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8 8. Die Sachverständigen sind vorbehaltlich der dienstlichen Berichterstattung und der Anzeige von Gesetzwidrigkeiten verpflichtet, über die Einrichtungen und Geschäftsverhält nisse, welche durch die Aufsicht zu ihrer Kenntnis kommen, Verschwiegenheit zu beobachten und sich der Mitteilung und Verwertung der Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse zu ent- halten. Sie sind hierauf zu vereidigen. 8 v. Die Unternehmer von Betrieben, in denen Käse hergestellt oder verkauft wird, ha ben eitlen Abdruck dieser Verordnung in ihren Betriebs- n. Verkaufsräumen auszuhängen. 8 10. Tie Landeszentralbehörde,l erlassen die Bestimmungen zur Ausführung dieser Ver ordnung. Sie können bestimmen, daß Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu fünfzehnhundert Mark bestraft werden. 8 11- Der Reichskanzler kann Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung erlassen. 8 12- Mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu fünfzehnhundert Mark wird bestraft: 1. wer den Vorschriften des 8 5 Abs. 1. 8 7 Abs. 2 oder den nach 8 5 Abs. 3 erlassenen Bestimmungen zuwiderhandelt; 2. wer der Vorschrift des 8 zuwider Verschwiegenheit nicht beobachtet oder der Mitteilung oder Verwertung von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen sich nicht enthält; 3. wer den im 8 0 vvrgeschriebenen Aushang unterläßt. In, Falle der dir. 2 tritt die Verfolgung nur auf Antrag des Unternehmers ein. 8 13. Die zuständige Behörde kann Betriebe schließen, deren Unternehmer oder Leiter sich in Befolgung der Pflichten unzuverlässig zeigen, die ihnen durch die Verordnung oder die dazu erlassenen Bestimmungen auferlcgt sind. Gegen die Verfügung ist Beschwerde zulässig. Ueber die Beschwerde entscheidet die höhere Verwaltungsbehörde endgültig. Tie Beschwerde bewirkt keinen Aufsschub. 8 14. Die Höchstpreise dieser Verordnung und die auf Grund dieser Verordnung festge setzten Preise sind Höchstpreise im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise vom 4. August 1914 in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914 (Neichs- Gesetzbl. S. k>16) in Verbindung mit den Bekanntmachungen vom 21. Januar 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 25) und vom 23. September 1915 (Retchs-Gesetzbl. S. 603). Tie Verordnung, betreffend Einwirkung von Höchstpreisen auf laufende Verträge, vom 11. November 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 758) findet auf Verträge über Lieferung von Käse entsprechende Anwendung; die nach 8 2 Abs. 2 Satz 2 dem Verkäufer von Milch und Butter zustehende Befugnis, das Schiedsgericht anzurufen, steht auch dem Verkäufer von Käse zu. 8 1b- Diese Verordnung tritt mit den, 21. Januar 191«! in Kraft. Der Reichkanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens. Berlin, den 13. Januar 1916. Der Stellvertreter des Reichstanzlers. Delbrück. Stadt. Bntterverforgung. Bon morgen Dienstag, den 25. dss. Monats nachmittags wird der Buttervertans im Hause Bergstr. 7, Vaden-Eingang Wiesenstr. fortge setzt. Morgen nachmittag wird zunächst nur bayrische Butter, '/« Pfund 50 Pfg,, abgegeben. Wer bei Zuweisung bayrischer Butter berücksichtigt sein will, hat gegen Rückgabe der in dieser Woche gültigen Buttermarken morgen Dienstag, dm 25. Januar 1915, vormittags in der Ratsbücherei gewöhnliche Buttermarten gegen BorzugSmarten «mz«- tauschen. Für eine Haushaltung gewähren wir 2 Vorzugsmarken, auf je ' « Pfund lautend. Vorzugsmarken können nur Angehörige einer Haushaltung beanspruchen, deren Vorstand ohne Rücksicht ans die Kinderzahl ein geringeres Einkommen als 1900 M. hat oder dessen Einkommen 3100 M. nicht überschreitet, wenn er mehr als 3 Kinder hat. Borzugsmarten können jeweilig nur in dem ttmsange zugeteilt wer den, als bayrische Butter zur Verfügung steht. Stadtrat Eibenstock, den 24. Januar l9lv. Städtischer Kartoffelverkauf Dienstag, den 25. Januar 1916 im Hause innere Auerbacher Str. 1. Sladkrat Eibenstock, den 24. Januar l9>e. Zur Feier des Geburtstages Sr. Maj. des Kaisers wird auch in diesem Jahre und zwar Donnerstag, den 27. Januar 1916, nachmittag 5 Wr in unserem Gotteshause ein Kestgottesdienst abgchalten werden. An all« Kaiserlichen, Königlichen und Städtischen Behörden, an alle