Volltext Seite (XML)
— Sü»Me DMkiW » AVVEk mit Loschwiher Anzeiger ' Tageszeitung für das östliche Dresden und «eine Vororte. Diese» Blatt enIHStt die amtlichen Bekanntmachungen des Bates zu Dresden für die Stadtteile Vlafewitz, Döschwitz, Weitzer Hirsch, Bühlau, Bochwitz und Laubegast (ll. und w. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach, witz, Niederpoyritz, Hosterwitz, Pillnitz, Weitzig und Schönfeld» sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. P-rta-r «dMpVitt-dmckei« Mw A«^a»«ansta1t H«rmano e ««» Vrevde»rNaf«witz. - Dm«at»«r«tch für L»t«le« Lae» Veach« jüe -« übrig«« Zotz«« a»ge« »«euer deid« m Dre-O«. Snch«1v1 täglich mit den Seilagen» Amtt. Arrmden- und KurNfie, Lede» im Vil-, Agrar-Mari«, Rabio-Aettung, l Anzeigen werden die »gespaltene Petit-Zeile mit 2S Soldpsemngen berechnet, ReNamen die 4 geipalten« Zeile Mußestunden. Au« alter und neuer Zeit, Moden.Aeitung,S-k>nittmusterboqen. Oer Vezugspeets beträgt frei In« Hau« f mit 100 Seldpfennigen Anzeigen u. Reklamen mit plahnorschrlsten und «chwierigen Satzarten werden mit so» «onaN.M.210, durch diepost ohne Zustellgebühr monatl M.r.20. Für ALNe hSH.Gewalt, nutz . Aufschlag berechnet Schluß der Anzetgenannahmt »arm. 11 Uhr Für da« Erschein«, Krieg, Streit« usw. hat der Sezieher leinen Anspruch auf Lieferung bzw Nachlleferung der I . I der Anzeigen an bestimmten Tagen oder Plätzen, wwie für leiepbom'cke Aufträge wird Zeitung v- Rückzghl - L-segewes. Druck: Siemen« LandgrafNa-Hfl , Dresden-Freital. I AiasoMM Afv 4 I keine Gewähr geleistet. Inser<ion«betrag« sind 'ofort bei Sricheinen der Anzeige fällig Sei unverl. eingesaadt Manuskripten ist Rückporto beizufüg Für Anzeigen, welche durch s I Sei späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung gültige Zeilenpret« in Anre nuag Aemspf. aufgegeb werden, lönn. wir ein« Verantwort, bez. der Richtigkeit nicht übernehm W ^ayrgang - m I gebracht. Rabattanspruch erlischt 7 b. verspät. Zahlung, Klage ob. Konkurs b. Auftraggebers 7kr. 142 Mittwoch, de« 20. Juul 1928 Verabschiedung des Justiz Etats im Gachsenparlameut Da» Ha«- setzte gestern dte Beratung her von der letzte» Sitzung restterenden Punkte fort und genehmigte -a» Etat-kapitel Heil- u. Pfleganstalteu, wobei Frau Abg» Bültmann (dtnl.) für die Beibehaltung der religiösen Ausbildung der Schwesternschaft und für die weiter« Bewilligung -er Stellen für bi« Rn. staltsgeistlicheu warm eintrat. Die entgegen- stehende» MinderhettSantrLge wurden abae- lehnt. In derselben Weise wurden erledigt die EtatSkapitel ArbeitSwesen und Arbeiter- schütz, Er-iehungSanstalle«, Hochbauwesen und LermessungSwefen Bet der Beratung -eS nun folgenden Justi-etat» kam es wieder zu langen Reden der Kommunisten über die angebliche Notwen digkeit einer RetchSamnestte. Außerdem führ ten sie Beschwerde gegen bas Verbot der kom munistische« Presse 1« de« Gefängnissen. Nachdem »Mehrere kommunistische Redner tznger al- dret Stpnhen die Anträge begrün- ßt hatte«, erklärte pt» Vertretet däd-tznsttz. «inisteriumS, Daß der Antrag aus Amnestie sich dadurch erledigt habe, daß der