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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 26.07.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-07-26
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192107263
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19210726
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19210726
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
-
Jahr
1921
-
Monat
1921-07
- Tag 1921-07-26
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Monat
1921-07
-
Jahr
1921
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Nr. 172. Lette 2. Politische Rachrichte«. Deutschland lehnt Le« Transport der frauz-sische« Dioifion ob. Der französische Botschafter Hai bei seinem Besuche am Sonnäder^d Le« Rerchsministex -es Auswärtigen Dr. Rosen geivagt, ob die deutsche Regteruu« erklären wolle, dass sie be reit sei, die nötigen Bvrkehrungen für den Transport einer französischen Division -n »reifen, die die französische Regierung «ach Obcrschlesien ä» seu-en beabsichtigt. Der Reichvminist«: des Auswärtigen hat dem französischen Botschafter Sounaben- abend folgende Antwort erteilt: »Ixrr Botschafter! Bei unserem heutigen »Gespräch haben Gi« mir mitgeteilt, bah die franzö sische Regier»,vg- entschloffen sei, eine Division Hilfs truppen durch Deutschland nach Oberfchlesien z^r schicken, und haben hieran die Frage geknüpft, ob die deutfä>e Regierung bereit sei, die nötigen Vorkehrungen für den raschen Transport die ser Truppen durch Deutschland zu trcssen. Rach Rücksprache mit dem Herrn Reichskanzler.beehre ich mich, Ihnen hierauf anilzuteileu, daß die deutsche Regierung bereit ist, bezüglich der Transporte von Truppen der alliierten und assoziierten Mach le den Bestimmungen des Siersailler Vertrags in jeder Weise uachzukommen. Indessen kan« nach ihrer Auffassung ein Er, suchen nm Beförderung von Truppen nach Oderschlesien nicht von einer der drei Mach e im eigenen Rameu, sondern nur im Ramen der Gesamtheit der drei Mächte, die die Besetzung Oderschlefieus ausführeu, gestellt werde«, Ich darf Eure Exzellenz daher um eine geneigte Mitteilung darüber bitten, ob daS Ersuchen in diesem Halle im Ramen der drei Okkupa tionsmächte gestellt ist. . Selbstmord Hrauendorfers. München, -24. Juli. Der frühere bayrische Berkchrs- minister und Staatssekretär -er bayrischen Zweigstelle des ReichsverkehrSministerium von Frauen-orfer hat sich erschos sen. Man meldet uns dazu noch folgendes: Die Sensation Münchens und Bayerns ist heute der Hall Frauendorfer. Gegen den früheren bayrischen Verkehrsminister Heinrich von Frauendorfer, Exzellenz, den in den Reichsdienst übergetre- rcnen Staatssekretär und Leiter der bayrischen Zweigstelle -es Reichsverkehrsministeriums, ist tatsächlich ein von der Staats anwaltschaft ans eigener Initiative eingeleitetes Ermittlungs verfahren im (Hange, üb Herr von Frauendorfer gefälschte (Hold- und Silbermünzen von hohem Sa mm le rudert in .Kennt nis ihrer Fälschung auf Auktionen gebracht und privatim ver lauft hat. Der Verdacht wird verstärkt durch die schlechten finanziellen Verhältnisse, in denen Frauendorfer trotz fernes Mi niste rgelmlts und stattlicher Rebeneinkvmmen aus Aus- sichtsrcttsstcllen lebte, und die vermutlich auf besonders z» h- rende Geldabslüsse durch Passivneu und mißglückte Spekulativ-, reu zurückzuführen sind. Auch hierauf erstreckt sich die Ermit telung. In seiner bayrischen Ministerzeit hat Herr von J-raiien-orser