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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 29.04.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-04-29
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192504297
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250429
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250429
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
-
Jahr
1925
-
Monat
1925-04
- Tag 1925-04-29
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Monat
1925-04
-
Jahr
1925
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Sächsischer Landtag. ISS. Sitzung vom 28. April 1VLS. AuS der Rcgistrande geht hervor, das, der kommunistische Abgeordnete Bertz sein Man- dat niedergelcgt hat nnd dafür der Abgeord nete Glombitza in den Landtag eingetrcteu ist. Abg. Schiff mann (D. Vp.j hat eine kurze Anfrage eingcbracht, die sich gegen eine Mtnifterialverordnung vom 15. August 1924 wendet, mit der die Uuterbringuug abgebauter Beamter uub Angestellter durch gewerbliche Unternehmer, die StaatSausträge erhalten, gefordert wird. Gegen den Erlaß bestünden starke Bedenken, da Tausende von Privat- angestellten heule stellungslos und ohne be stimmtes Einkommen seien. Ministerialrat Schulze gibt zu der An- frage folgende Regierungserklärung ab: Die Verordnung über die Unterbringung abgebauter Beamter und Angestellter sieht lediglich eine Einwirkung der Behörden auf Privatunternehmer, die durch Erteilung von " StaatSaufträgcn oder bei Ermictung von staatlichen Gebäuden oder Räumen Neue in- stellungen vornehmen müssen, vor. In dem diese Verordnung ergänzenden Rund- schreiben des Ministeriums des Inneren vom 22. Juli 1924 ist ausdrücklich hervorgehoben worden, daß ein Zwang auf die Privatunter nehmer in dieser Beziehung nicht stattfin- den darf. In Sachsen wurde der Erlaß der Verordnung seinerzeit durch den Zentral- verband der Angestellten ausdrücklich bean tragt. Diesem Anträge glaubte die Regierung um so mehr stattgeben zu müssen, als der Landtag bei Verabschiedung dcö Personalabbau gesetzes die Regierung dringend ersucht hatte, für anderweitc Unterbringung der abgebauten Beamten und Angestellten auf jede Weise be sorgt zu sein. Da auch jetzt noch mit dem Vorhandensein einer größeren Zahl von be- schäftigungsloscn abgcbauten Beamten und Angestellten, die nur mit einmaligen Ent schädigungssummen oder einem geringen Ruhegehalt abgefunden worden sind und die zum größten Teil keinen Anspruch auf Er- werbSlosenfürsorge haben, gerechnet werden muß, hält die Negierung die Aufrechterhaltung der Verordnung zurzeit noch für angebracht. Sie wird ihre Aushebung veranlassen, sobald sich ergeben sollte, daß der größte Teil der abgebauten Beamten und Angestellten ander weit Beschäftigung gefunden hat. Im übrigen ist von der Verordnung bisher nur verein zelt Gebrauch gemacht worden. ES folgt die erste Beratung der Vorlage betr. den Personen- und Besoldungsplan der LaNdcS-Brandversicherungs-Anstalt aus das Jahr 1925. Vizepräsident Dr. Eckardt sD.-N.) emp fiehlt die Annahme der Vorlage, bringt aber noch verschiedene Wünsche vor. Wenn dl» Tätigkeit der BrandversicherungS-Anstalt in -en letzten Jahren keinen allgemeinen Beifall gefunden habe, so liege daS nicht an den Be amten, sondern den überstürzten GeldveryLlt- nisten. - Die Vorlage geht an den HauShaltauöschuß 8 und den BcsoldungSauSschuß. Abg. Beutler (D.