bisherige Reichstag kein Gesetz über die Straffreiheit beschlossen habe. Kür Sachse» bestehe et» v«dürf»i- »ach ei»er politische» Amnestie »» so weni» -er, al-, da- Juftizministeri«» i» »enester Zeit ans Gr»ud der Berord, nuua über di« Gewährung »,» Einzel» begnadi-nage» an- Anlaß de- 8L Ge burtstage» de» ReichSpräsidente» t» ga»z »eite» Umfange t» politische» Straf» ' fachen vegna-ignnge» »erfügt hab«. Die Zahl der aus Anlaß der Hindenburg- amnestie vom Justizministerium begnadigten Personen belaufe sich zurzeit auf 1661, worun ter sich 188 Personen befanden, di« wegen po litischer Straftaten abgeurtettt worben waren Voraussichtlich würde» auch noch einig« wet tere Begnadigungen verfügt werden. Im üb- rs-e« -eftn-en sich an politischen Strafgefan- genen nach dem Stand vom 14. April d. I. nur noch R von sächsischen Gerichte» a-geur- teilte Personen in Strafhaft. . Nach Ablehnung der kommunistischen An- träg« wurde auch der Justtzetat im Sinne der Ausschußbeschlüfse verabschiedet. schaffung von insgesamt 85 Millionen Reichsmark erforderliche neue Anleihen der A.G. Sächsische Werke zu Dresden, insbesondere neue Anleihen von ins gesamt 20 Millionen GolddollarS der Ver einigten Staaten von Nordamerika, die selbstschuldnerische Bürgschaft des Staates zu übernehmen. In -er Begründung wird «. a. ausgeführt: Der Ausbau der beiden Großkraftwerke der Aktiengesellschaft Sächsische Werke auf insgesamt 220000 Kilowatt ist fertig. Im Lause der Jahre ist mit einer Steigerung auf mindestens 240 000 Kilowatt zu rech nen. Es sind also weitere Ausbauten nötig, um den Bedarf ordnungsgemäß und mit der nötigen Sicherheit befriedigen zu können. Die für den weiteren Ausbau erforderlich. Mittel belaufen sich nach einer sorgfältigen Schätzung -er Verwaltung der A.-G. Säch sische Werke auf rund 85 000000 RM. und werden sich auf eine Reihe von Jahren in der Weise verteilen laste«, daß rund 37000000 RM. auf 1928, rund 29000 000 RM. auf 1929 und rund 19 000000 RM. auf spätere Jahre entsallen. Durch -ie neuen Anleihen von 85 Mil lionen Reichsmark werden diejenigen 8 Millionen Reichsmark nicht gedeckt, welche zur Bestreitüna -er Kosten früherer Bau ten noch beschafft werden müssen. Außer dem ist mit der Möglichkeit zu rechnen, daß aus dem Wege neuer Anleihen, insbeson dere durch die Aufnahme neuer Amerika anlethen von insgesamt 20 Millionen Dollar — wegen de« damit verbundenen DiSagioS — nicht volle 85 Millionen RM. erzielt «erben können. Die A.-G. Säch sische Werke hat sich daher vorbehalten, im Jahre 1929 die restliche Einzahlung auf das neue Aktienkapital (25 Prozent auf 00 Millionen Reichsmark 4 15 Millionen Reichsmark) einzurufe». Geschieht die«, wird die Regierung anderweit an den Landtag herantreten. Nblöbmg -er Warkaal-1h«a Lurch Lie Gemeiuve» Di« Fraktionen b«r Deutschnattonalen nü ber Aufwertung-partei haben im Lan-tage den Antrag eingebracsit, ein Gesetz über -le Ab- lösun- gewisser Markanlethe» der Gemeinde» im- Gemetn-everbän-e zu -«schließe». Die Regierung bat fetzt dem sächsischen Landtag den angekünbigten Entwurf eines Gesetze» wegen Nebernahme einer