Volltext Seite (XML)
— Der am 10. Februar 1901 verstorbene Privat gelehrte und Rentner Or. ptül. et tdeol. Peter Maxi milian Krenkel hat der Stadtgemeinde Dresden 360,000 Mark vermacht, von denen den Bestimmungen des Erb lassers gemäß 300,000 Mk. zur Erbauung von Wohn häusern zwecks Vermiethung billiger Wohnungen an die ärmeren Volksklassen verwendet werden sollen. Die Bauplätze für die Häuser giebt die Stadtgemeinde un entgeltlich ab. 30,000 Mk. sollen zur Begründung, Erweiterung oder Ausstattung eines im Anschlusse an das Stadtkrankenhaus stehenden Genesungsheims dienen, und zwar derart, daß sie bei der Verlegung des Siedler hauses nach dem Rittergute Klingenberg verwendet wer den sollen. 20,000 Mk. sollen dazu benützt werden, im städtischen Siechenhause die längst als dringendes Bedürfniß empfundene Sonderabtheilung für blöde und steche Kinder einzurichten. Außerdem werden 10,000 Mk. dem städtischen Bürgerhospital überwiesen. — Der Streit zwischen den Kassenärzten und dem Vorstande der Leipziger Ortskrankenkasse hat nunmehr durch einen neuen, zwischen beiden Parteien vereinbarten Vertrag sein Ende gefunden. Die in demselben vor gesehene Einrichtung eines Schiedsgerichs, dem eine endgültige, unanfechtbare Entscheidung zusteht, dürfte die Wiederholung eines Streiks so gut wie ausschließen. — An der Leipziger Universität haben sich in diesem Semester zahlreiche Damen um Genehmigung, die Vorlesung an der Universität hören zu dürfen, be worben. Die Gesuche sind dem Kultusministerium unterbreitet worden. — In Chemnitz starb am 8. d. der Rector des dortigen Realgymnasiums, Herr Professor vr. Pflüger, im Alter von 58 Jahren. - Der Waldbrand bei Pleitza fand nicht auf Oberwaldenburger, sondern auf königl. Staatsforstrevier statt. — Nächsten Sonnabend begeht in Riesa Herr Weber meister Friedrich Ernst Hübner, früher in Waldenburg, das 50jährige Bürger- und Meisterjubiläum und außer dem mit seiner Ehefrau das seltene Fest der goldenen Hochzeit. — Ta sich der Errichtung eines Gymnasiums in Riesa große Schwierigkeiten entgegenstellen, hat man beim Ministerium um Genehmigung zur Errichtung eines Realgymnasiums nachgesucht. — Amerikaner sind gegenwärtig darüber, in Plauen gebrauchte Schiffchenstickmaschinen zusammcnzukaufen und hinüber nach New-Uork zu befördern. In einem Falle ist es ihnen gelungen, die gejammten Maschinen einer dortigen größeren Schiffchenstickcrei anzukaufen. — Die aus Lichtenstein stammende Schuhmachers ehefrau Anna Marie Hunger, welche sich am 24. April nachmittags heimlich aus der Wohnung ihres Ehemanns entfernt hat, ist am 6. d. in Borna bei Chemnitz er trunken aufgefunden worden. — Unter großer Betheiligung und allgemeiner An- theilnahme der Einwohnerschaft wurde am Mittwoch Nachmittag in Niederlungwitz der 8jährige Adoptivsohn -es Herrn Gutsbesitzers Schwarzenberg zu Grabe ge tragen. Der Tod des bis zu seinem jähen Ende stets munteren, frischen und aufgeweckten und deshalb bei Allen beliebten Knaben erfolgte durch Ertrinken im Quellwasser, zudem er vom nahen Felde feines Adoptiv vaters geeilt war, um sich durch einen kühlen Trunk zu erquicken. Durch das längere Ausbleiben des Kleinen besorgt, eilte Herr Schwarzenberg an das Wasser, aus dem ein Fuß des Knaben herausragtc, während am Rande der Hut lag. Es ist mit Sicherheit