worden. Vom VernehmungS- richtcr wurde gegen sechs Personen Haft befehl erlassen. So geht es nicht! Ein geharnischtes „Stahlhelm"- Schreiben Der „Bayrische Kurier" veröffentlicht den Wortlaut des unter dem 11. Dezember 1031 von den beiden Bundesführern des Stahl helm an Adolf Hitler gerichteten Antwort schreibens, das sich mit den Auseinander setzungen über die Harzburger und Thüringer Vorgänge und die Bekämpfung -es Stahl helm durch nationalsozialistische Unterführer befaßt. Weiter wird in dem Schreiben bemerkt, daß von dem obersten SA.-Führer Röhm die feste Absicht verkündet werde, den Stahlhelm zu zerschlagen oder ihn sich einzugliedern. Eine durch Mitwirkung der nationalsozialistischen Arbeiterpartei gebildete nationale Regierung werde innen- und außenpolitisch in «ine so ernste Lage kommen, daß sie jeden nationalen Deutschen bringend brauche. Bleibe aber die Auffassung des Herrn Röhm bestehen, von -er Hitler nicht abgcrückt sei, dann treffe ihn die volle Verantwortung für einen Bruderkrieg und vielleicht für das Scheitern der endgültigen Machtergreifung, bzw. für den Verlust der er rungenen Macht. Der Stahlhelm sei zur Mit- arbcit bereit. Ein politisches UnfehlbarkettS- dogma könne er jedoch niemandem zubilligen. Der Stahlhelm wolle auf dem Boden der Gleichberechtigung und gegenseitigen Achtung Mitarbeiten. Jede andere Behandlung lehne er jedoch entschieden cch. Krick wollte Hiiler zum deutschen Staatsbürger machen, aber Hitler verzichtete darauf, Geadarmeriekommissar in Hildburghausen zu werden MÜM Ml »er HW' MM A MN ZN Die thüringische Staatsregterung hat -er Reichsregieruna am Mittwoch Ma terial übergeben, das -er Reichskanzler dem Reichsinnenminister zur staatsrecht lichen Prüfung zugeleitet hat un- aus dem hervorgeht, daß nach Aussagen ein'S Oberregicrungsrates und eines Ministe rialrates gegenüber dem thüringischen Staatsmintster Dr. Kästner der damalige Minister Dr. Frick etwa im Juli 1930 eine Anstellungsurkunde hat ausstellcn la"en, wonach „dem Frontkämpfer des Weltkrieges Adolf Hitler die damals freie Stelle des Gendarmeriekommisiars in Hildburghausen übertragen wurde". Hitler habe dabei auf Dienstantritt und Besoldung verzichtet. Der Lberregie- rungsrat und der Ministerialrat, die diese Angaben dienstlich gemacht haben, erklär ten, daß sie sich durch ein ihnen von dem damaligen Minister Frick auferlegteS Schweigegebot bedrückt gefühlt Hütten. * Das schien ihm nicht der richtige Weg Zu der Meldung über den angeblichen Erwerb der deutschen Staatsangeljr. gkeit durch Adolf Hitler als thüringischer Be amter teilt die Pressestelle der t ichs- leitung der NSDAP, mit, -aß Dr. Fr.ck allerdings die Absicht gehabt habe, Adolf Hitler der vier Jahre lang in der deut schen Armee für sein Volk gekämpft hat, durch Erwerb der Beamteueigenschaft in Thüringen auch formell die deutsche Staatsangehörigkeit zu verschaffen. Ais Hitler jedoch von diesem Versuch, der seinerzeit ohne sein Wissen erfolgt war, erfuhr, bat er Dr. Frick, von seinen B.'- mühungcn Abstand zu nehmen, da er nicht auf diesem Wege die deutsche Staats angehörigkeit zu erwerben wünschte. Demgemäß hat auch Minister Dr. Frick damals die eingeleitcten Schritte in Thü ringen unverzüglich abgebrochen. * „Ich bin staatenlos" An zustän-igcr Berliner Stelle enthält man sich jedes Urteils und jeder Meinungsäuße rung Uber das die angebliche Einbürgerung Hitlers betreffende, von der thüringischen Staatsregierung der Reichsregierung über reichte Material. Der Rcichsinnenminister wird nunmehr das Material staatsrechtlich zu prüfen haben, und das Ergebnis -er Prüfung dürfte voraussichtlich in einem Gutachten niedergelegt werden. Die staatsrechtliche Nach prüfung der Angelegenheit ist insofern schwie rig, als es sich um sehr verwickelte