Volltext Seite (XML)
^950 , Radio-Zeitung, Nur ein Liertel- l Anzeigen werden die «gespaltene Petit-Zeile mlt 2S Goldpsennigen berechnet, Reklamen die 4 gespaltene Zeile r Newaspreis beträgt frei inS Haus I mit 100 Goldpfennigen. Anzeigen u. Reklamen mit plahvorschriften und ichwierigen Satzarten werben mit SOX ° Aufschlag berechnet. Schluß der Anzeigenannahme vorm. 11 Uhr Für daS Erscheinen f -levuriiON UNO Hfpeoilion I der Anzeigen an bestimmten Tagen oder Plätzen, sowie für telephonische Aufträge wird > 4 I keine Gewähr geleistet. InlertionSbeträge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig. I L I Ix, späterer Zahlung wirb der am Tage der Zahlung gültige Zeilenpreis in Anre rnung !. — 9ck. Jahrgang ' gebracht. Rabattanspruch erlischt: b.verspät.Zahlung, Klage od. Konkurs d. Auftraggebers Sächsische DoiMN -> «wlvM k Dank-Koni»: Stadibank Dresden, «irokasse Dlasewitz Rr. SS« — Rr S4«r Mlt L0s<yVlyer -Un^elqer Postscheck-Konto . Rr. Sir vresde» -K« Tageszellung für das östliche Dresden und feine Dororle. .LS« »i, amtlichen Bekanntmachungen de» Rates zu Dresden für die Stadtteil« Dieses Blatt enlya» o Rochwitz und Laubegaft (II. und III. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach» Vlafewitz, Loschwitz, Weiher HMty, , Weißig und Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschast Dresden. wib, Niederpoyrltz, ^>on Vresden-Slasewih. - Verantwortlich für Lokales Lari Drache, für den adrigen Inhalt Eugen Verner beide IN Dresden. ßLWiLAGWM Zeitung od.Rückzahl d. Leiegeldes Druck: cslemen Anzeigen, welche durch Rr 128 Mittwoch, den 4. Juni Sonderbare Situation: „Einigung" im Reichskabinett, aber entscheidende Beschlüsse erst am Donnerstag Amtlich wird über die Nachtfitzung des Kabinetts, die bis nach 1 Uhr morgens dauerte, folgendes mitgeteilt: Das Reichskabinett wnrde sich in Fort setzung seiner Beratungen über die Dek- kungsvorschläge znm Reichshaushalt einig. Den Ressorts wurde aufgegebe«, die de taillierte, gesetzgeberische Ausarbeitung der Beschlüsse des Kabinetts für die ab schließende Kabinettssitzuug am Donners tag vorzulege». Das Reichskabinett beschäftigte sich gestern u. a. auch sehr eingehend mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung der Arbeits vermittlung und Arbeitslosenversicherung. Das Kabinett billigte grundsätzlich die vom Reichsarbeitsminister vorgeschlagenen Ab- änderungsbestimmungen. deren endgültige redaktionelle Festlegung am kommenden Donnerstag erfolgen soll. Erwachen die Kräfte der Selbstheilung? Die gemeinsame Sitzung der Verwaltungs organe des Reichsverbandes der Deutschen Industrie und der Vereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände hat sich gestern bis in die Nachmittagsstunden hingezogen und wurde alsdann, ohne zu Beschlüssen zu kom men, vertagt. Gegenstand der Erörterungen war in erster Linie die Frage, wie man zu einer wirksamen Entlastung des Haushalts kommen könne. Die allgemeine Auffassung geht dahin, daß wir durch Ermäßigung aller Produktionsfattoren zu einem Preisabbau kommen müssen. Es dürften Bestrebungen rm Gange sein, angesichts der allgenreinen Notlage zu einer Verständigung mit den an deren Faktoren der Wirtschaft zu kommen. Die Forderung der Beamten: Alle Schichten sollen tragen helfen Der Gesamtoorstand des Deutschen Be- amtenbundes nahm am Dienstag unter Bezug auf das angekündigte Ausgebensen- kungsgesetz mit aller Entschiedenheit