anzunehmen, -aß der Knabe beim Trinken, als er sich hinabbeugte, ausgeglitten ist und so seinen beklagenswerthen Tod fand. — Für die Webschule in Wer-KU wird ein neues Gebäude auf dem Schloßplatz errichtet, in welchem auch die Handelsschule untergebracht werden soll. Der Rath hat hierzu eine Beisteuer von 20,000 Mk. bewilligt; -ie Stadtverordneten stimmten diesem Beschlusse ein stimmig zu. — Vor kurzem hatte der Sohn eines Einwohners in Lausa bei Radeberg das Unglück, beim Reifentreiben zu stürzen und sich dabei den Stock in das Auge zu stoßen. Er starb am nächsten Tage an Gehirnerschütte rung, die er sich außerdem zugezogen hatte. — Privatier Junker in Greiz stiftete 15,000 Mk. zu gemeinnützigen Zwecken. 7000 Mk. davon kommen zu der schon bestehenden Junkerstiftung (zu Gunsten .alter Frauen und armer Konfirmanden) und 5000 Mk. zu dem Asylvereins-Vcrmögen, welches 100,000 Mk. -ereits überschritten hat und zur Gründung eines Bürger- asyls mit Einkauf Verwendung finden soll. - In Aubachthal bei Greiz wurde am Montag in Gegenwart des Landesfürsten das von Herrn Com- merzienrath Heinrich Schilbach mit einem Kostenaufwand von ioo,OOO Mk. gestiftete Kinderheim eingeweiht. Es finden zur Zeit 32 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren tagsüber in dem Heim Unterkunft. Deutscher Reichstag. 91. Sitzung vom 8. Mai. 4^ Uhr: Auf der Tagesordnung des sehr schwach besetzten Hauses steht zunächst die dritte Lesung des Weingesetzes. In der Generaldebatte erklärt Abg. Schmidt-Mainz (Ctr.), trotz seiner Bedenken gegen die Kellercontrole werde er heule in dritter Lesung für das Gesetz stimmen. Dieses enthalte so große Vorzüge, daß kleinere Bedenken zurücktreten müßten. Namentlich hoffe er, das Kunstweinverbot werde so günstig wirken, daß wir uns in absehbarer Zeit mit der Weinfrage überhaupt nicht mehr zu beschäftigen haben würden. Abg. Wallenborn <Ctr.> wendet sich gegen den Ver schnitt von Weißwein mit ausländischem Rothwein, speciell italienischem, und empfiehlt die hierauf bezügliche von der Commission beantragte Resolution. Wenn von gegnerischer Seite der Einwand erhoben werde, daß ein solches Verbot des Verschnitts das Zustandekommen eines Handelsvertrages mit Italien gefährde, so solle man wenigstens — wie dies ein von ihm gestellter Unterantrag zu der Resolution fordere — den Vertrieb eines derartigen Verschnittweins als „Roth wein" verbieten. Ein solches Gemisch dürfe keinesfalls als deutscher oder französischer Rothwein in den Handel kommen. Abg. Dein hard (nl.) tritt für Annahme des Gesetzes in Fassung zweiter Lesung ein. Abg. Schüler (Clr.) äußert sich im Sinne Wallenborns. Solchen Verschnittwein einfach als Rothwein zu verkaufen, sei Betrug. Er bedauere sehr, daß der von der Commission ursprünglich gefaßte Beschluß, ein Verbot solchen Weinver- schnitls in das Gesetz selbst aufzunehmen, hinterher wieder fallen gelassen sei. Da das Gesetz aber außerdem große Vorzüge habe, so werde er es trotzdem annehmen. Nach Weiteren Bemerkungen des Abgg. Preiß (Elsässer), Cahensly (Ctr.), Hilpert (bayr. Bauernb.), Wintermeyer (fr. Vp.), Jäger (Ctr.), Lucka (Bd. der Landw.) v. Schele (Welfe), Gräfe (Antisem.) und Röllinger (Ctr.) schließt die Generaldebatte. Auf Vorschlag des Abg. Blanken born (nl.) wird das Gesetz sodann en Kloo definitiv