-N.) begründet eine Anfrage, die sich mit der Neucintraguug früher gelöschter Hypotheken bei dec Durch» kührung der Aufwertung besaßt. Die Kosten, die für eine solche Eintragung gefordert wer den sGcbühren und Stempel), seien außer ordentlich hoch. Der Staat solle in der Auf- wertungSfrage möglichst weit entgegcnkommen. Der Redner tritt dann für eine schleunige Herabsetzung -er Kosten ein. Ministerialdirektor Nttzsche erklärt h er zu folgendes: Die Wiederherstellung gerech ter Hypotheken, die zufolge eines nach 8 11 -er 9.» Steucrnotverordnung gemachten Bor- behalteö an -er Auswertung teilnehmcn, er folgt in der Form einer Berichtigung des Grundbuches. Dafür wird eine Gebühr nach Tarifstelle 49 des Sächsischen GcrichtSkosten- aesetzes erhoben. Sie beträgt je nach der Höhe des Wertes 1 bis 80 Nm. zuzüglich des Zu- fchlageS von 25 Prozent. Eine Stempelsteuer, und zwar nach Tarifstelle 9 des Stempelsteuer- gesetzcS, in Höhe von 1,50 Nm. kommt daneben nur in denjenigen Fällen in Ansatz, in denen zur Berichtigung die Bewilligung des Eigen tümers erforderlich ist. Einer solchen bedarf eS bet der Auswertung nicht. Hier genügt -er Antrag des HypothekengläubigcrS, der der Stempclpflicht an sich nicht unterliegt. Etwas anders liegt die Sache, wenn eS sich nicht um die Wiederherstellung einer gelöschten Hypo thek, sondern um die Eintragung des Auswer- tungSbetragcS bei einer eingetragenen Hypo thek handelt, sei eS, daß die Hypothek noch von früher her eingetragen oder daß sie wicberhergestellt worden ist. Hier ist zn unter scheiden: Für die Eintragung des gesetzlichen AufwertungßbctrageS bis zu 15 Prozent er wächst nur die Gebühr nach Tarifstelle 49, während eine Stempelgebühr aus den ange führten Gründen grundsätzlich nicht erhoben wird, weil die Eintraaung nicht der Bewilli gung sondern nur eines Antrages bedürfen wird Höchstens käme auch hier nur die Stempel- gebühr von IchO Rm. in Frage. Wird dagegen eine Aufwertung über 15 Prozent hinaus eingetragen, dann liegt die Bestellung einer neuen Hypothek vor, und für den Mehrbetrag wird die Gebühr nach Tarif stelle 46c erhoben, die erst kürzlich wesentlich herabgesetzt worden ist sein Fünftel der vollen Reichsgebtthrs. Dann wird der Stempel nach Tarifstelle 15 nur insoweit berechnet, als der gesetzliche AufwcrtungSbetrag überschritten wird. Die erwähnten Gebühren und Stempel halten sich demnach in mäßigen Grenzen. Zu > einer weiteren Herabsetzung liegt kaum ein Anlaß vor. Noch weniger könnte die Regie rung einen völligen Erlaß in Aussicht stellen. Auf die Taacsordnnng -er heutigen Sit zung wird noch -er Entwurf der elften Aende- runa des BcamtcnbesoldnnasaesetzeS gestellt. Die Vorlage geht ohne Aussprache an den Befoldn'wsm,-schuft. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. Aus dem Reiche und aus den Weiten * Berlin. Die Geheimnisse der Rennbahn. Das Schöffengericht Berlin-Mitts verurteilte im Prozeß wegen Betruges und gewerbsmäßiger Voraussage bei Wetten die Jockeys Paul Lewicki zu 1 Jahr 3 Monaten Gefängnis. Lüneburger und Pautsch zu fr 6 Monaten Gefängnis. Lewicki erhielt unter gewissen Voraussetzungen eine dreijährige Dewäh- rungsfrlst zugebilligt. * Berlin. SlebestrSgodle. In der Nacht zum Diens tag spielte sich in der Greifswalder Straße in