sich auch vom Auslände Modelle und Abzüge von Minden bestellt, wobei die Meinung entstand, daß es in, Auftrage der bayrischen Regierung geschähe. Es sollen ganze -listen von Falsifikaten bei ihn, gefunden worden sein. Politischer Raubzng. Berlin, 24. Iüli. Am Sonnabend abend drang eine sicbcnköpfige Bande in die Eharlottenburger Wohnung des ehemaligen russischen Obersten Freiberg ein, in der nur dessen Iran und ein ehemaliger russischer .Kapitän anwesend waren. Die Eindringlinge gaben an, der Polizei anzugdhören, und, zwangen die llebersallenen mit Waffengewalt zur Herausgabe sämtlicher in der Wohnung vorhandenen Papiere und Akten stücke. Im Ganzen wurden drei Koffer voll Skripturen und Keilschriften mitgenommen. (Held und Schmuckstücke wurden nicht geraubt. Oberst Freiberg ist von kommunistischer Seite wiederholt beschuldigt worden, ein Werbebüro für die russi schen Weißgardisten zu unterhalten. Der Raub hat offenbar einen politiscAu Hintergrund. Die Täter entkamen uner kennt in zwei mitgebrachten Kraftwagen. Hranzösisäw Prefsestimmcn zur deutschen Antwortnote. ParßS, 24. Juli. Ter „Temps" bespricht in seinem heutigen Leitartikel die Verhandlungen, die in der letzten Wo che sowohl mit der englischen als auch mit der deutschen Re gierung in der obcrschlesisch. Frage gepflogen wurden. Deutsch land erklärte, daß der Selbstschutz von Oberschlesien in einem Gebiet operiere, der seiner Verwaltung entzogen sei. Die »deutsche Regierung habe aber am gleichen Tage dem franzö fischen Botschafter erklärt, sie weigere sich, eine französische Verstärkungsdivisivn zu transportieren. Sie verzögere also oder verhindere eine Maßnahme, die dazu bestimmt sei, die französischen Truppen in Oberschlesien zu sichern. Sie ver sperre damit den Gen-armen den Weg. Das Deutsche 2! eich fei daher von heute ab für alles das verantwortlich, was den französischen Soldaten in Oberschlesien zustoßen könne. — Das „Petit Journal" nennt -ic deutsche Antwort eine Rote, -ie den schlechten Willen l!> bekunde und die durch den unver schämten Ton (!) an die schlimmsten Erklärungen von Vcth- mann-HollwegS und von Kühlmanns erinnere. Rian spelu liere in Berlin ans einen Konflikt zwischen London und Paris. Das sei ein psychologischer Irrtum. — Der rechtssozialistische ,L on fvir" schreibt: Die unverschämte Antwort der deutschen Regierung erklärt sich aus der Verschiedenheit des Handelns von Frankreich und E»glaub. Aber Deutschland habe noch einmal unrecht, uch cinzubilben, baß die Meinungsverschieden- bei!en selbst in -er ober-schlesischen Frage eine endgültige Un eirigkeit bedertten. Loucheur will beweisen. In einer Presscpolemik teilt der „Eclair" mit, daß Lvu- c.' enr bei seinen Wiesbadener Besprechungen mit Rat Henau ans dessen Frage, wie Deutschland eigentlich bezahlen sollte, n eun man ihm Oberschlesien abnähme, geantwortet habe, es würde ihm leicht möglich sein, zu beweisen, daß -er Verlust Oberschlesiens die wirtschaftliche Kraft Deutschlands nicht fühl rar beeinflussen würde. Es wäre sicherlich interessant zu hö ren, ivie Herr Loucheur sich einen solchen Beweis denkt. Im hbrigen ist es vollkommen klar, daß ihm eine derartige Be n eissnhrung nach altbenpsyrtcm Muster französischer Staars- mänier nach den jeweils gewünschten Umständen sicherlich glänzend gelingen würde. Sächsische Nachrichten. * Proteste gegen die Ernennung des Leip ziger Amtshauptmannes. Die höheren Beamten der Staatsverwaltung hatten sich am Sonnabend abend in