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Rdr. Amtsblatt für die königlichen und städtischen Behörden zu Freiberg und Brand R274 Donnerstag, den 25. November. 1875 terit. es sicherlich heißen: entweder Erhöhung des Preises, oder werde« auf de« „Freiberger Anzeiger Expedition täglich Abonnements zum Preise von nberc tur- kampf scheint aus der Mode zu kommen, man sehnt sich Zollsystem einzuführen sein, und alle Artikel, welche nicht Prinzip und den Rechten einer Volksvertretung kundgegeben, daß auch mit der Verwerfung dieser Novelle kein ernstlicher rer, Zucht- Bundesländern fordern, was der Reichskanzler selbst für lengaffe igekom- is ver- lovbr. ogzen » ZI. ! «ar noch 75 Pfennigen evtgegengenommev. kxpväiiivn äeo „freibepgop ^ursigen". (Frotscher'sche Buchhandlung, Erbischestr. ««9.) 3M 15775 r«2Sk 57525 85519 UIOÜ 38152 70592 VS515. 1355, 1219t 51725 9WZt ürger- rt bei ler zu «- «f -opha'S lt stets Nach diesen Bemerkungen wandte sich der Fürst den auf ; der Tagesordnung stehenden Steuervorlagen zu und be tonte, daß auf keinem Gebiet des Staatslebens die Ent scheidung des Reichstags zweifelloser und unanfechtbarer sei, als auf dem Steuergebiet. Denn wenn die Regierung hier nicht die Rechte der Landesvertretung bis in die Form hinein achten wollte, so wäre bei uns der Konstitutionalis- mus doch noch nicht zu seinen ersten Anfängen gelangt. Sicherlich sei eine vollständige Reform der Steuern wün- schenswerth, aber man träte da an eine Herkulesarbeit, die man versuchsweise als Minister angefaßt haben müsse, um ihre Schwierigkeiten zu übersehen. „Tas Streben des Reichstags", fährt Fürst Bismarck fort, „geht auf eine Verminderung der Matrikularumlagen, und es kann ja kaum bestritten werden, daß diese Umlage die einzelnen Staaten nicht direkt nach dem Verhältniß ihrer Leistungsfähigkeit trifft; sie ist nur eine Aushilfe, so lange das Reich in seinem ersten Jugendalter nicht in der Lage war, die nöthigen Mittel sich anders zu beschaffen. Diese Steuer ist aber keine gerechte und sie gehört von meinem Standpunkte als Reichskanzler nicht zu den Mitteln, welche das Reich konsolidiren; denn das Gefühl von dieser Ungerechtigkeit entfremdet. Das Reich ist im Verhältniß zu den Einzelstaaten jung ; alle Knochenbrüche, denen es im Lause der Jahrhunderte ausgesetzt war und deren Hei lung jetzt versucht ist, sind noch nicht so verwachsen, daß nicht Unannehmlichkeiten in dieser Beziehung das Reich empfindlicher treffen müßten, als die einzelnen Länder. Die Existenz des Partikularstaates ist noch heute viel lebens kräftiger, Stürme zu überdauern, als das Reich. Geht das Reich zu Grunde — was Gott verhüten möge und ver hüten wird — so tritt der «istus guo »ote ein, es erstehen wieder di« einzelnen Partikularismen, namentlich der mäch- tde und gefährlichste von allen, der preußische. Die ma terielle Herstellung des alten BundeSverhältniffes wäre noch der Partei gegeben, haben sich entschieden, den Prätendenten ----- , . — --- -im Stich zu lassen und ein Manifest zu veröffentlichen, eme HerkuleSarbeit erklärt und womit der Bundesrath' worin sie die Gründe auseinandersetzen wollen, warum sie wirkliche Finanzartikel sind, müssen über Bord geworfen werden (Erneute lebhafte Zustimmung). Als solche Gegen stände der Regelung und der Besteuerung im Julande würde ich diejenigen Verzehrungsgegenstände bezeichnen, deren man sich, ohne das Leben zu schädigen, in gewißem Maße wenigstens enthalten kann, bei denen man also gewissermaßen den Regulator für die eigene Person in der Hand