Berlin eine Liebestragödie mit tödlichem Ausgange ab. Der 21 Jahre alte Stief sohn des dort wohnhaften Pferdehändlers Vogeler hatte mit der im gleichen Hause wohnhaften 24 jährigen Tharlotle Janisch seit längerer Zeit «in Liebesverhältnis un terhalten. Als beide sich am Montagabend trafen, gab der Liebhaber auf das Mädchen einen Schuß ab. der ihr Gesicht streifte und die Nase schwer verletzte. Gr selbst richtete die Schußwaffe dann gegen sich und verwundete sich so, daß der Lod sofort ein trat. * DerN«. Die Schüsse im Wahllokal. Wie wir mek- teten, hat'e am Sonntag nachmittag der Konditor Oskar Laube in einem Wahllokal in der Potsdamer Straße sechs Revolver- schlisse auf den Fabrikanten James Wachtel und seine Gattin abgegeben. Wachtel ist nunmehr in dem ElilabethkrankenhauS sei nen Verletzungen erlegen. Frau Wachtel liegt imnrer noch in bedenklichem Zustande darnieder. * Hamburg. Umfangreicher Hewrbrand. Von dem so genannten Königsmoor bei Harburg sind 1000 Morgen Heide abgebrannt. Die Ent stehungsursache ist noch nicht aufgeklärt. Der größte Teil dieser Heide gehörte zum Gute des Grafen von Dothnrer, Lauenbrück. * Lyck (Vstpr.). Die eigene Frau ermordet. Am Sonn abend, den 28. März, fand man in dem etwa vier Kilometer von Lvck entfernten Dallwitz-Wäldchen, an dem sich das städ tische Wasserwerk befindet, die 40 Jahre alte Frau des Maschinisten des Lhcker Was serwerks ermordet auf. Jetzt hat der ver haftete Maschinist Wilhelm Gustke, in die Enge getrieben, «ingestanden, daß er seine Frau, um den fortwährenden Vorwürfen ihrerseits zu entgehen, selber getötet hat. * München. Gin Straßenbahnwagen auSgebrannt. In der Ludwigstraße ist am Montag abend in folge Kurzschlusses ein Straßenbahnwagen vollständig ausgebrannt. Von den Passa gieren wurde ein Kind verletzt. * Pilsen. Gxplofton ta einer Sackfchrik. In der Lackfabrik der Firma Marx in Mttrit'tz er eignete sich eine Explosion, wobei drei Ar beiter schwer verletzt wurden. Gin Teil der Fabrikgebäude brannte nieder. * Stettin. Schwere- Dauungluck in einem Ausflugs lokal. Auf dem Grundstück des bekannten Ausflugslokals Johannesthal ereignete sich ein schweres Dauunglück. Im Garten wird ein neuer Musikpavillon errichtet, der so weit fertiggestellt war. daß das Richtfest stattfinden sollte. Der Polier wollte gerade mit der Ansprache beginnen, als plötzlich das Gerüst zusammenbrach und die Leute unter sich begrub. Sechs Schwerverletzte wurden nach dem Krankenhaus gebracht. Einige Leichtverletzte konnten nach Anle gung von Notverbänden ihre Wohnung auf suchen. Wie die Untersuchung ergab, ist der Unfall darauf zurückzuführen, baß zu viel Personen auf die unfertige Konstruk ¬ tion geklettert waren, die infolge zu schwe rer Belastung zusammenstürzte. * Möhrisch-Ostrau. Großer Kasfeneinbruch. In der Bezirks krankenkasse zu Oderfurt wurde von bisher unbekannten Tätern «irre eiserne Kasse auf gesprengt. Den Einbrechern fielen Wertpa piere im Betrage von 200 000 Tschecho- kronen, ein SinlagSbuch lautend auf 600000 Kronen und 50 000 Kronen Bargeld in die Hände. * Prag. Selbstmordversuch eine» Diplomaten. Der holländische Konsul in Prag Franz Jans« wollte sich von seiner in Holland lebenden Frau scheiden lassen, da er in Prag die Tochter eines Dersicherungsbeamten heira ten wollte. Da seine Frau zur Scheidung die Einwilligung