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SächWe «6 Wasewitz, Losch ^92S 1S2 «E A> Sosdp' «. I^iNomW mk — drjcheint täglich mit -«« SM»«,, Amll. Ar«mdvi>. Mußestunden, Bus alter and ne»« Itit,Mod«inA«simi monatl. Mk.i.so, durch btepast ahne JastMgedtchr men Krieg, Streit« usv. hat der Lezieher tvtnen Anspruch m Zeitung ob RaäHaP.b. Lesegeld««. Druck: Ekem«ns L Lei unverl. ein-esandt. Dtenuftrtpten ist Rück>»rt» bei Aernspr. aufgeged. »erden, Mn. vtr eiste Derentwert. »-«»-o-L»».mit Loschwther Anzeiger r>»m^ peeffe Mutmvitz Tayesstettung fk des SsiNchr Dresden and seine Vororte <or»r^ «1^4 amtlichen Bekanntmachungen de» Nate» zu Drenden für die Stadtteile VLklan. Nochntttz und Lanbegaft (ll. und lll. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach- wÜ^Wede^ourik Lofterwitz, «Piünitz, Veitzig und Schönfeld, sowie der «mtshauptmannschaft Dresden. i«t, Reklamen di« «gespalten« Zeile V«rDlznechl-vltdetrti^ st» in«Hau« s mn so 7M^»a«n n. ^enamen mN psatzda^chrtp« m»d schwierigen Satzarten v«r.b«n mit so^ 'LÄL Nasewitz,rolkewiherÄnil st abernrbm ' . Jahrgang -edracht. Radattanfpruch erststht: d verstzckt. IaU«n»g, Mag« »d. Kontur« d. «ufNaggeder«. — . '. . r ,r " , " u_. - -" — - ...E rWeMSe« »Äacheofimnng ., Dresden . ASr SlntzUpe«, »«lchr durch » Richtigen nicht übernehm «» e « Freitag, den I. August Tie Splanten-Mrpellationen vor dem Reichstage Hede. — Noch keine Einigung über -en Finanzausgleich, genehmigt die Unterstützung -er Kohlenwirtfchast. Ein neues Finanzausgleichs-Kompromiß Außenminister Gtresemanns Deutscher Reichstag 118. Sitzung vom 6. August. 8 U-r «ach«. In Gegenwart des Reichsautzenministers Dr. Stresemann befatzte sich der Reichstag mit den Anträgen und Interpellationen über die Ausweisung der deutschen Optanten aus Polen und über die Zustände der Durch gangslager in Ichueidemübl. Abg. v. Sendcll (Tn.) begründete di« deutsch nationalen Interpellationen. Es sei eine Ehrenpflicht, daß im Reichstag der einmütige Wille zum Ausdruck komme, die Ursachen der Vorgänge in Gchneibemühl zu untersuchen und ihre Wiederholung in Zukunft zu verhin dern. Unsere Landsleute müssen Unterkunft, Arbeits- Lud Existenzmöglichkeit erhalten. Der Redner fragt, wa- die Reichsregierung zum Schutze gegen solche Zwangsmaßnahmen durch Vergeltungsmaßnahmen zu tun gedenke, ob aus den bekannten Fällen die Ucberzeu- gung zu gewinnen sei, datz die polnische Re gierung der Verpflichtung aus dem Optanten vertrag nachgekomwen sei, den Optanten den Uebertritt zu erleichtern, oder ob sich nicht vielmehr de- Uebertritt in mittelalterlichen Formen des Vertreibens von der Scholle voll zogen habe. Artikel 118 der Verfassung spricht vom Schutze der Minderheiten. Bon einer Gegen seitigkeit auf feiten Polens kann keine Rede sein. Daaegen mnh die Reichsregierung vor gehen. Eigenartig ist es auch, daß sich gerade zur Zeit der Ausweisungen der deutsche Ge sandte in Warschau iw Urlaub befunden hat. In einem solchen Augenblick hätte das nicht geschehen dürfen (Sehr richtig!) Wir hoffen von der Aussprache, -ah uns die Gewißheit wird. datz nichts unversucht bleibt, die Wieder kehr -er beklageuswerte« Vorkommnisse ausz-schließe«. Wir müssen nun fragen, führte der Redner weiter äüs, wie es möglich war, daß die Be hörden nicht vorbereitet waren auf den für . August zu erwartenden Zustrom von über 10 000 Optanten Ich richte an den Reichsinnenminister die Frage, ob und aus welchen Gründen von der Einrichtung eines besonderen Reichskommis sars Abstand genominen worden ist. Ein sol cher Retchskommifsar wäre hier am Platze ge wesen. Wie war es möglich, daß in Schneide mühl nur eine Krankenschwester l'.). nur eine Feldküche zur Verfügung stand, und daß die Behörden sich nicht gerade auf den ungünstig sten Fall eingerichtet hatten? Wenn die heutigen Besprechungen dazu dienen, daß bei