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De De Iss MlM SkW kRtlliz »SgMWkN lehnen müsse, ha er an den Grundlagen des BerufsboamtentumS rüttele. gestellt werden. Eine der wichtigsten Aus gaben des neuen Sejm sei die Aenderung der bisherigen StaatSverfassung. In Einb Pikte etwa Gold Bnen sowie ohne besät? braui schcn c Gem Eini Mäd Nach Ang« von Jahr Frei mark Bern auck legt. Ken die n dige wäre hin. N Dien hielt« Kloß Adel' vis. A-vll UNd verbl bei l Urtei sentli JeM Im MMMkl Smi wll KlWAIM Mit MMlMN K teilt, zembi der t sür 4 Die zeit, Di beschl aus ei die Z noch vor Z Verls Aben so dai müßt, Di abend Dao «ung diesen das! ,1 Geschi »eit l Aden, besitzt Trcs unter den, lichen tcn r Grun lichke der § AI M lungc der gruni Gart, geleg -er kann lieng den ' N, zur neran Berbi Blu» miitt, sür d leri in de 2. EN des ! Blün Mit blans pelz und « Ucl bekar wird sich"r lohn« für l a»sa Pa gäbe« im K Mltk M llilllt - Skl Willk Mllki W »UMkl Wer nicht sür die Regierung spricht, wird mundtot gemacht In der Sejms,hung in Warschau wurde der Abgeordnete des RegierungSblockeS und frühere Ministerpräsident Dr. Switalski zum Sejmmarschall gewählt. In seiner Antritts- rede erklärte er, er werde keine Reden dulden, die den Zweck einer innerpolitischen Agita tion oder einer Demonstration sür das Aus land verfolgten. Jede Tagesordnung werde erst nach Rücksprache mit der Regierung aus ¬ stehen werben, so muh natürlich auch betont werden, bah es doch notwendig sein wird, in diesem oder jenem Etattttel Korrekturen etn» treten zu lassen. Falls dies erreicht werden kann, so steht einer Sn-bloc-Amrahme schon aus Zweckmäßigkeitsgründen nichts im Wege. wünschen übrig läßt. Immer wieder wird be richtet, Laß es außerhalb der Dtenststunden der ländlichen Fernsprechstellen nahezu unmöglich fei, in dringenden Fällen Telegramme aufzu- geben, Hebammen, Arzt usw. herbeiz.rrusen. Immerhin ist zu hoffen, daß es den ver einten Bemühungen der Postverwaltung und der Vertreter der Wirtschaft aus dem Parla ment gelingen wird, auch auf diesem Gebiete -u einer fühlbaren Senkung der Gebühren ohne allzu fühlbare QualitätSetnbuße zu gelangen. Hoover droht mit Steuer- erhöhung In einer sehr scharf formulierten Presse erklärung wendet sich Präsident Hoover ge gen die üppigen Haushaltsmehrforderungen des Kongresses, deren Bewilligung einen Fehl- betrag von 500 Millionen Dollar im Haushalt INM geschaffen würde. Der Präsident erklärt, daß die im Haushaltentwnrf ausgestellten Ausgaben die äußerste Grenze des Trag baren bedeuteten, andernfalls sei eine Steuer- erhiihung unvermeidlich. Aussprache über das Pensionskürzungsgesetz Deutscher Reichstag. Berlin, den S. Dezember. Auf der Tagesordnung steht zunächst di« erste Beratung des PensionSkürzungS* gesetztes. Abg. Roßmann lSoz): Man will nicht die wohlerworbenen Rechte der Masse der Be amten angretsen. Bet der herrschenden Not- läge sei es aber nicht erträglich daß Groß- Pensionäre auch dann alljährlich noch große Summen vom Reich und den Ländern erhal ten, wenn sie daneben ein hohes Privatetn- kommen haben. Das Gesetz dürfe nicht nur auf Reich, Länder uud Gemeinden beschränkt sein: es müsse auch Reichsbahn und Reichsbauk umfassen. Abg. Sprenger (Natsoz) wirft den So zialdemokraten vor, daß der Verrat