Dresden versammelt, um sich über die Heranziehung des Abgeordneten Rhstel zum Amtshauptmann auszusprechen. Sie verwahrten sich mit Entrüstung gegen das Mißtrauen, das Minister Lipinski der gesamten Beamtenschaft kundgetan hat durch den Vorwurf, daß die Beamtenschaft nicht verfassungstreu sei. Weiter erhoben sic energischen Einspruch dagegen, nicht als Diener des Staats ganzen, des Allgemeurwohles, sondern als Diener einer Partei betrachtet -« sein. Sie verurteilten es, daß Minister Lipinski die Partei über den Staat stelle, und, um den Parteiinteressen zu dienen, einen Mann mit der schweren Aufgabe des Amts- haupttnanns betraut habe, otzue daß auch nur im geringsten des sen Befähigung hierzu nachgewiesen sei. Endlich brandmarkten sie den Absolutismus des Ministers Lipinski, der der Beamten schaft dos Reckttiadstreite nur^etzörtHU werden und jede« Willen zur Verständigung mit Sen Beamten ausgeschaftet habe. Nach dem die Beamiemgewertschaft-n »ehr oder weniger zum Halle Rvssek Stellung ge»a»m« hatten, bai sich auch die.Lkbeusge meinschaft deo wissenschaftlich vorgebildeten Beamten Sachsens damit beschäftigt uud.jotqcnbe Entschließung gesaßt: Die Ar-, beits-erncinschaft der Vereine wissenschaftlich vorgebUdeter B«- Tvrl.^uu^ «uL ott^nupcrfic amten Sachsens, der Eher 7000 höhere Reichs-, Staats und ' < NU n.debeamte Lachse»-, einschließlich der Gcistlichc« und Leh. rer, angeboren, empfindet die Erncuuung des Abgeordneten Ryssel, eine- Mannes ohne die erforderlichen theoretischen und praktischen Berwaltungskenntnisse, zum Amtshauptmann von Leipzig, ebenso wie die drohende Besetzung von Kanzletdeamten- ftellen bei Bezirks-, Gemeinde- und Staatsbehörden mit Richt- sachleuten als eine schwere Bedrohung der gesamten höheren, mittleren und unteren Beamtenschaft. Sie weiß sich mit der Beamtengewerkschaft, der dadurch der Kamps um die Lebens interessen ihrer Mitglieder aufgezwungen ist, eins in dem festen Willen, Maßnahmen abzuwehren, die den ganzen Beamtenkör- per und damit den Staat in seinem Bestand gefährden. — Der BezirkSbürgerrat Leipzig-Land hatte für Sonn abend nachmittag die Vertreter der in ihm zusammengefaßten Bürgerbünde nach dem Leipziger Bürgerausschuß zusammen berufen, um als Meistbetroffener zu der Ernennung des Partei sekretärs Ryssel zum Leipziger Amtshauptmann entscheidende Stellung zu nehmen. Vorerst sandte man an die Fachgruppe der Höheren Sächsischen Staatsbeamten in Dresden, die am Sonnabendabend dort tagten, ein Telegramm, in dem man ihr vor allem die volle Unterstützung des Bürgertums versicherte. Im weiteren einigte mau sich, an den sächsischen Ministerpräsi denten Buck folgenden offenen Brief zu richten: Herr Minister präsident! Die Bürgerschaft von Leipzig-Land, zusammenye- fchlossen in 49 Bürgerbünden, und von Letpzig-Stadt, vereinigt im Leipziger Bürgerausschuß, erwartet von Ihnen, Herr Mi nisterpräsident, daß die Ernennung des Herrn Parteisekretärs Ryssel zum Amtshauptmann von Leipzig rückgängig gemacht wird. Herr Ryssel besitzt weder die nötige Vorbildung noch hat er die praktische Erfahrung für das Amt eines Anttshauptmanns, auch fehlt ihm die erforderliche persönliche und soziale Kultur, Gebt alle für Oberschlesien! wie sein Auftreten in den Volksversammlungen zur Genüge dargetan hat. Seine Amtsführung würde dem Bezirk nur zum Schaden gereichen und eine Vergeudung von Staatsgeldern be deuten. Ein Amt aber, das ohne Sachkenntnis übernommen wird, muß zur reinen Pfründe