weite ren StaatSblkgschaft für die «ktiengesell- schait Sächsische Werke zn Dresden üver. reicht. Dari» wird das Finanzministerium ermächtigt, für eine oder mehrere zur ve- 60 Millionen ' neue Staatsanleihen Lem Laodtag ist -er angekün-iate Entwurf eines Anleihegesetze» zugegaugen. Da» Finanz. Ministerium verlangt darin dte Ermächtigung, zur Detking außerordentlicher Staatsbeüürs- inffe eine ober mehrere verzinsliche Anleihen bis -um Gesamterlöse von SO Millionen RM. «uszunehmen. Die L ileihe ist spätesten» vom Jahre 1S3S ab jährlich zu einem vom Finanz. Ministerium bet der AnSgab« der Anleihe vor- -ulehen-en Mindestsatzes zu tilge». In der Begründung -er Vorlage heißt eS: Zur Deckung -er außerordentlichen StaatS- bedürfnifse ist da» Ftnanzmintstertum bisher ermächtigt worden, 100 Millionen RM. Anleihe schulden aufzunehmen, wovon 40 Millionen RM. als schwebende SchatzanweisungSschuld auf- -enommen werden können. Von dieser Ermäch- tiguna hat da» Finanzministerium im Jahre 1927 Gebrauch gemacht. Ueber den bewilligten Ivo-Mill'—»n-Kredit hinaus sind rund 1V77Ü000 RM. mehr ausgenommen wor-en. Diese Mehraufnahme ist tnbe» g«-eckt durch die Zustimmung -«» Landtages zur Ausnahme eine» BetriebSkre-kt». An außerordentlichen un- gedeckten StaatSbedürfntffen komm«» für daS Rechnungsjahr 1928 in Betracht 18 700000 RM. Hochwasserschäden, 10 SOO 000 RM AuSgabenvor- behalte au» dem außerordentlichen Haushalt- plan 1927 d früheren HauShaltplLnen, SS Millionen RM. Bedarf -eS außerordentlichen HauShaltplane» 1928 nach Abzuq von 18 Mil lionen RM. für Erhöhuna de» Kavttal» -er kl -G. Sächsischen Werke, die durch osfene Kre dite noch gedeckt sind, sowie 7 Millonen RM. für den Wohnungsbau, zusammen SO Millionen Reichsmark. Die Regierung schlägt dem Land tag vor, das Finanzministerium zu ermächtigen, einen weiteren Kredit insgesamt bis zu SO Mil lionen RM. effektiv aufzunehmen, wobei e» dem Finanzministerium überlasten werden muß, nach der jeweiligen Lage de- Geldmarktes zu günstigsten Bedingungen die Verzinsung und Tilgung jestzusetzen. Müller-Kraukeu unterbreitet ei« Vegieruugsprogramm Wie die L.-U. erfährt, dürste der Ab geordnete Müller-Franken heut« den Untere Händlern der einzelnen für «ne Koalition-- blldung in Frage kommenden Parteien ei» vorläufiges Regierungsprogramm voriegen. Bremen ehrt die Ozeanflieger Am späten Dienstag nachmittag fand i» Bremer Sta-ion für die deutschen Ozea»- flteger eine Massenkundgebung statt, -« der sich etwa 40 000 Menschen eiugesuu-cn hatten. Hauptmann Köhl dankte in beweg ten Worten sür -ie stürmischen Kund gebungen. Sr brachte zum Schluß etn Hoch aus dte amerikanischen Fliegerkamera-«» au» und endete mit einem Hochruf aus dach -rutsche BaterlanL. Rach ihm sprach Frei-« Herr v. Hünefel-, der ebenfalls -en tiefste» Dank der Bremenflieger zum Aus-rncä bracht«. Die DMe der OzeaufNeger. Di« Ozeanflieger habe« -»gleich tm R»» me» ihres Kamera-«» Major Fitz«a»ric» de« Here« Reich»präfide»te« die Vitt« ««» terbreitet, dahin -» wirke«, daß di« für di« Ozeanflieger t» Verschiedene» deutsche« Städte» geplante» festliche« Empfänge