beamten rechtliche Fragen handelt. Zu der Frage, ob Adolf Hitler Staatsangehöriger eines deut ¬ schen Landes ist oder nicht, kann auf folgen- des hingewiesen werden: Im Verlauf des be kannten Schcrtnger-ProzesseS, also etwa drei Monate nach der angeblichen Einbürgerung in Thüringen, hat Adolf'Hitler als Zeug« unter Eid erklärt, er sei staatenlos. Auf die aus drückliche Frage unter dem Hinweis auf seinen Geburtsort, ob er nicht Oesterreicher sei. hat er nochmals erklärt: „Nein, ich bin staatemos". Wie Flick die Sache deichtet» wollte Oberregierungsrat B. erklärt in der Nie derschrift u. a.: Es hat mich schon stets bedrückt, daß ich von einem Vorgänge Kenntnis hatte, den ich für politisch bedeutsam hielt, über den ich aber zur Dienstverschwiegenheit ausdrück lich verpflichtet worden war. Es ist wohl im Juli 1030 gewesen. Minister Dr. Frick ließ mich am Vormittag kommen und Anstellungs urkunden mitbringen. Ich erhielt den Auf trag, nach seinem Diktat aufzuschreiben, und auf seine Anweisung wurde dem Dienstbogen „auf Anordnung" vvrangesetzt, wobei Minister Dr. Frick noch erklärte, daß er für den Inhalt des Diktats die alleinige und volle Verantwortung übernehme. Er verpflichtete mich gleichzeitig zn strengstem Schweigen. Das Diktat bezog sich darauf, daß dem „Front kämpfer des Weltkrieges Adolf Hitler" die da mals freie Stelle des Gendarmeriekommisiars in Hildburghausen übertragen wurde. Neber den Ltellenantritt und die Dienstbezüge war Entscheidung vorbehalten geblieben. Das wet tere Diktat bezog sich meiner Erinnerung nach darauf, daß Adolf Hitler auf Dienstantritt und Besolüung verzichtete. Es war dies der Ent- wurf eines Schreibens, das offenbar Adolf Hitler zur Unterschrift vorgelegt werden sollte. Ich habe die Entwürfe, soweit ich mich ent sinnen kann, nicht mit gezeichnet. Ich habe pflichtgemäß meine Bedenken dadurch zum Ausdruck gebracht, daß ich sagte, das thürin gische Staatsministerium müsse zur Mitzeich nung zugezogen werden, und wohl auch gesagt, daß das Staatsministerium mit der Angelegen heit befaßt werden müßte. Minister Dr. Frick erklärte, daß er den — damals beurlaubten — Finanzminister vertrete und selbst verantwort lich zu bestimmen habe, wie er die Angelegen heit betreibe. Minister Dr. Frick verwahrte die Schreiben — Entwurf und Reinschrift — selbständig. Welche Verwendung sie sanden, darüber weiß ich nichts. Der Minister hatte es auf Befragen ab- gelehut, sie zu den Dienstaktcn zu geben oder die Anstellung Hitlers in den Be kanntmachungen wie üblich zu veröffent lichen. Ministerialrat A. bestätigt in der Nieder schrift im wesentlichen diese Angaben. Er habe Frick gegenüber Zweifel zum Ausdruck ge bracht, ob die ihm vorgclegte Urkunde als eine gültige Anstellungsurkunde eines Beamten anzusehen sei. Hat Sie Drohnote gewirkt? Boni Kriegsschauplatz ist zu berichten: Die japanische Regierung hat beschlossen, zwei weitere Divisionen und zwei Flugzeng- geschwader nach Schanghai zu senden. Das japanische Generalkonsulat hat den anderen konsularischen Vertretungen amtlich mitgeteilt, daß die Japaner die Wusung-Forts besetzen würden. Schanghai, 4. Februar. (Radio.) Am Mittwoch fand an Bord des amerikanischen Flaggschiffes „Havanna" eine Konferenz der neutralen Beamten der internationalen Nieder lassung statt, in der weitere Maßnahmen zur Sicherung der Bewohner der Niederlassung besprochen wurden. Nanking, 4. Februar (Radio). Am Mitt- wvchnachmittag wurde an Bord eines vor Nanking li«genden japanischen Kriegsschiffes eine Konferenz zwischen 4 chinesischen Regte- rungsboamten, -em japanischen Konsul und dem japanischen Seebesehlshaber abgehalten. Es wurde vereinbart, -aß von keiner Seite das Feuer eröffnet werden soll, es sei denn, daß sich eine Seite einer Herausforderung schuldig macht. Die japanischen Kriegsschiff« sind eine Strecke weiter stromaufwärts gefah ren, währen- sich die chinesischen Kriegsschiffe flußabwärts bewegten. Zwischen beiden Ge schwadern liegen jetzt die englischen und ame rikanischen Kriegsschiffe. O Japan macht natürlich Vorbehalte DaS japanische Kabinett beabstchttgt, zu den fünf Vorschlägen der Mächte folgende Stellung zu nehmen: 1. Die Einstellung aller Gewaltakte ist an nehmbar. 