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V»i d« lttzte» parla«»«tarisch<n Diner de« Reichskanzler« Var« di» Thttlntdmer an d»mstld»n angenehm überrascht ihn nicht ßlo» geistig und kürzlich frtich. sondern auch in bester Laun» «Mpttreffen. von Politik wurd« w»ntq gesprochen, dir Kanzler per- «i»d »« wohl di» qu'e Stimmvng durch ernste Di-kuifionen zu störe». Gelegentlich »näblte er, er würde längst nicht mehr hier fein, wenn ihm da- Reise« bei der kalten Witterung nicht unter sagt worden wär,; sobald aber da« Wetter mild« würde, begäbe er sich sofort nach dem Lauenburgtschtn, um dort längere Zeit zu bleib«« Roch dem Eindruck zu schließen, den die Abgeordneten «n Montag gewonnen, hat entweder nie »ine Kanzlerkrifi» b»> ßanden, oder st» ist definitiv g»hob«n. Für den Lärm um Richt-, d«n »in Hofoffiztöser in »in»r Zeitung gemacht hat, wurde einer der Gäste de« Fürste», ein Legationtrath, der zugleich Abgeordneter ist, txvmtwortlich gemacht. Der Fürst war sehr ausgelegt und scherzt« s«lb«r üb«r di« Id««, sich al» Reich-tag-abgrordneter zu s»h««, am ««ist»» Er waren 30 Abgeordnete »ingeladen, darunter solch«, d««e« ni« eingefallen war, bei Beginn der Session im «u-wärtig«n Amt ihr« starten abzugeben. E- hat allen Anschein, al- ob diePost - und Telegraphen« Verwaltung de« Reiche» in einer Hand veretnigt bleiben sollte. Di» Verbindung von Post- und Teleqraphtnstattonen in kleiner« Orten ist neuerdinq» tu größerem Maßstab» angewendet Word«« »nd auch di« größeren Ortschaften werden so weit al» möglich darin «achfolgm, ja selbst für Berlin steht eine Ver- sch»«lz«ng der Post- u»d Lelegraphenämter bevor. Wie wir schon vor idlrzem «tttthtilen konnte«, waren e« besonder« finanzielle Rückstchte«, welch« di» U«t»rstellimq der Reich»t«legraphendirectton ««t»r da- Geueralpostamt veranlaßten. Bet d«m fortdauernden Defiett, welch«« di» Ltl»graph«nv«rwaltung alljährlich anszeigte, hatte der Reich« tag beantragt, di» Gründe dieser Untrrbilanz zu untersuche« und Vorschläge bezüglich einer Aenderung zu machen. Daraus hi» ist man wohl zu dem Beschlusse gekommen, nicht nur di« Post und di« Telegraphie einem Chef zu unterstellen, sondern auch de« Vetrteb beider so viel al- möglich zu verschmelzen. Daß d«r Geueralpoftdtreclor nun auch in die Telegraphie weitere Re form«» bringen wird, zeigt sich schon in der Absicht, auf der be vorstehende» i«ter»ationale« Telegraphenkonierenz in St. Peter»- burg «t»«n Weltteil grapdenveretn aus denselben Grundlagen wie d«r Weltpostverein vorzuschlagen. Der deutsch» Patentschuhverein hatte bekanntlich »tu« stonrmtsfio« beauftragt, den Entwurf eine- Patentgesetzes für da- deutsch« Reich au-zuarbett-n Drese Kommission — bestedend au- d«n Herre« Oberbürgermeister Dr. Andr>! in Chemnitz, Prof. Dr. Hoffmann in Ltrlin, Oderbergrath stlostermann in Bonn, Rechtsanwalt Makower in Berlin, Ingenieur Pieper in Dresden, Dr. Rvsentbal in stöln, Dr. W Siemen» und Geheimer Ober- strra«zrath Wollny in Berlin — hat jetzt ihre Aufgabe vollendet »ad d«m Bunde-rathe de« Enlwuf eine» ReichSpatentgesetze», überntcht. Der Entwurf will di» Einsetzung eine» ReichSpatent- mate» »nd st»ht im Uebrigen aus dem Boden de» sogenannten Prüfung»»« rsahren« Die Patent-Gesuche sollen, wenn nicht aus drücklich Geheimhaltung