Vereine innerhalb der Gemeinde und an alle Gemeindeglieder ergeht hiermit die herzliche Bitte, sich an dieser Feier recht zahlreich zu beteiligen. Für die Vertreter der Behörden und Vereine werden auf den, Altarplatze Stühle gestellt sein. Fahnen von Vereinen, welche von diesen in geschloffenem Zuge oder durch Fah- nendeputationen zur Kirche gebracht werden, können ebenfalls auf dem Altarplatze auf gestellt werden. Kinder unter 12 Jahren sind fcrnzuhalten, da der Raun, für erwachsene Genwindeglieder freizuhalten ist. Eibenstock, den 22. Januar 1916. Das eiu-luth. Pfarramt. Moiltcncgros Bcrrat. Ocrtlichc Ersolgc an dcr Westfront. An der deutschen Westfront sind un Schützen grabenkampf wieder einige Vorteile von unseren Feldgrauen errungen worden, über die der gestrige Heeresbericht meldete: (Amtlich.) Großes Hauptquartier, 23. Januar. Westlicher Kriegsschauplatz. Bei Neuville (nördlich von Arras) bemäch tigten sich unsere Truppen nach einer erfolg reichen Minenjprengung der vordersten feindlichen Stellung in eurer Breite von 250 Me tern. Wir machten 71 Franzosen zu Gefangenen. In den Argonnen besetzten wir nach kur zem Handgrinatcnlampf ein feindliches Gra benstück. — Mililärrsche Anlagen östlich Lon Belfort wurden mit Bomben belegt. Die Lage ruf dem Oestlichen und dem Balkan-Kriegs schauplatz ist unverändert. Oberste Heeresleitung. (W. T. B.) Entgegen den widersprechenden Meldungen der letzten Tage nimmt die Entwaffnung der Montene griner nach dem österreichisch-ungarischen Heeresbericht ihren Fortgang. Inzwischen find auch noch zwei montenegrinische Hafenstädte von unseren Verbündeten besetzt worden: Wien, 22. Januar. Amtlich wird verlaut bart: Südöstlicher Kriegsschauplatz. Tie Waffenstreckung des montenegri nischen Heeres, welche die Vorbedingung sür weitere Friedensverhandlungen bildet, ist imGan - ge. Die österreichisch-ungarischen Truppen traten zu diesem Zweck, jede Feindseligkeit unterlassend, den Vormarsch in das Innere des Landes an. Tie montenegrinischen Soldaten haben, wo sie mit unseren Abteilungen zusammentreffen, die Waffen abzugeben und können, wenn dies ohne Widerstand geschieht, in ihren Heimatsocten unter angemessener Aussicht ihrer Beschäftigung nachgchen. Wer Widerstand leistet, wird gewalt sam entwaffnet und kriegsgefangen abgeführt. Eine solck>e, durch militärische Grün de, sowie durch die Eigenart des Landes und seiner Bevölkerung bedingte Lösung wird am ra schesten dem seit langen Jahren vom Krieg heimge- fuchten Montenegro den Frieden wiederzugeben vermögen. Das montenegrinische Oberkommando wurde in diesem Sinne unterrichtet. Russischer Kriegsschauplatz. Gestern sanden in der ganzen Nordostfront Geschützkämpfe statt. Bei Berestiany in Wol hynien wiesen unsere Truppen russische Streiskom- mandos ab. Heute in der Frühe begann der Feind wieder mit seinen Angriffen gegen Teile unserer beßarabischen Front. Wir schlugen ihn zurück. Italienischer Kriegsschauplatz. Die Tätigkeit der italienischen Artillerie war gestern an mehreren Abschnitten der tüsteuländi- schen und der Dolomitenfront lebhafter als in den letzten Tagen. Auch Riva wurde wieder aus schweren Geschützen beschossen. Ter Stellvertreter des Chefs des Generalstabes: eon Hoefer, Feldmarschalleutnant. Wien, 23. Januar. Amtlich wird verlaut bart: Russischer Kriegsschauplatz. Auf der Höhe Bolzok, nördlich von Bojan, am Pruth sprengten wir vorgestern abend einen russischen Graben durch Minen in die Luft. Von der 300 Marn starken Besatzung konnten nur einige Leute lebend geborgen werden. In der Nacht von gestern auf heute vertrieben unsere Trup pen den Feind in demselben Raume aus einer sei ner Verschanzungen. Nordwestlich von Ut- jchieschko ist eine von uns eingerichtete Brüt kensch anze seit längerer Zeit das Kampfziel zahl reicher russischer Angriffe. Fast jeden Tag kommt es zu Nahkämpfen. Die braven Verteidiger hal ten allen Anstürmen stand. Südlich von Dubno griff der Feind heute früh nach starker Artillerie vorbereitung unsere Stellungen an. Er wurde mit schweren Verlusten zurückgesch lagen. Italienischer Kriegsschauplatz. Am Tolmeiner Brückenkopf, im westlichen Ab schnitt des karnischen Kammes und an einzelnen Teilen der Tiroler Front fanden GeschützlämP - fe statt. Im Raume von Flitsch wurde ein An grisf einer schwächeren feindlichen Abteilung am Rombonhang abgewiesen. Einer unserer Flie ger warf auf die Magazine der Italiener in Borgo Bomben ab. Balkankriegsschauplatz. Die Waffen streck ung der Montenegriner nimmt ihren Fortgang. An zahlreichen Punkten des Landes wurden die Waffen niedergelegt. — An der Nordostsront von Montenegro ergaben sich in den letzten Tagen über 1500 Serben. — Die Adriahäfen Antivari und Dulcigno wurden von unseren Truppen besetzt. Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes: von Hoefer, Feldmarfchalleutnant. Wien, 23. Januar. Den umlaufenden Gerüch ten wurde durch die offiziellen Mitteilungen über die Vorgänge bei der Kapitulation der Montenegri ner ein Ende gemacht. Sollte König Nikolaus aus Rücksicht aus seinen Schwiegersohn den Friedens schluß auch verweigern, so ist militärisch und strate gisch Montenegro dennoch erledigt und der Weg nach Albanien osfen. Wenn König Nikita, wie nach folgender De pesche aus Rom kaum mehr zu bezweifeln ist, in verräterischer Weise gehandelt hat, so vrr- einsacht das nur die Aktion in Montenegro, irgend welchen Einsluß auf den Gang der Tinge vermag diese Handlungsweise nicht mehr auszuüben. Die römische Meldung besagt: Rom, 23. Januar. (Meldung der Agenzia Stefani.) Der König von Montenegro und Prinz Peter sind gestern m Brindisi einge- trosfen, sie werden oie Reise nach Lyon fortset zen. Prinz Mirko und drei Mitglieder der Regierung blieben in Montenegro auf ausdrücklichen Wunsch des Heeres, das den Kampf fortsetzt. Der montenegrinische Mini sterpräsident veröffentlicht dazu eine ausführliche Darlegung, in welcher er behauptet, daß die Waf fen stillst andsverh andlun gen mit Oester reich-Ungarn einzig und allein daraus ab gezielt hätten, den Rückzug der montenegrmtichen Truppen zu sichern. Es sei sicher, daß der Vor marsch der österreichisch-ungarischen Truppen auf diese Weise um minoestens eine Woche aufgehal- ten worden sei. Außerdem wird gemeldet: Paris, 23. Januar. Einer Blättermeldung zu folge ist der Sitz der montenegrinischen Re gierung nach Lyon verlegt worden. Die Türken haben in den letzten Tagen auch in Persien ihren Vormarsch erfolgreich fortgesetzt: Konstantinopel, 21. Januar. Das Hauptquartier teilt mit: An der Darda nellen front schleuderten ein Kreuzer und ein Monitor gestern nachmittag etwa 30 Geschosse in die Gegend von Altschi Tepe und Tekke Burun, ent fernten sich aber, als unsere Artillerie das Feuer eröffnete. Sonst nichts Neues. Konstantinopel, 21. Januar. Wie die Agen tur Milli von der persischen Grenze erfährt, hat die türkische Vorhut mit Unterstützung muselmanischer Kriegel am 6. Januar Marhametabad besetzt. Der Feind flüchtete nach Maragha. Die letzten tür kischen Siege in Aserbeidschan machten auf dre Stäm me großen Eindruck. Zahlreiche Krieger schließen sich täglich den türkischen Truppen an. Konstantinopel, 23. I rnuar. Nach Meldun gen von der persischen Grenze haben Abteilungen tür kischer Truppen und eingeborener Krieger am 16. die Stadt Kengawar zwischen Kermanschrh und Hamadan besetzt und aus den Händen der Russen be freit. Die türkischen Truppen und die eingeborenen Krieger setzten ihren Vormarsch fort. Sie haben die Städte As sadabad, Choi und Par kam wieder in Besitz genommen und ein russisches Reiterregiment, welches von Maragha aus einen Angriff auf Mian- doab unternahm, zurückgeichlagen: es verlor hierbei etwa 100 Tote. Ein anderes russisches Regiment ist südlich von Urmia geschlagen worden. Vom erfolgreichen Arbeiten der V-Boote geben wieder zwei Nachrichten Kunde: London, 23. Januar. Lloyds meldet: Der eng ¬ lische gebr. > Hav: mitt« ped ist g rät Inns des; z er breche lifck einer seelan land Freiw Le leg tische» der L fei. > selben der fi stärke sofort ren, u ren z» Mon fandte graphi einen i macht, des u Mona: Auf sch in den reichi Nrn. 3^ zur En „Sächs. General Bekam» misch ungen s Geschäft Köni Dresdnc Rat Dr trag für sation ü Hein wird an Maturib Sitzung hat die bervereir vonB M. ein ' daß der den gleic stellen. traf, von nuten m Spitzen i Nach kur mobil zu Führung Holz, bef ten über den das sucht. Ä durchwan bekundete Verwund stät die 2 - schrän die Ausg der auf d die Butte Hause nei - L tag in de Posthalte' denfeu etwa 350 Mafchiner ren ander legte. D« Eintreffen