werden. — Das Bcrufsbcamten- tum wird durch solche Vorgänge aufs tiefste beunruhigt. Es muß sich sehr beleidigt fühlen, wenn Herr Minister Lipinski zur Be gründung der Ernennung anführt, er finde unter den Berufs beamten keine geeignete Kraft. Wenn Herr Ryssel das Wort: „Freie Bahn dem Tüchtigen" für sich in Anspruch nimmt, so ist doch damit seine Eignung und Tüchtigkeit für das Amt weder erprobt noch erwiesen. Die Bevölkerung steht unter dem Ein druck, daß Herr Minister Lipinski dem Druck seines Parteitages hat nachgeben müssen, und daß die Ernennung eine weitere Stufe zur Durchsetzung der „Diktatur des Proletariats" bedeu tet, welche von der Partei des Herrn Lipinski erstrebt wird. Herr Ryssel würde sich nur als Beauftragter seiner Partei be trachten und demgemäß ^ein Amt wahrnehmcn. Ein Staats beamter soll aber nicht einer Partei, sondern der Allgemeinheit dienen. Bezirksbürgerrat Leipzig-Land: gez. Lütgen. Leipziger Bürgerausschuß: gez. Dr. Wunderlich. * Die Verordnung des Wtrtschafts Ministe riums vom 16. Dezember 1920 betr. das Verbot, Schrotmüh Icu mit Sichtvorrichtungen oder Sichtvorrichtungen, die zur An bringung an Schrotmühlen geeignet sind, anzubietcn, anzuprei sen oder abzusetzen, wird durch Verordnung des Landeslebcus- mitielamtes vom 23. d. M. aufgehoben. * Ende der Brotstreckung? Aus Bäckerkreiseck schreibt man uns: Unter dieser Ueberschrifl geht durch die deutsche Tagespresse die Mitteilung, daß ab 15. August die Brotstreckung ihr Ende erreiche und das Publikum rationiertes Brot wieder in einwandfreier Beschaffenheit erhalte. Diese Angaben stim men mit den Tatsachen nicht überein, und im Interesse und zum Schutze des brotbackenden Gewerbes, sowie um im Volke keine falschen Annahmen Platz greifen zu taffen, sei nachfolgendes auf geklärt: Bis zur Einführung der Zwangswirtschaft wurde Brot aus Roggcmnehl oder aus Roggen- und Weizenmehl, je nach der Brotforte, gebacken. Außerdem wurde reines Weizengcbäck hergestellt. Mit Eintritt der Rationierung begann, neben der höheren Ausmahlung, auch die Streckung, die allerhand mehr oder weniger verdauliche Zutaten zum Brot vorschrieb. Unter diesen Zutaten oder Strcckungsmitteln befand sich auch das aus Gerste und Hafer gemahlene Mehl, welche Getreidesortcn, da sic dem menschlichen Organismus nicht Zusagen, bisher nur zur Viehsütterung Verwendung fanden. Diese beiden Getreidcartcn sind aber im neuen Wirtschaftsjahr als Brotgetreide gerechnet, so daß mit diesen Mehlen nach wie vor das rationierte Brot gestreckt werden muß. 8 13, Avs. 2 des neuen Gctreidegesetzes für 1921 sagt: „Die Umlage kann durch Lieferung von Brotge treide (Roggen, Weizen, Spelz — Dinkel, Fesen Emer und Einkorn) Gerste oder Hafer erfüllt' werden. . ." Gerste gilt nach Ansicht der Reichsgetreidestelle als Getreide, und wenn bei der Lieferung von Umlagemehl Gerste als Getrcidemehl mit geliefert wird, so ist die Zusage, daß das rationierte Brot un gestreckt hergestcllt werde, Vorspiegelung falscher Tatsachen. Es ist also dem brotherstellenden Gewerbe eben nicht möglich, Brot in alter Friedenszusammensctzung herzustellen, so gern es dies tun würde, denn Gerste bleibt eben Vichfutter, und die zwangs weise Verwendung dieser Mehle macht es unmöglich, das ratio nierte Brot in Friedensqualität herzustellen, da diese Mehle die Qualität des Brotes herabmindern. Für jeden Einsichtigen ist es ja «flar, daß diese Getreide- bez. Mehlsorlen herangezogen werden müssen, um die Einfuhr von