versagte, schoß sich der Konsul im Hnuse seiner Geliebten eine Ku gel in den Kops und verletzte sich lebens gefährlich. * Prag. DaS Sparkassenbuch in der Makulatur. Der Fletsckermeister Wenzel Hula in Holescho- witz kaufte mehrere Kilo Makulaturpapier, das er zum Einbacken verwendete. Zwi schen dem Papier fand er ein Sparkassen buch, lautend auf 11 032 Tschechokronen. Da das Buch nicht auf einen Namen lautet, kennt man dessen rechtmäßigen Besitzer nicht. * Stockholm. Massenvergiftung mit Zhanwasserstesf. In den städtischen Notwohnungen in Alfsunda bei Stockholm, die in den letzten Tagen vor dem Reubezug durch obdachlose Familien mit Zhanwasserstoff desinfiziert worden waren, sind 2V Personen unter schweren Vergif tungserscheinungen erkrankt, die auf Außer achtlassung der strengen Vorschriften für die Desinfizierung zurückgeführt werden. Ein 18 Monate altes Kind ist bereits gestorben, mehrere andere Kinder schweben in Lebens gefahr. Wie die Aktiengesellschaft Chan, die die Desinfektion vorgenommen hat. mit teilt. hat sie alle Vorschriftsmahregeln bei der Desinfektion der Wohnräume beachtet; daS Anglück könne nur darauf zurückzuführen sein, daß die betreffenden Familien die des infizierten Räume zu früh in Gebrauch ge nommen haben. Es ist das bereits der zweite Fall in Stockholm, in dem nach der Desinfektion von Wohnräumen mit Zhan wasserstoff Vergiftungen mit Todesfolge eintrateru * Mailand. Unwetter in Oberitalien. AuS Oberita- lien werden verschiedene Schäden durch das Anwetter der letzten Lage gemeldet. Bei Verona ist am Montag ein schweres Wet ter mit Hagelschlag niedergeaangen. Bei Adine haben die Wildbäche viele Verkehrs störungen verursacht. D'e Straße von Tolmein ist unterbrochen und in der Nähe davon eine Galerie infolge einer Lawine eingestürzt. In einem Bergdorfs ist die Kirche cingestürzt und hat zwei Häuser von Kleinbauern in Trümmer gelegt. Mehrere andere Häuser sind durch die O-egengüfse beschädigt worden und drohen ebenfalls ein zustürzen. Bei Ancona hat Montag nach mittag ein heftiger Wolkenbruch mit Ha gelschlag schweren Flurschaden angerichtct. Aeberall ist die Temperatur bedeutend ge fallen. Der Appenin bei Pistoja ist tief verschneit. * Neapel. Die Reiche Verschmähten. Eine selt same Eifersuchtstragödie trug sich in Giu liano zu. Dort wurde die achtzehnjährige hübsch« Gräfin Viancßu von einem gleich altrigen Bauernsohn überfallen und ihr Ge sicht mit mehreren Messerstichen zerfetzt. Es handelt sich um die Vendetta des jungen Mannes, der die Gräfin mit Liebesanträgen verfolgte und abgewiesen wurde. Die Grä fin ist zeitlebens öcrunstaltct. derverwendung vorgemerkt worden. Auf den Etat feines Ministeriums übergehend, erklärte der Redner, daß daS Rechnungsjahr 1924 mit etwa 29 Millionen Aeberschuß abschliehe, der zur Rücklage fließt. Der «Voranschlag für 1925 schließt an Einnahme« und Aus gaben mit 1742 Millionen Reichsmark ab. 2m Vergleich zu 1924 sei die Finanzlage der Post 1925 etwas gespannter, weil die Gebührenermäßigungen und Besoldungser höhungen sich auswirken. Die Postre Na me werfe einen Reingewinn von 2,7 Mil lionen Mark ab. Ziel der Tarifpolitik sei, die Gebühren so niedrig zu halten, wie es die Wirtschaf'.lichk ii irgendwie zuNste. Die Post wolle die Wege ebnen für eine allge meine Herabsetzung der Produktionskosten und somit der Preise. Leider