gewünscht wird, in dem Patentblatte ver öffentlicht «nd darüber frühesten» in 3, spätesten» in 6 Monaten «ntichieden werden. Di» Dauer eine» Patente» ist 15 J«hr«, ZusatzpaUrrte gelten für die Dauer de» Hauptpatentes. Di» Rachricht über französische Pserdeeinkäufe in Deutschland i« großartigem Maßstab, wie wir sie in voriger Nummer miltheilten, find«» in Mittheilungen der „Köln. Ztg.", der „Nordd. Allg Zlg." »nd der „Post" ihre Bestätigung Doch stimmen alle diese Organ« darin überein, der Rachricht jeden allarmirenden Charakter abzu- sprechen und st« auf «ine allerdings lehr vergriffene Administrations- Maßregel der französischen Regierung zurückzuführen Der Erlaß «ine» Au»fuhrverbot«S scheint hiernach jedoch von Stilen der Reichtregierung ernstlich in da- Auge gefaßt zu sein. Wie bereit« g«stern in «inem Telegramm mttqetbeilt wurde, ist am 4 März im preußischen Abgeordnetenhaus« vom KultuS- ministtr «in Gesetzentwurf vorgtlegt worden über die Einstellung von Leistungen (Geldbeiträgen) au« Staatsmitteln für katholische BiSthümer Derselbt umfaßt 15 Paragraph«« und b«stimmt in Paragraph «in«, daß i« all«n Erzdivcesen, Dibcesan - Delegatur- bettrken und in tun preußisch«» Lnlh'iitn d«r Erzdiöcesen Prag, Oimütz und Freiburg, ferner in den Anlheiien dir Diöcese Mainz vom Tage der Publikation an sämmtliLt für vie BiSthümer be stimmt« Leistungen au« Staat«mrtteln eingestellt werden. Aus genommen find die Leistungen für Anstalt-geistliche Paragraph zwei: Die Leistungen werd«» wieder aufgenomm-n, sobald der Bischof d«r Staat-r«qt«rung gtgenüber stch schriftlich verpflichtet, die Staal»- gtsetz« zu befolg«». U 3 und 4 ordnen denselben Gegenstand für dt» vt»thk«»r Guest«-Pos»a, Pad«rbom und solch« Vi«thüm«r, deren Erledigung erfolgt« könnte, bevor der betreffend» Bischof dl» Staat-gesetz» witdtr anerktmt. 8 8 bthält dt» B»rwe«dung »tu, grzogener Dotationen den gesetzliche« Bestimmungen vor und ist dtr Kultusminister befugt, bei einer kommtffarisch»n Verwaltung des BiStbumSvermügen» die Fortgewährung der z»r Btrwalttueg erforderlichen Mittel zu verfügen 8 11 lautet: „Wer die im 8 2 erwähnte schriftlich erklärte Verpflichtung widerruft oder derselbt» zuwiderhandelt, ist durch tin gerichtliche» Urthrtl au- dt« Amt» zu entlassen " Der Gesetzentwurf wird sofort gedruckt »nd vtrthelU. Die Sammlung»« für den „armen" Papst blüh»« noch. imm»r. Die „Mchatl-bruderschaft" hat, wir au» Hefftn geschrieben wird, wieder im letzten Jahr« argen 5000 Gulden an .Liebesgaben" zusammengebracht. Die Kollekten für angeblich« Bekehrung d«r Htidinkinder haben in den Volk»sch«len a»ch wieder kreuzerweis» fast 2000 Gulden zusammengetrieben Der „BontfaciuS-Brrei«" hat 5j Tausend Gulden geschafft. Daneben wird noch immer, wenn auch in neuester Zeit sehr vorsichtig, der Kloster Betttt vo» Hau» zu Haus getrieben und es laufen noch eine Reihe and«r»r „Kollekten" und ..Liebesgaben", die alle die Ausbeutung des ver» blendeten Landvolkes befördern. Der statistische Kongreß, welcher im August bezieh»»»«, wttte September d. I. zu Pest abgehalten werden sollte, wird nicht stattfinden, obwohl die umfassendsten Vorbereitungen durch den ständigen Ausschuß im Hochsommer d. I. zu Stockholm g»- troffen wordrn waren. Als äußerer Grund sür d«n Au«fall dG