in der Fassung zweiter Lesung angenommen. Zur Be- rathung stehen sodann die zu dem Weingesetz von der Commission vorgeschlagenen Resolutionen. Die erste derselben fordert eine gesetzliche Regelung der Ueber- rechnung des Verkehrs mit Nahrungs- und Genußmitteln im Reiche nach einheitlichen Grundsätzen durch Be stellung besonderer Beamten. Im Laufe der Debatte hierüber erklärt Staatssekretär Graf Posadowsky, eine Erklärung dazu Namens der Verbündeten Regierungen könne er nicht ab geben. Jedenfalls sei die Ausführung der Reichsgejetze, die Controle des Verkehrs mit Nahrungsmitteln Sache der einzelstaatlichen Regierungen. Die Resolution wird sodann in einer auf Antrag Rösicke (Bd. der Landw.) und Deinhard (nl.) etwas um gestalteten Fassung angenommen. Die drei ferneren von der Commifsion beantragten Resolutionen, darunter die betreffenden das Verbot von Weißwein zum Ver schnitt von Rothwein, werden auf Antrag Schmidt- Elberfeld von der Tagesordnung abgesctzt. Weiter steht auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Diätenantrags Gröber und Gen. Abg. Bassermann (nl.) erstattet ausführlichen Bericht über die Beschlüsse der Commission-Freifahrt, Anwesenheit? - gelder, 20 Mk pro Tag, jeooch unter Abzug der etwaigen Tagegelder, welche ein Mitglied des Hauses in seiner Eigen schaft als Mitglied auch eines deutschen Landtags bezieht). Abg. Gröber (Ctr.) empfiehlt den Commissionsbeschluß. Sollte derselbe vielleicht noch etwas besser gefaßt werden können, so werde der Reichstag gewiß auch dazu bereit sein, um — dem Bundesralh entgegenzukommen und ihm jeden Grund zur Ablehnung zu nehmen (Heiterkeit. Redner be zieht sich sodann auf eine Reihe von Aeußerungen des Fürsten Bismarck dafür, daß derselbe niemals principiell Gegner der Diäten gewesen sei, sondern sich denselben nur widersetzt habe im Interesse kurzer Sitzungsperioden und möglichster Beschränkung des Berufsparlamen arier-Wesens. Die Erfahrungen hätten nun aber gezeigt, daß gerade unter der Herrschaft der Liätenlosigkeit die Sitzungsperioden immer länger geworden seien Allerdings auch aus natürlichen Ur sachen, weil seit den 70er Jahren die Aufgaben des Reichs tags enorm gewachsen seien, durch das socmle Versicherungs wesen und die Colonialpolitik ganz besonders. Sei dem aber so, stehe der Reichstag heute dauernd vor weit umfang reicheren Aufgaben, so sei der Abgeordnete weit mehr an Berlin gefesselt. Das bedinge, daß man ihn wenigstens für den Aufenthalt in Berlin entschuldige. Die Frage sei brennend. Jetzt hänge es von dem Belieben des einzelnen Abgeordneten ab, ob er die Geschäfte des Hauses durch Ab wesenheit stören wolle. Das solle doch auch der Bundesralh erwägen. Abg. v. Levetzow <cons): Meine conservativen Freunde werden geschlossen gegen den Commissionsbeschluß stimmen. Von meinen Freunden würde, soviel ich constatiren konnte, keiner hier öfter erscheinen, wenn Diäten gezahlt würden. lGelächter links). Wenn Sie Diäten bewilligen, so bringen Sie den Reichstag auf das niedrigste Niveau (große Un ruhe links), auf das Niveau einer rein demokratischen Ver sammlung! Abg. Singer (Socdem.): Nur wenn man die Frage von so untergeordnetem Standpunkte betrachtet, wie der Vorredner, kann man zu solchen Schlußfolgerungen gelangen. Es ist geradezu eine Frage der Würde des Reichstags, des