der Wiederkehr eines Neber- strömens Deutscher aus Polen Vorkommnisse, wie sie sich jetzt ereignet haben, nicht wieder holen, so sehen wir den Zweck der Interpella tionen als erreicht an. Danach begründet der kommunistische Abg. Rädel die Interpellation seiner Partei.. Nach ihm gibt Reichsaußeumbuister Dr. Stresemauu im Namen der Reichsregierung und im Ein verständnis mit dem preußischen Innenmini sterium auf die von den Vorrednern gestell ten Interpellationen eine Erklärung ab, in -er er ausführte: Der ReichSregierung ist durch Schieds spruch die Pflicht aufgezwungen worden, die Abschiebung der deutschen Optanten aus Po len zv dulden. Trotzdem dieser Schiedsspruch auch für die deutsche Regierung verbindliche Kraft hatte, hat die deutsche Delegation in Wien bet den vorausgegangenen Verhandlun gen durch direkte Verhandlungen mit der pol nischen Delegation versucht, eine Milderung de» Schiedsspruchs herbeizuführen. Diese Be mühungen scheiterten aber an dem polnischen Widerstand Wir haben dann auch versucht, bei der polnischen Regierung in Warschau direkt aus eine Einschränkung de» SreiseS der ab- u»auderm»g»pfltchtts«» Optanten htuzmoirke«. Die neue Basis Die Besprechungen, die gestern zwischen dem Reichskanzler, dem Reichsfinanzmini ster und den Führern der Regierungspar teien im Reichstage über die Frage des Finanzausgleiches abgehalten worden sind, haben bis jetzt folgendes Ergebnis gebracht. Es bleibt bei den ursprüng lich festgesetzten Prozentsätzen für die Ueberweisung aus Einkommen-, Körper schafts- und Umsatzsteuer an die Länder, also 75 v. S. für die Einkommet'- und Körperschaftssteuer und 30 v. H. für die Umsatzsteuer. Das Reich übernimmt eine Gesamtgarantie für alle drei Steuerüber weisungen in der Höhe von 2100 Millionen Mark. Im Rahmen dieser Gcsamtgaran- tie wird eine Sondergarantie in Höhe von 450 Millionen Mark für die Umsatzsteuer übernommen. Dies entspricht den er wähnten 30 v. H. von einem geschätzten Aufkommen von 1500 Millionen Mark aus der Umsatzsteuer. Bei der Einkommen- und Körpcrschaftssteuer bedeutet die rcst liche Garantie von 1650 Millionen Mark jedoch keine Höchstgrenze der Ueberwei- sungen. Wenn die Einkommen- und Kör- perschaftsstcuer höhere Erträgnisse erbrin gen, so sollen die nächsten 100 Millionen allein dem Reiche zufließen, aber an allen darüber hinausgehenden Beträgen sollen die Länder abermals mit 75 v. H. beteiligt sein, so daß der Anteil an der Besserung des Steueraufkommens den Ländern mit der erwähnten Einschränkung zugestanden wird. Dieses Kompromiß dürfte, wie ans Diese Verhandlungen, die im Januar. Juni und sogar noch iw Juli ds. Js. stattfandcn, hatten jedoch infolge des Widerstandes der polnischen Regier«»»« keinen irgendwie «errnenswerten Erfolg. Unmittelbar nach dem Abschluß der Wiener Verhandlungen unterrichtete das Auswärtige Amt des Neichsinnenministerium in einer Besprechung im Oktober 1624, in welcher die Frage der Ueberuahme und Unterbringung der Optanten noch nicht abschließend geklärt werden konnte. Die Behandlung dieser Frage wurde vom Reichsinnenministerium übernom men, und dieses berief im Dezember kommis sarische Besprechungen mit den beteiligten Stellen des Reiches und Preußens ein, um die notwendigen Maßnahmen sicherzustellen. Da bei wurde auf Grund der angestellten Ermitt lungen die Zahl der aus Polen Abwandc- rungspflichtigen auf rund 27 000 angegeben. Mit dem Abtransport der Optanten aus Po len an die deutsche Grenze wurden die deut schen Konsulate in Posen und Thorn beauf tragt, die mit den organisatorischen Maßnah men bereits im Februar begannen. Abwande- runasstellen wurden in Bromberg, Thorn und Dirschau eingerichtet. Tausende von Optanten erbaten und erhielten von den deutschen Kon sulaten Rat und Hilfe, und dank dieser umfangreichen Vorbereitun gen konnte ein großer Teil der