von 19l8 nur das Ziel hatte, Beamtenstellen sür die Bonzen freizumachen. Von der sozialdemokra tischen Rcichstagssraktion seien 20 Beamte ohne berufliche Vorbildung. Man denke dort nur an die Futterkrippe, wähnend Hingabe iw Dienst am Volk diesen Kreisen unbekannt sei. Mit der PensionSkllrzung werden den Be amten wieder einseitige Opfer zugemutet, während nichts geschieht gegen die Hochverrä ter, die ihr Kapital ins Ausland verschoben haben. Abg. Laverrenz (Dntl.) ueuut das Gesetz ein typisches Kind d«S Marxismus. Die PensionSkürznng beim Vorhandensein eines PrivatetnkommeuS bedeute, daß Arbeits wille und Arbeitsfreude bestraft werden Die Festsetzung einer Höchstpcnsion müsse abgclehnt werden. Am Schluß der Erklärung heißt es, -ah die dentschnationale Fraktion den wesent lichen Bestimmungen des Gesetzes nicht zu stimmen könne. Abg. Krone (Ztr.) begrüßte den vorlie- genden Gesetzentwurf. Das Auftreten der Nationalsozialisten stehe in starkem Wider spruch zu ihrer Haltung im Wahlkampf, wo sie die hohen Pensionen heftig bekämpft hät ten. Im Ausschuß werde diese Partei gezwun gen werden, Farbe zu bekennen. Abg. Morath (DVP.) stellt fest, daß sein« Partei den vorliegenden Gesetzentwurf a b- Die Deutschen werden sich nicht damit abfinden Am Dienstagnachmittag wurde der neue schlesische Sejm durch den Woiwoden Graczynskt eröffnet. In seiner Aussprache beschäftigte er sich auch mit der deutschen Note an den Völkerbund. Die Deutschen müßten sich damit abfinden, daß sie dasselbe Los ge teilt hätten, wie alle übrigen politischen Grup pen. Der Woiwode bestritt erneut, daß sich ber Wahlkampf insonderheit gegen die Deut schen geriüüet hätte. Im Namen der Regie rung könne er erklären, daß alle Ausschrei tungen ohne Rücksicht aus die nationale Zu gehörigkeit verfolgt würden. Ein Dringlichkettsantraa, der die sofortige Freilassung Korfantys verlangt, wurde dem GeschäftSordnungsausschnß überwiesen. Der „Erfolg" fünfjähriger Arbeit Der vorbereitende Abrüstungsausschuß hat am DienStag nach btt jähriger Tätig keit seine Verhandlungen endgültig abge schlossen. Ter Weg für die Einberufung Ler allgemeinen Abrüstungskonferenz Lurch den VülkerbundSrat ist damit offen. In der Schlußsitzung nahm zunächst der Führer der sowjetrussischen Abordnung Lunatscharski das Wort. Er verlas eine umfangreiche Denkschrift, in der die Moskauer Re- giernna das Abrüstungsabkvmme» in allen Punkten auf das schärfste kriti- fiert, daS Adkammen in feiner Ge samtheit adlehnt und jede Berant. wortnng für das Adkammen van sich weist, das die MSglichkeit »euer Rüstungen osfen laste. PolttiS-Griechcnland lobte in über- Ein Kabinett der „Persönlichkeiten' ÄrbeitSminister Laval hat noch in den späten Abendstunden des Dienstag den Prä sidenten der französischen Republik über di« neue Lage unterrichtet. Laval wird e.n Ka binett der Persönlichkeiten zusammenstellen, das sich in der Kammer auf die Tardieusche Mehrheit stützt und im Senat durch die Ein beziehung einiger linksgerichteter Senatoren seine Grundlage wesentlich erweitert. Die Kommunisten geben die Vorbereilungen zum Bürger- Krieg zu In Pirmasens entdeckte die Polizei bei erneuten Erhebungen in -er Bomben. Attentatsangclegenheit des kommunisti schen Anttsaschisten-Bundes ein ganzes Lager von fprengsertigen