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M refrqgeü. Zunächst aber sei nothwendig, dem Großherzogthum Hefstn vertrauensvoll das Weitede zu überlasten. --Hierauf beginnt die DiScusfion Über Art. 65 deS Verfassungs- Entwurfes. BundeScommissar Minister v.d. Heydt erklärt die hierzu ein gebrachten Amendements für unannehmbar,,da bei einem Bewilli gungsrecht für die Einnahmen ein sicheres Heerwesen nicht gewähr leistet erscheine. — In gleichem Sinne spricht sich der Abg. von Blanckenburg aus. - u. Abg. Waldeck spricht für das Budgetrecht des Reichstags. Abg. Graf Bethusy-Huc verthetdigt ein von ihm eingebrachtes Amendement, nach welchem die in Art. 58 festgestellten Beiträge (225 Thlr. jährlich pro Kopf) auch nach dem Zeitpunkte, bis zu welches sie bewilligt sind, so lange forterhoben werden sollen, bis sie durch ein Budgetgesetz abgeändert werden. Abg. LaSker spricht zu Gunsten des von Miquel und ihm ein gebrachten Amendements/ wonach alle Einnahmen und Ausgaben des Bunde- für jedes Jahr veranschlagt und auf den Bundeshaus- haltSelat gebracht werden sollen. Abg. 0r. Friedenthal empfiehlt da» folgende, von ihm in Ge meinschaft mit den sächsischen Abgg. vr. v. Gerber, Nr. Schwarze, Gebert und Herbig eingebrachte Amendement: ' „Die gemeinschaftlichen Einnahmen sowie die gemeinschaftlichen Ausgaben werden für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und auf den Bundeshaushaltsetat gebracht. Der Bundeshaushaltsetat wird durch ein Bundesgesetz sestgestellt. ' : „Bezüglich der zur Bestreitung des Aufwandes für das Bundes- kriegswesen vereinbarten Summe bedarf es der Feststellung nicht; diese Summe wird vielmehr ohne Weiteres in den Ausgabe-Etat ausgenom men und durch einen nach'Titeln geordneten Specialetat erläutert. ' „Auch die Ausgaben für die BundeSkriegSmarine können für län gere Perioden, im Voraus durch Bundesgesetz festgestellt werden." BundeScommissar StaatSminister v. Friesen bemerkt den ver schiedenen Rednern gegenüber: Es handle sich hier Nicht um Fort setzung deS preußischen Verfassungsconflicts, sondern um die Schaf fung eines neuen Zustandes. Die Bedeutung des Budgetrechtes knüpfe an directe Steuern an; der von den verbündeten Regie rungen vorgslegte Verfassungsentwurf kenne diese nicht, sondern nur - Bundessteuern, da kein Einheitsstaat gegründet werden solle. Was heiß« also „Einnahme-Bewilligung"? Die Zölle könnten doch un- möglich verweigert werden. Der Entwurf verlange auch Matrikel- Beiträge. Wenn deren Höhe durch ein Bundesgesetz normirt wer den solle, was werde geschehen, wenn kein Bundesgesetz zu Stande komme? Die Einzelregierungen brauchten keine Beiträge von den Ständen zu verlangen! Wer das Budgetbewilligungörecht verlange, gefährde möglicherweise den ganzen Bundesstaat. (Beifall.) Abg. Wagener erklärt sich gegen alle Amendements unter Wi derspruch der Linken. , . > Bei Art. 67 spricht Abg. Schulze abermals für das Bud getrecht. Der Abg. v. Gerber begründet sein (oben erwähntes) Amen dement. Als zur Abstimmung geschritten wird, wird Art. 65, welcher lautet: „Abgesehen von dem durch Art. 58 bestimmten Aufwande für das Bundesheer und die zu demselben gehörigen Einrichtungen, sowie von dem Aufwande für die Marine (Art. 50) werden die gemeinschaftlichen Ausgaben im Wege der Bundesgesetzgebung und, sofern sie nicht eine nur einmalige Aufwendung betreffen, für die Dauer der Le gislaturperiode sestgestellt", das oben erwähnte Amendement Miquel's mit 145 gegen 122 Stimmen vom Hause angenommen. Dasselbe lautet wörtlich: „Alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes müssen für jedes Jahr veranschlagt und auf den Bundeshaushaltsetat gebracht werden. Letzterer wird vor Beginn des EtatsjahreS nach folgenden Grundsätzen durch ein Gesetz sestgestellt." Auch bei dem Art. 67 werden Abänderungsvorschläge von Mi quel vom Hause angenommen. Hierauf beginnt die Generaldiscussion über Abschnitt XIII de« Verfassungsentwurfs (Schlichtung von Streitigkeiten und Straf- bestimmungen), welcher die Art. 68 bis 70 umfaßt. S a ch s e u. Hainichen, 3. April. Bereits bei der ersten Aufstellung einer -transportablen Gasmaschine in Chemnitz im Herbste vergangenen Jahres erregte dieselbe viel Aufsehen. Der Wunsch eines Hellen, reinen und dabei wohlfeilen Lichts ist ja allgemein, und nicht nur oft selbst in den Orten, welche Gasanstalten besitzen, sondern mehr noch in denjenigen, denen eine solche zu theuer zu stehen käme, vor > Allem aber an den vereinzelten Punkten gerechtfertigt, wo rndustnelle Etablissements, Fabriken, Spinnereien re. re. bet starkem Llchtbedarf ''sich noch mit dem stinkenden SöWl, Petroleum, Photonen lind anderen schmierigen Oeleti-! hthelfW müssen. Indem nun diese Maschine vermöge ihres geringen RaumerfordernisssS! jedem Fabri kanten,, jedem Haus-, jedemMagenbesitzer, jeder