Reiches, daß die Männer welche durch ihre Thätigkeit hier Sem Reiche solche Opfer bringen, dafür noihdürftig entschädigt werden. Ist denn der Landtag mit seinen Diäten auf einem so niedrigen Niveau? Lehnen dort etwa die Landwir'.he, die noch dazu ihr Gehalt sortbeziehen, die Diäten ab? Ich will mit dem Vorredner nicht darüber streiten, welches das niedrigere Niveau ist, der einer Carricatur einer Volksver tretung, wie der Landtag es ist, oder eine Volksvertretung, welche wie die unsre durch das Vertrauen der Mitbürger gewählt ist (Vicepräsident Büsing ruft den Redner wegen des Ausdrucks Carricatur gegenüber dem preußischen Land tage zur Ordnung). M. H., es ist doch auch ein starkes Stück, daß hier ein Abgeordneter aussprechen darf, dieser Reichstag stehe auf dem niedrigsten Niveau einer Volksver- versammlung, wenn er Diäten erhalle. Di« Presse hat Notiz genommen von einer solchen drastischen Aeußerung über die Werthschätzung des Reichstags. Er müsse Verwahrung einlegen gegen eine solche aus einem redseligen Munde ge fallene Geringschätzung der Würde des Reichstags. Es sei überhauvt nicht richtig, daß eine Person die Diäten bezahlen solle. So lange auS den Taschen der deutschen Steuerzahler die Schatullen der deutschen Fürsten gefüllt würden, so lange könne auch aus den Taschen der deutschen Steuerzahler das Opfer entschädigt werden, welches die Abgeordneten dem Reiche brächten. Der Reichstag solle heute, um an jenes Wort anzuknüpfen, zeigen, daß er nicht aus Kerlen bestehe, die sich einschüchtern ließen. (Beifall links). Staatssekretär Graf Posadowsky: Es ist bedauerlich, daß immer mehr das Bestreben sich kundgiebt, auf Grund unwürdiger Zwischenträgereien selbst die Träger der höchsten Gewalt in die Debatte zu ziehen und Behauptungen aufzu stellen, die unwahr und erfunden sind. Auch das vom Vor redner angezogene Gerücht beruht auf Erfindung und ist unwahr. Abg. Graf Arnim (frcons.) ist gegen die Commissions- beschlüfle. Er selbst würde die Diäten zurückweisen, denn von seinen Wählern sei ihm ein Ehrenamt anvertraut worden. (Gelächter links.) Das Wahlrecht solle man hochhalten. Fange man links an, daran zu rütteln, dann dürfe man sich nicht wundern, wenn das auch auf der anderen Seite geschehe. Abg. Büsing (nl.l: Meine Freunde hallen es für geboten, daß diese Frage endlich gelöst werde. Meine Freunde wer den entschieden für die Commissionsbeschlüsse eintreten. Meine Freunde verwahren sich ausdrücklich dagegen, daß die Zah lung von Diäten von irgend einer Gegenleistung, sei es nun in Bezug auf das Wahlrecht oder sonstwie, abhängig gemacht wird. Meine Freunde bedauern auch lebhaft den Ausspruch des Abg. v. Levetzow von dem niedrigsten Niveau. Da.rit hat ja auch Herr v. Levetzow sein Urtheil gesprochen über alle deutschen Landtage, sogar auch über den mecklenburgischen (Heiterkeit), wo die Landsiände doch auch zum Theil Diäten erhalten. Wir werden geschlossen für den Commissionsantrag stimmen. (Beifall.) Abg. Müller-Sagan (fr. Vp.) äußert sich Namens seiner Freunde in demselben Sinne und protestier dagegen, als ob bei der Linken erst durch die Diäten das Pflichtbewußtsein gestärkt werden müßte. Es handle sich hier nur darum, den Wählern zu ermöglichen, auch Minderbemittelte, Männer aus dem Mittelstände, hierher zu schicken. Die „Deutsche