hat. Wenn ich 2 Seidel Bier trinke, so weih ich etwa, nach Frieden zwischen all' den Gewalten, die sich auf dem Kontinent feindselig oder mißtrauisch gegenüberstehen. Nur die Baissepartei der Börse wtil-an das werdende und sich konsolidirende Verhältniß noch nicht glauben, sie sucht mit allen erdenklichen Mitteln der Strömung entgegen zuwirken. Gott sei Dank ist diese Strömung stark genug, um alle die Dämme, die sich ihr entgegenstellen möchten, zu durchbrechen. Wenn nun auch das politische Stillleben allen Neuigkeitskrämern für den Anfang nicht sehr erbaulich ist, so ist dasselbe doch höchst erfreulich, da das Geschäfts leben von Tag zu Tag an Lebhaftigkeit aewinnt. Es bleibt für die ängstlichen Gemüther, die in der Politik keine andere Vorsehung als die des Fürsten Reichskanzlers anerkennen nur noch eine ernstliche Sorge Wie werden die Parteien zösischeu Ministerium des Aeußern den Entwurf zu einem Vertrage zwischen Frankreich und Deutschland überreicht, welcher sich auf die Behandlung der Nationalen beider Länder in dem anderen bezieht. Nach dem Projekte sollen Franzosen bei ihrer Erkrankung so lange unentgeldlich in deutschen Anstalten behandelt werden, bis ihre Rückschaffung nach Frankreich möglich ist, auf der andern Seite bewilligt Frankreich den Deutschen auf seinem Gebiete dasselbe Recht. Es wird nicht bezweifelt, daß dieser Vorschlag seine günstige Aufnahme findet und demnächst zur Ausführung gelangt. Wie sehr der Karlismus in Spanien niedergeht, zeigt sich immer deutlicher. Mehrere hochgestellte Partei gänger des Prätendenten, welche empört sind über die schlechte Direktion, die Don Carlos den Angelegenheiten Fürst Lismarck's jüngste Rede. Die pommersche Lust muß dem Reichskanzler bei seinem 5) monatlichen Aufenthalte in Varzin vortrefflich bekommen sein. Das beweist sein vorgestriges Auftreten im Reichs tage; denn die Rede, welche er vom Stapel ließ, dürfte eine der besten und bedeutendsten sein, die er je gehalten. Was in ihr am wohlthätigsten berührt, ist die hohe Achtung, die überall vor dem konstitutionellen Wesen hindurchleuchtet. Wir wollen den Hauptgedankengang möglichst mit den Worten des Kanzlers hier wiedergeben. Fürst Bismarck begann: „Ich bitte, da ich heute zum ersten Mal hier erscheine, um Nachsicht, wenn ich außerhalb der Sache beginne, um mein Bedauern und meine Entschuldigung darüber auszu- Nok» W kicke» 5 «. Ücker. Mmk, «hle, nmg: verantwortlichen Beamten zu kennen. Jene Einkommen-! gesährlichkeit schon jetzt oft genug konstatirt ist. Ebenso steuer würde ich also als Anstands-, nicht als Finanz- g^ß sind die Bedenken gegen die Erhöhung des Preises, st e ne r beibehalten, so daß nur die dazu herangezogen damit trifft man gerade wieder die unbemittelteren würden, die wirklich als wohlhabend zu betrachten sind. „ " » .. . ,, Im Uebrigen aber glaube ich, daß der Bedarf möglichst I lassen am meisten. Ueberdies giebt es kerne Garantie, durch indirekte Steuern gedeckt werden muß. Lassen!daß die Steuererhöhung nur entweder eine Vertheuerung ähren rb be- welche agnie- il ver- ftragt, suchen, n nach auden, elhaus sowie besteht kräste), indern, ineurs, 5 Ctr., iautzen, fen die wn da oerden. 32600 ., An- 15,000 ) Jahr stehen ie ohne rhaler. t, ein aus in i. Da Gange vünscht ceptirt- um die Besteuerung des Bieres in Nord- und Süd-!hätte mehr Rücksicht auf die im Lande lebenden berühmten deutschland annähernd auszugleichen und dann, weil er j Mämier nehmen sollen.