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SächsiMx und anxd<«»ft labrgan, Soonabend/Eonmag, »en 1S./1S. Februar 7lr. 39 1930 Mt »gen 7^ i. opho« tt »te »t-j Raum, k Pro. ammn. Rauh, r etwa» k Rau-> >er bei g kam. Luflek. inddte etärin, id dea ck de» ,Nk..* ick. stör. gen-e i aber vrüft " den fr ae- einen; nklich. nd et« ltucnd. cker zn ruhe« r». d nun us den ihrem Hände, srottie« 8.00 «< !S r.stv a« t.U «« o.so a« L« a» 5- es Bor. let. Ker. idetrirds Lleurr- erkennt, r-u ver- ne oder Steuer, dem v«. at. Un- so hastet Steuer. ßraße tu verlt« nunmehr seiner Bolleuoung ffern'prech-AnichNch r Amt Dresden Rr. 313M Let^Adr.: ttldgaupress« Malewitz W MMWWer beim B liitt slvmer MMMM Die Landtagsfraktion öer Deutschen Lolkspartei hielt gestern in Gcmcinsct)aft mit dem Landcsvorstand der Partei eine Sitzung ab, in der sie zur gegen,värtigen politischen Lage im Lande Stellung nahm und folgende Erklärung abgibt: 1. Tas Ministerium Dr. Bünger als erste bürgerliche Regierung nach dem Um. stürze besitzt infolge seiner Zusammen, setzung und durch seine sachliche Arbeit das Vertrauen des ganzen Landes; L die aus der Neichspolitik hcrbeigezoge- nen Gründe genügen in keiner Weise, Lachsen in eine unübersehbare Krise zu stürzen und der erfreuten Gefahr einer LiAkssegierung auszusetzeu; i. hierfür wie für die weitere Entwick lung der Dinge würde« diejenigen Par teien die volle Verantwortung tragen, die die jetzige Negierung stürzen. Im übrigen nahm man die baldige Ein berufung eines Landcsvertretertagcs in Aussicht. Haftpflicht der Reichsbeamlen bei Haushaltüberschreitungen Dem Reichstag M der Bericht des Haus- haltausschusses zugegangen, der sich mit der Prüfung der Einzelabschlüsse des Etats für 1928 /xschäftigt. Darin verlangt der Aus schuh vom Reichstag, dah für eine ganze Reihe von Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßigen Ausgaben, die von den verschiedenen Verwaltungen getätigt worden sind, die gesetzlich erforderliche Genehmigung versagt wird. Tie Folge wäre, dah der für die lleberschreitung verantwortliche Beamte Schaffen allein tul's nichts Auf der am Freitag un Hause der See fahrt in Bremen abgehaltencn „Schaffer. Mahlzeit", an der eine Reihe führender Persönlichkeiten aus der Wirtschaft teil nahmen, dankte Reichsbankpräsident Dr. Lct-acht im Namen der Gäste nnd führte dabei u. a. aus: „Wir sprechen allezeit r.'M Schaffen. Wir wissen aber, dah es nicht nur auf das Schaffen ankommt, son dern auf den Willen, der hinter dem Schaffen steht. In dem Mängel an Willen, der durch das deutsche Volk geht, empfinde ich die ganze grohe moralische Krise un seres Volkes. Wir haben nirgends mehr das Gefühl in der Bevölkerung, daß der einzelne für sein Schicksal verantwortlich ist, dah er alles einsctzcn muß, wenn er etwas im Leben erreichen will. Unser Ideal in Deutschland ist das Ideal des Sozial rentners, der mit dem Augenblick, wo er in die Wiege gelegt wird, sämtliche Ver- sorgungsscheine — einschließlich der Lter- bekasse — mitbekommt. Wir fühlen uns nicht als Bürger des Staates, sondern wir fühlen uns als Wohlsahrtsemp- fänger eines uns fremden staatlichen Organismus, der irgendwo iu der Luft schwebt. Hier in Bremen atmet man etwas vom Wagemut des Seefahrers, der aus der en geren Heimar hinauegeht, jein eigenes Schicksal in die Hand nimmt und im idealsten Sinne des Wortes mit uns sein Leben einsetzt, um das Glück nach Hause 'n bringen. Ich hoffe, daß von hier aus der Geist ins Binnenland hinausgetra gen wird, daß jeder Deutsche von sich sagt: „Von mir und meinem Willen hängt das Schicksal Deutschlands ab. m, P«l. erschuf G. u. R. r. Pul« !e, D. «. 