Bomben. Ettva ein Tntzend Lieser Bomben war aus alten Militärgranaten zum Teil größten Kali- bers hergestellt. Dazu wurde noch ver- schie-eneS Material sür Lie Herstellung von weiteren Sprengkörpern, nur Spreng stoff, Zündhütchen, Zündschnüre usw. ge funden. Von maßgebender Seite wird Lazu erklärt, daß die Bomben nach eigenen An. gaben der Hersteller in einem künftigen Bürgerkriege, insbesondere gegen den Faschismus, Verwendung finden sollten. Die Untersuchung nimmt ihren Fortgang. Bisher sin- 24 Personen ins Gefängnis eingeliesert worden. schwänglichen Ausdrücken Lie Ergebnisse der Verhandlungen. Lord Robert Cecil bezeichnete das Ab. kommen als eine geeignete Grundlage für eine allgemeine Begrenzung der Rüstun gen. Das letzte Wort lieg« jetzt bet den Völkern, nicht mehr beim Völker- bundsrat. Die Welt werde nur dann ab. rüsten, wenn die Völker es wirklich woll. tcn. Die deutsche Abordnung habe eine Abrüstung im Umfange der Entwaff. nungsbestimmungen des Versailler Ver- träges verlangt. Dies sei jedoch gegen, wärtig nur im Rahmen deS Abkommens- eutwurfes des Völkerbundes möglich. Im Rahmen der amerikanischen Regie, rung gab sodann Botschafter Gibson eine Erklärung ab, in Ler er n a. ausführte, daß inau nach scharfen Kämpfen nunmehr Lech zu einer Einigung gelangt fei. Die Verbandlunaen seien überschattet gewesen von den meist unansgcsvrochenen Besürch- tungen zahlreicher Negierungen für ihre nationale Sicherheit. SS wäre ein Mangel au Ehrlichkeit, wen» nicht festgesteüt würde, -aß der Abkommeuseutwurf sehr weit hinter den Hoffnungen und Erwartungen zurückbleibe. Das Erreichte entspreche nicht den Ver sprechungen für eine Herabsetzung der Rüstungen, die angestrebt werde. Schwere Verantwortung laste jetzt aus den Regie rungen. Offen und ehrlich müßten die Delegierten ihren Regierungen über Lie Mängel des Abrüstungsabkommens be richten und die Regierung auf die große Verantwortung verweisen, die ihnen ob liege, damit auf der kommenden Kouse- renz ein Erfolg herbeigeführt werde. Graf Bernstorff sprach darauf im Namen der deutschen Regierung. Er stellte fest, daß er mit dem amerikanischen Botschafter in den wesent lichsten Punkten Übereiustimme. Er fährt dann u. a. fort: Die Völker haben einen sicheren Instinkt der Tatsachen, sic wer den in diesem komplizierten Vertrags werk Las Wesentliche, den starken Willen zur Abrüstung, vermissen. Mit der kommenden Konferenz ist zur Erreichung des Zieles der Abrüstung, für das die deutsche Regierung sich nach wie vor mit allen Kräften einsetzen wird, Lie letzte Chance gegeben. Aufgabe der Konferenz wird es sein, daS Problem in einer ganz anderen Weise einznfasseu als bisher, und so den Gedanken einer wirklichen Siche rung -es Friedens durch die Tat zu verwirklichen. Abgekürztes Verfahren Da Gnde Mörz 1931 das Haushaltplan jahr für den gestern vom Finanzminister Dr. Hedrich im Landtag gegründeten Etat 1930 ablüust und bis dahrn der Etat für 1931 bereits an den Landtag gebracht wer ben soll, so ist für die Verabschiedung des gegenwärtigen Planes sehr wenig Zeit zur Verfügung, denn Ler Landtag kann erst im Januar in die LluSschuhberatungen eintreten. SS sind deshatb Bestrebungen im Gang«, die auf eine Sn-bloc-Annahme hinarbeilen. Der Aeltestenausschuß des Landtages