Volltext Seite (XML)
i Redaktion und Expedition » Slasewl-, Tolkewitzer Str. 4 - 91. Jahrgang > Dieses Blatt enthLlt die amtlichen Bekanntmachungen des Rates zu Dresden für die Stadtteile Dlalewik Losckwttz, Weiher Hirsch, Bühlau, Rochwltz und Laubegast (ll. und lll. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach, witz Niederpoyrltz, Hosterwitz, Pillnitz, Weihig und Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschast Dresden. »«Na«: «nroau-ruLenuler«. unv rertag-anflalt Hermann Leyer » «o. Vre-dnuLwseuntz. - Derantwerttich iür lokale« Earl Drache i ür den übngeu Inhalt Eugen Werner beide m vreaven. xera'prech-An'cha»» - «km» Vreede» » Let^tdr.: «lb-aupresst Lialevtz SAMWe DlWW <» WWE T^IIT^I^I^II^mäaen^äinN^emden^^^ Agrar-Darte, Radio-Zeitung, Ilur e« ! M«n Lachen.Au- at^er u. neuer Ze.,. biodm-Zettung, Schnittmu^ beträgt frei In-Hau- inonatt. M.2 10, durch d>ep-1odn-3ust.Ng.bahr monaN M.E^ar^d^ « ÄL 7°!^ -I"- -"-«.moN b„, k. »««„.EI M», -b-rnchm < Viertel- t Aa»«-en werden die »qeipaltene Pettt-Zett« mit LS Soldpfen- ien berechnet, R-Namen die 4 g«,patten« Zella n-Hau- I mit 100 Goldpfennigen Anzeigen u. Reklamen mit plahvor,che>,len und ichwierigen Satzarten werden mit -OX Aufschlag berechne«. Schluß der Anzeigenannahme oorm. 11 tlhr Hür da- Erscheine« der Anzeigen an bestimmten Tagen oder Plätzen, ,ow>« für telephonische Aufträge wirb keine Gewähr aeleistet. Znsertlon-beträqe sind iofort bei Erscheinen der Anzeige lästig. Lei späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung gültige Zeilenprei- in Anre nuag gebracht. Rabattanspruch erlischt: b.verspät. Zahlung, Klage od. Kontur- d. Auftraggebers mit Loschwiher Anzeiger --»«—> «--->> Tageszeitung für das östliche Dresden und selne Vororte. ^Sonnavend/Gonntag, oen A./4 Mal Nr. 102 49A0 N WMW-W liill Skin RAA Nervosität, Unsicherheit und Unklarheit als Kennzeichen der Lage Der Deutsche Reichstag trat gestern wie derum in seine parlamentarischen Arbei ten ein. Er begann sie mit der ersten Beratung des RcichshaushaltS 1030. Wie allgemein crivartet wurde, eröffnete Ncichsfinanzminister Dr. Moldenhauer die Sitzung mit einer grasten Rede. Moldenhauers Appell an die Abgeordneten Der Finanzministcr holte wett anS Er begann nnt den NcparationSverhand- lungcn. die den NeichshauShalt des letz ten Jahres in verhängnisvoller Weise beeinflußten und ging dann zu einer sach lichen Darstellung unserer augenblick lichen Wirtschaftslage über. Wieder ein mal hörte man, was not tut: Kapltalblldung, Steuer senkung, Etatausgletch und Bekamp- fang der Arbeitslosigkeit. Den Zweiflern wird verkündet, daß das Auftreten eines neuen Fehlbetrages im Haushaltsjahr 1030 31 so gut wie ausge schlossen ist. Mit Genugtuung wird die deutsche Wirtschaft vernehmen, daß das Fundament für die Steuersenkung im nächsten Jahre als gesichert angesehen werden kann. Auch über die Höhe der künftigen Steuersenkungen machte der Minister Mitteilung. Sic wird sich auf mindestens 600 Millionen Mark beziffern. Aber auch schon in den nächsten Wochen soll der Wirtschaft unter die Arme gegriffen werden, denn das Neichs- finanzministcrium arbeitet soeben eine Vorlage ans, durch die das Kabinett er mächtigt werden soll, Maßnahmen zu ergreife«, die schon in nächster Zeit die Kapitalversorgung der deutschen Wirtschaft erleichtern. Selbstverständlich sprach der Minister auch vom Finanzausgleich zwischen dem Reich und den Ländern, von den Ge meindesteuern, die einen ' beweglichen Faktor erhalten