— Fürst Hohenlohe hat dem fran- glaubt, daß das Bier durch diese Erhöhung nicht ver schlechtert, sondern verbessert werden wird. In beiden Punkten sind wir abweichender Meinung. Der erste Grund würde nur Berechtigung haben, wenn diese ungleiche Steuer überall als Eiunahme für das Reich erhoben würde. Dies ist aber bekanntlich nur in den Staaten des ehemaligen norddeutschen Bundes der Fall und hier ist die Steuer überall die gleiche, während die süddeutschen Staaten ihre allerdings wesentlich höheren Abgaben vom Bier ausschließlich für die Landeskassen verwenden. Mit ganz demselben Rechte könnte man dann auch die Beseitigung der Verschiedenheiten sämmtlicher Steuersätze und Steuersysteme in den einzelnen )aß ich dem Staat 2 Pfennige Steuern damit zahle; wenn , ich 10 Seidel trinke, 10 Pfennige (Heiterkeit-. Die ühn- auch mit Uche« Konsumartikel, Kayee, Zucker Branntwein, Petroleum Zwiespalt zu befürchte» steht. — alle siud sie die Luxusgegenstande der großen Masse.« Die Luxusgegenstände der Reichen würde ich sehr hoch zujcv wttrttemberglschen Landtage, welcher besteuern geneigt sein: diese Steuer bringt nur nicht vicl!??""^ ö» ^tutt^ LIN miss sNLNNll nur NN^)6UlLN ivOnnä) its) I NLvLrHNNg oLS N)Ür11eiNVLrgisch?N POn^^senS IN Lde^venndV^ Lr'°LnL Alles beisammen, im Raume aber in der Wirklichkeit sind! 25 Regierungen einig zu machen, ferner die Parlamente,! Postverwaltung und eigener Postwertzeichen übngb m die Ministerien in sich, ja sogar die eigenen Mitarbeiter ! Dw ^age wegen der Wahl der 75 Senatoren läßt die Denken Sie sich nun dazu diese ministerielle Existenz: Reichs- p°litychen Gewässer m Frankreich noch nicht zur Ruhe tag, Landtag, Bundesrath! Wo soll denn da die Zeit her- kommen; alle Gruppen der ehemaligen Rechten haben ;etzt kommen, um derartige Reformpläne mit Muße und mit der Ich" Bedingungen bekannt gemacht, aber es laßt sich noch nöthigen Besonnenheit auszuarbeilen?" »Ht der geringste Punkt einer Vereinigung erblicken. D e . IBonapartlsten spielen augenblicklich eure sehr untergeordnete Schließlich meint xz-urst Bismarck, die Erhöhung der I Mlle; ihr Hauptblatt „Ordre" bedauert es, daß die Kammer Biersteuer empfehle sich aus zweifachem Grunde; einmal,!sämmtliche Senatoren aus ihrer Mitte nehmen wolle, man aus der Abstimmung über die Strafgesetznovelle hervor gehen? Nun, Fürst Bismarck hat in seiner vorstehend skizzirten Rede soviel Achtung vor dem konstitutionellen sprechen, daß ich bei der Eröffnung des Reichstages nicht gegenwärtig sein konnte; ich kann versichern, daß wirklich körperliches Unwohlsein mich davon abgehalten hat. Die wir die direkten Steuern den städtischen Verwaltungen, daSl ode r eine Verschlechterung des Bieres zur Folge hätte- wird den übermäßigen Zuzug vom Lande etwas beschränken; Indern es liegt die Gefahr nahe, daß Beides zugleich aber für den Staat ist es meiner Ueberzeugung nach Auf-1 stritt. Darum können wir nur wünschen und hoffen, gäbe, nach indirekten Steuern zu streben . . . „ ... ..... ' ' .. !daß der Reichstag diese Steuer unbedingt ablehnt. Im Werteren bekämpft der Reichskanzler die Ansicht,! daß durch Einführung indirekter Steuern und Abschaffung! TllgkSschMl. der Matrikularbeiträge die parlamentarische Macht gefährdet Freiberg ' den 24 November werde. Blau möge nur bedenken, daß mit einer unfügsamen Seit vielen Jahren hat in der' politischen und diplo- Regierung auf die Dauer überhaupt nicht auszukommen sei. malischen Welt keine solche Todtenstille geherrscht, wie gerade Die Macht der Volksvertretung sei ja gewährleistet; aber j jetzt. Während sich die Politik mit aller Spannkraft an selbst, wenn