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Trscheiut », »NU Tageblatt. 1-1 » 1lu ',!. mit»« ' - '1 »mq«t.' inlaiärr'1 !I? Üäl?o4 Harte). I„j. lirch'nvT,'L. ^UhL'-Maü'tift.'''''', 'S M M di*.nächst«. -' au-enänmlt». nrck:!tu. r Sonnabend, den 18. Mai -----L--!. _! ! '! 'I,o^ «schttxqdr, Ammos^N'»'^" ui? u- lUbttr".' Tagesgeschichte. Berlin, 13. Mai. DieGeschäftsordnungscommisfion des Abge ordnetenhauses beschloß einstimmig: Das Haus wolle erklären: 1) daß der Präsident jeden? Redner, auch die Minister unterbrechen kann; 2) daß durch solche Unterbrechung das verfassungsmäßige Recht der Minister, jederzeit gehört zu werden, nicht beeinträchtigt wird; 3) daß cö> hingegen verfassungswidrig sei, wenn die Minister ihre Gegenwart willkürlich von Bedingungen abhängig machen; 4) daß demnach das Haus sich nicht veranlaßt findet, auf das im Schreiben des StaatsmiyisteriumS ausgesprochene Verlangen ein» zugchen. — Die Fortschrittspartei beschloß fast einstimmig eine so fortige Abreffe über die Lage des Landes nach dem Virchow'schen, von Vertrauensmännern beider großen Fraktionen modificirten Ent würfe. Das linke Centrum erklärt«: sich fast einstimmig gegen so Frecherg/den is. Mai. Seitens deS amerikqnjsKen Konsulats in Dresden werden die Versender von Waaren wach den Bereinigten Staaten chpn Nord- Amerika aufmerksam gemacht, daß vom 1. Juli d. I. an keine Maaten in einem Häfen der vereinigten Staaten zugelaffen werden, wovon nicht drei Ejemplare der Factura von dem Konsul bescheinigt worden find^ Von diesen diel Facturen wird die erste nach geschehener Lerlificirung dem Versender wie früher retournirt, das Duplicat zur Aufbewahrung im Konsulat dsponirt und dasTriplicat seitens des Konsulats an den Zvlleinnehmer des Ansschiffungsplatzes remittirt. . , Nachdem die bisherigen südamerikanischen Freistaaten Argentina und Buenos Ayres sich 'zü einem Freistaate unter der Benennung „Argentinische Republik" vereinigt haben, ist von der Regierung derselben sowohl das ztitherige General-Konsulat für Buenos AyreS jn Dresden, als auch das General-Konsulat der argentinischen Lonföderation in Leipzig 'eingezogen, dagegen der Commerzienrath Friedrich August von Mensch in Dresden zum General-Konsul der Argentinischen Republik für das Königreich Sachsen und der Kauf mann Wilhelm KüstNer in Leipzig zum Konsul derselben in Leipzig ernannt worden. ' In einer der Beilagen zum,,D.J." befindet sich eine tabellarische Zusammenstellung der von dem k. sächs. LandgendarmcriecorpS im Jahre 1862 verhafteten öder angezeigten Personen und sonst ge machten Anzeigen. Verhaftet wurden 669l, wegen Vergehen und Verbrechen angczeigt 20,216 Personen. Die häufigste Veranlassung dazu waren Eigenthumsvergehen, indem wegen Holz- und Feld-; einfachem und Einbruchsdiebstahls 7141 Personen angezeigt und 2034 Personen verhaftet wurden. Wegen Bettelns wurden 1433 Personen, wegen Vagabundirens 95 angezeigt, verhaftet aus gleichen Gründen 1290 bez. 537. ' ' " ' , Unterm 10. Mai berichtet > die ,,Konst. Ztg." aus Dresden: „Das auf der Schillerstraße, ^gelegene Restaurationsetablissement, welches vom Restaurateur Felßner gegründet, in kurzer Zeit m.drei verschiedene Hände durch Kauf übergegangen ist, wird in Zukunft nicht, mehr den Namen deS jedesmaligen Besitzers führen, sondern in nicht unpassender Deise Hchillerschlößchen benannt werdey. Au» Anlaß dieser Namensänderung Hal am 13. und 14. Mai im ge dachten Etablissement eine Eiuweihungsfeierlichkeit stattgefunden. Nächsten Sonntag, den 17. Mai, Haben wir, wie schon in vor. Nr. erwähnt, eine stchibare Sonnenfinsterniß, deren Größe 4, 5 Zoll — d. i. reichlich ein Drittel des Durchmessers — beträgt. Anfang 6 U. 25 M. Abends, Mitte 7 U. 45 M., Ende nach Sonnen untergang. . : - : so» ,duv sttvtäULl fortige Einbringung einer Adresse und will erst vie schwebtstvh Ordnungsfrage erledigen. Die Fortschrittspartei beharrt auf- ihm» Entschlusse und hat ihren Antrag eingebrachl. . n.^.