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3 skilagk Wr Mchksltikv Aschntiiß «ni> KldPHprkjsr s ss. Jahrg Nr. 288. > Mittwoch, den 11. Dezember 19V7 kioäsr rurmelte und mit in barem I/' sprach oren ein iechenden mich bis ines, ein nit drau- rwartete, ) Sie ja auf die muck ein Zannover stell«: »sU» 1.1 in Ord- nach dem hreibpult in gute« 2. Was nehmen. et Jahre iders be- Enke- Leipzig (k.) und Dr. Zöphel - Leipzig (natl.). Abg. Kleinhempel - Milkau (kons.) nahm die Polizei-Einrichtungen kleinerer Gemeinden in Schutz und kennzeichnete sie als gut. Bei der Abstimmung wurde der Deputations-An trag gegen die Stimme des Abg. Hübner zum Beschluß er hoben. Sodann kam das Haus zur Schlutzberatung des Kap. 72 des ordentlichen Etats 1V08/0V, betr. allgemeine Ausgaben im Geschäftsbereiche des Ministeriums des In nern. Auch hierzu gab Abg. Andrä - Braunsdorf den Deputationsbericht und beantragte die Bewilligung von 10 000 Mark für allgemeine Ausgaben beim Ministerium des Innern. Das Etat-Kapitel ist um 5000 Mark erhöht worden, damit den bedürftigen Gemeinden Staatsbeihil fen zum Bau von Wasserleitungen gewährt werden können. Abg. Greulich - Gröbe (kons.) richtet an die Re gierung die Bitte, die kleineren Haus- und Grundstücks besitzer mit Kosten, die durch behördlicherseits vorgenom mene Wafferuntersuchungen aus gesundheitlichen Gründen entstehen, möglichst zu verschonen. Staatsminister Dr. Graf von Hohenthal u. Bergen sagte Erwägungen nach dieser Richtung zu. Schließlich wurde Kap. 72 einstimmig nach den Vor schlägen der Deputation bewilligt. Nächste Sitzung: Dienstag, 10. Dezember, vormit tags 10 Uhr. Tagesordnung: Gesetz-Entwurf über die Ver bindung auswärtiger Kirchgemeinden und Geistlicher mit der Landeskirche. mg. «»ft ft, mde» «U rßcheam^ ««dl» «. It: »on Mel- von un stimmt," i nun so «n, denn nten ein in Ulm verurteilte den Studierenden der Philosophie Lorch von München, der im August stellvertretend die de mokratische „Ulmer Zeitung" redigierte, zu 300 Mark Geldstrafe und zu den Kosten wegenBeleidigung deS katho lischen Klerus Deutschlands im allgemeinen und des würt- tembergischen insbesondere. In einem Leitartikel des Blattes waren die katholischen Geistlichen als Heuchler, Volksbetrüger, Rotte Korah und der Katholikentag als Pharisäertag bezeichnet worden. Der Staatsanwalt hatte öffentliche Anklage erhoben; Nebenkläger waren Bischof Keppler von Rottenburg und daS geistliche Kapitel Ulm. Eiseubahufra-e«. Der bayerische Verkehrsminister Frauendorfer ist dem Vernehmen nach in Stuttgart ein getroffen, um mit dem Ministerpräsidenten Weizsäcker über Eisenbahnsragen zu konferieren. jLlldKs Dresden, 9. Dezember 1907. Die ZweiteKammer trat heute mittag 12 Uhr zu ihrer 34. öffentlichen Sitzung zusammen, der am Re gierungstische Staatsminister Dr. Graf v. Hohenthal und Bergen und Ministerialdirektor Geh. Rat Merz beiwohn ten. Das Haus trat zunächst in die Schlußberatung des Kap. 49 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats 1908/09, betr. die Sicherheitspolizei, ein. Den Bericht der Finanz- Deputation A erstattete hierzu Abg. Andrä - Brauns dorf (kons.). Er beantragte für die Sicherheitspolizei die Ausgabe von 161 200 Mark zu bewilligen. Abg. Hübner - Zschopau (freik.) verlangte eine Revision der Verträge zwischen dem Staatsfiskus und der Stadt Leipzig, da die Aufwendungen aus Staatsmitteln für die Leipziger Polizei fortgesetzt im Steigen begriffen sind. In der nächsten Finanzperiode sei hierfür ein Be nag von 135 000 Mark vorgesehen. Abg. Andrä- Braunsdorf (kons.) entgegnete, daß kie großen Polizeiverwaltungen in Dresden und Leipzig Lne Fülle von Geschäften zu besorgen haben, die im Jn- Ikreffe der Sicherheit des platten Landes notwendig sind. Abg. Hübner- Zschopau (freikons.) hält dem ent- l egen, daß auch kleine Polizei-Verwaltungen Einrichtun gen haben, die dem platten Lande Vorteile bringen. Mit demselben Rechte wie Dresden und Leipzig könnten z. B. 