Anslandsgetreide herabzu mindern, aber die Behörde müßte entschieden unterlassen, durch Verbreitung von Nachrichten, die den tatsächlichen Verhältnissen nicht Raum geben, das Publikum in den Glauben zu versetzen, daß es nach dem 15. August rationiertes Brot wieder in Frie densqualität erhält. Wenn Brot mangelhaft gewesen ist, so lag dies ausschließlich in der Lieferung minderwertiger Mehle und anderer gelieferter Substanzen, aus denen die Aufgabe, noch ein Halbwegs genießbares Brot herzustellen, von den Bäckern voll und ganz erfüllt wurde. Auch in Zukunft werden dieselben be müht sein, aus den gelieferten Umlagemehlen Brot in der ihnen möglichen Güte zu backen. Solche Meldungen aber, wie die oben erwähnten, tragen nur dazu bei, daß das Publikum sich ent täuscht steht, den Brotherstellern die Schuld in die Schuhe schiebt und in den Glauben versetzt wird, dieselben verbacken andere Zutaten. * Teilweise Einstellung der Elbschiffahrt. Wie uns gemeldet wird, hat die Sächsisch-Böhmische Dampfschiff fahrts-Gesellschaft die Schiffahrt aus der Strecke Leitmeritz — Bodenbach einstellen müssen wegen des niedrigen Wasserstandes der Elbe. Er war Sonnabend früh in Dresden 223 Zentimeter unter Rull; nur 1904 und 1911 sind noch niedrigere Wasserstände mit 232 und 236 Zentimeter unter Rull gemessen worden, aller- dtngs erst im August. Von de« oberen Stätionen wird ein klei ner Wuchs gemeldet, der jedoch nur vorübergehend sein dürfte * «irre »ffentl. BeztrkSauSschußsitzung der» AmtShauptmaunfchafi Dresden R findet Mittwoch, den 27. Juli, I nachm S Uhr statt. j Dienstag, den 2V. Juli IKLl Nr sind au 2 schwai sicstohlc Lor Ar iet der Wiese! so wei pachte! des N wcscnci der zwc sich bei 71 q wo Straße p einew gcwarn von N käscr) den K Incrhe sehr g der sc den. ansan von 1 fchlüp gräbt schon der L wäre ehi d mach, torad bc.cn, k'ird d dieses I wald Br um eine seitdem 1 gelungen Firmens, ten zwei l»tlldttN( mittelst Besitz br aus. Bc Geschäft, Groschuf die crsv! falls fest erstattet holen. in eine selben st menhani Moltalö beschlag, drei gol kleiner g von nic werden gewarnt sabrik et sich die blau-rot Teil der lung de Iigaret, Sachdiei im wci der chc Misses am No in dem selbst s durch Boll so und tri siersing Pracht! durch und Ki hauen Gcldsp Rcdakt richtete narren Tcnrscl land. der Li „Parkt jeder ! im lus vollen! jungen Slarkc als do zum e cine x rrlenn llcb ist bei der sprengn so rasch löschun. Hierin den. ( Straße und S Scgnur s'nvcn. Kichl erb, mr ecutz, Hspcram »»taglir Üsten in Dresbuei tzeit, sich dem Wv durch d straße 38 Dresden. * F c r i c n k i n d c r s p i e l e. Wie im Vorjahre wc.dcrrl wieder auf städtischen Spielplätzen und Pereinsplätzen Ferien-1 tinckerspiele eingerichtet. Die Spiele werden werktags Vormil I tags von Z(>9—,/>l Uhr abgchalten und werden die Eltern ge I beten, ihre Kinder möglichst zahlreich hinzuschicken. Bewegung I im Freien ersetzt einen mangelnden Ferienaufenthalt. Die Per tcilung der Spielplätze auf die Volksschulen ist folgende: klein- I zschachwitzer Spielplatz — Volksschule Kleinzschachwitz, Lriu-cn I (Königsallee) — Schule Leuben, Dobritzer Spielplatz — Schule I zu Dobritz, Sportplatz des Dresdner Sportvereins 06, Tolle- I Witz — 32. und 44. Volksschule und Laubegaster Schule, Blase- I witzer Elbwiesen — Schule zu Blasewitz, Loschwitzer Sportplaf I — Schulen zu Loschwitz und Weißer Hirsch. — Den Schülern I und Schülerinnen höherer Lehranstalten bleibk es freigeftcllr, I den