hat sich bereits gestern mit dieser Frage be schäftigt und die Fraktionen sollen sich Don nerstag dieser Woche entscheiden, ob sie Din- zelberatung oder Dn-bloc-Annahm« baden wollen. Danz abgesehen davon, daß es sicher lich Parteien geben wirb, di« von vornherein einer En-bloc-Annahme ablehnend gegenüber Der Kampf um -ie Revision -er inter alliierten Schuldenverträge und die Herab setzung her deutschen Reparationsleistun gen führte, wie aus Neuyork gemeldet wird, in -er Senatssitzung am Lienstag zu einer unerwartet heftigen Aussprache über die KriegsschulLsrage. Ter Senator Cope land (Demokrat) hatte beantragt, einen Zeitungsartikel Wer die ernste Wirt schaftslage in Deutschland im Publikations- organ -es Kongresses zu veröffentlichen. Der Senator ReeL (Republikaner) prote stierte heftig dagegen und erklärte, Deutsch land habe feine eigenen Kriegsschulden durch Lie Inflation sozusagen getilgt, seine jährliche Reparationslast betrage nur 480 Millionen Dollar, während Eng. land Lie ungeheuere Summe von 2 Mil liarden Dollar an jährlicher Verzinsung seiner Kriegsschuld aufbringen müsse. Amerika dürfe nicht den Fehler be gehen, zu sehr mit Deutschland zu sympathisieren, um so mehr als dieses die Verantwortung am Kriege trage. Uebcrdics müßten die alliierten Mächte ihren Steuerzahlern gröbere Lasten auferlegen, wenn Deutsch land die Reparationen erlassen würden. Die Folge davon wäre unweigerlich eine PropaganLa zugunsten der Streichung der alliierten Schulden an Amerika, so daß der amerikanische Steuerzahler letzten Endes die Kriegslasten zu tragen hätte. Reed kritisierte dann die Haltung Frank reichs, dem Amerika zwei Drittel feiner Schulden erlassen habe und das jetzt die wohlhabendste Nation der Welt sei und keinerlei Arbeitslose besitze. Er hoffe, daß die Agitation zugunsten der Streichung der alliierten Schulden und der Leutschen Reparationen endlich aushören werde. Senator Borah sprach sich zwar ebenfalls gegen einen allgemeinen Schuldenerlaß aus, legte jedoch gegen -ie Behauptung ReeLs, Deutschland trage die Alleinj'chulö am Kriege, schärfste Verwahrung ein. Es gehe nicht an, Deutschlands Lage am Ende des Krieges mit der Lage -er Alliierten zn vergleichen. Tas Reich sei damals aller Hilfsmittel entblößt gewesen und durch den Zwang zu Reparationszahlungen in Lie schwierigste Lage gebracht worden. Er könne Reeds These von der Alleiu- schnld Dentschlands am Kriege unmög lich anerkennen. Frankreich, Groß britannien und die übrigen europäi- scheu Staaten seien minoesteus «rit- fchnldig. Senator Copeland ermahnte schließlich Amerika, nicht hartherzig gegenüber Deutschland zu sein. Das Reich habe seine bisherigen Reparationsleistungen aus schließlich mit geliehenem Geld« be- zahlt. Frankreich, das mit deutschem Gelde und deutschen Waren tibersättet sei, sei ein Konkurrent Amerikas auf den südamerika. Nischen Märkten geworden. Wenn Amerika auf Zahlung der Reparationen bestände, erwürge es sich vielleicht selbst: Außenpolitische Debatte erst nach der Genfer Tagung Der Reichstag lehnte am Dienstagabend d«n nationalsozialistischen Antrag, auf die Tagesordnung der Mittwochsttzung eine außenpolitische Aussprache zu setze«, gegen die Stimmen der Antragsteller, -er Deutsch, nationalen, -er Kommunisten, des Laud- volks