1. guttz. l. güt'). S. u. Si. dr.,, r n , »«'-MO. ,7» Vr«^!« I «irOl-vr» Idlrr-Vr*» S'r 17t. MN« L. M Mik M MilM «kN MI MWM MWA- Zwei deutschnalionaleAnträge zum Poung.Plan Der den Beratungen des Haager Abkom mens in den Vereinigten Ausschüssen des Nciclßtags wurden gestern von den Deutsäsi- nationalcn zwei Anträge eingebracht. Danach soll die Reichsregierung mit eingehender Be gründung erklären, ob sie die Zahlungen des Pariser Planes für dauernd duvchfülfrbar balle. Ferner soll durch eine ausdrückliäne Erklärung das Recht Deutschlands vorbelnU- ten werden, die Revision des Planes mit dem Ziel der Herabsetzung der deutschen Leistungen im Falle seiner Undurchführbar- kcit zu fordern und nötigenfalls soll nach stcucn diplomatischen Verhandlungen fest- sc,teilt werden, ob die Vertragsmächte diesen Porbehalt anerkennen. M MWINilM lMW A SIN!ll Will An der gestrigen Vorbesprechung des Neichsfinanzministers mit den Finanz ministern der Länder nahmen die Finanz minister von Preußen, Bayern, Sach sen, Württemberg und Vaden teil. Nach -cm „Bcrl. Lok.-Anz." hat sich bei der Be sprechung ergeben, daß sämtliche Länder einen starken Zuschußbedarf aumelden, La alle Länderhaushalte Fehlbeträge auf weisen. Die Ansprüche der Länder wür den voraussichtlich nicht einfach durch fi nanzielle Zuschußleistungcn des Reichet befriedigt werden, sondern man werde vcrsnchen, durch steuergesetzliche Maßnah men den Ländern die Möglichkeit zu schaf fcn, ihre Fehlbeträge leichter als bisher auszugleichen. Vom sächsischen Finanzminister wurde besonders darauf hingewiesen, daß Sach sen ein Steuerüberschußland ist und das ein erheblicher Teil seiner Uebcrschttsse nicht dem Lande Sachsen selbst, sondern nach dem S 35 des Finanzausgleichs ande ren deutschen Ländern zugute kommt, die unter dem Durchschnitt des Steuerauf kommens bleiben. SIMM MM Eine Hessin heiratete vor dem Kriege einen Elsaß-Lothringer. Sie verlor da mit nach hessischem Gesetz die hessische Ltaatsangchörigteit und errvarb die elsaß- lothringische. Durch den Versailler Ver trag wurde der Mann Franzose, die Frau jedoch erhielt lediglich das Recht, binnen Jahresfrist Anspruch auf die franzö sische Staatsangehörigkeit zu erheben. Sie mußte späterhin zu ihrem Schrecken erfahren, daß sie sich, wie man zu sagen pflegt, zwischen zwei Stühle gesetzt hatte. Sie war nicht Französin geworden, sie mar aber auch nicht mehr Deutsche. Vielmehr war sie staatenlos, wie das Sieichsgericht feststellte, als die Sache vor den höchsten Gerichtshof kam. Sie hatte nämlich ohne Genehmigung sals Staatenlose!) ein Grundstück erworben und das durfte sie nicht, die Tochter deutscher Eltern, die nie etwas andere» gewesen war als eine Deutsche! Diese Entscheidung entspricht keineS- n>egS dem Nechtsgefühl des naiven Men. scheu. Un- das ist fast immer eine schlechte Empfehlung und ein großes Bedenken. Sie hat denn auch in der übrigen deutschen Rechtsprechung und in der Literatur, ja selbst in der Rechtsprechung des französi schen obersten Gerichts, des Kassations hofs, keine Billigung gefunden. Zn der Tat ist sie die Folge einer zn scharfsinnigen Be. grtffsrechtsprechnng, die mit dem lebendigen Leben die notwendige Verbindung verloren hat. Nach dem Reichs- und Staatsangehörig keitsgesetz vom 22. Juli 1913 ist die Reichsangehörigkeit eine nur mittel bare, d. y. sie hat zur Voraussetzung die Zugehörigkeit zu einem deutschen Ein zelstaat, als welcher auch Elsaß-Loth- ringen betrachtet wird. Man ist also da nach Deutscher nur, soweit man Preuße oder Bauer oder