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Patente und Lizenzen auch an unserer Akademie? Wie in der Juliausgabe des „Akademie-Echos" bereits berichtet, hat in unserem Büro für Neuerer-, Patentwesen und Industrieverbindungen eine Arbeitsgruppe Neuerer- und Patentwesen ihre Tätigkeit aufgenommen. Warum braucht eine medizinisch ausgerichtete Akademie eine Arbeitsgruppe, die sich mit dem Patentwesen beschäftigt? Diese und ähnliche Fragen wurden uns in letzter Zeit des öfteren, vor allem von unseren Ärzten, gestellt. Dazu einige grundlegende Bemerkungen. Die Zahl der im Bereich des Staats sekretariats für das Hoch- und Fach schulwesen an den Universitäten, Hoch schulen, Akademien und Fachschulen beschäftigten Mitarbeiter beträgt etwa 35 000. Diese Mitarbeiter bilden einen grofen Teil der Forschungs- und Ent wicklungskapazität unseres Landes. Von ihren wissenschaftlichen Erfolgen wird unser Lebensstandard entscheidend mit bestimmt. Es ist deshalb eine Haupt aufgabe, dafür zu sorgen, daß diese große Kapazität richtig genutzt wird und erfolgreich arbeitet. Dazu gehört, daß vor Beginn einer wissenschaftlichen Forschungsarbeit ein exaktes Studium der in- und ausländischen Literatur, be sonders aber der Patentliteratur, erfolgt. Die Patentliteratur ermöglicht einen wesentlich schnelleren Einblick in den wissenschaftlichen Weltstand als die sonstige Literatur. Entscheidende Erfin dungen erscheinen stets zuerst in der Patentliteratur. Es wird in Zukunft un möglich sein, Forschungsthemen zu be ginnen, ohne vorher durch gründliche Recherchen nachgewiesen zu haben, daß die geplante Forschungsarbeit ihren Ausgangspunkt beim Weltstand nimmt und keine Nachentwicklung darstellt; der Patent- und Literatursituationsbe richt ist das Kriterium für die Aufnahme bzw. Fortführung von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten. Er dient gleich zeitig als Grundlage für die Erarbei tung der wissenschaftlichen Zielsetzung. Die hierbei aufgewandte Mühe spiegelt sich in der Güte der Ergebnisse eindeu tig wider. Voraussetzung für die optimale Nut zung der gewonnenen Ergebnisse ist je doch ihre Sicherung gegen Zugriffe von nichtberechtigter Seite. Alle in. For schung und Entwicklung tätigen Mit arbeiter der Institute und Kliniken müs sen deshalb beachten, daß die Ergeb nisse so lange nicht bekantgegeben wer den, bis die erforderlichen Schutzrechts anmeldungen in den vorgesehenen Län dern durchgeführt sind. Das bezieht sich auf alle Mitteilungen in Wort, Schrift und Bild, sei es durch Veröffentlichun gen oder Vorträge bzw. Übergabe von Dokumentationen etc. Die Leiter der F/E-Stellen haben zu gewährleisten, daß zusammen mit dem zuständigen BfN und den Außenhandels- Organen die Interessen unseres Staates durch entsprechende Maßnahmen, z. B. Patentanmeldung im In- und Ausland oder den Abschluß von Lizenzverträgen, gesichert werden. Diese schutzrechtlichen Maßnahmen erstrecken sich auch auf die an unserer Einrichtung neu entwickelten medizi nisch-technischen Verfahren, Geräte und Ergebnisse der Grundlagenforschung. Eine in Kürze zu erwartende Anwei sung des Staatssekretariats für das Hoch- und Fachschulwesen wird den In stituten die Möglichkeit für den Ver kauf der gewonnenen wissenschaftlichen Ergebnisse an ausländische Gruppen, Firmen usw. geben. Erfolgreiche Be mühungen werden dabei auch für die Institute ihre materielle Anerkennung finden. Nach Paragraph 2 Absatz 7 des Pa tentgesetzes sind die Erfinder verpflich tet, ihre evtl, schutzfähigen Arbeiten dem BfN bekanntzugeben. Sieht der Er finder von einer Patentanmeldung ab, so geht das Recht und die Pflicht der Prüfung zur Anmeldung einer