und einiger christlich-sozialer Abge ordneter ab. Diesem Beschluß war eine längere zum Teil stürmische GcschästsorLnungSaus- sprache vora«gegangen, in der die Oppo sitionsparteien die Ansicht vertraten, daß die Verhandlungen im Auslvärtigcn Aus schuß unbedingt notwendig seien un- Laß der geeignete Platz sür die Rede« -es Außenministers mckt der Reichs rat, sondern der Reichstag fei. Dr. Ulitzka (Zentrum) vertrat die An. sicht, daß der Wert einer solchen Aussprache für -ie Deutschen in Lstoberschlesien sehr zweifelhaft sei. Die Reichsregierung habe ja schon Lie erforderlichen Schritte unter nommen. Eine Aussprache würde nur zu empfindlichen Störungen Ler Leutschen Interessen führen. Dr. Kleiner (Dtn. B.) vertrat Len Standpunkt, daß die deutschen Volksge nossen in Lstoberschlesien im Gegenteil durchaus auf eine solche Aussprache Wert legten und hofften, vom Reichstag in ihrem Kampf unterstützt zu werden. Tie einzige Waffe bei der dcutfchen Wehrlosigkeit sei eine große Willens kundgebung der gesamten Nation für die bedrohten Brüder. Schmidt- Hannover (Dtn. V.) betonte, Lie außenpolitische Aussprache solle ja auch das ganze Verhältnis Deutschlands zum Völkerbunde klären. In der Sitznng am Mittwochnachmittag werden nur kleine Vorlagen beraten wer den. Außerdem wird die Aussprache über das Pensionskürzungsgesetz fortgesührt. Lie wird diese Aufgabe nur dann lösen können, wenn sie sich getragen fühlt von der öffentlichen Meinung der Welt. Ich kann daher heute nur noch einmal den dringenden Appell an die Völker richt-n, dafür zu sorge», daß ihre Regierungen diese Ausgabe jetzt endlich erkennen und vor ihr nicht versagen. Mögen die Völker nicht vergessen, welch schwere Ge- fahren am Horizont erscheinen könnten, wenn die Aufgabe der Abrüstung nicht erfüllt wird. Nack Bernstorff ergriff Massiglt jFrank« reicht daS Wort. Er stellte LaS Abrüstung». Problem in den Gesamtrahmen der französi schen Sicherhettspolittk und forderte eine de- friedigende Lösung der SichcrhettSfragen al- entscheidende Voraussetzung für die Lösung des Abrüstungsproblems. Ter polnische Ver- tretcr wandte sich gegen die angebliche Kriegs propaganda in einigen Ländern. Die Vertre ter der Kleinen Entente forderten geschloßen weitgehende Garantien für die Sicherheit. Der Vertreter von Bulgarien wies darauf hin, daß ein völlig entwaffnetes Land heute daS Einsalland sür alle übrigen Staaten bilde. Der Vertreter Italien-, General MarintS, erklärte, er hoffe, daß -ie Abrüstungskonferenz endlich mit den untragbaren RüstunaS- unterschieden Schloß machen und gleich mäßige SicherheitSgarantien für alle Völker schaffen werde. In der Schlußrede wies der Präsident dar auf hin, daß der Abkommensentwurf nun mehr sämtlichen Regierungen zugehe, von denen es jetzt abhänge, ob die Abrüstungskon ferenz bald zusammentreten könne. Hochbetrieb in Sabotage-Prozessen Nach einer Mitteilung anS Chabarew-'k bat die OOiPU. etwa 80 Personen verhallet, bi« beschuldigt werden, Sabotage in den rusii- ichen Fischereitrusis getrieben zu haben. Der neue Rtesenprozetz wird Anfang nächsten Jah res in Ehabarowsk beginnen. WettervorauSsag«. Meist schwache, nach westlichen Richtungen drehende Winde. Hauptsächlich trüb bzv. neblig. Leichter Temperaturanstieg, zell weise LieLerschläge.