öffentlichen Lokalität möglich macht, ihr Gaslicht durch die Selbstthätigkeit der Maschine zu erzeugen und nächBelieben in vielen oder wenigen Flammen zu- verbrennen, muß sie als ein entschiedener Fortschritt betrachtet werden. Wir haken die Befriedigung gehabt, bet uns zwei solcher Herrn Weber jn Chemnitz patentirten Maschinen aufstellen zu sehen. Die eine beleuchtet einen Arbeitssaal nebst Contor und Hausflur in der nahen Fabrik der Herren W. Kirbach in Berthelsdorf, rühmlichst bekannter Industrieller, die keine neue Erscheinung für ihr Etablisse ment unbeachtet und unerprobt lassen ; die andere die hiesige RathS- kellerwirthschaft. Wir können bestätigen, daß wir ein gleichmäßiges, allen Anforderungen an ein gute« Gaslicht entsprechendes Licht ge funden haben, und Jedermann kann sich davon übei^eugen, welcher in den Abendstunden einen Weg in den RathSkeller nicht scheut, oder zu den genannten Herren Kirbach, die, wie wir uns selbst überzeugt haben, jede Probe und Auskunft in liberalster Weise bie ten. Die Maschine erfordert für ihre Instandhaltung äußerst wenig .Sorge und ist so zierlich, daß sie jn jedem Zimmer ausgestellt wer den könnte. Bezüglich des Kostenpunktes des Lichtes hat sich Ein sender bei den Fabrikanten selbst Auskunft erbeten und eine ober flächliche Berechnung des ConsumS der Maschine und KostenpretS des Brennstoffes ergiebt, daß auch bei ungünstigen Verhältnissen 1 Flamme pr. Stunde nicht über 2'/, Pf. zu stehen kommt, eventuell aber auf 1'/». reducirt werden könnte. Wir geben diese kurze No tiz, um die Aufmerksamkeit aller Gasbedürftigen auf diese Maschine zu lenken. . Aus dem Muldenthale. Bor zwei Jahren wurde im herrlichen Muldenthale von einem uneigennützigen und menschen freundlichen Privatmann unter schweren Opfern eine Anstalt gegründet, welche als ein Bedürfniß der Zeit von den Autoritäten der medi zinischen Wissenschaft mit Freuden begrüßt wurde und durch ihre Heilerfolge sich einer für die kurze Zeit ihres Bestehens außeror dentlichen Frequenz zu erfreuen gehabt hat. Es ist dieß das Bad Mlldenstein bei Leisnig. Die Umgebung dieses Bades, begünstigt von einem äußerst milden Klima, ist wahrhaft reizend, «sanfte Anhöhen wechseln mit "lieblichen Flächen und Niederungen, steile Berge, schroffe Felswände Mit grotteSken Schluchten und wild romantischen schönbewaldeten Gründen ab. Der Muldenstrom schlingt thalabwärts seine Silberwogen durch saatenreiche Fluren und üppig grünende Wiesen und verleiht der Gegend den wahren Reiz der Mannigfaltigkeit, Lebendigkeit und Frische. Nach allen Richtungen stellen sich dem Auge des Beschauers große Fernsichten dar. Während der Osten von der oberhalb des uralten Klosters „Buch" im grünen Walde gelegenen, mit schönen Anlagen versehenen, vielbesuchten „Mailust" ein prachtvolles Panorama auf das idyllische Muldenthal, auf die hochgelegene freundliche Stadt Leisnig und auf das alte, ehrwürdige Schloß Mildenstein darbietet, erschließt der Süden die Aussicht auf die erzgebirgischen Waldhöhen, welche an der untersten Linie des Horizontes in blauer Nebelferne auftauchen. Mit diesen natürlichen Vorzügen verbindet aber nun vor Allem das Bad' eine Einrichtung der verschiedensten Badeformen, welche von allen sach verständigen Besuchern bis jetzt als wahrhaft inventiös und zweck mäßig bewundert wordeu ist. Diese Badeformen, als: Kiefernadel-, .Dampf-, Extract-, Irisch-römische Bäder, warme Sandbäder, Kräuter-, Regen-, Dampf-, Douche«, Sool-, Moor-, Schwefels Schlacken- sowie Mineralbäder dienen zur Heilung von Rheumatismus, Gicht, Neuralgien, Lähmungen, Kqtarrhen des Kehlkopfes, der Magen- und Dgrmschleimhaut und die damit verbundene Milch- und Molken kuranstalt zür Kräftigung von Recönvalescenten, Blutarmen und überhaupt schwächlichen Constitutionen. Nicht genug kann hierbei ein Umstand hervorgehoben werden / daß die Bäder alle inmitten de« Kurhauses angebracht sind, und daß bei eintretender naßkalter Witterung durch die vortreffliche Einrichtung der Dampfheizung, welche im Nn sämmtliche zu benutzende Räume des Hauses erwärmt Und auf gleicher Temperatur erhält und durch die damit verbundene ausgezeichnete Ventilation jede schädliche Einwirkung und vor Alle« neue Erkältungen von den badenden Kurgästen abgehalten werden können. Somit empfehlen wir diesen reizenden Sommercurort allen Heilungsuchenden auf das Dringendste und halten wir es wegen der durch die vielfachen Anmeldungen mit voller Bestimmtheit vor auszusetzenden, ganz erheblichen Frequenz gerathen, sich rechtzeitig bei der Direction des Bades anzumelden. Dem „Dr. I." vom )2. April entnehmen wir Nachstehendes: Hamburg, 11. April. (Nord. T.-B.) Die „Börstnhalle" veröffentlicht ein Privattelegramm, MjchMmeldet: der König von Holland habe als Großherzog von Luxemburg abdicirt zu Gunsten