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Ämtz- und Änzeigeblatt Mr den Amtsgerichtsbezirk Eibenstock und dessen Umgebung r«t. Zdr.r S^p,a«pket« vterttlMrl. Ml. 2.70 «wsLUtßl. d— „/FuAr. Unterhaitungrblatt»«" tn der Geschält«, -tll«, bei unteren Voten sowie bei alle» »«ich«, «»firmstalten. — Erscheint täglich abend« mit VMnqhm« der Sonn» und Fetertag« für den iolgenden Lag. ^7 10. «benfto», Larkseld, hundrhübel, ^UgrvlUzt Nmheide,GberstützeiigrS«,Schönheide, Schönheidechammer, S»sa, UnterMtzengrln, Mldenthal usw. N«antW«rtl. Tchchlleiter, Drucker und Verleger. Emil Hannebshnin Eibenstock. i, «6 Jahrgang, - -ML. — Dienstag, den 21. Januar ISIS ünzeigenprei«: die kletnspaltige Zeile 2« Ps» - Im ReklameteU die Zeile bv Mg. Im amtlichen «eile die aesoaUene Zeil« SO Phe. Annahme der Anzeigen bl« spatesten« vormittag« 10 Uhr, für größer« Lag» vorher. Ein« »«währ für di« Ausnahme der Anzeige» am nächsten oder am oorgeschriebenrn Lag» sowie an bestimmter Stelle wird nicht gegeben, ebensowenig sür die Richtigkeit der durch Fe»» sprech« ausgegebenen Aryeigen. Mer«s»recher Ar. »1». Verordnung zur Ausführung der Anordnung über Tarifverträge, Arbeiter- und An- gehesstenausfchülfe und Schlichtung von Aröeitsüreitigkeiten vom 23. De zember 1918 (Aeichsgesetzötatt Seite 1456) vom 14. Januar 1919. Zur Ausführung der Verordnung über Tarifverträge, Arbeiter- und Angestellten - auLschÜsse und Schlichtung von Arbeitsstreitigkeiten vom 23. Dezember 1918 wird fol gende« bestimmt: 1. Zu Abschnitt II. Arbeiter» und AngestelltenauSschüfse. , 8 l- Für die Neuwahlen der Mitglieder von nach 8 11 des Gesetzes über den vater ländischen Hilfsdienst errichteter ständiger Arbeiter- oder Angestelltenausschüsse und de ren Ersatzmänner wird eine Frist bis zum 1. Juli 1919 eingeräumt. Dagegen ist die Errichtung ständiger Arbeiter- oder Angestelltenausschüsse gemäß Z8 8, 9 und 10 Absatz 1 der Verordnung vom 23. Dezember 1918, vorbehältlich der Vorschrift in 8 10 Absatz 2 und vorbehältlich besonderer Anweisungen sür die Betriebe, Verwaltungen und Büros deS Reiches und für die Verwaltungen der Träger der reichS- gesetzlichen Arbeiter- und Angestelltenversicherung, unverzüglich tn die Wege zu leiten. 8 2. Die auf Grund des 8 11 Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst erlassenen Ausführungsbestimmungen, deren entsprechende Anwendüng auf die Errichtung und Zusammensetzung der Arbetterausschllsse und der Angestelltenaus- schüfse sowie auf die Wahlen zu diesen Ausschüssen in 8 H Satz 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 vorgeschrteben ist, sind I. die abgeänderte Ausführungsverordnung zu § 11 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 25. Januar 1918 — abgedruckt in Nr. 29 der Sächsischen Staatszeitung und der Leipziger Zeitung vom Jahre 1918 — und , 2. die der inzwischen aufgehobenen Verordnung vom 21. Februar 1917 beige- fügte Wahlordnung — abgedruckt in Nr. 46 lind 72 der Sächsischen StaatS- zeitung und Nr. 46 und 73 der Leipziger Zeitung vom Jahre 1917. 8»- Bei sinngemäßer Anwendung der iu 8 2 bezeichneten Ausführungsbestimmungen find jedoch folgende Abänderungen zu beobachten: 1. Abweichend von 8 6 Absatz 2 der Ausführungsverordnung vom 25. Ja nuar 1918 sind wahlberechtigt und wählbar alle mindestens zwanzig Jahre alten männlichen und weiblichen Arbeiter und Angestellten, die sich im Be» fitze der bürgerlichen Ehrenrechte befinden Die allgemeine Gleichstellung der Angehörigen der ehemaligen Oesterreich-Ungarischen Monarchie mit den in ländischen Arbeitern und Angestellten wird auf die Angehörigen der deutsch- österreichischen Republik beschränkt. 