i» möglichst einfache» Grenze« gehalte« »er de« ««d et»« hierfür z»r Verfüg»«» ge stellte Geldmittel der Wohltätigkeit z«flie- Co sehr sie auch über die Zeichen de, Sympathie weitester Bevölkerungsschichte« de« Vaterlandes erfreut feien, so seien sie doch überzeugt, daß di« Herzlichkeit des Willkommen» durch einfache Ausgestaltung der Empfänge in keiner Weife leid«, na mentlich, wenn gleichzeitig Mittel für di« Opf«r der Krieg»- und Nachkriegszeit da- d«rch freigemacht würde». Der ReichsprL fident hat diesen Wunsch der Ozeanflieger de« sür die Borbereitnng der Empfänge federführenden Reich»verkehr»ministeriu» mit dem Ersuchen übermittelt, dieser Am regung bei den geplanten Empsang»festlich» keilen unter Berücksichtigung der örtliche» Verhältnisse «ach Möglichkeit Rechnung -» tragen. V Der Entwurf verfolgt -aS Ziel, -aß -ie Aus lösung der Schuldschein-arlehen »ach den glet- cheu gesetzlichen Bestimmungen ersolgt, wie -ie Aufwertung der Hypotheken. Am Auswcrtung-- satze al» solchem soll jedoch keine Aen-erung eintreten, so daß es gegenüber -er Hypotheken- auswertung von 25 Prozent sür -i« Schul-- scheinbarlehen bet einer Aufwertung von 128 Prozent verbleibt, wie si« für -te Aufwertung von Jnhaberschuldverschreibungen der großen Städte im Anleiheablösungsgesetz vorgeschrie ben ist. Noch einige Tage. 22 Männer suche« ei«« Regler»«». G» verli«, 20. Juni. Di« Berhaadl»«- »e«, di« »o» 22 Unterhändler« der sür di« große Koalition i« Frag« kommend«« Par- seien über di« Regierungsbildung geführt »»erden, nehme» allmählich ei»« etwa» la«»- »i«rige Form a«. Der interfraktionell« Lusschuß hat zu nächst über strtttige Frage» wie die des PMerkreuzer» und -er Amnesti« -«bat. tiert. Wa» de» Panzerkreuzer anbetrifft, so find die Meinungen bei -en verfchiedenen Parteien noch immer dieselben und auch in der Amnestiefrage bestehen noch mancherlei Gegensätze. Der interfraktionelle Au»lchuh hat sich vorläufig darauf beschrankt, diese verschi«denartigen Auffassungen zur Kennt nis zu nehmen. Es war sozusagen eine »erste Lesung- des Negierungsprogramms, die oa statt- fand. Inzwischen find die Fraktionen zu. sammenaetreten, um die Berichte der Unter- terhändler zu empfangen und ihrerseits wie- der Stellung zu nehme«. Müller Franken arbeitet ein Resümee au», da» -en Extrakt dieser Verhandlungen enthalte» soll. Dann werden die Unterhändler aus« Reue zusam menkomm«». Vermutlich wird e» dann noch eine »zweite- un- »dritte Lesung- geben, bi» das Regierungsprogramm fix und fertig ist Hoffentlich trägt diese von echter -eat- scher Gründlichkeit zeugend« Arbeitsweise auch ihre Frücht«. Da auch t« Preuße» Verhandlungen begonnen haben, -ie darauf hinziele», -er Deutschen Volkspartei die Umbildung -er preußischen Negierung für den Herbst i« bestimmte Aussicht zu stellen, so kann man wohl hassen, daß nach einigen Tagen schon ein einigermaßen greifbare» Nesultat dieser langwierigen Verhandlungen u« di« Re gierungsbildung zutage kommt. Der -u Lhreu -« Flieger beflaggte Dampfer „Eolum-u»- wir- bet fet«er A»Lucht t» Bremerhaven oou «t»«r Fliegerstaffel begrüßt.