sollen und von der Ver stärkung der Aufsicht des Reiches und der Länder über die Finanzgebarung der Ge meinden. Eingehend kam -er Minister sodann auf die Einnahme- und Ausgabcseite des neuen ReichShanshalts zu sprechen. Er hütete sich aber ängstlich, irgendeine Zahl zu nennen. Was die Einnahmen betrifft, so sollen die Fehler, die im letzten Jahre große Fehlbeträge verschuldeten, ver mieden werden. Die entstandenen Fehlbeträge im ver flossenen NeichshauShalt fi-d ans fünf Maßnahmen znrückzuführe«: 1: unrichtige Schätzung auf der AuSgabe- seite bei der Haushaltsaufstellung. 2. das Auftreten von Ausgaben, die bei der Aufstellung nicht vorhersehbar waren 8. die Umarbeitung des HauShaltplanes 1920 durch den Reichstag, 4. das Zurückbleiben des Steuer aufkommens hinter verSchätzung und 5. den Ausfall der 120 Millionen Mark nach S N des HauSbaliSgesetzeS für 1929 als -Folge -er Zuweisung des den Betrag von 1300 Millionen Mark über steigenden Lohnsteueraufkommens an die knappschastlichc Pensionsvcrsicherung und die Invalidenversicherung. Neichsfinanzministcr Tr. Moldenhauer teilt nicht die Befürchtungen, die in den letzten Tagen wiederholt ausgesprochen ivurdcn, -aß die Ausgestaltung -es Ost- progrannns -cn Etatausgleich gefährden könnte. Das Gleichgewicht im NeichshauShalt ist die gegebene Grenze für die Ge- staltung des Osthtlfegesetzes, für -as Maßnahmen in Frage kommen zur Umschuldung, Lastenscnkung, Vcr- kehrsfördcrung, Besitzcryaltung und Siedlung. Auch die Reform der Arbeits losenversicherung soll nach den Wünschen der Ncichsrcgicrung noch vor den Som- mcrfcricn parlamentarisch verabschiedet werden. Mit einem «varmen Appell an alle Parteien, den NcichSlmnShalt in Bälde zu verabschieden, schloß der Mini ster, der für seine Ausführungen den Beifall der Regierungsparteien erhielt. Nein stimmuttgSbildmästig muß bemerkt werden, daß nicht einmal die Hälfte der Ncikhstagsabgcordnctcn die Rede des Ministers anbörtc. Auch die Tribünen wiesen einen schnmchen Besuch auf. Nahe zu vollständig saßen nur die näheren Freunde Dr. Moldenhauers von der Deutschen Volkspartei auf ihren Plätzen. Bon den dentfchnationalen Abgeord neten fehlten gut 80 Prozent. Von den Nationalsozialisten waren zeit weilig zwei, mitunter auch nicht ein ein ziger Abgeordneter im Saal. Dabei stand der Neichshauslzalt 1930 31 zur Erörte rung. Unmittelbar im Anschluß an die Rede Moldenhauers begann die große politische Aussprache. Abg. Vogel (Soz.) erklärt, die Vürger- blockrcgicrung Brünings habe in der kurzen Zeit ihres Bcstcl-cns den Klaßen, lampf in ausgeprägtester Form gegen die Arbeiterschaft geführt. Tie Sozialdemo kratie werde dieses Kabinett der sozialen Reaktion aufs schärfste bekämpfen. Das Ienirum lehnt den Panzerkreuzer ab Abg. Ersing sZ.) widerspricht -er Be hauptung -es Vorredners. Tatsächlich habe allein die Sozial, demokratie die Auflösung der letzte» Koalition verschuldet. Das Kabinett Brüning hat gezeigt, wie durch Anwendung aller vcrfapungsmäßl- acn Mittel sehr schnell eine Entscheidung des Parlamentes erreicht werden kann. Das Geschrei der sozialdemokratischen Preße über die Erhöhung der indirekten steuern ist nicht ernst zu nehmen. In den Ländern und Gemeinden mit roter Mehrheit werden die indirekten Steuern viel stärker angespannt. Der NeichsratSbcschluß für den Panzer- kreuzer i; hat uns überrascht. Gir glan. bgP, da» Beschlüsse von so weittragender Bedeutung nur vorn Kabinett gefaßt wer den sollten. Wir lehnen den NeichsratSbcschluß