'auch Chemnitz und Plauen Beihilfen zur Polizei fordern. Weiter sprachen noch für das Deputations-Votum die Abgg. Vizepräsident Dr. Schill - Leipzig (natlib.), ürr - Leipzig (freikons.), Hähnel - Kuppritz (kons.). Gefchicht-Kteiltzer. Mittwoch, 11. Dezember. 1718. Karl XU. bei Friedrichshall meuchlings erschaffen. 1783. Frhr. v. Schenkendorf, Dichter, geb., Tilsit. 1817. Max von Schenkendorf, Dichter, gest., Koblenz. 1835. Adolf Stoecker, Theolog und Politiker, geb., Halber stadt. 1843. Robert Koch, Bakteriolog, geb., Klausthal. 1870. Sieg der Deutschen bei Beaugency. 1899. Niederlage der Engländer gegen die Buren bei Dagersfontein. 1905. Ernst von Hoffbauer, preußischer General der Ar tillerie, Reorganisator der Feldartillerie, gestorben, Berlin. 1905. Max Reischle, seit 1897 Professor der Theologie in Halle, gest., Tübingen. Vom Ausland. Oesterreich. Ausgleich im österreichischen Abge ordnetenhaus. In Fortsetzung der Beratung des Dring lichkeitsantrages Chiari betreffend den österreichisch-unga rischen Ausgleich erklärte Prinz Liechtenstein, die Christ lich-Sozialen würden für die Dringlichkeit stimmen, da sie den Ausgleich nicht außerparlamentarisch erledigt sehen möchten. Tresic führte aus, die Kroaten könnten selbst den günstigsten Ausgleich nicht annehmen, da ein Ausgleich die Kroaten in Oesterreich der Germanisierung, in Ungarn der Magyarisierung ausliefern würde. Kramarz sagte, die Tschechen würden mit Rücksicht auf die materiellen In teressen des Volkes für den Ausgleich eintreten, die durch ihn zwar keine befriedigende, aber doch eine annehmbare Regelung erfahren würden. Schweden. Der Thronwechsel. Der König ist tot — es lebe der König! So klingt's in Schweden, wo König Oskar II. im 79. Lebensjahre gestorben ist und sein ältester Sohn als König Gustav V. den Thron bestiegen hat. Von feinen Vorgängern mit dem Namen Gustav ist der Schwedenkönig Gustav Adolf der bekannteste und größte. Seit fast 100 Jahren trägt ein Schwedenkönig wieder den Namen Gustav. Der letzte, Gustav IV., wurde im Jahre 1809 abgesetzt, nachdem er Stralsund, Rügen und Finnland verloren hatte. Er war der Großvater der Königin-Witwe Carola von Sachsen und starb als „Oberst Gustafson" in der Schweiz. Der neue König hat bereits den Eid auf die Verfassung geleistet, wie auch die Minister und die Truppen dem König den Treueid geleistet haben. In einer Botschaft, die zugleich des Heimgegangenen Kö nigs in ehrenden und herzlichen Worten gedenkt, verspricht König Gustav im Sinne seines Vaters weiter zu wirken und zwar mit dem Volke für das Vaterland. England. Der Kaiser in Loudon. Bei dem gestrigen Frühstücke ^m Buckinghampalaste waren außer Kaiser Wilhelm und König Eduard auch der König von Norwegen und der Prinz von Wales zugegen. Nachmit tags stattete der Kaiser Besuche ab und empfing um 6 Uhr auf der deutschen Botschaft denPrinzen Napoleon. Abends war Diner auf der Botschaft. Frankreich. Unwohlsein des Präsidenten. Prä sident Fallieres, der von einem leichten Unwohlsein befal len ist, muß auf ärztlichen Rat das Zimmer hüten. Spanien. Im Laufe der Militärbudgetdebatte erklärte Moret, der Führer der Liberalen, Spanien müsse für sein Heer ebenso sorgen wie für seine Marine. Der spanische Soldat koste mehr, als der irgend eines anderen Landes. Mit dem gegenwärtigen Budget könne Spanien 16 000 wohlausgebildete Soldaten unterhalten und so bin nen 10 Jahren für den .Kriegsfall vortreffliche Reserven schaffen. Der Kriegsminister erklärte, die Truppen seien so organisiert, daß sie sich mit den besten der Welt messen könnten. („Stolz will ich den Spanier!") Von mtsere« Lkol»»1e». Kolouialprozeffe. Gegen den Hauptmann Dominik, gegen den im letzten Reichstage wegen angeblicher Greuel- taten in Kamerun schwere Vorwürfe erhoben wurden, ist laut „Berl. Tagebl." das Disziplinarverfahren eingeleitet worden. — Gegen den früheren Kameruner Gouverneur v. Puttkamer, der wegen Dienstvergehens zu 1000 Mk. Geld strafe verurteilt wurde, wird der Leipziger Disziplinarhof am 13. Januar 1908 als Berufungsinstanz verhandeln. Eingetroffener Truppentransport. In Kuxhaven ist der Dampfer „Eduard Woermann" mit dem Rück transport der südwestafrikanischen Schutztruppe in Stärke von 16 Offizieren und Beamten, 160 Unteroffizieren und 455 Mannschaften gestern eingetroffen. Ueberfall in Deutsch-Südwestafrika. Ein Verpfle gungswagen wurde zwischen Arahoab und Kowisekolk von feindlichen Banden überfallen, wobei deutscherseits drei Reiter fielen, einer schwer verwundet wurde. Vielleicht steckt Simon Copper dahinter, dem in der wasserarmen Kalahari-Wüste nicht beizukommen ist. Die Verfolgung kann erst im Frühjahr 1908 ausgenommen werden, da erst zu diesem Zeitpunkt die wasierersetzende Tsamasfrucht (Kürbisart) reif ist. Die Kapregierung hat ihre Unter stützung bei der Unternehmung gegen Simon Copper zu gesagt. Gegenwärtig wird er von den am Westrand der Kalahari befindlichen Stationsbesatzungen durch Kameel- reiter-Patrouillen beobachtet. pslttische Luudschsu. Deutsches Reich. Der Kaiser in London. Nach seiner dreiwöchigen Erholung in Highcliffe ist der Kaiser am Montag in Lon don eingetroffen, um dort noch etwa zwei Tage vor seiner Heimreise über Holland zu verweilen. Der Kaiser speiste mit dem König von England und dessen Schwiegersohn, dem König von Norwegen, besuchte die landwirtschaftliche Ausstellung und nahm dann in der deutschen Botschaft Wohnung. Das Aussehen des Monarchen wird als sehr wohl geschildert. — Eine heitere Statistik bringt ein Lon doner Blatt: Dokumente wurden vom Kaiser gezeichnet 1000 (während des Aufenthalts in Highcliffe), Briefe ge schrieben 200, Zeitungen gelesen 100, an (englischen) Mei len im Automobil zurückgelegt 1500, spazieren gegangen 10 Stunden, geschlafen 147 Stunden, Fasanen geschossen 700. Die Miete betrug für Highcliffe 7200 Mark. — Die Kaiserin ist zum Besuch der verwitweten Großherzogin von Baden in Karlsruhe einzetroffen. Zum Tode König Oskars bringen der „Reichsanz." und das Blatt des Reichskanzlers einen warm gehaltenen Nachruf. — Einem Wunsche des Verstorbenen entspre chend, findet keine Landestrauer statt. — Angeblich hinter ließ König Oskar Erinnerungen, die aber erst 30 Jahre nach seinem Tode veröffentlicht werden sollen. Die Enteiguungskommiffion beginnt heute die zweite Lesung der Polenvorlage im preußischen Abgeordneten haus. Zu Beginn der Sitzung wird die Staatsregierung eine Erklärung darüber abgeben, wie sie sich zu den Be schlüssen und Wünschen der Kommission stellt. Von dieser Erklärung wird die weitere Beratung und Gestaltung der Vorlage abhängig gemacht werden. Der Bericht über die Kommissionsberatungen wird vom Berichterstatter in den Weihnachtsferien abgefaßt und nach Neujahr festgestellt werden. Für die preußische Wahlrechtsfrage beginnen auch die nationalliberalen Wählerkreise in der Provinz sich zu erwärmen. Eine Vertrauensmännerversammlung der nationalliberalen Partei des Wahlkreises Bochum-Gelsen- kirchen-Witten fand gestern einem Privat-Telegramm zu folge in Wattenscheid statt. Es wurde einstimmig der Be schluß gefaßt, die