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Amtsblatt für die königlichen and Wüschen Behörden zu Freiberg «nd Brand. Verantwortlicher Redakteur: Julius Braun in FreibergSdorf. hewnitz) 1878 ) 80 N^l4«0 Unmittelbar nach der Eröffnungsrede trat der Reichstag npenrübe »vr 00 G. Ob. 00 b. zr ? so uders gegen »» Min. Sihug, schirm». 75 G. 00 G. ivo roo rro» ss ro 28 I>vv h die meinem > voll- >be in einem allster bereits insoweit erreichen können, als sie wesentlich dazu mitgewirlt hat, daß der Friede zwischen den europäischen Mächten erhalten worden ist und zu ihnen allen Deutsch lands Beziehungen nicht nur friedliche, sondern durchaus freundschaftliche geblieben sind und mit >Gottes Hilfe bleiben werden. Zweifel stellt. Im Anschluß an die Justizgesetzgebung deS vergangenen Jahres wird Ihnen der Entwurf einer RechtSanwaltsord- nung vorgelegt werden, welche es sich zur Aufgabe gestellt hat, den Zutritt zur Ausübung dieses für die Rechtspflege so wichtigen Berufes jedem dazu Befähigten zu eröffnen, Stand zu setzen, wird eine darauf bezügliche Denkschrift Ihnen vorgelegt werden. Meine Herren! Bei Eröffnung des vorjährigen Reichs tags war die Erwartung noch nicht ausgeschlossen, daß die türkische Regierung aus eigener Entschließung zur Aus führung der Reformen schreite» werde, über welche die europäischen Mächte sich auf der Ko nferenz in Konstanti nopel geeinigt hatten. Diffe Erwartung ist nicht in Erfüllung aphist. .1877. otheker Inserat« werden bi» Vormittag» 11 Uhr für nächste Nummer angenommen und die gespalten« Zeile oder derrn Raum mit IS Pf. berechnt». Ein Wiener Blatt beschäftigt sich bereits mit den auf der Konferenz zu erzielenden Resultaten «nd wirft dabei folgende Fragen auf: „Wird Frankreich in einer wich tigen Frage gegen Rußland stimmen; wird eS den Zorn dieser Macht herausfordern? Wir glauben, eS ist nicht der mindeste Grund zu einer solchen Annahme vorhanden. England hat in den letzten zehn Jahren eine solche Schwäche uud einen solchen Egoismus an den Tag gelegt, daß das expontrte Frankreich weder den Willen noch die Neigung haben kann, sich Englands wegen zu kompromit- tiren. Wir dürfen nahezu Aehnliches von Italien behaupten und England erscheint auf der Konferenz als isolirte Macht ganz auf sich selber angewiesen Die Interessen Oesterreichs liegen wesentlich auf einem andern Terrain als jene Englands; überdies werden die größten Anstreng ungen gemacht, um Oesterreich dem Dreikaiserbunde zu er halten. Was Deutschland betrifft, so ist das Zustande kommen der Konferenz vielleicht der persönlichen Inter vention des Kaisers Wilhelm bei dem Zaren zu danken; Deutschland hat aber bis jetzt nicht bewiesen, daß eS gegen Rußland Partei ergreifen wolle. Vielmehr ist zu ver- muthen, daß der Drei-Kaiser Bund als geschloffene Partei auf der Konferenz erscheint, während die anderen Mächte mißtrauisch und vorsichtig um sich blicken müssen." Die Uebergabe der bulgarischen Festungen gehört nicht zu den Fritdensbtdingungen selbst; sie wurde vom Großfürsten als unerläßliche Vorbedingung für den Eintritt n die Verhandlungen bezeichnet. Die Uebergabe der Festungen ist eine bedingungslose und muß im Beisein der remden Militärattaches bis Mitte Februar beendet sein. Widdin wird an die Rumänen übergeben; ebenso werden le Nikopolis besetzen und dort die Zivtladministration über nehmen. Dagegen wurde Staatsrath Guholka zum Gouver- n»ur von Rahowa und der Bulgare Stanischeff zu seinem Stellvertreter ernannt Die Dauer des Waffenstillstandes wurde nicht festgesetzt. Die beiderseitigen Kriegsschiffe müssen in den Häfen verbleiben, wo sie sich eben befinden. Die Truppen in Rumelten verlassen ihre taktischen Posi tionen und rücken in ihre Kantonnements ein. — General Jgnatieff begiebt sich laut einer Petersburger Meldung nach Adrianopel, um mit den türkischen Delegirten die Bekanntlich bat unsere sächsische Regierung im BundeS- ralhe die Idee angeregt, die Zuckerproduktion zur Er höhung der Reichseinnahmen heranzuziehrn. Wie man heute aus Berlin meldet, ist dieser Versuch als gescheitert zu be trachten. Nach dem Gesetz über die Zuäerbesieuerung von 1869 beträgt die Rübensteuer 80 Pf. pro Centner. Dieser Steuersatz war damit motivirt, daß zu einem Centner Rohzucker im Durchschnitt 12,» Centner Rüben verwendet tNv.I 876! «kschttnt jed«n Kocheuto- Adrnd» 6 Uhr für dm andern Lag. !pr«i» vinttljährlich 8 Mark 85 Vf., ^»«imonatM 1 M. 50 Nk u. ^nwniatl. 