ab, weil wir der Meinung sind, daß angesichts der großen Notlage gegen wärtig andere Aufgaben dringlicher sind. Anderseits brauchen wir aber Arbeit für die Werften in Kiel und Wilhelms haven. Wir ersuchen darum die Negierung nm baldige Vorlegung eines allgemeinen Marincbauprogramms. Abg. Dr. Cremer sDVP.) wirft der Sozialdemokratie vor, daß sie das Tisch tuch zerschnitten habe. Wen«« Las Steuer- L)as neue -»athuus von Rüdeahkim Tie alte Stabt NUbcShcim wetht am 4. Mat tbr neues RatbanS ein. Tav alte RathanS brannte bekanntlich am 27. Dezember 1937 nollßändia nieder. TaS neue Nathaus ist nach den Entwürjen der Architekten Trainer und Gras gebaut wordeu. senkungöprogramm des FinanzministerS zur Wirklichkeit werde, danu werde a» 1. April nächsten Jahres die Mehr- bclastung gegenüber dem 1. Lklobcr 1S2S immer noch 700 Millionen betragen. Das sei nicht die große Finanzrefor«, die die Deutsche Bolkopartei erstrebe. Bet allen diesen Maßnahmen handle es sich nur darum, einer künftigen organische« Finanzrcsorm die Wege zu bereiten. Der Baurate für den Panzerkreuzer S stimmte der Redner zu. Die Wciterbcratung wurde darauf auf abend vertagt. Beschlüße des Reichskabinetts Amtlich wird nritgcteilt: Das Ncichökabinctt hat in seiner gest rigen Sitzung unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning in Ausfüh rung des von ihm geschaffenen Gesetzes zum Schntze der Laudwirtichast vom 1L. April 1930 die Anträge des Ncichsmini- stcrs für Ernährung und Landwirtschaft auf Neuregelung der Einsuhrschcine für Roggen, Gerste, Hafer und Erzeugnisse daraus sowie für Müllerei-Erzeugnisse aus Wetzen genehmigt. Ferner sind die Einfuhrscheine für Schweine und Schweinefleisch geändert nnd für Rindvieh, Schafe nnd Fleisch dar aus neue Einfuhrscheine geschossen worden. Bei -er ganzen Regelung ist darauf Bedacht genommen, daß entsprechend de« vorstehend genannten Gesetz die Belastung der Rcichskaßc durch die Einfuhrscheine nicht über diejenige des Jahres 1929 hin- auSgcht. Die entsprechende Verordnung wird Anfang nächster Woche erlaße» werden. DaS NcichSkabinett hat den Entwurf eines Gesetzes über das deutsch-volnische Wirtschaftsabkommen und über den Bei tritt der Freien Stadt Tanzia zu diesem Abkommen, der unverzüglich dem RcichS- rat zugclcitet wird, verabschiedet. Der Umfang des Ostprogramms In den Kreisen der pommerschen und meck lenburgischen Landwirtschaft ist große Be unruhigung darüber entstanden, Last nach den bisher bekannt gewordenen Absichten der Reichsregierung das Ostprogramm lediglich auf die Provinz Ostpreußen und die unmit telbar an die polnische Grenze stoßenden Kreise der übrigen Ostprovinzen beschränkt werden soll. Nach unseren Informationen beabsichtigt die Reichsregierung tatsächlich, das Ost programm nicht auf die gesamten Ostprovin zen auszudehnen. Einen wesentlichen Be standteil des Ostprogramms dürfte die Umschuldungsaktion bilde«, die inkgesamt innerhalb der rächst:» fünf 2<Hre mit einem Aufwand den ZOO Millionen Mark veranschlagt ist. Allerdings soll die erste Rate nicht in diesem Iahre, sondern erst im Iahre1S3l, und -war in Höhe von 50 Millionen Mark flüssig gemacht werden. Später sollen die Raten etwas höher sein. Auch ist der Gedanke einer allgemeinen ZinSsenkung für die östlichen Landesteile offenbar wieder aufgegeben wor den. Ebenso ist die Regierung nicht gewillt, den Forderungen eines Moratoriums für den Osten, wie er In deutschnationale» Anträgen -um Ausdruck gekommen ist, zu entspreche«.