2. Die Vorschrift in 8 5 der AuSführungs-Verordnung vom 25. Januar 1918 wird dahin ergänzt, daß in Betrieben, Verwaltungen und Büros, in denen in der Regel weniger als 50 Arbeiter oder Angestellte beschäftigt werden, der Arbeiter- oder Angestelltenausschuß nur aus je drei Mitgliedern und ebensoviel Ersatzmännern besteht. 3. Abweichend von der Vorschrift tn 8 4 Absatz 2 der Wahlordnung hat die Leitung der Wahlen zu den Arbeiter- und den AngestelltenauSschüfsen aus schließlich durch einen Wahlvorstand zu erfolgen. Der Wahlvorstand besteht je aus drei vom Arbeitgeber zu bestellenden Mitgliedern. Die Mitglieder des Wahlvorstands sind aus den ältesten Wahlberechtigten zu entnehmen. Sie wählen mit Stimmenmehrheit einen von ihnen zum Vorsitzenden; ist die Wahl ergebnislos, so führt der an Lebensalter Aelteste den Vorsitz. 4. Eowett Betriebe des Staates, der Gemeinden und der BezirkSverbände tn Betracht kommen, die als gewerbliche im Sinne der Gewerbeordnung anzusc- hen sind oder anzusehen wären, wenn sie mit der Absicht der Gewinnerzie lung geführt würden, entscheidet tn Streitfällen der in 8 18 der Ausfüh rungsverordnung vom 25. Januar 1918 bezeichneten Art die dort bestimmte Behörde in dem dort vorgeschriebenen Verfahren. Im übrigen bestimmt für Betriebe, Verwaltungen u. Büros des Staates, der Gemeinden u. der Bezirksver bände das zuständige Verwaltungsministerium die zur Entscheidung berufe nen Stellen und das dabei etnzuhaltende Verfahren. Das Gleiche gilt für die Verkehrsanstallen des Staates. II. Zu Abschnitt lll. Schlichtung von Arbeitsstreitigkeiten. 8 4 Den Kreishauptmannschoften liegt ob, dafür Sorge zu tragen, daß die in 8 1b der Verordnung vom 23. Dezember 1918 vorgeschriebenen neuen Schlichtungsausschüsse - s b. Die Bildung der neuen SchlichtungSauSschüff« erfolgt für die Bezirke, für die die o^m Schltchtungsausschüsse errichtet waren. Zuftärkdig ist die KretShauptmannschast, tn deren Bezirk der Ott gelegen ist, an welchem der alle Schlichtungsausschuß seinen Sch hatte- 8 6. SchlichtungSauSschüff« nach dem Gesetze über den vaterländischen Hilfsdienst waren errichtet 1. im Bereiche des XII. Armeekorps: für den ArmeekorpSbezirk mit dem Sitze tn Dresden, 2. im Bereiche deS XIX. Armeekorps: ») für den Bezirk der KretShauptmannschast Leipzig, ohne die AmtShauptmann- schäften Rochlitz und Dübeln, mit dem Sitze in Leipzig, d) für den Bezirk der KretShauptmannschast Ehrmnitz und di« AmtShauptmann- chasten Rochlitz und Döbeln mit dem Sitze tn Ehemnttz, c) für den Bezirk der AmtLhauptmannschaften Plauen, Auerbach, OelSnitz und di« Stadt Plauen mit dem Ditze tn Plauen, ä) für den übrigen Teil der Kreishauptmannschast Zwickau mir dem Ditze in Zwickau. 8 7. Die Vermehrung der Zahl der Schlichtungsausschüsse und eine veränderte Bezirks abgrenzung ist im Bedarfsfälle zugelassen, bedarf aber der Genehmigung de« ArbeitS- und Wtrtschafts-Ministeriums. Im Falle der Vermehrung der Schltchtungsausschüsse und der Einrichtung beson derer Abteilungen (Spruchkammern) für Land- und Forstwirtschaft ist bet Berufung der ständigen Vertreter und deren Stellvertreter so zu verfahren, wie beim Ausscheiden stän diger Vertreter nach 8 1b Absatz 3 der Verordnung vom 23. Dezember 1918. 