der Wohnung nächstgelegenen Spielplatz zu benutzen. —* * Der S t r a ß e n b a h n - E i n-M a un-W ag cu. I Die versuchsweise Einführung des Ein-Mann-Wagens im hic- I sigen Straßenbahnbetrieb hat im Publikum die irrige Mei- I nung aufkommen lassen, daß mit dieser Neueinrichtung der Weg- 'I fall der Schaffner und damit eine Verminderung des Straßen- ! bahnpcrsonals angestrebt werde. Das ist nicht der Fall. Tcr I Zweck der Einrichtung ist, woraus nochmals besonders hingc- I wiesen wird, den gesunkenen Straßenbahnvertehr wieder zu I heben und ncn zu beleben. Durch Vermehrung der Wagenfahr- I ten, also durch Verkürzung der Wagenabstände sollen die sogen. I Kurzfahrer wieder gewonnen werden, das sind Personen, die > kurze Strecken fahren würden, jedoch infolge der Zeitabstände in I der Wagenfolgc zu Fuße gehen, statt an der Haltestelle den nä« sten Wagen abzuwarten. Als weiterer Gesichtspunkt kommt hin- I zu, daß mit Hilfe des Ein-Mann-Wagens versucht werden soll, I verkehrsschwache Linien, deren Stillegung mit Rücksicht auf d.c jetzigen hohen Betriebskosten in Erwägung gezogen werden müßte, noch einigermaßen wirtschaftlich zu gestalten. Also nicht Verminderung des Betriebspersonals hat der Ein-Mann-Wagcn zur Folge, sondern es ist eher das Gegenteil zu erwarten. —* Vorlegung der Steucrkarten. Die von den Finanzämtern Dresden durch öffentliche Aufforderung vom 20. Juli 1921 ungeordnete Vorlegung der Reichseinkommen steucrkarten hat von den im Stadtbezirk Dresden wohnhaften Personen in der städtischen Steuerstelle zu erfolgen, die für ihre am 15. Novbr. 1920 inuegchabte Dresdner Wohnung zuständig war. In Zweifelsfällen geben die in jedem Stadtteile befind lichen Stcuerstellen Auskunft. Es empfiehlt sich im eigensten Interesse des Beitragspflichtigen, die Vorlegung nicht nur in den Mittagsstunden zu bewirken. —* Die Ausgabe des M edles auf Mchlkarte Nr. 19 im Gemeindeverband Dresden und Umg., die auf den 25. Jn'i 1921 festgesetzt war, wird sich in einzelnen Kleinhandelsgescdas- ten etwas verzögern, da es nicht möglich gewesen ist, die erfor derlichen Mehlmengen infolge Verkehrsschwierigkeiten heranzu schaffen. —* Was will Esperanto?" Im Hinblick auf den am 28. und 29. Juli hier stattfindenden internationalen Esperanto Vorkongreß erscheint es üngebracht, darauf hinzuweisen, wa^ Esperanto will. Die von Dr. Zamenhof geschaffene Esperanto spräche will als zweite Sprache von jedemRreben seiner Mutter sprache erlernt werden, um ihn in die Lage zu versetzen, unter Vermeidung des zeitraubenden und nur in wcniaen Fällen wirk lieh zum Ziele führenden Erlernens fremder Nanonalsprachen an allen zwischenvölkischen Beziehungen kultureller und wirtschaft licher Art tätig tcilzunehmen. Esperanto hat nicht den Zweck oder die Absicht, die Rationalsprachen zu verdrängen oder in ihreg Bedeutung herobzusetzen, es wirkt vielmehr im besten Sinne national, indem eS vermeiden hift, daß eine fremde Rattonalsprache zur Weltsprache wird und der Deutsche gezwun -en ist, sie sich anzueignen und mit fremden Svrachqute aucht fremden Geist auszuuehmen. Esperanto ist wohllantend utt» * Ablösung aller kurzen F,«tHei1S,straf«a durch Geldstrafen! Wie wir hören, ist in Kürze eine 4l» veile zum Strafgesetzbuch zu erwarten, die in höchst erfreulicher Weise die kurzen Freiheitsstrafen etnschränken und durch tzkk strafen ersetzen soll. Weil nämlich die allgemeine Gch-fchm». reform noch ziemlich geraume Zeit in Anspruch nehmen wird soll