Sachse ist. Eine unmit telbare Reichsangehörigkett gibt es nur in gewissen Nusnahmefällen, die das Gesetz aufzählt. Zn ihnen gehört aber nicht der Wenfall eines Einzelstaats aus dem Reicbsverbande. Hierauf stützt sich das Reichsgericht, indem cs e contrario laus dem Gegenteils argumentiert: also wollte *>as Gesetz eine weitere unmittelbare Reichsangehörigkeit nicht anerkennen, und also ist das Ausscheiden eines Einzelftaats ans dem ReichSverbande kein Grund sirr den Erwerb der unmittelbaren Reichs angehörigkeit. Vielmehr seien alle ehemaligen Elsaß-Lothringer, so weit sie nicht die französische «taais- angehörigkeit erworben hätten, staa tenlos geworden. Es handelt sich in dem oben angeführ ten nicht nm einen Einzelfall. Tie Zahl der auf diese Weise um die deutsche Reichs angehörigkeit gebrachten Personen ist er heblich. Die Öeffentlichkeit sollte sich da her, mehr als es bisher geschehen ist, mit der Angelegenheit beschäftigen. Ist es erhört, daß deutsche Behörden deutschen Bürgern antnn, was selbst der Versailler Vertrag ihnen anzutun unterließe? - Wozu nichts zwingt, als eine scharfsinnige, juristische Deduktion, die durch eine andere, mindestens ebenso scharfsinnige, ersetzt iverden kann? Diese andere, ebenso scharfsinnige Be weisführung haben zwei Oberlandeege- richte und das Preußische Kammergertcht angestellt. Sie sagen: jene Frau hab« zwar ihre elsaß-lothringische Staatsange hörigkeit nicht weiter behalten können; gezwungen werden kann, aus eigenen Mitteln für den Verlust aufzukommen, den das Reich durch die Mehrausgabe erleidet. 7^-Stundentag im Bergbau .. Ausschuß des vorläufigen Reichswirt schaftsrates wurde gestern der Entwurf eines Bergarbertsgesetzes angenommen, den die Archsreglerung im Anschluß an das Arbeits- kchutzgeietz vorgelegt hatte. Tie Arbeitszeit Nir Bergarbeiter wird in diesem Gesetz auf Autzden beschränkt. Ls wird jedoch die Mogltchkert einer Verlängerung zugelassen. Anträge von Arbeitnehmer- und Arbeit- geverseile, die eine Verlängerung bzw. eine Verkürzung wünschten, fanden keine Mehr heck. Vezu^vrei« beträgt frei IntzHau« ! nü?*ioo m^? «gespaltene Petit-Zell« mlt rs Soldpsenmg«, berechnet, Reklamen die 4 gespaltene Zell» -den-Zeitunq, Gchnittmusterdoqen. Oern.zug.^e ' ^100 Soldpf.nnlgen Anzeigen u. Reklamen mit platzvorschttsten und schwierigen Sahatten wirden mit SO» Aufschlag berechnet Schluß der Anzeigenannahme vorm. 11 Uhr Aür das Srscheines der Anzeigen an bestimmten Tagen oder Plätzen, sowie für telephonische Aufträge wir» keine Gewähr geleistet. Insertionckbeträge sind sofort bei Sricheinen der Anzeige Mich. Sei späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung gültige Zeilenpreis in Anre nung aebracht Rabattan pruch erli'ckt: b.verspät. Zahlung, Klage od.ckonkur« d. Auftraggebers » billig besten Mngsh. n, Sasse L no X seu ivoer dr- ttr.Heil. irnal chr chz-2-Ü erobe >ften gen« 1 8.00 an mit Döschwitzer Anreise» vn»«, » «« Tageszeitung tue das östlich, Dresden uud «ei« » «r Ra.., ,u Dr.,d«. PU d,e StadtteN. Dlasewltz, ^Ehwitz Weiher Hirsch, Bühlau. ch y (n. und lll. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach» Piün A» *ld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. rerla« <Mg«.Duchdnwere. nnd Vett^mflÄt Hermann »eyer » «»- ' -«-ü»»e«ch M «... vr.ch. ütrigm Ach... <»».., M.rner beide m vre.de«. Sricheini lägiich mu den öeilagen: Amtl. f flünvlben Lachen, Aus alter u. neuer Zeil, Moden-Zeitunq, Gchnittmusterdoaen. Oer Oezug wonati. M.r 10, durch diepost ohne Zustellgebühr monatl M.r.20. 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