Volltext Seite (XML)
möerger AitM und Erscheint jeden Wochentag srüh ^ . 2S7 Hofe zum Tode verurtheilt. Der Papst jedoch verwandelt« Kerkttsygfe; de/ Verschmitzte gbe^tz 19. lr., ahl TodeS» in lebenslängliche Kerkerstrgfe sich auS dem Kerker zu l s Waffen jeder GätkNnss, sowie — Dem BundeSrathe des norddeutschen Bundes ist beim' Wiederbeginne,, der Session eine Denkschrift mitgetheilt worden, in welcher der mit Ausarbeitung eines gemeinsamen Strafgesetzbuches für die norddeutschen Bundesstaaten beauftragte preußische Justiz- 's I«°m Lvoa,kiira«Truy-'».§ i Vtit» EeMrl.^rv Jns.rat« w«rd«n bi« Nachm. 3 Uhr MvNtaa, d-N St. Dttember ! wrrden di« g»spa!t«n«Z«ilt,°d« dnn, D MtzGHVsL. für die nächste Nr. angkMnünm. ! ! N'aum mit 8 Pf. —— '/''/'E y . Pestb, 17. Dedbr.-i Einer aüS SW» Stadtredräsefliünten be stehenden Dankveputation für dse bem BLteflanv« MeifttwN'Dieüstd erwiderte Deak, indem er üuf dse jetzigeMistiao'LagedeS'ÄMVtB, auf die liberalen RkchtsverhLltnisseÖesterreichsMngavnH nttd'-LUf die Eintracht zwischen dem Fürsten und der Station,^fowie zwischen Ungarn und Oesterdeich himviss^! SchlisMichs'MMttv^ß't'uALenN Ungarn, das Geroonnene verlieren will, braucht -eS nür iöie^UaS»' gleichsgrundlage'umznstürzen.^ --lmo- äii i nirM Rom, 1U Dec. ly..M.) Nach hier eingetroffenen Berichten der französischen ConsuMrvSamten auS ^Geüüa und Neapel an den französischen Botschafter' haben dodt Be/atßukgen stattgefunden, welche zum Gegenstand hatten: Aus' tväM Weise die Hinrichtung der Verbrecher Monti und Tognetti zu.rächest und die de- Ajani und Lazzi zu verhindern sei? In beiden Versammlungen ist nschd» weniger beschlossen worden, als Pius IX. zu erMorden. In Ne-wel wurden zwei Verbrecher, Filibecchi und Berngrdini, chit her.M- mordung des Papstes beauftragt, VoN '. Genua, sinh , dir AamD der gedungenen Mörder nicht angezeigt worden; hoch' döu beiden Orten sind die Herren abgereist, Nm sich ist Rom' eistzststphlen. Filibecchi wurde schon ein Mal auf einem Attentat gegen dat Leben Pius' IX. hier in Rom erwischt und vom obersten Gerichts ¬ minister über die Lage und Richtung der bezüglichen Vorarbeiten Auskunft giebt. Nach Durchforschung und vergleichender Prüfung des gesammten vorhandenen Stoffe» kam die -trage zur Erwägung, ob für die Herstellung eine- gemeinsamen Strafgesetzbuches ein völ lig neuer, von den bestehenden Strafgesetzgebungen ganz unabhän giger Entwurf auszuarbeiten oder ob eines der geltenden Straf gesetzbücher zu Grunde zu legen und für den vorbezeichneten Zweck umznarbeiten sei. Von der Aufstellung eines vollstän dig neuen Gesetzbuches ist vorzugsweise auS practischen Gründen Abstand genommen und vielmehr daS preußische Strafgesetz buch vom 14. April 1851 als.Grundlage ausersehen worden. Diese Wahl wird mit der Bemerkung, daß dadurch über den größeren oder geringeren Werth der anderen in Deutschland geltenden Strafgesetzbücher keines abgesprochen sein soll, näher da hin Mvtiyirt, daß das preußische Strafgesetzbuch nicht bloS seit beinahe zwei Jahrzehnten im größten Staate des Norddeutschen Bundes besteht, sondern auch den Strafgesetzbüchern" vieler anderen deutschen Staaten als Grundlage gedient hat. Kein anderes Straf gesetzbuch sei auch nur annähernd einer gleich großen Anzahl nord deutscher Juristen und Laien geläufig geworden und habe dadurch in ähnlicher Weise die Vorbedingungen weiterer Durcharbeitung und Läuterung gewonnen. Außerdem hübe das preußische Straf gesetzbuch sich in dieser Erprobung durch Rechtswissenschaft und RechtSübung als ein im Ganzen tüchtiges, jedenfalls von keiner anderen Gesetzgebung übertroffenes Werk bewährt. — DaS Herrenhaus hat den vom Grafen BiSmarck und vom Minister des Innern befürworteten Antrag Guerard'S auf die Rede freiheit der Abgeordneten mit 73 gegen 41 Stimmen abgelehnt. — Bisher war die