sei bisher eine Senkung des allgemeinen Preisniveaus kaum zu erkennen. Eine weitere Ermäßigung brr Postge bühren sei für absehbare Zeit ausge schlossen weil die Ausgaben stärker stiegen und die Aufgaben der Post erweitert worden seien. Eine Thesaurierungspolitik lehne er ab. Das Postfinanzgesetz habe sich in jeder Beziehung bewährt. Die Reichöpost ruht auf gesunder Grundlage und ist bestrebt, ihre Aufgabe als öffentliches Nachrichtm- und Verkehrsinstitut zu erfüllen mit dem Hauptziel: Verbesserung und Beschleunigung des Betriebes. Abg. Seppi (Sv'.) fordert, daß die Re klame aus dem Rundfunk verschwinde, eben so von den Postwagen. Redner warnt beson ders vor dem sogenannten „Vorgesetzten fimmel". Abg. Körner (D.-N.) begrüßt die erfreu liche Tatsache, daß endlich wieder ein Fach mann an der Spitze der Postverwaltung stehe. Mit der Reichspost gehe es wieder vor wärts. Der Redner bespricht dann Wirt schafts- und Verkehrsfragen und fordert eine Verbesserung der Postbestellung auf dem Lande. Die Entwi.klung des Rundfunks sei zu begrüßen. Zur Reklame solle man diese Einrichtung nicht benutzen. Schlechte Witze und allerlei Humbug sollten durch den »Rund funk nicht verbreitet werden. Der Minister werde hoffentlich immer in einem harmoni schen Verhältnis zu seinen Beamten stehen. Bei den Lieferungen für die Rcichspost.müsse das Handwerk mehr berücksichtigt werden, damit ein selbständiger Mittelstand erhalten bleibe. Abg. ANekotte (Zentr.) bringt Beschwer den der Beamtenschaft über die Besoldungs und Veförderungsverhältnisse vor. — Abg. Morath (D. Vv.) erkennt an. daß das Post- finanzgesctz sich durckxaus bewährt habe. Wün schenswert wäre eine bessere Vertretung des Reichstages in dem Nerwaltungsrat. Der Redner wendet sich gegen jede Verschlechte rung der Sonntagsoestellung. Die Post wagen und Briefkästen sollten durch ge schmacklose Reklame nicht verschandelt werden. Der Redner dankt dem Minister für seine Bemühungen, ein dienstfreudiges Personal zu erhalten. Die Post müsse zum 'Nutzen der gesamt"« deutschen Wirtschaft arbeiten, — Abg. Naschig (Dem.) tritt für baldige Ein führung des Rundfunks im besetzten Gebiete ein. Der deutsche Fernsprechtarif sei noch drei- bis sechsmal höher als vor dem Kriegt. Das sei ein unmöglicher Zustand. Darauf wird die Beratung abgebrochen und das Haus vertagt sich auf Mittwoch 2 Uhr. Oer Reichspostetat Deutscher Reichstag Sitzung am 26. April 1925. Präsident Lobe gedachte bei Eröffnung der Sitzung des Ablebens des Abg. Gersten berger von der Bayrischen Volkspartei, der ununterbrochen seit 30 Jahren dem Reichs- tag angehört hatte. Er teilte dann mit, dag er die Teilnahme des Reichstages den Angehörigen des früheren Vizepräsidenten Dr. Paasche ausgesprochen habe, der fern von der Heimat in Amerika seinen Tod ge funden hat, ebenso auch der Witwe des Abg. Höfle; desgleichen habe er zum Ab leben des früheren Parlam"n'ariers D öm l von der ehemaligen Fortschrittlichen Volks partei die Teilnahme ausgesprochen, ferner auch dem Präsidenten der bulgarischen So- branje anläßlich des Dombenattentats in Sofia. Dor Eintritt in die Tagesordnung bean tragten die Kommunisten die Besprechung ihrer Interpellation über das Urteil im Leip ziger Tschekaprozeß. Der Präsident stellte aber fest, daß die Besprechung der kommu nistischen Interpellation heute