Tagesztg." habe sich ja auch stets so ausgesprochen. Er wundere sich, daß sich der Abg. Oertel nicht äußere. Abg. Gäbel (Antisem.) befürwortet gleichfalls die Com- missionsbesälüsse. Abg. Rickert (fr. Vq.), für die Beschlüsse, beantragt zu gleich namentliche Abstimmung. Abg. Hauß (Elsässer) spricht sich gleichfalls für Diäten aus. Abg. Oertel (cons.) erklärt Namens einer Minderheit seiner politischen Freunde, dieselben seien grundsätzlich für Tage gelder und könnten innere Gründe dagegen nicht anerkennen. Gegen die Tagegelder könnten überhauvt nur taktische Gründe geltend gemacht werden. Und selbst taktische Grünbe sprechen jetzt mehr für als gegen die Diäten, denn die Liätenlosigkeit habe nicht einmal die fern gehalten, die man dadurch habe fernhallen wollen, wie Figura zeige. Die Commissions- beschlüfse seien jedoch nicht brauchbar, denn einmal dürften die in Berlin und Vororten wohnenden Abgeordneten keine Diäten erhalten, und außerdem seien die Bestimmungen über die freie Fahrt unzweckmäßig. Auf Anlegung des Abg. Lerno (Ctr.) erklärt der bayrische Bevollmächtigte Graf Lerchenseld, daß die bayrische Regie rung zur Diälenfrage überhaupt noch nicht Stellung ge nommen habe. Abg. Arendt(frcons.) versichert, prinzipiell fürWohnungs- und Aufenthalts-Entschädigung zu sein, aber die Beschlüße der Commission gefielen ihm nicht recht. Das Anwesenheitsgelder-Gesetz wird in der Com missionsfassung in namentlicher Abstimmung mit 185 gegen 40 Stimmen angenommen; dagegen nur Conser« vative und ein Theil der Freiconservativen. Donnerstag 1 Uhr: Gewerbegerichtsanträge. Schluß 7 Uhr. Vermischtes. Allerlei. Der wegen betrügerischen Bankerotts zu 7 Jahren Zuchthaus verurtheilte Bankier P. Müller aus Görlitz wurde auf dem dortigen Standesamt mit Frl. Rutloff-Berlin ehelich verbunden. Der Bräutigam trug bei dieser Feier einen tadellosen schwarzen Anzug, jedoch keine Glacehandschuh, da ihm die Hände gefesselt waren. — Der italienische Ort Montelibretti in den Sabinerbergen ist seit einigen Tagen von einem schweren Erdbeben heimgesucht worden. Man befürchtet, daß die entstandenen Erdsenkungen die Ortschaft völlig zerstören werden und sich ein Kratersee bildet. Die Bewohner lagern im Freien. — Infolge vorzeitiger Umstellung der Weiche entgleiste in der württembergischen Station Jagstfeld ein Personenzug. Zwei Reisende wurden schwer, vier und ein Bahnbeamter leicht verletzt. — Ein grausiger Fund wurde auf dem Bahnhof zu Köln gemacht. Man entdeckte nämlich im Damenzimmer des Wartesaales 3. Klasse eine Hutschachtel mit der Leiche eines neugeborenen Kindes, während ein Packet inzPack« papier die Leiche eines älteren Kindes enthielt, dem der Bauch aufgeschlitzt worden war. — Zu Quedlinburg in der Provinz Sachsen stürzten drei Anstreicher infolge Gerüstbruches ab. Einer von ihnen ist todt, einer brach beide Arme, während der Dritte unverletzt blieb. — In den Kämpfen zu Barcelona sind mehrere Per sonen gefallen. Viele Steuereinnehmer-Häuschen wur den verbrannt. Kgl. Sächs. Lanves-Lotterie. Ziehung vom 9. Mai. 200,000 Mk. auf Nr. 15073. (Böttcher in Leipzig.) 10,000 „ „ „ 86684. (Zeuner in Hohen ¬ stein und Steinhausen in Dresden.) 5000 Mk. auf Nr. 30002. 2000 2416 6713 15077 16651 19570 20764 27830 33067 37581 38784 41718 43751 45761 46774 47937 48422 49566 51148