2. Japan kann die weiteren militärischen Vorbereitungen erst einstellen, wenn es von der chinesischen Aufrichtigkeit, ebenso zu ver fahren, überzeugt ist. 3. Die Zurückziehung der gelandeten japa nischen Truppen von Orten, in denen eine größere Zahl japanischer Staatsangehöriger sich befindet, ist unmöglich, bevor nicht die Chinesen ihre Truppen zurückziehen. 4. Japan ist mit der Einrichtung einer neutralen Zone in Schanghai einverstanden. 6. Japan ist unter keinen Umständen im stande, sich mit der Teilnahme einer dritten Macht an den chinesisch-japanischen Verhand lungen, soweit die mandschurischen Streitigkeiten in Betracht kommen, einverstanden zu erklären. * China erklärt: Einverstanden Der chinesische Außenminister teilte mit, daß die Regierung beschlossen habe, sämtliche Vor schläge der Bereinigten Staaten zur Beilegung deS chinesisch-japanifchen Konflikts sofort anzu- nehmen. * Amerika droht Im Staatsdepartement in Washington wird angesichts der unnachgiebigen Haltung Japans die Lage in Schanghai als äußerst bedrohlich bezeichnet. Es wurde darauf hingewiesen, -aß japanische Soldaten in -ie amerikanische Zone eingedrungen seien. Somit bestehe die Gefahr von Zusammenstößen zwischen amerikanischen un- japanischen Patrouillen. Ferner seien so wohl Leben un- Eigentum der amerikanischen Bürger als auch der dort verankerten amerika nischen Kriegsschiffe durch das Bombardement der japanischen Kriegsschiffe gefährdet. Dem Friedensvorschlag vom DienStag werbe eine sehr scharfe Protestnote folgen und man werde energisch auf eine umgehende Einstellung der japanischen Keuertätigkeit -rängen. „m ll" ist gefunden Lon-on, 4. Februar. (Ra-to.) Nach achttägigem Suchen ist das Wrack des Un terseebootes M. 2 in der vergangenen Nacht 5,8 Seemeilen vom Leuchtturm Portland Bill entfernt aufgefunben wor- den. ES liegt in -er Nähe von vier Wracks, die schon in den ßrsten Tagen be suchens festgestellt woröen waren, und etwa an der Stelle, an -er der Kapitän des Dampfers „Tynestder" das Unter seeboot hatte tauchen sehen un- an der späterhin zwei Signalflaggen gefunden wurden. Die Entdeckung erfolgte durch die Unterwasserschallapparate des Unter, seebootsabwebrfahrzeugek „Torri-". Als -ie Suchleinen eines Paares -er Fahr- zeuge auf ein Hindernis auf -em Meeres- gründe stieben, wurden Taucher abgeseyt, die bald darauf melden konnten, daß man M. 2 gefunden habe. Der gesamte Park un Hebefahrzeugen in Portsmouth ist alar- mtert un- soll die Hebearbeiten sofort be- ginnen, sobald -er Befehl der Admiralität hierzu einläuft. Fachkreise nehmen an, baß der Verlust -es U-Bootes höchstwahr, scheinlich durch eine Wasserstoffes losion der Akkumulatoren erfolgt ist. Die Wahlreiorm läßt die Meinungen aujcinander- platzen In der französischen Kammer kam es am Mittwoch bei der Aussprache über die Wahl- reform zu heftigen Auseinandersetzungen. Als ein sozialistischer Abgeordneter ironisch einen Antrag ankündigte, nach dem die Abgeordneten künftig vom Innenminister ernannt werden sollten, stürzte ein Abgeordneter mit einem Spazierstock auf die Tribüne zu, um den Red- ner zu verprügeln. Er wurde jedoch an der Ausübung dieser Absicht verhindert. Die Kammer hat bis gegen 3 Uhr nacht» getagt. Die Sozialisten und Radikalsozialisten haben auch in dieser Sitzung mehrere heftige Zwischenfälle