Ovtanten. etwa 8099 im Juli die Rückwanderung an trete«. ohne das Durchgangslager in Schneidemühl z« berühren. Nach Abschluß der im Dezember 1924 genau fcstgelegten Vorarbeiten beraumte daS Reichs innenministerium eine neue allgemeine Ans- svrache über die Optantenfrag« für den 80. März 1925 an, zu welcher alle beteiligten Reichs, und preußischen Stellen zugezogen wurden In dieier Besprechung teilte der Vertreter des preußischen Innenministeriums mit. datz der Oberpräsident in Gchneidemühl zum preußischen Gtaatskommiffar zur Ueber- Reichsratskreisen verlautet, für die Länder eine annehmbare Basis bilden, so daß der Reichsrat smit Ausnahme Bayerns) aus einen Einspruch verzichten dürfte. Die Schwierigkeit liegt noch in folgen dem: Das Reich glaubt die 450 Millionen aus der Umsatzsteuer nur dann garantie ren zu können, wenn die Umsatzsteuer weiterhin in der Höhe von 114 v. H. er hoben wird, und die für einen Eventual fall in Aussicht genommene Lenkung aus 1 v. H. für 1. Januar 1926 nicht eintritt Nun hat aber das Zentrum gestern abend noch an den Reichskanzler die Forderung gerichtet, daß diese Senkung eintreten müsse bezw. die Lebensmittel ans der Um satzsteuer herausgcnommen werden müß ten. Uebcr diese Forderung des Zentrums sind die Beratungen heute noch nicht zum Abschluß gekommen, sondern sollen im Laufe des Freitags fortgesetzt werden. Nur wenn darüber noch eine Einigung exzielt wird, ist mit der Perabschiedung des oben dargcstcllten Stcucrkompromisses durch das Plenum des Reichstages in dritter Lesnng am Freitag zu rechnen. Sollte diese zustande kommen, dann wird der Reichsrat am Sonnabendmittag zu rächst eine Sitzung seines Steueraus- schusscS und dann eine Plenarsitzung ab halten, um endgültig zum Finanzaus gleich Stellung zu nehmen, und es ist da mit zu rechnen, daß, wenn der endgültige Reichstagsbcschluß auf dieses Kompromiß hinauslänft, dann der Reichsrat auf einen Einspruch Verzicht leisten wird. nähme der Optanten ausgestellt sei. Es wurde eine Arbeitsteilung vereinbart, wonach der preußische Staatskommissar und die Rejchs- arbeitsverwaltung gemeinsam zu sorgen hät ten für den Empfang der Flüchtlinge an -er Grenze und ihre Verteilung auf die Nbwan- dernngsstellen Das von Preußen in Schneidemühl ein gerichtete Durchgangslager bot für etwa 5000 Optanten ein vorläufiges Unterkommen. Die ses Lager war lediglich für die erste Auf nahme der Optanten bestimmt und die rasche Weiterleitung war gewährleistet durch preu ßische Vorschriften über die wohnliche Unter bringung der Optanten. Gleichzeitig mit dem Wohnungsproblem war die Frage der Ar beitsbeschaffung zu lösen, da ein längeres La gerleben aus sanitären, politischen und sozia len Gründen nicht geduldet werden konnte. Zu diesem Zwecke hatte die Reichsarbeitsver- maltung Mitte April eine Optantenvermitt lungsstelle eingerichtet und ihre Leitung einem hervorragenden Sachkenner übertra- gen, während dem Generalkonsulat in Posen ebenfalls ein Bergarbeiter für die einschlä gigen Fragen beigegeben wurde. Auf diele Weise gelang es, bis zum 4. August d. I. 5751 Personen einschließlich der Familien angehörigen in Arbeitsstellen ünterzubringen. davon allein 3352 Personen seit dem 28. Jult. An Mitteln sind für die Unterbringung vom Reich und von Preußen insgesamt 6.5 Millionen Mark bereitgestellt und weiter« 5 Millionen Mark für die Unterbringung der zu erwartenden Optanten ausgeworfen. Da damit gerechnet wurde, daß 20 000 Op- tanten Polen bis zum 1. August verlassen mußten, so glaubte man. datz sich der Haupt- teil auf die zweite Iulthälfte verteilen würde und danach wurden in Schneidemühl die Ein. richtungen getroffen. Wider Erwarten kam aber der HauptteU der Optanten erst in den allerletzten Iulitagen auf einmal. Der Grund dafür war der, daß in den Kreisen der Optanten bis zum letzten Augenblick gehofft — Das