unerwartet dieser allgemeinen Reform der Entwurf ei«i „Gesetzes zur Erweiterung des Anwendungsgebiets der Gm strafe" dem Reichstag vorgelegt werden. Im gegenwärtig Strafgesetzbuch ist das Strafmittel der Geldstrafe verhältme mäßig gering ausgenutzt, so daß der Richter in vielen Fällt» auf Freiheitsstrafen erkennen muß, weil das Gesetz nur virsi zuläßt. Es toimte dann bisher höchstens noch im Gnadenwrgi geholfen werden. Die geringen Freiheitsstrafen aber Haden jrhr viel gegen sich, weil schon die Entziehung der Freiheit auch auf nur kurze Zeit als ein sehr hartes und ehrenrühriges Uebrl empfunden wird. Und oft würde eine Geldstrafe genügen, uv denjenigen, der erstmalig gestrauchelt ist, wieder auf den rech ten Weg zu bringen. Soviel wir über den Entwurf erfahre.« konnten, soll für ein Vergehen, für das nicht mehr als ein Mv nat Freiheitsstrafe erwirkt ist, künftig allgemein anstelle der Frei heitsstrase auf Geldstrafe erkannt werden können, wenn dadurch der Strafzweck auch erreicht werden kann. Eine weitere Hau, war bisher die, daß bei hohen Geldstrafen aus Grund der gel tcnden Bestimmungen im Falle der Uneinbringlichkeit aus jur hohe Freiheitsstrafen als Ersatz erkannt werden mußte. War doch cine Geldstrafe bis zu 15 Mk. in eine eintägige Ersatzsrci- heitsstrafe umzuwandeln. Künftig soll, wie bereits kurz mitgr teilt, ein Betrag bis zu 150 Mk. eurem Tag Freiheitsstrase gleich geachtet werden. Die sehr erwünschte und so zeitgemäße Aende rung ist vor allem aus Anregungen des Sächsischen Justizmini steriums zurückzuführen. * e erhöhten T e l e p h o n g e b ü h r e u. T«s Reichsgewüblatt stellt in -er Blüte ule je -er Lasten in feiner letzten Rümmer die Veröffentlichung -es neuen F-ernfprich- gebührengefetzes zufammen. Es tritt am 1. Oktober in Krau. Jeder Teilnehmer darf bis zum 1. September für den 30. S«s- tember kündigen. Für jeden F-ernfprechauichiuß wenden eine Einrichrungsge'bühr, eine Grun-gebüyr und eine Ortsgc sprächsgkbühr erhoben. Davon wird die Einrichrungsgevuiil als einmaliger Zuschuß von 100 Mark für den Hauptanichüff und -50 Mark für den Rebenanfchluß zu den Kosten für dir Einrichluna -er TeilnehmersprechsteUen gerechnet. Die Grun)- gebnyren sind die Vergütung für die Ueberlasfung und Unrer- haUung -er Apparate sowie für den Bau und die Instand^, tung der Anschlußleitung. Sie betragen in Ortsnetzen mir nicht mehr als 50 Hauptanschlüssen 359 Mark und erreichen ff Berlin bei 200 090 Hauptanschlüssen den Betrag von 760 Mari. Dazu kommt noch die Gesprächsgebühr für -ie Herstellung tcr Geiprächsvcrbinduugen im Ortsverkehr mit 25 Pfennig fir jedes Gespräch. 40 Gespräche sind aus alle Fälle im MonatIi bezahlen. Tie sä'scheu Verbindungen sind pauschaliert. Wc: zu viel spricht oder zu ost angeruseu wird — -as Ermesse darüber liegt ganz in den Händen -er Postverwaltung —wird genötigt, sich einen zweiten Apparat auzulegen. Sonst kann es Vorkommen, daß die Telegraphenverwalkuua ihm den ilncr Meinung nach überlasteten Anschluß zum nächste» zulässige- Zeitpunkt kündigt. Ein Trost verbleibt allerdings dem Teil nehmer: es können durch den Meichspostminister mit Zustrm mui.n -es Reichsrats un- einen aus 21 Mitgliedern bestehen der Ausschuß die Gebühren erhöht oder ermäßigt wert en. * Im heutigen amtlichen Teil befinden sich Be kanntmachungen der Amtshauptmannschast Tresden-Ä. bcw Anträge auf kohlcnschcine, des Rats zu Dresden betr. Mil« gutscheine.
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