75 Vf. FrtedenSverhandlungen zu führen. Er soll daun später mit einem Adlatus und zwei Sekretären Rußland auf der Konferenz vertreten. Der Konferenz werden bet der Erörte rung der Frage über die Verbesserung der Lage der Balkan christen alle jene Dokumente vorgelegt werden, welche Jgnatieff noch vor dem Kriege über türkische Gewaltthaten und welche Nelidoff während deö Krieges über die Ver letzungen des Völkerrechtes und der Genfer Konvention von türkischer Seite im Beisein der fremden Militärattaches gesammelt hatten. ohne darum die Bürgschaften zu vermindern, welche dem seiner ersten Sitzung zusammen, welche um 3'/. Uhr Stande der Rechtsanwälte im Reich bisher seine ehrenvolle Uhren Anfang nahm. Den Vorsitz führte Herr v. Forcken- Stellung gesichert haben. Tagesschau. Freiberg, 7. Februar. Vom Orient. Wann und wo die Konferenz der Signaturmächte zu sammen treten wird, um die Orientwtrren zum Abschlu zu bringen, darüber fehlt noch jedwede Andeutung. I Petersburg will man sich nur zufrieden geben, wenn d Konferenz den wesentlichen Errungenschaften des Krieges nicht zu nahe tritt. Die russische Nation wird von den Petersburger Offiziösen als zum Aeußersten entschlossen !3,50b. 0 G. Die im verflossenen Jahre wiederholt vorgekommenen Fälle von Einschleppung der Rinderpest haben, obwohl die rasche Unterdrückung der Seuche jedesmal gelungen ist, doch das Bedürfniß hervortreten lassen, den bestehenden Einfuhrverboten durch Verschärfung der bezüglichen Straf bestimmungen erhöhte Wirksamkeit zu verleihen. Voraus sichtlich wird Ihre Mitwirkung zum Erlaß eines hieraus abzielenden Gesetzes in Anspruch genommen werden. . Die Klagen über die aus der Verfälschung von Lebens mitteln und Gegenständen des täglichen Gebrauchs sich er gebenden Gefahren haben an die verbündeten Negierungen ? die Pflicht herantreten lassen, Abhilfe durch die Reichsgesetz gebung zu schaffen. - Unter Berücksichtigung der in Ihrer letzten Seffion be züglich einer Revision der Gewerbeordnung laut gewordenen Wünsche find zwei Gesetzentwürfe ausgearbeltet worden, von welchen der eine die rechtlichen Verhältnisse zwischm Arbeitgebern und Arbeitern neu zu regeln, der andere die rasche und sachgemäße Erledigung von gewerblichen Streitig- i ketten durch Einsetzung besonderer Gewerbegerichte zu sichern 29 Jahrgang. — Freitag, den 8. Februar G. b. G. deck. Unter den Vorlagen, welche bereits dem Haust zu- Die in dem gerichtlichen Verfahren geschaffene Einheit gingen sind, befindet sich der Etat und die Rechtsanwalt verlangt zu ihrer Ergänzung eine entsprechende Einheit im ordnung. Der Namensaufruf ergab die Anwesenheit von Kostenwesen. Hierauf gerichtete Gesetzentwürfe werden 216 Mitgliedern, der Reichstag ist also beschlußfähig. Ihnen vorgelegt werden. ! — r G. r G. )<S. )G. ZG. ZOG. ZO B. Z G. 0 G. Z G ZOG. 0 B. OG. OG. 0 d. Lärm und dem Einfluß der großen Hauptstädte liegt, die Konferenz aber wird sich in diesem Falle zusammensetzen aus den Ministern des Aeußern, welche allein zu der Sröße der Frage und der Wichtigkeit der vorliegenden Interessen eine im richtigen Verhältnisse stehende Autorität »esitzen. Wenn indessen eine andere Entschließung vor walten sollte, wird dies beweisen, daß die Konferenz in . Wirklichkeit ein Kampfplatz für Rivalitäten und Eifersüchteleien sein soll. Nichtsdestoweniger wird sich Rußland auch dann io zeigen, wie eS sich in seinen diplomatischen Akten und seinem militärischen Auftreten ge zeigt hat: in vollem Bewußtsein des ihm obliegenden großen Werks, der ihm nothwendigen europäischen Sanktion und gleichzeitig in dem Bewußtsein der Kostbarkeit des BluteS, welches es für die beiden durchaus unabweislichen Ziele ver- goffen hat, für die Befreiung der Christen