gegen Maßnahmen dieser Art Stellung. Die sichere Folge solcher Maßnahmen werde eine alle Schichten der Beamtenschaft erfassende Be unruhigung und weiterhin eine Rechts unsicherheit sein, die den Glauben und das Vertrauen in die verfassungsmäßigen Ga rantien erschüttere und sich dadurch auch nachteilig für Volk und Staat auswirke. Der Gesamtvorstand sei der Auffassung, daß der außergewöhnlichen Notlage des Reiches und vieler Volksgenossen durch Heranziehung aller Volksschichten nach dem Grade ihrer Leistungsfähigkeit begegnet werden sollte, wobei unter eine nach sozialen Gesichts punkten bedingte Grenze nicht heruntergegan gen werden dürfte. Wenn es der Reichsarbeits- Minister wagen sollte. . . In einer großen Versammlung des Deut schen Metallarbeiterverbandes in Bochum erklärte ein maßgebender Gewerkschaftsfüh rer, daß die Gewerkschaften alles aufbieten würden, um einen Lohnabbau zu verhindern. All WWW MelWS NM M Das Reichskartell des selbständigen Mittelstandes veranstaltete gestern vor mittag im Plenarsaal des ehemaligen Herrenhauses eine geschloffene Kund gebung gegen Sie Bestrebungen Sur Be seitigung der Umsatzsteuer, zu Ser Ver treter sämtlicher bürgerlichen Fraktionen des Reichs- und -es Landtags, außer vom Zentrum und den Demokraten, erschienen waren. In einer einstimmig angenom menen Entschließung wurden folgende Forderungen ausgestellt: Als oberster Grundsatz der kommenden Finanzreform ist die Drosselung Ser Aus gaben das allernotwendigste Der steuer lichen Bevorzugung öffentlicher und ge meinnütziger Betriebe ist ein Ende zu machen. Die Steuerlasten müßten in ge rechter Weise nach Ser Leistungsfähigkeit -es einzelnen verteilt werden. Die Groß betriebe müssen für den durch ihr Bestehen verursachten Steuerausfall herangezogen werden. Reichsjustizministcr Dr. Bredt erklärte unter starkem Beifall der Versammlung, kein Mensch denke im Kabinett daran, die veredelte Umsatzsteuer wieder ab- zuschasfen. Die jetzige Negierung sei die erste, dis zielbewußt den Weg beschritten habe, der den Mittelstand vor einer Erdrückung durch die Warenhäuser und Konsumver eine bewahren solle. Der Reichsjustiz minister kündigte dann noch Gesetzent würfe über das Zugabe- und Ausver kaufswesen an. Einstimmig wurde eine Entschließung angenommen, Sie Sie Beibehaltung der veredelten Umsatzsteuer fordert. Als oberster Grundsatz Ser kommenden Fi nanzreform wird gefordert Drosselung der Ausgaben auf das allernotwendigste, gerechte Verteilung der Steuerlasten nach -er Leistungsfähigkeit des einzelnen, Heranziehung der Großbetriebe für den durch ihr Entstehen verursachten Steuer ausfall und Erweiterung des Kreises der an den finanziellen Bedürfnissen von Reich, Staat und Gemeinden steuerlich Beteiligten. Hohe Strafen für Landfriedensbrecher Zn der Nacht zum 30. Dezember 1920 war es in der Görlitzcr Straße in Berlin zu Zusammenstößen zwischen National sozialisten und Kommunisten gekommen, wobei vier Arbeiter durch Revolverschttssc verletzt wurden. Das Berliner Schwur gericht verurteilte am Dienstag drei Na tionalsozialisten zu je drei Fahren sechs Monaten Gefängnis wegen Landfriedens- bruchs, drei weitere Angeklagte erhielten vier Monate Gefängnis mit Bewährungs frist. Als die drei Nationalsozialisten, die suh in Haft befinden, in ihre Zellen zurück- gesuhrt werden sollten, brachen sie in stür mische Heil-Hitler-Rufe aus. Da sich auch Kommunisten im Saal