gcschäftsord- nungsgemäß unmöglich sei. — Das Haus setzt dann die zweite Lesung des Reichshaus- hv.lts fort, und zwar beim Nekhspostmmrstrrimn. Rcichspostminister St in gl gab einen Ucberblick über die Tätigkeit seiner Verwaltung. Der Krafkwagenver- kehr bei der Post habe sich durchaus be währt. Der Postscheckverkehr habe sich der Vorkriegszeit gegenüber verdoppi.lt und auch der Fernsprechverkehr befinde sich in erfreulicher Aufwärtsentwicklung. Der Briefverkehr habe allerdings den Stand von 1913 noch nicht erreicht. Der Paket- verkehr sei dagegen wieder auf der alten Höhe angelangt. Eingegangene Postanstalten würden, wo Bedürfnis besteht, wieder eröff net werden. Der Minister verwies dann auf die günstige Entwicklung des Funkverkehrs in Deutschland. Eine völliae Neuordnung des R u n d fu n ks sei im Gang?. E; sollen Maß nahmen getroffen werden, um den politischen oder wirtschaftlichen Mißbrauch des Rund funks zu verhindern.-Es ist Aufgabe der po litischen Instanzen, dafür Sorge zu tragen, daß er ebenso wie in anderen Ländern in neutraler Weise gehandhabt werden kann. Der Postverkehr mit dem Ausland« sei im allmählichen Wiederaufbau begriffen. Der Minister wandte sich dann der Per- sonalpolitik zu und erklärte, daß er für sein Personal erstrebe: Eine ausreichende Bezahlung, erträgliche Beförderungsverhält nisse, günstige dienstliche Arbeitsbedingungen und eine möglichst ausgedehnte soziale Für sorge. Der Personalabbaus» eine recht schmerzliche Aufgabe und eine gewisse Zahl der Abgebauten sei zu einer dauernden Wie Kultusminisier a. O. Hänisch s Kultusminister a. D. Dr. Hänisch, seil 1923 Regierungspräsident des Regierungs bezirks Wiesbaden. ist gestern morgen an den Folgen einer Venenentzündung im Al ter von 49 Jahren gestorben. Konrad Hänisch wurde 1876 in GreifB Wald geboren. Er wandte sich schon als Schüler der Politik zu; wegen sozialistischer Agitation wurde er als Anterprimaner vom Gymnasium seiner Vaterstadt verwiesen. Nachdem er als Buchhanblungsgehilfe in Leipzig tätig gewesen war, hielt er dort Vorlesungen über Geschichte und National ökonomie. Seit 1893 war er Schriftleiter an sozialdemokratischen Dlät'ern, um sich 1911 als Schriftsteller in Steglitz niederzulafsen. Der Wahlkreis 4 (Potsdam II) sandte ihn 1913 ins ^Abgeordnetenhaus. Die Revo lution machte ihn neben Adolf Hoffmann zum preußischen Kultusminister, welches Amt er nach dem Ausscheiden Hoffmanns allein verwaltete. Hänisch brachte u. a. das Grund schulgesetz durch, bas die Elementarklassen der höheren Lehranstalten aufhob. Nach seinem Ausscheiden als Kultusminister über nahm er das Regierungspräsidium in Wies baden. Oie neuen Fahrpreise -ei -er Bahn Die zehnprozentige Erhöhung der Reichs- bahntarife wird, wie verlautet, durch fol gende Aenderung der Kilometerpreise voll zogen werden: Die Gebühr pro Kilometer in der 4. Klass« wird 3,3 Pfg., in der 3- Klasse 5 Pfg., in der 2. Klasse 7,5 Pfg- und in der 1. Klass« 10,5 Pfg. betragen. Voraussichtliche Witterung Zunächst noch unbeständig, vereinzelt Re genschauer bei zeitweise lebhafteren nord westlichen Winden, nachts kühl, im weiteren Verlaufe Bettcru.'g der Witterung. Wech selnde Bewölkung, tagsüber mild, schwache bis müßige Wind? nnS westlichen Richtun- bis müßige Winde wA westlichen Richtungen.
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