und die Konsolidirung eines langen Friedens. Dil» Uliranrede Ibestimmt ist. Beide Entwürfe sollen zur Beseitigung von ' * ! Schwierigkeiten beitragen, mit welchen der deutsche Gewerbe- Bri der gestern Nachmittag 2 Uhr stattgefundenen Er-I^^ bisher zu kämpfen hatte und welche bei der leider öffnung des Reichstags verlas Minister Camphausen fol-i^H immer fortdauernden ungünstigen Lage der allgemeinen gende Thronrede: I Berkehrsverhältniffe doppelt lästig erscheinen. Geehrte Herren! Se. Majestät der Kaiser haben mir ^m Bedauern Sr. Majestät des Kaisers haben die den Auftrag zu ertheilen geruht, die Sitzungen des Reichs-1^ Erneuerung des Handelsvertrages mit Oesterreich tags in Allerhöchstihrem und der verbündeten Regierungen gepflogenen Verhandlungen bisher nicht zum Ziele Namen zu eröffnen. I geführt. Um Zeit für wettere Verhandlungen zu gewin- Jh" Thätigkeit wird in der bevorstehenden Session ^n, ist der Vertrag einstweilen bis Ende Juni dieses durch eine Reihe wichtiger Berathungsgegenstände in An-l I^es verlängert worden. Hoffentlich wird eS in dieser spruch genommen sein. Der Entwurf des Reichshaus-1^^ gelingen, eine Vereinbarung zu Stande zu bringen, haltsetats, welcher Ihnen unverzüglich zugehen wird, liefert welch- den beiderseitigen handelspolitischen Interessen und MfS Neue den Beweis, daß die unabweislichen finanziellen dE zwischen Deutschland und Oesterreich-Ungarn bestehen- Bedürfniffe des ordentlichen Reichshaushalts in stärkerem freundnachbarlichen Verhältniß entspricht. Um Sie Maße zunehmen, als die Erträgnisse der dem Reiche zuge ^ Beurtheilung des Ganges dieser Angelegenheit in den wiesenen eigenen Einnahmequellen. Den verbündeten Re gterungen erscheint es nicht rathsam, die Deckung des Mehr bedarfs durch Erhöhung der Beiträge der einzelnen Staaten herbeizusühren; vielmehr weift die finanzielle Gesammtlage Deutschlands auf die Verstärkung der eigenen Einnahme des Reichs hin. In dieser Richtung werden Ihnen Gesetz entwürfe über die Erhebung von ReichSstempelabgaben und die höhere Besteuerung des Tabaks vorgelegt werden. Soweit die außerordentlichen Ausgaben nicht durch Se. Majestät der Kaiser hofft jedoch, daß nun- besondere Einnahmen gedeckt sind, werden wie im vorigen wehr ,1« baldiger Friede die Grundsätze jener Konfe- Jahre die Mittel auf dem Wege des Kredits zu be- „„z zur Anwendung bringen und dauernd sicher stellen schaffen sein. Der Entwurf eines Anleihegesetzes wird werde. Die verhältnißmäßig geringere Bethetligung der Ihnen zugehen. ! Interessen Deutschlands im Orient gestattet für die Politik Zur Ausfüllung einer Lücke in dem Wortlaut der Ver-I^z Reiches eine uneigennützige Mitwirkung an der Ver fassung soll ein zunächst noch der Berathung des Bundes- ^digung der betheiligten Mächte über künftige Garantien raths unterliegender Gesetzentwurf dienen, welcher die Zu- g-gen die Wiederkehr der Wirren im Orient und zu Gun- lässigkeit einer Vertretung des Reichskanzlers in der sten der christlichen Bevölkerung. Inzwischen hat die von Gesammtheit seiner Amtsthättgkeit oder in einzelnen Majestät dem Kaiser vorgezeichnete Politik ihr Ziel Zweigen derselben mit dem Recht zur Gegenzeichnung außer dargestellt, falls Europa sie um die Resultate der Kriegs opfer bringen wollte; der Zar erklärt, man sei noch lange nicht am Ende; und die Aufstellung einer neuen russischen Reserve-Armee in Rumänien zeugt für die Entschlossenheit Rußlands, sich auch durch die Konferenz nicht aus der P)si ion werfen zu lassen, auf welche es sich das Anrecht m.t een Waffen erkämpft zu haben glaubt. In diesem Sinne äußert sich auch die neueste „Agence Russe", indem sie die Nachricht von der bereits erfolgten Wahl eines Ortes für verfrüht erklärt und dann weiter fagt, diese Wahl sowie die Zusammensetzung der Konferenz werden eimn Schluß für die Anschauungen der einzelnen Mächte zulassen. Wenn die Mächte ernsthaft beabsichtigen, ein dauerhaftes Werk herzustellen, werden sie eine Stadt in .... »» einem Staate zweiten Ranges wählen, welche fern von dem würden. Nachweislich, meint die sächsische Regierung in