8 8. Den für die Bildung der Schltchtungsausschüsse zuständigen Kreishauptmannschaf ten werden die Aufgaben übertragen, die in 88 1b, 16, 18 Absatz 2 und 3, 23, 30 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 der Landeszentralbehörde zugewiesen sind. 8 d. Wegen der den Vorsitzenden der Schlichtungsansschüsse und ihren Stellvertreter« zu gewährenden Vergütungen, Tagegeldern und Fahrtkosten (8 18 Absatz 1 der Ver ordnung vom 23. Dezember 1918) erfolgt besondere Verordnung. Dresden, den 14. Januar 1919. 66 lll ArLeils- und Wirlschchsmimßcrium. "" Kartoffelversorgung. In Ergänzung von Ziffer 2 der Bekanntmachung über die Kartoffelversorgung im Wirtschaftsjahr 1918 19 vom 7. September 1918 — 1910 VU^lV — abgedruckt in Nr. 210 der Sächsischen Staatszeitung vom 9. September 1918 — wird folgendes angeordnet: Kommunalverbände, die die Wochenratton an Kartoffeln für die versorgungsberech tigte Bevölkerung unter 7 Pfd. herabgesetzt haben, werden ermächtigt, die Fristen, bi« zu denen die auf Landeskartoffelkarte Versorgten auszuretchen haben, entsprechend zu verlängern und von dem auf den OAbschnttt der LandeSkattoffelkatte gelte fetten Zent ner unter Berücksichtigung des inzwischen eingetretenen Schwundes diejenige Kattoffel menge zugunsten der allgemeinen Versorgung zu beschlagnahmen und zu enteignen, die der Herabsetzung der Wochenration entspricht. 65 Vl.^ IV Dresden, den 15. Januar 1919. 590 Arbeits- und WirtschastSministerium. Für die Wahl zur Stadtverordneteukör-crschast am Sonntag, Sen 26. Januar 1918 sind folgende Wahlvorschläge eingegangen und vom Wahlausschuß zugelaffen worden. Die zugelassenen Wahlvorschläge können nicht mehr zurückgenommen werden. Die Wahlvorschäge sind in der Reihenfolge ihres Einganges aufgefühtt. Der Name des Bewerbers, der tn dem Wahlvorschlag« an erster Stelle genannt ist, dient zur Bezeichnung deS WahloorschlageS. Die Namen auf den Stimmzetteln dürfen nur einem einzigen der untenverzeichneten Wahlvorschläge entnommen sein. Streichung oder Umstellung einzelner Namen sowie die Hinzufügung von Namen, die in keinem Wahl vorschlage enthalten sind, machen zwar den Stimmzettel nicht ungültig, sind aber auf das Wahlergebnis ohne Einfluß. Ungiiltig sind u. a. Stimmzettel, die ausschließlich auf andere als die tn den nach» stehenden Wahlvorschlägen aufgefühtten Personen lauten, sowie Stimmzettel, die Namen aus verschiedenen Wahlvorschlägen enthalten. 1. Lorenz, Hermann 2. Zeuner, Paul 3. Funk, l^nst Louis 4. Seidel, Hermann 5. Hoehl, Hans 6. Gläß, Ernst 7. Heymann, Gustav 8. Schönfelder, Fritz 9. Ott, Eduard 10. Tterbach, Gustav 11. Lippold, Friedrich 12. Scheller. Emil 13. Bauer, Emil 14. Unger, Emil 15. Schmidt, Emst 16. MetchSner, Paul 17. Schlegel, Hermann 18. Baumann, Paul 19. Baumann, Emst 20. Hutschenreuter, V 21. Schädlich, Emil Wahlvorschlag Stickmeister Maschinenflicker Maschinensticker Maschinensticker Fabrikant Maschinensticker Maschinensticker Kaufmann Maschinensticker Maschinensticker Hausbesitzer Fleischer Maschinensticker Arbeiter Maschinensticker Maschinensticker Fabrikarbeiter Schlaffer Former )«tt Fabrikarbeiter Jeuermann Lohgaffe 5 vordere Rehmerstraße 18 Karlsbaderstraße 9 Mohrenstraße 4 Brettestraße 16 Forststraße 17 Neugaffe 10 Hauptstraße 1 äußere Auerbacherstraße 16 obere Erottenseestraß« 4 Hintere Rehmerstraße 19 Moltkestraße 6 Eosaerstraße 1 Mohrenstraße 5 Winklerstraße 8 Winklerstraße 34 Winklerstraße 30 Nordstraße 2 vordere Rehmerstraße 19 Karlsbaderstraße 16 Südstraße 18. 1. 2. 3. 4. 5. «. Wahlvorschlag vroolrslor. rmann Drechsler channeS Töpfer itz RemuS ml Flemmig thur Ott rst. Emil Schlegel bacherstraße 18 Fabrikant Lehrer Langestraß« 7 Schulstraße 18 Malermeister äußere Auer! Oberforstmrtsteretassist. Poststraße S Fabrikant Forststraße 11