heraufbeschworen, die mehr oder weniger in regelrechte Tumultszenen aus arteten. Während die Abgeordneten sowohl der Rechten als auch der Linken sich gegen- seitig beschimpften, stimmten die Kommunisten die Internationale an, so daß sich der Kammer präsident gezwungen sah, die Sitzung zu unter- brechen. M WM KMetl »kl>b — und Frankreich lenkt Am Dienstagnachmittag gab der englisch« Schatzkanzler Neville Chamberlain im Unter haus bekannt, daß die englische Regierung für eine schnelle umfaßende und dauernde Rege lung der Tributfrage eintrete. Di« englische Regierung glaube, daß dieses Ziel am besten durch eine allgemeine Streichung der Repa- rationen und Kriegsschulden erreicht werden könnte. Es gehe aus -em Baseler Bericht ebenso klar hervor, daß Deutschland nicht in der Lage sei, die Erfüllung der im Haager Abkommen festgesetzten Verpflichtungen wieder aufzunehmen. Wenn die Gläubigerländer zu- sammenkämen, um über die Verpflichtungen zu sprechen, dann müsse diese Tatsache in Rech nung gestellt werden. Mittwoch abewd unterzog sich der englische Ministerpräsident Macdonald -er geplante» Augenoperation Diese wurde erfolgreich durch- geführt. Reichskanzler Brüning hatte Macdo nald in einem Telegramm vollen Erfolg der Operation gewünscht. * Der neue südslawische Staats haushalt ohne deutsche Tribute Der jugoslawische Finanzminister hat -er Skupschtina den Voranschlag für den neuen Staatshaushalt vorgelegt. Der Voranschlag sieht trotz aller in -er letzten Zett erfolgten gegenteiligen Erklärungen über die Tribute keine Einkünfte aus deutschen Tributleistungen mehr vor. Im Vergleich zum letzten Staats haushalt sind die Ausgaben um 20 v. H. gekürzt worden. Gerüchte von einer neuen ruisijchen Währung Im Zusammenhang mit der Verkündung des zweiten Fünfjahresplans werden in Sow- jetrußland Nachrichten verbreitet, wonach -ie Räteregierung eine neue Währung einzufüh ren beabsichtige. Die Tscherwonzen-Währung soll also Lurch eine neue Währung erseht wer den. Auch will man wissen und erblickt darin eine Bestätigung jener Gerüchte, daß der Münz. Hof Leningrad eine Ausschreibung für Ent würfe zu neuen Münzen veranstaltet. Diese neuen Münzen sollen demnächst in Umlauf ge setzt werden. Die Einführung einer neuen Münzart müßte ja nun noch lange nicht gleich bedeutend sein mit der Schaffung einer neuen Währung. Unterrichtete Kreise wollen aber wissen, -aß der sowjetrusstsche Finanzkommissar bereits im verflossenen Jahre -em Politibüro den Plan einer neuen Währung unterbreitet habe. Jedenfalls lasse die gegenwärtige Lage -er Sowjetfinanzen eine Reform -es Geld wesens als sehr notwendig erscheinen. Witteruugsanssichte«: Zeitweise lebhafte Winde aus nördlichen Richtungen. Meist trübe. Etwas kälter. Zeit- weilig Niederschläge. ist imme An Stell leichten milde Ll mel. Die schönen »egrünbk sogenanr alle elf l mer mit hätten di geherrfch elf Jahr einen hc so 1899 oropheze für -ie August, freilich < für könti Mnen übrige Z mildes i An sich i Prophez« ten. Ab L«s r Der ! Dienstag zulässigen kassenhypi M zu « Bersch Ltadtver, von Spa Veiterbes sen, solle di« S tu werde gung vv durch wa kann v«r Kiederhe haushalt; läge nich Die fHaushal ^ns soll geschlosiei erträgnis Ltadt «l Eine wenduug menen 8 gung uni licher wl M Am ! Müttersct Dresden unterhal! Damench Frau Kä reizende, „Puppen rufe". B ker die . künftiger die Tre Fahre b< der zähl, tig würd der Hau traut zu neu wie Sm heut - von d Herzen f In i Lichtbild gedieh, t Kunst, i entstand ihre cig< ihrer K eine Pu daß die Puppen, Schönhe Auge al des Gef sie auch deS mit Für du denen ! warme ofsenbai (NB bei jede - gero man siö h. ; Ltabtrc in Dr, stehen den ar Zimms Simmx Ruslar Länder mer st Rosen fischen ten. O stdent DreSd' Deutsct Landw h. ! Grünt und l Külz