nationalliberale Fraktion des Abgeord netenhauses zu ersuchen, entschieden für eine Reform des Landtagswahlrechts einzutreten. Automobil-Umfrage. Der Umstand, daß die deutsche Automobilindustrie im Wettbewerb der Völker noch nicht den Platz erlangt hat, der ihr nach unserer industriellen Leistungsfähigkeit gebührt, hat den Reichskanzler nach der Tägl. Rundsch. veranlaßt, eine eingehende Erörterung mit den interessierten Kreisen über die Produktions- und Ab- satzverhältniffe der deutschen Automobilindustrie herbeizu führen. Die Besprechung findet am heutigen Dienstag im Reichsamt des Innern statt. Der preußische Staatshaushalt für das Etatsjahr 1908 wird dem Landtage Mitte Januar zugehen, die Etatsberatungen sind bis auf wenige, mit den Etats bezw. der Beamtenaufbefferung zusammenhängendeMaterien — wie z. B. das die Geistlichen und die Lehrer zusammen fassende Lehrerbesoldungsgesetz — beendet. Dem Ver nehmen nach wird im Etat des Finanzministeriums eine Position wie die vorjährige Kap. 24 Tit. 6, welche die Ver legung des Schleswiger Oberpräsidiums nach Kiel zum Gegenstand hatte, ebensowenig enthalten sein, wie etwa im Etat des Kultusministeriums die eines zweiten Unter staatssekretärs. Wegen Beleidigung des Klerus. Die Strafkammer Peitsch« Keich,tq. sBon unterem varlamentarischen Korrespondenten.) Berlin, S Dezember 1907. Der Montag war der erste Tag der Beratung des Reichsvereinsgesetzes. Die Beratung verlief recht harmlos. Staatssekretär v. Bethmann hob ^hervor, daß die Ver bündeten Regierungen ehrlich gearbeitet und sich auf prak tische, vernünftige Vorschläge beschränkt hätten. Um die Vorlage nicht zu sehr zu belasten, seien die Fragen der Be rufsvereine und des Verbindungsrechts unberührt geblie ben. Dagegen habe man den Frauen das Vereinsrecht ge währt. Schwierig lvar die Behandlung der Jugend nach oen Ausführungen des Staatssekretärs. Ta die Jugend schon vielfach vor der Mündigkeit erwerbstätig sei, könne inan diese Altersgrenze für den Besuch von Versammlun gen nicht mehr aufrechterhalten. Der Verhetzung müsse Gutes entgegengesetzt werden. Die Befugnisse der Polizei seien eingeschränkt. Der Staatssekretär begründete dann Sie Notwendigkeit des 8 7, wonach in der Regel die deutsche Svrache die Versammlungssprachc sein soll. Abg. Diet - r i ch (kons.) hielt die Vorlage für eine brauchbare Grund lage und wollte die Beschlüsse der Kommission abwarten. Bedenken hatte er gegen die Zulassung von Personen unter 18 Jahren zu Versammlungen. Das sei eher unvernünftig als liberal. Von dem Sprachenparagraphen müßten so loyale Bürger wie Litauer und Masuren ausgenommen werden. Abg. Trimborn (Ztr.) verwarf eine Vorlage, die Ausnahmebestimmungen wie 8 enthalte. Die getroffe nen Verbesserungen seien eigentlich selbstverständlich, die wundeste Stelle sei, oaß auch vrivate Versammlungen, die sich mit öffentlichen Dingen beschäftigen, vor der Polizei nicht sicher sein sollen. Das kennzeichne die Polizeiseele öes Staatssekretärs. Abg. H Leber (natl.) freute sich, daß wir endlich ein einheitliches Vereinsrecht für ganz Deutsch land erhalten sollen, uno war im allgemeinen mit dem Ent wurf einverstanden. Einzelheiten könnten in der Kommis sion erledigt werden. Daß auch Vas Recht der Berufsver eine geregelt werden müsse, sei ohne Frage. Abg. Heine lSoz.) gab zu, daß die Vorlage manchen Fortschritt bringe, ausreichend sei cs aber nicht, ja manche Verbesserungen würden durch Verschlechterungen ausgehoben. Die meisten Bestimmungen seien kautschukartig und würden zu neuen Drangsalierungen führen. Ganz unannehmbar sei der Sprachenparagraph. Um ^7 Uhr abends wurde die Wei terberatung aus Dienstag vertagt. Llaswrv. w re». R r.12.