Kongresse« erschtint der Umstand, daß gletchzeittg zu Pari« in diesem Jahre der Geographische Kongreß abgehalten wird «nd daß in mehreren Länder«, namentlich in allen de«tschen Staaten am 1. December die Volkszählung stattfindet, welche die Direktor»» der statistischen Bureau» in der Heimath fesselt. Die Vorbereitung»» zu der gedachten Volkszählung nehmen beträchtliche Zeit in Anspruch, obschon die Zählung in beschränkter Ausdehnung erfolgt. ES wird indessen zum ersten Mal eine Gewerbestatistik ausgenommen werden Ein für die Wiener Handelskammer vorbereiteter Dring» lichkeitSantcaq behufs Vertrauensvotum» für den beurlaubt« Handelsminister Banhan» fand keine Unterstützung (Die Herre» find ja alle mit dem braven Of-nhetm zu innig verbrüdert.) In den beiden Häusern des ungarischen Reichstag» wurde» am Mvntag das kaiserliche Reckript und die Dekrete betreffend die Neubildung des Kabinett verlesen. Zugleich wurde das n««e Ministerium vorgestellt Der Ministerpräsident Frhr. v. Wenckhet« trug hierauf das Programm des ne«en Ministerium» vor «nd betonte hierbei, daß er Männer beider Parteien gewonnen hab», deren Mitwirkung zu der Aussicht berechtige, daß die g»setzg«b»risch» Thatigkett nach dem Ausgleiche der Gegensätze der Parteien segens reich sein werde. Im Unterhaus« erklärte Sennyey, daß er und seine G'si nunatqenofsen eine unabhängige Haltung annehmen mch nur loyale Opposition üben Dürren. Bei den sich durch de» Uebcrgang ergebenden Schwierigkeiten würden sie di» R»gi»rung unterstützen. Lony'y erklärte Namens seiner Gesinnungsgenosse«, daß dieselben die den LandeSbedürsnissen entsprechenden Vorlagen der Regierung unterstützen, im Uebrigen aber eine selbstständig» Haltung bewahren würden Darauf legte der neue Justizminifler Bela Perczel, welcher bisher das Präsidium im Unterhaus« führt«, dasselb« ni«d«r. Der bisherige Finanzmintster Ghyczy wurd« durch stürmisch« Zurufe des Hause» zur Uebrrnahme dt» Präsidium» ausgeforderl. Derselbe dankt« sür da» ihm Srittn» de» Haus«» entgegenaedrachte Vertrauen, machte aber darauf aufm»rksam, daß die Präsidentenwahl nach Maßgabe der Geschäftsordnung de» HauieS stallfinden müsse. Di« Präsid«nt«nwahl wurd« auf di« nächst« Sitzung des HauseS anbrraumt. Buffet hatte am Dienstag eine längere Konferenz mit dem Marschall Mrc Mahon und darauf eine Besprechung mit d«m Herzog von Broglie und dem Herzog Decaze». Wi« eS htißt, hatte er sich nunmehr bereit erklärt, die Neubildung d«S Kabtnet« zu übernehmen. Garibaldi, welcher noch immer in Rom weilt, thut imm»r das Unerwartete! Nachdem er seinen Freunden erklärt hatte, er würde vor der Diskussion des Sicherheit-gesetzt» nicht in der Kam mer erscheinen, ist er heute dort gewesen, und zwar — auch «in» Sonderbarkeit, die vor zwei Monaten Jeder für eine Unmöglichkeit erklärt hätte — weil der Marinemtnister Saint Bon ihm ein«» B-ies schrieb, in welchem ec ihn bat, in'» Parlament zu komme«, um den Gesetzentwurf wegen der Veräußerung der unbrauchbaren Schiffe zu unterstützen. D-r Marinemtnister bedarf der Hilf« Ganbaldi'S! Und in der That lockte den alten Seemann dt«s« Angelegenheit Nachdem de Amezaga den Gesetzentwurf der Kam mer empfohlen hatte, erschien Garibaldi in seinem historisch g»- wocLenen Kostüm um halb 4 Uhr, unterstützt von Muco Macchi