Erfin dung auf den Betrieb über. Das gilt nach Paragraph 2 Absatz 6 des PG für alle Erfindungen, die im Zusammen hang mit der Tätigkeit des Erfinders in einem volkseigenen Betrieb, einem staatlichen Forschungsinstitut oder mit staatlicher Unterstützung gemacht werden. Die notwendigen Schutzmaßnahmen werden vom Staat finanziert. Es ist je doch eindeutig festgelegt, daß der Er finder unabhängig von seinen Arbeits pflichten ein Recht auf Vergütung für die geschützte Erfindung hat. Die Höhe der Vergütung ist abhängig von der Benutzung der Erfindung und richtet sich im allgemeinen nach dem Ausmaß des volkswirtschaftlichen Nutzens (Para graphen 26 bis 40 der NVO). Bei einem volkswirtschaftlichen Nutzen von 200 000 DM beträgt die Vergütung z. B. 12 050 DM. Abschließend sei an einem Beispiel geschildert, welcher Schaden aus einem leichtfertigen Verhalten in Patentfragen erwachsen kann: An einer medizini schen Einrichtung der DDR wurde ein Spezialkatheter entwickelt und vor der Anmeldung von Schutzrechten ausländi schen Besuchern gezeigt. Die Besucher meldeten auf Grund der erlangten Kenntnis in ihrer Heimat und allen in teressierten Ländern Schutzrechte an, so daß wir heute das in unserem Lande entwickelte Katheder mit wertvollen Devisen käuflich erwerben müssen. Gleichzeitig ging ein gutes Export geschäft verloren, und nicht zuletzt er halten die Erfinder keine Vergütung. Es ist verständlich, daß solche Leichtfertig keit strafrechtliche Maßnahmen nach sich zieht. Das angeführte Beispiel ist leider kein Einzelfall und sollte uns zu denken geben. Eine wichtige Aufgabe des BfN und der Arbeitsgruppe Neuerer- und Patent wesen ist es deshalb u. a., die Mitarbei ter unserer Akademie in allen Schutz rechtsfragen zu beraten, damit ihnen der Erfolg ihrer oft mühevollen lang jährigen Arbeit nicht aus den Händen genommen wird, damit ihrer Tätigkeit die gebührende Anerkennung zuteil wird und damit uns allen ein möglichst großer Nutzen aus den erzielten Ergeb nissen erwächst. Dipl.-Phys. Bremer, Leiter des BfN Ausstellungen der Stadt Dresden Die bis Seite 10 Akademie-Echo' und Schicksal des alten und Berlin. Seinen Abschluß fand der schick neuen Vom 4. bis 23. Juli 1964 weilte eine Gruppe von neun Medizinstudentinnen aus Brünn, unter der Leitung von Herrn Dr. Micanek, an unserer Akademie. Es war für sie Urlaub in einem fremden Land, Urlaub bei Freunden. Für uns war dieser Besuch ein Näherkommen — menschliche Begegnung mit dem medi zinischen Nachwuchs der CSSR. Als Betreuer einer solchen Gruppe junger Kollegen stellt man sich, bevor sie ankommen, gewöhnlich einige Fra gen. An erster Stelle wohl die: Wie wer den sie sein, wie findet man zu ihnen Kontakt? Und es ist eine alte Wahrheit, daß man sich solche Fragen doch manchmal noch falsch beantwortet. Ja, sie sind ganz anders! Es liegt keine Welt zwischen uns; sie könnten ebensogut junge Bürger unseres Staates sein; denn sie haben ähnliche Probleme, Hoffnungen, Freuden und Sorgen wie wir. Unter diesen Bedingungen ist das Näherkommen natürlich nicht besonders schwer; denn so verstanden wir uns schon, bevor wir uns kennengelernt hatten. Für einen Monat waren diese Freunde zu uns gekommen. Den größten Teil der Zeit verbrachten sie in Dresden. Gerade Dresden ist gut geeignet, ihnen Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft unseres Landes zu zeigen. Es gibt so viel Schönes und Interessantes, daß die Zeit kaum reicht. Alles war ihnen reizvoll und neu: Dresdens Kunstschätze und Kulturdenkmäler, seine schöne Umgebung und nicht weni ger die Auslagen der Geschäfte. Später ging die Reise nach Berlin. Hier sahen sie mit eigenen Augen Ge- Besuch