bahersche Armee in vier Divisionen ein- getheilt. Diese Gliederung soll in der Weise umgestaltet werden, daß sie mit jener in der preußischen Armee conform wird. ES werden zwei Armeecorps errichtet, deren LommandoS in München und in Nürnberg oder Würzburg liegen. München, 17. Decbr. Die Nummer 292 des „Volksboten," welche gestern Abend erschien, bringt aus Kronach vom vorgestrigen Tage folgende Nachricht: „Melde hiermit schleunigst, daß gestern Abend der Sträfling ChorinSky aus der Festung Rosenberg ent sprungen, auf seiner Flucht der hochgehenden Redach zu nahe kam, in dieselbe fiel und heute (15. d.) Morgens bei Küps al» Leichnam aus derselben gezogen wurde." (Die Redaction der Augsburger „Allg. Ztg." bemerkt zu dieser Meldung: Bestätigung ist natürlich abzuwarten.) — In der Abgeordnetenkammer legte der Justizminister einen Gesetzentwurf über Aufhebung der Personalhaft vor. Wie« , 18. Decbr. Da- „Corr.-Bür." meldet auS Korfu vom 16. d. M.: ES geht daS Gerücht, das griechische Ministerium habe beschlossen, die Reserven einzuberufen und einen Theil der Nationalgarde zu mobilisiren. Auch solle ein Studentenbataillon, 10 Bataillone Griechen, welche türkische Unterthanen sind, und eine philhellenenlegion gebildet werden. Die Regierung wolle Garibaldi zur Betheiligung einladen. Die Polizei hat ihre Maßregel^ getroffen. Als, Seitenstück'hierzu die Notiz, daß Ajani bis zu fernem letzten Verhöre, ja noch bet den Verhandlungen vor Gericht in höchster Ueberspannung erklärt hat: das, wa« er gethan, werde er nie bereuen und, fall» er je frei werden sollte, werde er von Neuem gegen, de», PapstpH welt liche Macht und gegen die Priesterherrschast wirken.' ' U',,.. — 15. Decbr. Das Urtheil dritter Instanz^ gegen Ajani find . Genoffen lautet: Giulio Ajani und der 67jährige Pietro Lazzi stüd zürn Tode, Sterbini und vier Genossen z« lebenslänglicher Gqleere, sechzehn weitere Angeklagte zu 20 bis herab auf 3 Jähre Galeere verurtheilt. - ' ' '<ni : — Als man am 10. Decbr., Morgen«, einen Posten von 6 Legionären, unter denen ein Unteroffizier,- ablöse« wollte, stellt« e- sich heraus, daß während der Nacht alle diese Herren mit Waffen und Bagage desertirt waren. Kürzlich Mächte sich auch ein Unter leutnant mit der Compagniecasse auS dem Staube. ' Paris, 17. Decbr. Der Kaiser und die Kaiserin sind von Compiegne hier eingetroffen. — 18. Decbr. Vom gestrigen Tage datirte kaiserliche Decrete ernennen den Marquis de Lavalerte zum Minister des Auswärtigen, den bisherigen Ackerbauminister de Forcade la Roquette zum Minister des Innern und Gressier zum Ackerbauminister. Der bisherige Minister dcS Auswärtigen, Marquis de Moustier, dessen Demission vom Kaiser angenommen würde, ist zum Senator er nannt worden. . — Der „Moniteur" sagt in seinem Bülletin über den griechisch-türkischen Conflict: Trotz der Mahnungen zur Mäßigung und trotz der Beschwichtigung feiten der Großmächte, hat die Suspendirung der diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland nicht vernneden werden können. Die letzten Telegramme melden, daß die Vertreter beider -Länder ihre Pässe erhielten und Vorkehrungen zu ihrer Abreise trafen. So bedauerlich der Bruch sein mag, ist doch Grund zu hoffen, die 'gemeinsame Action und die gemeinsame Anschauung der BertragSmächte von 1856 werde den Erfolg haben,-.die Consequenzen de« Bruche« zn mildern und auf bestimmte Grenzen einzuschränken, TagesgeschichtHs^ " Berlin. Unter den jüngsten Vorlagen, welche, dem . Bundes- rath voN Seiten des Bundeskanzlers zugegangen sind, befindet sich auch eine, welche sich auf die ErfindungSpatcnte bezieht. Die preu ßische Regierung hat sich für vollständige Beseitigung deSPatent- schutzeS ausgesprochen.. - ( ' - -w- . <. <r Tage blatt. Amtsblatt des Kgl. Bezirksgericht« zu Freiberg, sowie der Kgl. Gerichtsämterzukd