englische Unterhaus wurde, Polen würde tm allgemeinen oder t» besonderen Fällen von der Austreibung Ad- stand nehmen. So drängte sich der Zustrom auf wenige Tage zusammen, «nd dadurch entstanden Unzuträglichkcite« für die Unterbringung uud die Weiter» befördern««. Diese Schwierigkeiten konn te« im Zusammenarbeiten aller Stelle» behöbe« werden. Die größte Belegung des Lagers in Schneidemühl betrug etwa 7000 Köpfe. Um die Optanten endgültig unterzubringen, sind 1000 LandarbeitLrwohnungen bereitgestellt worden. Optantenfamilien sind die Wohnun gen, die durch den Abzug polnischer Optanten frei werden, angewiesen worden, ferner wer den Wohnungen iu den Ostprooinzen errichtet, die bald fertig sein werden. Die Reichsregie rung hat sich bei den entsprechenden Maßnah men gegen die polnischen Optanten in Deutschland zur Richtschnur gemacht, ihnen dieselbe Behandlung zuteil werden zu lasten, der die deutschen Optanten in Polen durch die polnische Regierung ausgesetzt werden. Es ist daher selbstverständlich, daß die Reichsregie rung, um das Los der deutschen Optanten nicht unnötig zu erschweren, Maßnahmen ge gen die polnischen Optanten in Deutschland erst dann ergriff, als Polen hiermit voran gegangen war. Demgemäß hat die deutsche Regierung, nachdem die polnische Regierung den deutschen Ovtanten in Polen die Abwan derungsaufforderungen hatte zustellen lasten, das gleiche getan. Nachdem Polen die Woh nungen -er Optanten beschlagnahmt hatte, ist von deutscher Seite dasselbe veranlaßt wor den. Ebenso hat Deutschland mit den gleichen Zwangsmaßnahmen geantwortet, als Polen die zwangsweise Abschiebung der noch nicht abg«. wanderten Optanten vornahm. Die Vertrei bung von vielen Tausenden von Optanten familien von ihrer heimatlichen Scholle tm abgetretenen Gebiete bedeutet einen Notstand von solcher Größe, daß eS ein Gebot der Menschlichkeit und zugleich eine selbstver ständliche deutsche Ehrenpflicht für alle zur Pflege der Wohlfahrt und des Deutschtum berufenen Restorts des Reiches und Preußens ist, nach Kräften zur Linderung der Not bei zutragen. Dem Auswärtigen Amt ist jetzt be- richtet worden, datz die polnischen Behörde« Maßnahmen zur zwangsweisen Abschiebung derjenigen deutschen Optanten in Polen ein geleitet haben, die bisher innerhalb ihrer Ab wanderungsfrist nicht abgewandert sind. Die- sen Personen ist die Aufforderung zugegan gen, Polen innerhalb 48 Stunden zu ver losten. (Hört, Hört! auf allen Seiten des Hauses.) Die zuständigen Stellen in Deutsch land haben daraufhin auf Veranlassung de» Auswärtigen Amtes bereits die nötigen Matz, nahmen in die Wege geleitet, um die noch in Deutschland verbliebenen, bereits abwande- rungspslichtigen polnischen Optanten in der- selben Weise zum Verlassen des Reiches zu zwingen. Minister Stresemann bemerkt wei- ter, daß niemand in Urlaub gegangen sei, der mit diesen Dingen zu tun gehabt habe. Wa» in Schneidemühl geschehen ist, ist tief bedauer lich, aber wenn die Frage aufzuwerfen ist, wer die Schuld daran trägt, so hätte sich diese Frage wohl tm engeren Kreise erledigen lassen. Der Geist, der für ganz Polen au» diesen Austreibungen spricht, ist nicht der Geist der Befriedung, sondern der Geist de» Hasses. Wenn wir gezwungen sind, Represta- lien dagegen zu ergreifen, und wenn wir heute die Befehle haben ergehen lasten, daß die Polen, die noch nicht abgewandert find, innerhalb 48 Stunden den deutschen Boden zu verlassen haben, so haben wir daS nicht ge tan tm Gefühl der Befriedigung über solche Maßnahmen. Wir haben eS getan tm Gefühl der Beschämung darüber, zu solchen Maßnah- men greifen zu müssen. lAllgemeine Zustim mung.) Wir handeln in der Abwehr gegen ein Unrecht und geben dem Widerspruche ge gen die Politik ü?r Gewalt Ausdruck und zu gleich der Ueberzeugung, daß mit allen Mit. tsln denjenigen geholfen werden muß, die die