befanden, ent wickelte sich ein Tumult, wobei es zu schweren Zusammenstößen zwischen Na tionalsozialisten und Kommunisten kam Die Polizei schritt sofort ein und nahm eine Anzahl Verhaftungen vor. Das schreckliche Unglück des D-Zuges Paris—Marseille Eine verunglückte der D-Zug Paris—Marseille am Sonntag schwer bei Monterau. Personen auf den Schienen stand, war dte Ursache der Entgleisung, bei der sieben I nen getötet und 30 schwer verletzt wurden. Unser Bild zeigt die umgestürzte Lokomotive mit den entgleisten D-Zug-Wagen. Der Reimer warnte die Reichsregierung und den Reichsarbeitsminister dringend davor, den Schiedsspruch, der eine Herabsetzung der Löhne für die Gruppe Nord-West oorsieht, für verbindlich zu erklären. Der Rei<^> arbeitsminister würde bei einer Verbindlich« keitserklärung alle Folgen übernehmen müs sen, die sich aus den Abwehrmaßnahrnen der Gewerkschaften ergeben würden. MkllllWM WWOM W MWkWWNlM Der Noungplan oder Ser „Neue Plan" ist am 17. Mai durch feierlichen Beschluß der Reparationskommission in Kraft ge- setzt, nachdem ausdrücklich festgestellt wor- den war, daß alle Vorbedingungen so, wohl von feiten Deutschlands wie auch der Gläubigermächte erfüllt waren. Die Reparationskommission hat aufgehört, zu besteben. An ihre Stelle ist, zum Teil allerdings mit ganz anderen Funktionen, Sie Bank für Internationale Zahlungen, in der üblichen Abkürzung BFZ. ge nannt, getreten. Damit hat ei« «euer Abschnitt in der Geschichte der Reparationen begonnen. Die demütigende Form der Kontrollen und ausländischen Treuhän. der ist weggesallen, und durch die Grün dung der genannten Bank ist der mit dem Dawesplan begonnene Prozeß der Ueberleitung des Reparationsproblems aus der politischen Atmosphäre auf das finanzielle und wirtschaftliche Gebiet einen Schritt weiter gebracht, wenn auch noch keineswegs erreicht. Was ist nun Sie Bank für internatto. nalen Zahlungsausgleich? Sie soll eine finanzielle, unpolitische Stelle, ein Treu händer, sein, an den Deutschland die Zah. lungen in fremder Währung und in Reichsmark zu leisten hätte, und von der die Verteilung an die zuständigen Emp. fänger durchzuführen wäre. Das ist die allgemeine Aufgabe der neuen Bank. Es fragt sich, welches die besonderen Aufgaben der Bank sind. 7^enn mit dem generellen Rahmen allein ist natürlich nichts gesagt. Als solche Aufgaben rverden nun genannt: die Mo bilisierung und Kommerzialisierung der 1 deutschen Jahreszahlungen, die Organi. sierung der Sachlieserungen unter dem Neuen Plan, die Ausgabe der sachver ständigen Feststellung des Tatbestandes für den Fall deutscher Zahlungsschwierig keiten oder gar der deutschen Zahlungs. Unfähigkeit, und endlich die Regelung der Modalitäten für den möglichen Fall, daß die Uebertragung der Zahlungen in fremden Währungen eine Einschränkung der deutschen Einfuhr und eine Ausdeh nung des deutschen Ausfuhrhandels be dingt. Wie man sieht, lmben die Schöpfer der Bank sie mit weitgehenden Befugnissen ausgestattct. Gegenüber dem Lachvcrstäudigenl>ericht sind die Funktionen der Bank etwas modifiziert durch die Haager Verein, barungcn. Ursprünglich und in der Fdee hat man mehr an eine Weltwirtschafts, bank gedacht, aber die Praxis hat eine Treuhänder bank geschaffen. Auch in dieser Eigenschaft hat die Bank noch ein voügerütteltes Maß von Kompe. tenzen. Sie bleibt auch in dieser Form eine Dachgesellschaft sämtlicher Repara- tionsintereffen.