unserer tschechischen Freunde in sechs unbeschwerten Tagen an der Ost see. Sie lernten, leider aber viel zu kurz; einige Ausbildungsstätten für unseren medizinischen Nachwuchs: unsere Aka demie, die Charite in Berlin und die Medizinische Fakultät in Rostock, ken nen. Es fanden sich auch Möglichkeiten zum Gespräch mit Vertretern unserer Akademie über interessierende Fragen beim offiziellen Empfang im „Waldpark- Hotel". Für diesen schönen Abend mu hier im Namen unserer tschechischen Freunde besonders Herrn Prorektor Prof. Quaas gedankt werden, der den Problemen unserer Gäste sehr viel In teresse und Verständnis entgegen brachte. Auch Herrn Dr. Langer von der Medizinischen Klinik, der den Brünner Studenten einen Einblick in die Arbeit seiner Station gab, ist hier zu danken. Und da wir gerade beim Danksagen, sind, vergessen wir nicht unsere Frauen in der Küche, die immer bemüht waren, unseren Gästen alle Wünsche zu erfül len und ihnen den Aufenthalt bei uns so schmackhaft wie nur möglich zu machen! Herr Dr. Micanek, der Leiter der Gruppe, äußerte, daß er von der freund lichen Aufnahme an unserer Akademie tief beeindruckt sei. Er brachte auch die Hoffnung zum Ausdruck, daß dieser Be such und die damit verbundenen Ge spräche die Verbindungen zwischen den Medizinern der CSSR und den Medizi nern der DDR noch mehr festigen möge. Und so klang eine Begegnung von Freunden aus, mit dieser Hoffnung und diesem Ausblick auf die Zukunft. Günter Heidel, Seminar 9/1 Haus der Jungen Talente, Dresden N 6, Alaunstrafe 32, 30. Juli 1964 mitzuteilen. Ausstellungen der Stadt Dresden, Deutscher Kulturbund. Stadtleitung Dresden, Zentraler Klub der Jugend und der Sportler Ausstellungen der Stadt Dresden, Dresden N 15, Dr.-Kurt-Fischer-Platz 3, Stadthalle, (telefonische Auskunft über Ruf 5155! Apparat 91) Zur Mitwirkung im Veranstaltungs programm werden alle jungen Talente (Gesang, Rezitation, Artistik; Laie»' combos usw.), die sich beteiligen wollen: gebeten, Namen, Anschrift und Art der Darbietung dem veranstalten gemeinsam mit dem Deut schen Kulturbund, Stadtleitung Dresden, und dem Zentralen Klub der Jugend und der Sportler Dresden vom 7. September bis 7. Oktober 1964 in der Stadthalle die 1. Dresdner Hobby-Schau (Sammlungen, Bastelarbeiten, Lieb habereien, Laienkunst) Die Veranstalter rufen alle Sammler und Bastler auf, sich an dieser Ausstel lung zu beteiligen, und wenden sich so wohl an Arbeitsgemeinschaften und Fachgruppen als auch an Einzelschaf fende. Die besten und originellsten Samm lungen und Bastelarbeiten werden prä miert; alle Aussteller erhalten Teilneh mer-Urkunden. Teilnahmebedingungen mit Namen und Anschrift sowie Angabe der Expo nate erbitten bis 30. Juli 1964 per Post karte Begegnung mit Freunden aus der CSSR An alle Sammler und Bastler! kratie und erließ der blik am 4 Die Ver erlasses Bürger de Republik, wußtsein seitigen 1 Gesellscha des sozial duktion u jeden Me Immer de zung de: Entwicklu der Prodi der Mensi lösung d Entwicklu schäft in < Republik strikte Di sehen Ge Scheidung den Prim setzlichke gesellscha müssen < gen an d organe ge die breite gen Mens In der baus dei kommt c besonder« darin, da umfassen aktiv an sehen Re mitzuwirl dere dari immer r geringere den Koni trieben 2 mit dies Rechtsbev wickeln. Die Ke mit für < sozialistis wußtsein: und -dis große Ve Herausbil schaf tlich gegenseit zialistisch Wirken s den Kraf bes, für und Kon Sicherung Im glei die bere bildender Wohn- ui Der R aktive N gaden ur von Rech entsprech Etwas Rechtspfl Verteidig kläger, d wo der A Dem (aus sein gerichtlic Aufgabe: O Bewe: klagt« • zur . 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