-unät-nr — Der Adreßentwurs der Fortschrittspärtei sagt)' Fvrtdaüebfidb VerfaffungSyerletzung und die äußere Politik seit drei Monaten ich» wegen daö Abgeordnetenhaus zu der Bitte, her König Möge lste Personen, mehr noch da» System beseitigen, welche Thron und Land in« Verderben zu stürzen drohend Hlrrauf folg) »iw Rückblich, wie Preußen und seine Dynastie vor einem Jähre gestanden, was seitdem in Deutschland und im AnSlände sich geändert habe nah dadurch gefährdet worden sei. Das Abgeordnetenhaus Habe Km Mittel der Verständigung mehr mit dem Ministerium, eS lehnt die Mitwirkung bei dessen gegenwärtiger Politik ab uNd weicht alle Verfassungsmittel benutzen, um wenigsten» einen Krieg umeh der Herrschaft des gegenwärtigen GhstemS abzuwenden. Mögt dtp König das verfassungsmäßige Recht zurnckgeben und das stolze Banner nationaler Macht und Einheit wieder entfalten. " : — Berliner Blätter beschäftigen fick mit dem berichtetes Aus», tritt zwischen dem Präsidenten und dem KriegSmi^ister, „ Dit „Nanonal-Zettuna" sagt, daß Herr v. Roonssiesen neuen köj»M ohne jeden Anlaß yerbtigezogen habe. „Er bestritt hem Präsidenten^ das Recht, ihn zu unterbrechen, ehe er auch nur wußte, waü Derselbe, eigentlich zu sagen hatte, als ruhe die Geschäftsleitung überhaupt während jeder ministeriellen Rede. Der Präsident hat da S Recht, jeden die Geschäftsleitung betreffenden Zwischenfall sofort zu erledigen, und will ein Minister ihn daran hindern, so Has er die» Reckt zH wahren und Schweigen zu fordern, bis er in seiner amtlichen Eigen schaft gesprochen. Indem Herr v. Roon den Piäfidenttn gar nicht einmal zum Worte lassen wollte, verkannte er dessen Befuanisse und die Ordnung des Hauses vollständig. ES handelt sich in d^qp vorliegenden Falle weder um die Redefreiheit der Minister, noch um die Disciplinargewalt deS Präsidenten. Nachdem jedoch da» Ministerium selbst diesen Anlaß ergriffen hat, um die weitere Er» süllung seiner verfassungsmäßigen Pflicht von einem unmöglichen Znrückweichen de- Abgeordnetenhauses abhängig zu-machen, kann auch die Frage der Disciplinargewalt nicht umgangen werden.' Sollte an diesem Punkte die weitere Erledigung der Parlamentarischtw Geschäfte scheitern, so würde dadurch der ganze GtaatSzustand Heller! beleuchtet werden, als es durch irgend, eine andere Thatsache geschähen könnte." — Andererseits schreibt die „Neue Preuß. Ztgc": ,jh. SO dtt preußischen Verfaffungsurkunde lautet: Die Minister, sonne di« Ar ihrer Vertretung adgeordneten Staatsbeamten haben ZN tritt 'M jedem der beiden Hänscr des Landtag» und müssen aus ihr Btr» langen jederzeit gehört werden. Wenn also die Minister daS -ver fassungsmäßige Recht haben, im Landtag jederzeit gehört zu werden, — wie konnte sich da gestern Herr von BockuM-Dolffs'als M«- Präsident das Recht vindiciren, den Herrn Kriegsminister zu ynter« brechen, ja ihm Schweigen zu gebieten? Selbst nach der Geschäfts ordnung hat derselbe nur gegen Mitglieder der Kammer di« etwa verletzte Ordnung zu rügen, und Herr von Roon ist nicht Mitglied des Hauses. Ein Redner um den andern sagt ohne alle Umstände, daß die Minister des Verfaffungsbruchs schuldig wären, also ihren Eid gebrochen hätten, und kein Präsident de» Hauses findet sich: veranlaßt, solche Aenßerungen zu rügen! — Ja, meine Herren, wenn Sie da- in Ordnung finden, so jwcrden Sie sich demnächst auch über Andere» nicht wundern dürfen!" — Der Urberdruß an solche». Kammeraustritten ist, wie cs scheint, auf Seiten der ministeriell«»- wie oppositionellen Parteien gleichmäßig vorhanden. Die liberal „Spcner'sche Ztg."-schreibt in Bezug aus die gestrige Kammerscen»; , „Ein Zwischenfall zwischen dem Herrn KriegSunnister und -heu^ Präsidenten des Hauses zeigte nur den ganzen Abgrund deS Zwt^ spalts, in welchem sich das Ministerium und da» Hau» befinden - . , l -i-n , ,, ... ... «t-.^ü. -il i^-.1 : urtäö.F -nä? AmtsblaÄ ' des Königs BeMgerichts zu Freiberg, sowie der König!. Gerichtsämter und .-d'iu- "- - der Stadträthe zu Freibergs Sayda und Brand. )'mi «jM tftnirü .ck'.«:' . ,7'? . - : ....' - .3 m:.> U,tl:>'»>»! , —.— . .... .. „/I, " n«nd