sie gefährdet wäre, würde erjagen: suche man! die Neichstagsverhandlnngen anklammert und dieselbe doch in den Territoriallandtagen zu verstärken .Das I daraus nur dürftige Nahrung zieht, muß sich die Diplomatie i - - - - - «nölens volsns mit der Angelegenheit der Herzegowina *7^- auszuhalten — für Jeden, der nicht Bundesgesandter ge- am allerwenigsten einverstanden sein würde. In Bezug VkHkMvtr wesen ist (Große Heiterkeit.) Das Reich, wie es ist, muß auf Verschlechterung oder Verbesserung des Bieres dürste noch geschont werden in semen Institutionen, und man soll -- ."deswegen auch in solchen kleinen Dingen nicht mit rein , . . . . . ..... alln» Postaustatten, sowie von der «nterzeichueten theoretischer Härte urtheilen. Im Allgemeinen halte ich die schwächeres Embrauen. Was bedeutet aber schwächeres Expedition täglich Abonnements zum Preise vou direkten Steuern für einen plumpen Nothbehelf mit Einbrauen? Nichts anderes als eine Verschlechterung des einer einzigen Ausnahme: der Einkommensteuer! Wie Bieres. Nun wird aber jeder Unbefangene zugeben, daß wir sie aber haben, trifft sie nicht blos die reichen Leute : diejenige Sorte Bier, Welchs von der großen Masse der in-di-7 <m° w-«--- V--W,chl<r»n, sam auskommen! Das sind freilich Ideale, die mir dal^um noch vertragt. Ja die Gefahr liegt nahe, daß mau vorschweben; aber Sie haben ja ein Recht, die Ideale Ihres dann zu allerlei Surrogaten greift, deren Gesundheits KNeibergerAMigeM »'n - - inid Tageblatt. Appellationen des Abg. Richter an mein Befinden sind doch, ..... . ... , -c.-. VVISNS INI! ver Anareraenll«!! vre L-rrzruvivin» gerade von seiner Seite nicht ganz billig; er wird sich selbst s^ich sei m sich noch nicht so verwachsen, um an ihm solche laßen, so wenig dieselbe auch geeignet ist, auf die wohl darüber nicht im Unklaren sein, daß gerade er wesent- Kraftproben vorzunehmen. Uebrigens handle es sich letzt den letzten Jahren etwas verzogenen Nerven der Herren lich dazu beiträgt, das an sich schon mühsame Geschäft einer! nur um 13 oder 14 Millionen, während die Matrikular-!Diplomaten anregend zu wirken. Selbst der Kult^. ministeriellen Existenz einigermaßen noch zu erschweren;: betrüge 87 Millionen betrügen. Dann fährt der Reichs wenn Einer drvon krank wrrd, so sollte man m seiner Be-! , urtheilung nachsichtig sein. Es liegt ein gewißer Trost für j ° mich in der Hoffnung, daß, wenn er, wie ich bei seinen! „Eine Reform, soweit sie sich auf dem Reichsboden voll- Anlagen nicht zweifle, einmal in ähnlicher Existenz sich be-:ziehen kann, wird sich zunächst auf die Zölle zu erstrecken findet, er auch seinen Richter finden wird. (Heiterkeit.)' haben; nnabhängig von der Frage, wie die einzelnen Steuern Mag aber auch er dann in derselben Weise und ohne s sein sollen, werden wir dies Gebiet zunächst zu befreien haben Bitterkeit eine sachkundige Opposition anerkennen. Ich be-jvon der verworrenen Maße von zollpflichtigen Gegenständen finde mich in einer schwierigen Stellung; wenn ich erkläre,' (Lebhafte Zustimmung), es wird ein reines einfaches Finanz- daß meine Kräfte nicht mehr genügen, und ich jüngeren rnlNnüem einn>snln-<>n k-in Kräften Platz machen muß, so wird das als eine Art Felonie bezeichnet, und in der Preße erscheinen Appelle an mein Pflichtgefühl, meine Vaterlandsliebe, ja die Preße geht jetzt so weit, daß sie mir in dürren Worten vorwirft, ich dürfe mein Gehalt nicht in Varzin verzehren! (Heiter keit.) Mein Gehalt verehre ich hier in Berlin, ehe ich noch im Sommer Berlin verlaße!" (Große Heiterkeit.)